Oberlandesgericht Gera


 

 

Oberlandesgericht Gera

 

 

 

1944/45

Mit Erlaß zur Änderung von Oberlandesgerichtsbezirken vom 20. Juli 1944 wurden die Landgerichtsbezirke Nordhausen und Erfurt, die bis dahin dem OLG Naumburg zugewiesen waren, dem OLG-Bezirk Jena zugeteilt. Vom LG-Bezirk Nordhausen wurden zugleich die Amtsgerichte in Artern, Heringen, Kelbra, Roßla, Sangerhausen und Stolberg dem Landgericht Halle zugeteilt.[5] Vorausgegangen war dieser Änderung ein Führererlaß vom 1. April 1944, der die bis dahin bestehende preußische Provinz Sachsen in die Provinzen Magdeburg und Halle-Merseburg aufgliederte. Der bis dahin auch zur Provinz Sachsen gehörende Regierungsbezirk Erfurt wurde unter Verwaltung des Reichsstatthalters von Thüringen gestellt.[6]

In der kurzen Zeit der amerikanischen Besetzung Jenas nach Kriegsende wurde der Gerichtsbetrieb am Oberlandesgericht ausgesetzt. Nach dem Besatzungswechsel Anfang Juli 1945 wurde das Gerichtsgebäude von sowjetischen Truppen requiriert und der Aktenbestand seitens der sowjetischen Besatzungsmacht beschlagnahmt und separiert. Der Befehl Nr. 49 der SMAD vom 4. September 1945 forderte außer der Wiederaufnahme des vollumfänglichen Geschäftsbetriebes aller Gerichte und Staatsanwaltschaften zum 30. September 1945 auch die Entfernung sämtlichen Mitglieder der NSDAP und faschistischer Organisationen aus dem Apparat der Gerichte und Staatsanwaltschaften, was zu massenhaften Entlassungen führte. Zuvor hatte am 7. August 1945 der amtierende Landespräsident Rudolf Paul eine Verlegung des Gerichtes nach Gera erlassen, welche am 13. August 1945 von der Thüringer Landesverwaltung nachträglich gebilligt wurde. Die sofort vollzogene Verlegung geschah in Unkenntnis der Jenaer Stadtverwaltung, aber auch der sowjetischen Militäradministration in Thüringen (SMATh). Bereits am 28. August 1945 wurde daraufhin der bis dahin amtierende Landgerichtspräsident von Gera, Dr. Arno Barth, in sein Amt als neuer OLG-Präsident eingeführt. Eindringliche Proteste der Jenaer Stadtverwaltung fruchteten ebenso wenig wie die Pläne der SMATh, die per Befehl Nr. vom 15. September 1945 Weimar als neuen Standort ausersehen hatte. Hintergrund dieser Überlegungen war offensichtlich die Konzentration von Landesregierung und Militärregierung, die bereits in Weimar saßen, sowie der Obersten Gerichtsbehörde an einem Standort. Aber auch diese Pläne konnte Paul, der vor seiner Ernennung zum Landespräsidenten kurzzeitig Oberbürgermeister von Gera war, erfolgreich abwehren. Die Existenz des OLG in Gera währte indes auch nur bis 1950, als es nach Erfurt verlegt wurde. Im Zuge der Justizreform der DDR wurde das Gericht 1952 aufgelöst.

https://de.wikipedia.org/wiki/Th%C3%BCringer_Oberlandesgericht#1944/45

 

 

 

Richter: 

Arno Barth (* 1893 in Greiz; † 1949 in Gera) war ein deutscher Kommunalpolitiker (SPD/SED) und Jurist, zuletzt Oberlandesgerichtspräsident.
Leben

Barth entstammt einer angesehenen Handwerkerfamilie. Sein Vater war Baumeister. Nach dem Besuch der Volksschule und einer weiterführenden Lehranstalt mit dem Erwerb der Hochschulreife studierte er ab 1912 Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre. Während des Ersten Weltkrieges unterbrach er sein Studium und war von 1914 bis 1918 als Maschinengewehr-Scharfschütze Kriegsteilnehmer. Bei Kampfhandlungen zog er sich eine Verwundung zu und wurde nach Kriegsende im Rang eines Leutnants der Reserve aus der Armee entlassen. Danach setzte er sein Studium fort, das er 1922 mit dem Zweiten Staatsexamen beendete. Von 1922 bis 1927 war er als Gerichtsassessor und Amtsgerichtsrat in Gera tätig.[1]

Barth betätigte sich ab 1922 in der SPD. Von 1923 bis 1927 gehörte er dem Republikanischen Richterbund und von 1925 bis 1933 dem Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold an. Von 1925 bis 1933 war er in den Geraer Stadtrat gewählt und ab 1927 hauptamtlicher Beigeordneter geworden. Von 1929 bis 1933 amtierte er als einer der Bürgermeister der Stadt Gera. Barth gehörte zudem dem Bund Sozialistischer Juristen an.[1]

Mit Beginn der NS-Diktatur verlor er 1933 seine politischen Ämter und arbeitete als Rechtskonsulent und nach dem 1936 erfolgten Betätigungsverbot als Versicherungsvertreter. Während der „Aktion Gitter“ im August 1944 wurde er verhaftet und im KZ Buchenwald interniert. Nach der Befreiung der Häftlinge des KZ Buchenwald durch die 3. US-Armee gehörte er zu den Unterzeichnern des Buchenwalder Manifests.[1]

Barth trat dem von Hermann Brill gegründeten Bund demokratischer Sozialisten (BdS) bei, der in der SPD aufging. Seit Anfang Juni 1945 war er Präsident des Landesgerichts Gera und vom August 1945 bis zu seinem Tod 1949 Präsident des Oberlandesgerichtes Gera. Als Mitglied der SED vertrat Barth nach Ansicht von Steffen Kachel das Konzept einer prosozialistischen, aber rechtsstaatlichen Prinzipien verpflichteten Justiz.[2]
Literatur

Steffen Kachel: Ein rot-roter Sonderweg? Sozialdemokraten und Kommunisten in Thüringen 1919 bis 1949, = Veröffentlichungen der Historischen Kommission für Thüringen, Kleine Reihe Band 29, ISBN 978-3-412-20544-7.
Wolfgang Röll: Sozialdemokraten im Konzentrationslager Buchenwald. 1937–1945. Unter Einbeziehung biographischer Skizzen. Wallstein-Verlag, Göttingen 2000, ISBN 3-89244-417-x.

Einzelnachweise
Wolfgang Röll: Sozialdemokraten im Konzentrationslager Buchenwald 1937-1945, Wallstein-Verlag, 2000, S. 270
Steffen Kachel: Ein rot-roter Sonderweg? Sozialdemokraten und Kommunisten in Thüringen 1919 bis 1949

https://de.wikipedia.org/wiki/Arno_Barth

 

 


 

 


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