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Oberverwaltungsgericht Berlin

Zum 1. Juli 2005 wurde das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg errichtet. Es ersetzt die Oberverwaltungsgerichte der Länder Berlin und Brandenburg, das seinen Sitz in Frankfurt (Oder) hatte.


 

 

Oberverwaltungsgericht Berlin

 

 

 

 

Richterbesetzung am ehemaligen Oberverwaltungsgericht Berlin:

Detlef Bitzer (Jg. 1937) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin / Präsident am Oberverwaltungsgericht Berlin (ab 22.09.2000, ..., 2002) 

Joachim Buchheister (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (ab 26.01.2007, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.01.2000 als Richter am Oberverwaltungsgericht Brandenburg aufgeführt. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - GVP 01.01.2011: nicht aufgeführt.

Thomas Lehmkuhl (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1953) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (ab , ..., 2011) -  im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.01.1984 als Richter am Verwaltungsgericht Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ohne Angabe Geburtsdatum und Dienstantritt als Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ohne Angabe Geburtsdatum und Dienstantritt als Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgeführt. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - GVP 01.01.2011: Vorsitzender Richter - 4. Senat.

Ulrich Monjé (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1944) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin (ab , ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.02.1999 als Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Brandenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 15.02.1999 als Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgeführt. Namensgleichheit mit: Dr. Aaltje Monjé (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1976) - Richterin am Amtsgericht Charlottenburg (ab 08.05.2010, ..., 2011)

Birgit Silberkuhl (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1942) - Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin (ab 24.11.1980, ..., 2004) - 04.04.2005: unzulässige selektive Vergabe von Jugendhilfemaßnahmen an ausgewählte Träger durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg - OVG 6 S 415.04 - VG 18 A 404.04: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gegen 3 Beschwerdegegnerinnen - Träger der Freien Jugendhilfe. Zurückweisung der Beschwerde des Bezirksamtes (Land Berlin) durch das Oberverwaltungsgericht Berlin.

Erna Viktoria Xalter (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961 in Reutlingen) - Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Berlin / Präsidentin am Verwaltungsgericht Berlin (ab 03.03.2006, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 1988 nicht aufgeführt. Ab 1989 Richterin beim Verwaltungsgericht Karlsruhe. 1992 für ein Jahr zum Landratsamt Karlsruhe als Leiterin des Straßenverkehrsamtes abgeordnet. Es folgte eine zweijährige Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesverwaltungsgericht. 1997 für neun Monate zum Verwaltungsgerichtshof Mannheim abgeordnet. Ab 1998 Richterin beim Verwaltungsgericht Berlin. Ab 22.02.2001 Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Berlin. Im Oktober 2003 Ernennung zur Vizepräsidentin des Oberverwaltungsgerichts Berlin. Ab März 2006 Präsidentin des Verwaltungsgerichts Berlin.

 

 

* Dietrich Freitag

* Dr. Helmut Frey

* Dr. Hellmuth Günther

* Rainer Heintzenberger

* Jürgen Liermann

* Otto Meinhardt

* Johannes Ludwig Nebe

* Dr. Gerhard Schrauder

* Jürgen Seiler

* Arved Strecker

* Wilhelm Weber

 


 

 

Selektive Vergabe von Jugendhilfemaßnahmen 

04.04.2005: unzulässige selektive Vergabe von Jugendhilfemaßnahmen an ausgewählte Träger durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg - OVG 6 S 415.04 - VG 18 A 404.04: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gegen 3 Beschwerdegegnerinnen - Träger der Freien Jugendhilfe. Zurückweisung der Beschwerde des Bezirksamtes (Land Berlin) durch das Oberverwaltungsgericht Berlin.

 

 

 

 


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