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Justizministerium Thüringen

 Thüringer Justizministerium


 

 

Thüringer Justizministerium

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99096 Erfurt

 

Telefon: 0361 / 3795000

Fax: 0361 / 3795888

 

E-Mail: poststelle@tmmjv.thueringen.de

Internet: https://justiz.thueringen.de

 

 

Internetauftritt des Justizministeriums Thüringen (02/2021)

Informationsgehalt:

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Minister:

Dirk Adams

Dirk Adams (* 25. Mai 1968 in Groß Schönebeck) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Er war von 2009 bis 2020 Mitglied des Thüringer Landtags und war dort von 2014 bis 2020 Fraktionsvorsitzender seiner Partei. Am 4. März 2020 wurde Dirk Adams im Kabinett Ramelow II zum Minister des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz ernannt.[1]

Adams schloss 1984 die Polytechnische Oberschule in Eberswalde ab und absolvierte dann von 1984 bis 1985 zunächst eine Lehre zum Ofensetzer, danach bis 1987 eine Lehre zum Gas-Wasser-Installateur, die er als Facharbeiter abschloss. Von 1988 bis 1992 studierte er Versorgungstechnik an der Ingenieurschule für Bauwesen Erfurt (ab 1991 Fachhochschule Erfurt) mit dem Abschluss Diplomingenieur (FH). 1989 war er an der Bildung des ersten freien Studentenrates an der Hochschule beteiligt. Im März 1990 beteiligte er sich an einem Hungerstreik der Erfurter Bürgerwache,[2] die Einsicht in Unterlagen des MfS und die Überprüfung von Volkskammer-Abgeordneten forderte. Nach seinem Studienabschluss war Adams bis 1996 in einem Ingenieurbüro tätig, unterbrochen von der Ableistung des Zivildienstes in Hessen.

Von 1997 bis 1998 war Adams Bildungsreferent der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen, 1998/99 kommunalpolitischer Referent von Bündnis 90/Die Grünen Thüringen, 2000/01 Mitarbeiter der Grünen-Landesgeschäftsstelle und von 2001 bis 2005 Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Katrin Göring-Eckardt. 2005 erwarb er an der Universität Erfurt einen Bachelor-Abschluss in Staatswissenschaften. Von 2005 bis 2009 arbeitete er als Projektleiter bei der Naturstiftung David sowie von 2008 bis 2009 in Elternzeitvertretung als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Büro der Bundestagsabgeordneten Katrin Göring-Eckardt[3].

Von 2004 bis 2009 gehörte Adams dem Erfurter Stadtrat an und war von 2006 bis 2012 Grünen-Kreisvorsitzender in Erfurt.

Adams ist Mitglied des Stiftungsbeirats der katholischen Schulstiftung im Bistum Erfurt[4].
Mitglied des Thüringer Landtags

Bei der Landtagswahl in Thüringen 2009 gelang den Grünen nach 15 Jahren erstmals wieder der Einzug ins Landesparlament. Adams wurde auf Platz 2 der Landesliste in den Landtag gewählt. In der Fraktion ist Adams der fachpolitische Sprecher für die Themen Wirtschaft, Arbeit, Tourismus und Energie sowie Inneres und Kommunales.[5] Adams ist Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Technologie[6] sowie des Innenausschusses.[7] Weiterhin war Adams in der 5. Legislaturperiode Mitglied im Untersuchungsausschuss 5/1 (Rechtsterrorismus und Behördenhandeln)[8], stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses 5/2 (Aufklärung über die V-Mann-Tätigkeit des früheren NPD-Funktionärs Kai-Uwe Trinkaus für das Thüringer Landesamt für den Verfassungsschutz)[9] sowie Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission.[10]

Bei der Wahl der Kandidatenliste zur Landtagswahl in Thüringen 2014 wurde Adams von der Landesdelegiertenkonferenz am 29. November 2013 in Erfurt auf Platz 2 gewählt[11]. Als Direktkandidat zur Landtagswahl in Thüringen 2014 trat Adams im Wahlkreis 26 (Erfurt III) erfolglos an und erlangte über die Landesliste ein Mandat für den 6. Thüringer Landtag.[12] Nach der Ernennung von Anja Siegesmund zur Umweltministerin im Kabinett Ramelow I wurde er am 10. Dezember 2014 zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gewählt.

