Richterdienstgericht


 

 

 

Freiburger Richter verliert vor Dienstgericht

Nicht faul, aber zu gründlich

von Christian Rath

05.12.2012

Wenn ein Richter schlampig arbeitet, werden seine Urteile in höheren Instanzen aufgehoben. Was aber passiert, wenn er zu gründlich ist? Dann darf die Dienstaufsicht einschreiten, entschied das baden-württembergische Richterdienstgericht am Dienstag in einem seiner seltenen Urteile. Zu der mündlichen Verhandlung reisten ein paar Kollegen extra an.

 

Der Fall spielt am Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe und hat grundsätzlich Bedeutung. Thomas Schulte-Kellinghaus ist dort seit 2002 Richter. Seine Erledigungszahlen sind seit Jahren geringer als die anderer OLG-Richter. Darauf reagierte die Präsidentin des Gerichts Christine Hügel im Februar mit einem Vorhalt und einer Ermahnung gemäß § 26 Abs. 2 Deutsches Richtergesetz. Er unterschreite das Durchschnittspensum "ganz erheblich", hieß es darin. In manchen Jahren erledige er weniger Fälle als ein Halbtagsrichter. Das sei "jenseits aller großzügig zu bemessenden Toleranzbereiche".

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Das OLG vertrat der Präsidialrichter Frank Konrad Brede. Er kritisierte Schulte-Kellinghaus' Haltung als "arrogant und überheblich". Er solle nicht so tun, als sei er der einzige OLG-Richter, der sorgfältig arbeite. Niemand verlange von ihm, weniger sorgfältig zu arbeiten. Ihm werde nur vorgehalten, "dass andere Richter das doppelte leisten, ohne auf Sorgfalt zu verzichten." Letztlich müssten die anderen Richter seine Arbeit miterledigen.

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http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/richterdienstgericht-urteil-rdg-6-12-richter-karlsruhe-faul-unabhaengigkeit/

 

 

 

 


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