Väternotruf informiert zum Thema

Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen

 

 

Verfassungsgerichtshof

für das Land Nordrhein-Westfalen

Aegidiikirchplatz 5

48143 Münster

 

Telefon: 0251 / 505-0

Fax: 0251 / 505-253

 

E-Mail: verfgh@ovg.nrw.de

Internet: https://www.verfgh.nrw.de

 

 

Internetauftritt des Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen (09/2024)

Informationsgehalt: geht so - kleine Lebensläufe der Verfassungsrichter/innen sind veröffentlich. Ragt aus der Reihe der anderen Landesverfassungsgerichte heraus wie ein Leuchtturm in der Wüste.

 

 

Bundesland Nordrhein-Westfalen

 

Präsident am Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen:

Präsident am Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (ab , ..., 2024)

Vizepräsident am Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen:

 

 

2024:

Präsidentin

Prof. Dr. Dr. h.c. Dauner-Lieb


Vizepräsident

Prof. Dr. Andreas Heusch


Mitglieder

Dr. Dirk Gilberg

Prof. Dr. Bernd Grzeszick

Dr. Claudio Nedden-Boeger

Dr. Matthias Röhl

Prof. Dr. Joachim Wieland


Stellvertretende Mitglieder

Dr. Michael Haas

Prof. Dr. Christian Hillgruber

Peter Clemen

Prof. Dr. Christoph Gusy

Prof. Dr. Charlotte Kreuter-Kirchhof

Benno Scharpenberg

Prof. Dr. Gereon Wolters

https://www.verfgh.nrw.de/verfassungsgerichtshof/mitglieder/index.php


  

 

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

 

 

Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de

Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse von Verwaltungsgerichten zum Themenkreis Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.

Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de 

 

 

 

Verfassungsrichter am Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen:

 

 

 

Nicht mehr als Richter am Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen tätig:

Dr. Michael Bertrams (geb. 23.12.1947 in Waldbröl) - Präsident am Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (ab 1994, ..., 2009) - 1975 bis 1982 Richter am Verwaltungsgericht Köln. 1982 bis 1989 Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen. 1990 bis 1994 Richter am Bundesverwaltungsgericht. Ab Juni 1994 Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen. Siehe auch Info unten.

Dr. Jürgen Brand (geb. 12.04.1945 in Detmold - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Präsident am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (ab 17.06.1997, ..., 2009) - 1973 bis 1978 Richter am Sozialgericht Gelsenkirchen. 1978 bis 1990 Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, 1990 bis 1997 Präsident des Sozialgerichts Dortmund. Seit 1997 Präsident des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen. Ab Mai 2006 Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen. Siehe auch Info unten.

 

 

Dr. Ulrich Lau (Jg. 1951) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (ab 22.12.1998, ..., 2009) - Pressesprecher des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

Anne-Josè Paulsen (geb. 23.08.1952 in Meerbusch (Niederrhein) - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf / 19. Zivilsenat / Präsidentin am Oberlandesgericht Düsseldorf (ab 01.03.2002, ..., 2013) - 1979 bis 1987 Richterin am Landgericht Düsseldorf. 1983 Strafrichterin beim Amtsgericht Ratingen anschließend Patentkammer (4. Zivilkammer) Oberlandesgericht. 1987 bis 1996 Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf. 1996 bis 1998 Vizepräsidentin des Landgerichts Mönchengladbach. 1998 bis 2002 Präsidentin des Landgerichts Bochum. Ab März 2002 Präsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf. 2003 bis 2005 Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen. Seit Dezember 2008 Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen. http://www.vgh.nrw.de/mitglied/paulsen.htm . 

Johannes Riedel (geb. 11.08.1949 in Rosenheim - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Köln / Präsident am Oberlandesgericht Köln (ab 24.05.2005, ..., 2010) - 1976 bis 1983 Richter am Landgericht Bonn. 1983 bis 1986 Abordnung an das Landesjustizprüfungsamt NRW. 1985 bis 1994 Richter am Oberlandesgericht Köln. 1994 bis 1996 Vizepräsident des Landgerichts Köln. 1997 bis 2000 Leitender Ministerialrat, Geschäftsführender Vertreter des Präsidenten des Landesjustizprüfungsamtes NRW. 2000 bis 2005 Präsident des Landesjustizprüfungsamts und Leitung der Abteilung V des Justizministeriums NRW. Ab Mai 2005 Präsident des Oberlandesgerichts Köln. Ab Mai 2005 Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen. Siehe auch Info unten.