Bei der Landratswahl im Landkreis Nordhausen am 26. April 2015 erreichte Adams 3,9 Prozent.[13]

Bei der Landtagswahl in Thüringen 2019 trat Adams erneut an der Seite von Anja Siegesmund als Spitzenkandidat an. Die Grünen mussten leichte Einbußen an Stimmen hinnehmen und sind aufgrund des Einzuges der FDP nunmehr nur noch mit fünf Parlamentariern im Landtag vertreten. Adams zog erneut über die Landesliste ein und wurde am 8. November 2019 von seiner Fraktion einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt.[14][15] Am 17. März 2020 legte er sein Landtagsmandat nieder.[16] Für ihn rückte Babett Pfefferlein in den Landtag nach. Seine Nachfolgerin im Fraktionsvorsitz wurde Astrid Rothe-Beinlich.[17]

https://de.wikipedia.org/wiki/Dirk_Adams

 

Dieter Lauinger (geb. 05.12.1962 - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz im Land Thüringen (ab 05.12.2014, ..., 2017) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 28.11.1996 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 05.12.2014 als Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz im Land Thüringen aufgeführt.

Dieter Lauinger (* 5. Dezember 1962 in Ettlingen) ist ein deutscher Jurist und Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Von 2009 bis 2015 war er einer der beiden Landessprecher des Thüringer Landesverbandes seiner Partei. Seit dem 5. Dezember 2014 ist Lauinger Thüringens Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz im Kabinett Ramelow.[1]

Seit seiner Schulzeit engagierte Lauinger sich in verschiedenen Bürgerinitiativen. Von 1984 bis 1989 studierte er Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Er legte 1990 das erste und – nachdem er als Referendar in Karlsruhe und unter anderem im Landtag von Baden-Württemberg tätig war – 1993 das zweite Staatsexamen ab.

1993 kam Lauinger als Richter nach Thüringen und war dort zunächst am Amtsgericht Gotha, ab 1996 am Landgericht Erfurt tätig. Seit 2004 engagiert er sich für Bündnis 90/Die Grünen, deren Kreisvorstand in Erfurt er seit 2006 angehört. Zur Bundestagswahl 2009 kandidierte er für seine Partei auf Platz 2 der Thüringer Landesliste, was jedoch zum Einzug in den Bundestag nicht ausreichte.[2] Im Wahlkreis 193 trat er zudem als Direktkandidat an und erzielte 8,1 % der Erststimmen.

...

Im August 2016 kamen Vorwürfe auf, er habe sich aus seinem Ministerium heraus für eine rechtlich zweifelhafte Prüfungsbefreiung seines Sohnes beim Kultusministerium eingesetzt. [7]

https://de.wikipedia.org/wiki/Dieter_Lauinger

 

 

Dr. Holger Poppenhäger - der geborene Redner, warum einfach, wenn es auch langatmig geht, typisch SPD - http://www.thueringen.de/th4/justiz/minister/reden/aemeiningen/

 

 

Staatssekretär:

Sebastian von Ammon (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (ab , 2017..., 2021) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 04.10.2000 als Richter am Landgericht Gera aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 04.10.2000 als Richter am Landgericht Gera - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.12.2015 als Ministerialrat (B3) im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz aufgeführt.  

 

Sebastian von Ammon - Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (ab , 2017..., 2021)

geboren 1968 in Tegernsee, verheiratet, evangelisch
Ausbildung und Berufserfahrung
1989–1994
Studium der Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, der Université de Lausanne/Schweiz und der Ludwig-Maximilians-Universität München
1994
Erste Juristische Staatsprüfung
1994–1996 Referendariat
1996 Zweite Juristische Staatsprüfung
1996–2000 Ernennung zum Richter, tätig bei dem Amtsgericht Stadtroda, dem Amtsgericht Altenburg sowie dem Landgericht Gera
2000 Ernennung zum Richter am Landgericht, tätig bei dem Landgericht Gera
2001–2004 Abordnung an das Thüringer Justizministerium
2004–2006 Abordnung an das Thüringer Oberlandesgericht
2006–2007 Teilnahme an einem Twinning-Projekt der EU in Lettland zur Modernisierung der Justiz
2007–2008 Abordnung an das Sozialgericht Gotha
2009–2012
Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Thüringer Verfassungsgerichtshof
2012 Versetzung an den Thüringer Verfassungsgerichtshof und Ernennung zum Regierungsdirektor
2013 Ernennung zum Ministerialrat
2014–2015 Abordnung an das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV), Beauftragung mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Leiters des Minister- und Staatssekretärsbüros
2015 Versetzung an das TMMJV und Ernennung zum Ministerialrat
seit 2017 Staatssekretär im TMMJV

