Vergleichsverbot
Der Führer
Dabei "betonte der Führer (Adolf Hitler) mit aller Entschiedenheit, daß nicht die Sorge für das Wohl des Kindes in erster Linie ausschlaggebend sei, sondern das ethische Recht der Mutter auf das Kind"
zitiert nach Werner Schubert "Das Familien- und Erbrecht unter dem Nationalsozialismus", 1993, 703,704
"Der Präsident des Oberlandesgericht Nürnberg, Burghardt, brachte mit herzlichen und überzeugenden Worten auf die glückhafte Zukunft des neuen deutschen Reiches ein dreifaches Sieg-Heil aus, in das die Versammlung begeistert einstimmte."
Scheppler, Deutsche Richterzeitung, DRiZ 1933, 19
zitiert nach: "Der Bayerische Richterverein im Jahre 1933", Dr. jur. utr. Heinz Ponnath, Vorsitzender Richter am Landgericht Bayreuth in: "Deutsche Richterzeitung", Mai 2007, S. 150
Dr. Alexander Klein (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Vorsitzender Richter am Landgericht Freiburg (ab 28.05.2020, ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 2006 ab 21.05.2001 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Baden-Baden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 21.05.2001 als Richter am Landgericht Baden-Baden aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.09.2006 als Richter am Landgericht Freiburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 28.05.2020 als Vorsitzender Richter am Landgericht Freiburg aufgeführt. Landgericht Freiburg - GVP 01.01.2020: Richter. Landgericht Freiburg - GVP 01.01.2021, 01.01.2022: Vorsitzender Richter - 7. und 11. Strafkammer. Badische Zeitung - 09.07.2024: "... Das Verfahren gegen eine 51-jährige, das am Montag vor dem Landgericht Freiburg fortgesetzt werden sollte, ist bereits vor mehr als drei Jahren in Gang gesetzt worden, Ihr werden Verwahrungsbruch und die Verwendung von verfassungswidrigen Kennzeichen vorgeworfen. Damals hatte die Angeklagte eine Zulassung als Anwältin im hiesigen Landgerichtsbezirk. ... Einen weiteren Strafbefehl erhielt sie ... weil sie auf ihrer Facebookseite ein Bild mit Hakenkreuz geteilt habe, bei der es um einen Vergleich zwischen Ungeimpften in der Corona-Pandemie und Juden gegangen sei. ...".
Kommentar:
Recht hat die bundesdeutsche Justiz, mit eiserner Faust gegen Coronakritiker/innen, das wusste schon Erich Honecker, gegenüber Staatsfeinden darf es keine Gnade geben. Alle in den Stasiknast, die der bundesdeutschen Panikideologie von Lothar Wieler, Lauterbach, Spahn und Christian Drosten widersprechen.
Wo kommen wir denn da hin, wenn jeder so seine Meinung äußern darf. Herr Klein tun Sie Ihre Pflicht, äußerste Härte ist von nöten. Wenn einmal der Damm reisst, stürzt das ganze Kartenhaus zusammen, das kann keiner wollen, der an der demokratischen Fassade interessiert ist.