Dr. Martin Schnell (Jg. 1957) - Richter am Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (ab 16.05.1997, ..., 2009) - stellvertretender Pressesprecher des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

Renate Schwarz (geboren 28. Februar 1937; gestorben 18. Oktober 2019) war eine deutsche Juristin, Rechtsanwältin und 12 Jahre lang Richterin am Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen.

Beruflicher Werdegang

Renate Schwarz war Rechtsanwältin in Düsseldorf.

Vom 12. Mai 1976 bis 11. Mai 1988 war sie Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen.[1] 1976 hatte die SPD die Juristin dem Landtag zur Wahl vorgeschlagen. Bei der Wahl selbst gab es eine Panne: Der gemeinsame Wahlvorschlag aller drei Fraktionen fand nicht die gesetzlich vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit (134 von 200 Stimmen), weil zu Beginn der Plenarsitzung nur 139 Abgeordnete im Saal waren und 130 mit ja stimmten (vier „Nein“, fünf Enthaltungen). Fast zwei Stunden später – inzwischen wurde ein anderer Tagesordnungspunkt beraten – wurde die geheime Wahl wiederholt. Ergebnis: 169 gültige Stimmen, davon 159 mit ja, sieben mit nein und drei Enthaltungen. 24 Abgeordnete hatten sich entschuldigt.[2]
Auszeichnungen und Ehrungen

Großes Verdienstkreuz April 1989[3]

Verfahren

Aufsehen erregte 1987 das Verfahren um das Kunstwerk Fettecke von Joseph Beuys. Ein ahnungsloser Angestellter der Düsseldorfer Kunstakademie hatte das Kunstwerk von der Zimmerdecke abgenommen und im Mülleimer entsorgt. Johannes Stüttgen, Freund und Schüler des Künstlers, behauptete, er sei Eigentümer des Kunstwerkes gewesen und machten einen Schadensersatz von 50.000 DM geltend.[4] Renate Schwarz vertrat das Land Nordrhein-Westfalen und bestritt, dass ein Eigentumswechsel stattgefunden habe: Beuys habe die Fettecke speziell für diesen Raum erstellt, eine Eigentumsübergabe sei „gar nicht möglich“ gewesen.[4] Das Verfahren endete mit einem Vergleich in zweiter Instanz: Das Land Nordrhein-Westfalen zahlte an Stüttgen 40.000 DM Schadensersatz.

In ihre Amtszeit als Richterin am Verfassungsgerichtshof fielen Verfahren zur Verordnung über die Einzugsbereiche der kommunalen Datenverarbeitungszentralen oder die Neuordnung des Sparkassenwesens, Verfahren wegen des Gesetzes über die Zusammenführung der Pädagogischen Hochschulen mit den Universitäten, wegen der Novelle zum Schulverfassungsgesetz (Einführung der Gesamtschule als Regelschule), wegen der Verletzung der Vorschriften der Landesverfassung über das Recht der Selbstverwaltung durch das Mitbestimmungs-Artikelgesetz sowie Verfahren wegen Verstoßes gegen das Selbstverwaltungsrecht kommunaler Gebietskörperschaften.
Publikationen (Auswahl)

„Entliehene“ Rechtsanwälte in der staatlichen Immissionsschutzverwaltung. In: Wolfgang Hoffmann-Riem, Jens-Peter Schneider (Hrsg.): Verfahrensprivatisierung im Umweltrecht. Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden, S. 188–200.
Einzelnachweise
VerfGH NRW: Frühere Mitglieder. Abgerufen am 1. Mai 2021.
Landtag Nordrhein-Westfalen: Panne bei der Richterwahl. In: Landtag intern. Nr. 11, 5. April 1976, S. 7 (nrw.de [abgerufen am 6. April 2022]).
Chef des Bundespräsidialamts: Bekanntmachungen. In: Bundesanzeiger. 25. April 1989, S. 2109 (online).
Walter Jakobs: Beuys Ex–Fettecke vor Gericht. In: Die Tageszeitung: taz. 29. Oktober 1987, ISSN 0931-9085, S. 4 (taz.de [abgerufen am 1. Mai 2021]).

https://de.wikipedia.org/wiki/Renate_Schwarz

 

 

 

Rechtsanwälte:

 

Sonstige:

 

 

 

 

2010:

Die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs

Der Verfassungsgerichtshof setzt sich zusammen aus dem Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, den beiden lebensältesten Präsidenten der Oberlandesgerichte des Landes und vier vom Landtag auf die Dauer von sechs Jahren gewählten Mitgliedern. Die Wahl erfolgt in der Regel aufgrund eines gemeinsamen Vorschlags von zwei Dritteln der Mitglieder des Landtags.