23/2017 17.05.2017
Von Ammon folgt Dr. Albin
Staatssekretärin Dr. Silke Albin wird auf eigenen Wunsch ihre Tätigkeit im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz beenden und aus familiären Gründen wieder nach Berlin zurückkehren.

https://justiz.thueringen.de/ministerium/sts


 

 

Ministerialdirigent:

 

 

Leitender Ministerialrat:

Uwe Homberger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Leitender Ministerialrat beim Thüringer Justizministerium (ab 01.10.2008, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.04.1996 als Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.04.2004 als Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.10.2008 als Leitender Ministerialrat im Justizministerium Thüringen aufgeführt. 2020: Präsident des Thüringer Justizprüfungsamtes.  2020: Beisitzer im Bundesarbeitskreis Christlich Demokratischer Juristen (BACDJ) der CDU. Der Bundesarbeitskreis Christlich Demokratischer Juristen ist die Dachorganisation der Landes- und Regionalarbeitskreise Christlich Demokratischer Juristen auf Bundesebene - https://www.cdu.de/vorstand/uwe-homberger

Andreas Horsch (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Leitender Ministerialrat im Justizministerium Thüringen (ab 01.04.2009, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 27.08.1997 Richter am Amtsgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 19.12.2005 als Regierungsdirektor im Justizministerium Thüringen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.07.2007 als Ministerialrat im Justizministerium Thüringen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.04.2009 als Leitender Ministerialrat im Justizministerium Thüringen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2014 nicht aufgeführt.

 

 

Ministerialrat:

Frank Michael Schwarz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Ministerialrat im Justizministerium Thüringen (ab 18.10.2012, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.10.2000 Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Thüringen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.10.2000 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.10.2000 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 18.10.2012 als Ministerialrat im Justizministerium Thüringen aufgeführt. 2009: Stellvertretender Landesvorsitzender des Thüringer Richterbundes - http://www.thueringer-richterbund.de/22.html. Namensgleichheit mit: Corinna Schwarz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Erfurt (ab 14.02.1995, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 14.02.1995 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Erfurt aufgeführt.

 

 

 

Referatsleiter:

 

 

Regierungsdirektor:

 

 

Referent:

 

 

Oberregierungsrat:

 

 

Regierungsrat:

Anette Baumann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Regierungsrätin im Justizministerium Thüringen (ab 26.06.2009, ..., 2012)

 

 

Nicht mehr beim Justizministerium Thüringen tätig:

Johannes Blasius (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Leitender Ministerialrat im Justizministerium Thüringen (ab 01.04.2008, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.04.2008 als Leitender Ministerialrat im Justizministerium Thüringen - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 unter dem Namen Johannes Blasius nicht aufgeführt. Namensgleichheit mit: Judith Blasius (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richterin am Amtsgericht Stadtroda / stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Stadtroda (ab 01.10.2010, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 15.03.1997 als Richterin am Landgericht Gera - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.10.2010 als stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Stadtroda aufgeführt.

Michael Haußner (geb. 1954 in Augsburg - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Jena (ab 15.06.2005, ..., 2008) - ab 1986 Staatsanwalt im Bayerischen Justizdienst. Von 1988 bis 1991 als Fachhochschullehrer in der Rechtspflegerausbildung tätig; anschließend als Richter am Amtsgericht München bzw. ab 1994 wieder als Staatsanwalt. 1996 an die Staatsanwaltschaft Erfurt und 1998 an das Thüringer Justizministerium abgeordnet. 1999 kehrte er nach München zurück; und zwar zunächst als Richter am Amtsgericht. 2002 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht München ernannt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.09.1999 als Richter am Amtsgericht München aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.09.1999 als Richter am Oberlandesgericht München aufgeführt. Ab Juni 2005 Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Jena. Im Juni 2007 wechselte Haußner ins Justizministerium. Das Amt des Staatssekretärs im Thüringer Justizministerium bekleidete er bis zum November 2009.

