Scheidungskosten

Scheidungskostenversicherung


 

 

Wer soll das bezahlen,

wer hat so viel Geld,

wer hat so viel Pinke, Pinke?

Shell hat so viel Geld.

 

So singen Egon, Kjelt und Benny von der Olsenbande, dem dänischen Gaunertrio, in dem in der DDR zum Kultfilm gewordenen Streifen. Nun wissen wir, dass Shell überhaupt nicht geneigt ist, für die Scheidungskosten anderer Leute aufzukommen. Das muss auch nicht sein, denn es gibt einen anderen Dummerjahn, der die Zeche übernimmt und das ist der Steuerzahler und die Steurzahlerin. Millionenbeträge werden jährlich aus Steuergelder an Prozesskostenhilfe gezahlt, um den häufig geringverdienenden scheidungswilligen Frauen und Männer aus der Patsche zu helfen und den deutschen Anwälten das wohl größte deutsche ABM-Programm zu finanzieren.

 

Den Staat (Bundesregierung), der so freigiebig das mühsam verdiente Geld anderer Leute aus dem Fenster rauswirft, interessiert es auch nicht einmal, wenn sich zwei Scheidungswillige einig sind uns bereit wären, sich gegen eine kleine Gebühr beim Standesamt scheiden zu lassen. Immerhin haben sie ja dort auch für eine kleine Gebühr heiraten dürfen. Nein, es muss unbedingt vor dem Scheidungsrichter sein und mindestens ein Anwalt ist vorgeschrieben.

 

Was heißt das für die Steuerzahler/innen? Wer viel verdient ist doppelt bestraft, denn erstens bezahlt er/sie den anderen wenig Verdienenden die Scheidungskosten und zweitens müssen die Besserverdienenden ihre eigenen Scheidungskosten selbst bezahlen und da der Streitwert meist sehr hoch ist, kostet das Verfahren gleich ein vielfaches der Verfahren der armen Scheidungsfreunde.

Hinzu kommt, Männer und Frauen, die nicht verheiratet sind, werden vom Staat steuerlich schlechter gestellt als Verheiratete. Das heißt, letztendlich sind es die Nichtverheirateten, die den Verheirateten die Kosten für ihre Scheidung bezahlen.

Das ist ein völlig untragbarer Zustand.

 

Notwendig ist daher 

1. die Abschaffung steuerlicher Vorteile für Verheiratete

2. die Einführung einer obligatorischen Scheidungskostenversicherung, in die alle heiratenden Männer und Frauen an die Scheidungsversicherungskasse einzuzahlen haben. Als wirtschaftlichen Anreiz kann man eine jährliche Degression der Beiträge einführen. Und wer das verflixte siebte Jahr  geschafft hat, wird beitragsbefreit. Außerdem wird der Anwaltszwang abgeschafft und die unstrittige Scheidung vor dem Standesamt ermöglicht.

Das ist eine wirkliche Innovation und nicht das Palaver von CDU, SPD und FDP und ähnlichen innovationsunwilligen Parteien, die unter Innovation lediglich verstehen, wie man den BürgerInnen das Geld aus der Tasche zieht, um es in eine aufgeblähte und ineffiziente öffentliche Verwaltung zu stecken, oder mit viel Geld wenig Arbeitsplätze (Stichwort Lausitzring und Cargolifter) zu schaffen und bestehende Arbeitsplätze in dreifacher Zahl wegzurationalisieren.

 


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