Präsident

Dr. Michael Bertrams

1. Vizepräsident

Johannes Riedel

2. Vizepräsidentin

Anne-José Paulsen

Wahlmitglieder

Prof. Dr. Dauner-Lieb

Prof. Dr. Löwer

Prof. Dr. Wieland

Dr. Brand

 

 

 

 

 

Dr. Michael Bertrams

Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen

 

- geb. am 23.12.1947 in Waldbröl

- verheiratet, drei Kinder

1970 1. Staatsexamen

1974 2. Staatsexamen

1989 Promotion (Münster) Thema: Die Prognoseentscheidung im verwaltungsgerichtlichen Asylverfahren

1974 – 1975 Parlamentarischer Assistent im Deutschen Bundestag

1975 – 1982 Richter am Verwaltungsgericht Köln

1982 – 1989 Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

1990 – 1994 Richter am Bundesverwaltungsgericht

seit Juni 1994 Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen

http://www.vgh.nrw.de/mitglied/betrams.htm

Stand 05/2009

 

 

 

 

 

Johannes Riedel

Präsident des Oberlandesgerichts Köln

- geb. am 11.08.1949 in Rosenheim

- verheiratet, drei Kinder

1971 1. Staatsexamen

1972 Tätigkeit als Hochschulassistent an der Universität Bochum

1972 - 1973 Graduiertenstudium (LLM.) in London

1976 2. Staatsexamen

1976 – 1983 Richter am Landgericht Bonn

1983 – 1986 Abordnung an das Landesjustizprüfungsamt NRW

1985 – 1994 Richter am Oberlandesgericht Köln

1994 - 1996 Vizepräsident des Landgerichts Köln

1997 – 2000 Leitender Ministerialrat, Geschäftsführender Vertreter des Präsidenten des Landesjustizprüfungsamtes NRW

2000 – 2005 Präsident des Landesjustizprüfungsamts und Leitung der Abteilung V des Justizministeriums NRW

seit Mai 2005 Präsident des Oberlandesgerichts Köln

seit Mai 2005 Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

http://www.vgh.nrw.de/mitglied/riedel.htm

Stand 05/2009

 

 

 

 

Anne-José Paulsen

Präsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf

- geb. am 23.08.1952 in Meerbusch (Niederrhein)

1976 1. Staatsexamen

1979 2. Staatsexamen

1979 – 1987 Richterin am Landgericht Düsseldorf

1983 – 1998 Mitglied des Justizprüfungsamtes (JPA) Düsseldorf

1987 – 1996 Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf

1989 Personalreferentin im Justizministerium NRW

1996 – 1998 Vizepräsidentin des Landgerichts Mönchengladbach

1998 – 2002 Präsidentin des Landgerichts Bochum

seit März 2002 Präsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf

2002 Vorsitzende des Beirats der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

2003 - 2005 Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

2007 Vorsitzende des Hochschulrates der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

seit Dezember 2008 Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

http://www.vgh.nrw.de/mitglied/paulsen.htm

Stand 05/2009

 

 

 

 

 

Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb

Professorin für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung der Universität zu Köln

geb. am 28.04.1955 in Hamburg

1979 1. juristische Staatsprüfung

1983 Promotion in Tübingen bei Professor Dr. Wolfgang Zöllner

1986 2. juristische Staatsprüfung

1986 – 1990 Prokuristin/Leiterin der zentralen Rechtsabteilung der Zanders Feinpapiere AG, Bergisch Gladbach

1997 Habilitation im Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz bei Prof. Dr. Konzen 

seit April 1998 Universitätsprofessorin an der FernUniversität – Gesamthochschule – in Hagen für das Lehrgebiet Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht

seit Oktober 2000 Universitätsprofessorin an der Universität zu Köln, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung; Direktorin des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht

seit Februar 2002 Richterin am Oberlandesgericht Köln im Nebenamt

seit April 2005 Prorektorin für Internationales und Öffentlichkeitsarbeit der Universität zu Köln 

seit Mai 2006 Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

http://www.vgh.nrw.de/mitglied/dauner.htm

Stand 05/2009

 

 

 

 

 

Prof. Dr. Wolfgang Löwer

Professor für Öffentliches Recht und Wissenschaftsrecht, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

geb. am 10.06.1946 

1971 Erste juristische Staatsprüfung

1975 Zweite juristische Staatsprüfung

1978 Promotion an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bonn: Staatshaftung für unterlassenes Verwaltungshandeln