Roland Jacob (geb. 1963 in Marl/Westfalen - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Richter am Amtsgericht Greiz / Direktor am Amtsgericht Greiz (ab 01.07.2007, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 23.03.2000 als Richter am Landgericht Gera - abgeordnet - aufgeführt. Später Richter am Amtsgericht Gera. Von 2001 bis 2004 Thüringer Justizministerium. Danach etwa einjährige Tätigkeit am Thüringer Oberlandesgericht in Jena. Dann Wechsel zum Amtsgericht in Greiz.

Dr. Klaus Hinkel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzender Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht / Präsident am Thüringer Oberverwaltungsgericht (ab 01.06.2017, ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 05.08.1996 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.04.2004 als Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2014 ab 01.10.2011 als Leitender Ministerialrat im Thüringer Justizministerium aufgeführt. "Hinkel stammt aus Hessen. 1993 wechselte er in den Thüringischen Justizdienst. Er begann seine Laufbahn am Verwaltungsgericht Weimar.[2] An der Universität Frankfurt am Main erfolgte 1996 mit der Dissertation Niederlassungsfreiheit für Kreditinstitute im Bankenbinnenmarkt: eine Untersuchung zur Reichweite der gemeinschaftsrechtlichen Grundfreiheit unter Berücksichtigung des deutschen Bankenaufsichtsrechts seine Promotion zum Dr. jur. Weitere Stationen absolvierte er als Ministerialbeamter im Thüringer Justizministerium und im Thüringer Innenministerium. Hinkel wurde 2017 als Nachfolger von Hartmut Schwan zum Präsidenten des Thüringer Oberverwaltungsgerichts ernannt und trat seine Stelle zum 1. Juni 2017 an. Seit dem 4. Oktober 2019 ist Hinkel Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs; die Amtszeit dauert sieben Jahre, also bis zum 3. Oktober 2026; sein Vorgänger Hartmut Schwan ist am 3. Oktober 2019 vorzeitig aus dem Amt ausgeschieden, weil er am 4. Oktober 68 Jahre alt wurde und damit die gesetzliche Altersgrenze erreicht hatte.[4] Das SPD-Mitglied Hinkel wurde am 28. Juni 2019 von vier Landtagsfraktionen nominiert und am 3. Juli mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit gewählt; am selben Tag wurde er im Landtag ernannt und vereidigt. Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hatte Hinkel im Vorjahr – im Frühjahr 2018 – sogar schon als Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs nominieren wollen, war dann aber davon abgekommen – die Fraktionen der Linken und der SPD unterstützten letztlich den CDU-Kandidaten Stefan Kaufmann. Hinkel ist zudem seit 2020 Lehrbeauftragter im Bereich des Öffentlichen Rechts an der Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt." - https://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Hinkel

Stefan Kaufmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Jena / Präsident am Oberlandesgericht Jena (ab 14.10.2006, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1988, 1994, 2002 und 2004 unter dem Namen Stefan Kaufmann nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.07.2005 als Ministerialdirigent am Thüringer Justizministerium aufgeführt.  Im Handbuch der Justiz 2014 ab 14.10.2006 als Präsident am Oberlandesgericht Jena aufgeführt. Oberlandesgericht Jena - 2012: Vorsitzender Richter - 6. Zivilsenat.

Thomas Villwock (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Gera (ab 01.10.2010, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1992 ab 01.08.1991 als Staatsanwalt im Beamtenverhältnis auf Probe im OLG-Bezirk Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 15.03.1993 als Oberregierungsrat im Justizministerium Thüringen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.02.1997 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Gera aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.10.2002 als stellvertretender Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Gera - abgeordnet - aufgeführt.

Udo Wedekind (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Jena (ab 01.10.2003, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 04.10.1994 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.10.2003 als Leitender Ministerialrat beim Thüringer Justizministerium - abgeordnet - aufgeführt.

 

 

 

 

 


 

 

 

 


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