Dieter Schwab
Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Schwab
Regensburg
Mitglied der Gesamtschriftleitung der "Zeitschrift für das gesamte Familienrecht", FamRZ
"Zur Reform des Unterhaltsrechts"
Prof.. Dr. Dr. h.c. Dieter Schwab
in: "Zeitschrift für das gesamte Familienrecht", Heft 17, 2005, S. 1417-1425
"Gemeinsame elterliche Verantwortung - ein Schuldverhältnis?
- Anmerkungen zur Entscheidung des BGH vom 19.6.2002 - XII ZR 173 (FamRZ 2002, 1099) -"
in: "Zeitschrift für das gesamte Familienrecht", 2002, Heft 19
Einführung:
"In der Entscheidung hat der BGH einem umgangsberechtigten gegen den sorgeberechtigten Elternteil einen Anspruch auf Ersatz der Mehrkosten des Umgangs zugestanden, die dadurch verursacht waren, daß der Sorgeberechtigte einige Male den Umgang nicht in der von einer gerichtlichen Umgangsregelung vorbestimmten Weise gewährte. Als Grundlage des Anspruchs konstruiert der Senat ein "gesetzliches Rechtsverhältnis familienrechtlicher Art" zwischen dem Umgangs- und dem Sorgeberechtigten, das für den letzteren auch die Pflicht mit sich bringe, bei Gewährung des Umgangs auf die Vermögensbelange des Umgangsberechtigten Bedacht zu nehmen. Die Verletzung dieser Pflicht könne "unter Heranziehung der zur positiven Forderungsverletzung entwickelten Grundsätze " Schadensersatzpflichten "des "Verletzers" gegenüber dem umgangsberechtigten Elternteil auslösen. Der Senat macht auch deutlich, daß seiner Meinung nach der Sorgeberechtigte dem Vorwurf der Pflichtverletzung grundsätzlich nicht mit Gründen des Kindeswohls entgegentreten kann. Diese Grundaussagen geben zu Erwägungen Anlaß.
..."