1984 Habilitation an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bonn

1984/85 Professor an der Universität Münster

1985 Professor an der Freien Universität Berlin

1990 Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

1996/97 Dekan der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

seit 2004 Prorektor für Planung und Finanzen der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

seit 2005 Mitglied des Gremiums Ombudsman der Deutschen Forschungsgemeinschaft

seit April 2006 Mitglied der Rheinisch-Westfälischen Akademie der Wissenschaften

seit Mai 2006 Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

http://www.vgh.nrw.de/mitglied/loewer.htm

Stand 05/2009

 

 

 

 

 

Prof. Dr. Joachim Wieland, LL.M.,

Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

geb. am 30.07.1951

1971 – 1977

Studium der Rechtswissenschaft in Bielefeld und Cambridge (GB)

1984 Promotion mit der Dissertation "Die Freiheit des Rundfunks"

1984 – 1988 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht

1989 Habilitation mit der Habilitationsschrift "Die Konzessionsabgaben", venia legendi für Öffentliches Recht einschließlich Finanz- und Steuerrecht, Rechtsvergleichung 

1991 – 2001 Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, Fakultät für Rechtswissenschaft, Universität Bielefeld

1996 – 1998 Prorektor für Personal und Finanzen

2001 - 2007 Professor für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, Fachbereich Rechtswissenschaft, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main

seit Mai 2006 Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

seit 2007 Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

http://www.vgh.nrw.de/mitglied/wieland.htm

Stand 05/2009

 

 

 

 

 

Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen

 

Dr. Jürgen Brand

Präsident des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen

geb. am 12.04.1945 in Detmold

1964 – 1968 Studium in Bonn und Münster

1968 Erste Juristische Staatsprüfung

1972 Promotion an der Universität in Köln

1972 Zweite Juristische Staatsprüfung

1973 – 1978 Richter am Sozialgericht Gelsenkirchen

1978 – 1990 Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen

seit 1986 Lehrtätigkeit am Deutschen Anwaltsinstitut und der Deutschen AnwaltAkademie

1990 – 1997 Präsident des Sozialgerichts Dortmund 

1997 – 2001 Lehrbeauftragter an der Fernuniversität Hagen

seit 1997 Präsident des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen

seit Mai 2006 Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

http://www.vgh.nrw.de/mitglied/brand.htm

 

 

 

 

Pressemitteilungen

des Verfassungsgerichtshofs

für das Land Nordrhein-Westfalen

Datum: 28. September 2005

 

 

 

 

 

 

 

Nachruf

Am 23. September 2005 ist der Richter am Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen

Prof. Dr. jur. Peter J. Tettinger im Alter von 58 Jahren verstorben.

Herr Tettinger hat dem Verfassungsgerichtshof seit Februar 2000 angehört und an einer Vielzahl bedeutender Entscheidungen mitgewirkt. Sein Tod reißt im Verfassungsgerichtshof eine große Lücke. Herr Tettinger war ein ausgewiesener Kenner und Kommentator der nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtsbarkeit. Er war zugleich ein Kollege, dessen liebenswürdige und humorvolle Art alle, die mit ihm zusammen gearbeitet haben, bereichert hat. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Münster, den 28. September 2005

Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs

für das Land Nordrhein-Westfalen

Dr. Michael Bertrams

http://www.vgh.nrw.de/presse/2005/p050928.htm

 

 

 

Pressemitteilungen

des Verfassungsgerichtshofs

für das Land Nordrhein-Westfalen

Datum: 31. Oktober 2002

Dr. Wilhem Pötter gestorben

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen Dr. Wilhelm Pötter ist am 29. Oktober 2002 im Alter von 98 Jahren an seinem Wohnsitz in Münster gestorben.

Dr. Pötter, in Waldniel bei Möchengladbach geboren, begann seinen Berufsweg als Richter in Mönchengladbach. 1951 berief ihn der damalige Ministerpräsident Arnold in die Staatskanzlei, wo er 1954 zum Ministerialdirigenten ernannt wurde. 1957 übernahm er im Justizministerium die Leitung der Gesetzgebungsabteilung. Am 1. August 1958 wurde er zum Staatssekretär im Kultusministerium ernannt.

Vom 1. Juli 1959 bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand am 31. Juli 1969 war Dr. Pötter sodann Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster.

Dr. Pötter war Träger der Paulus-Plakette des Bistums Münster und des Großkreuzes des Gregoriusordens. Zu seinem 75. Geburtstag wurde er durch den Bundespräsidenten mit dem Verdienstkreuz mit Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.

Der jetzige Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen Dr. Michael Bertrams würdigt Dr. Pötter als einen außergewöhnlichen Menschen, der auch in schwierigen Zeiten seiner Überzeugung klaren Ausdruck verliehen habe und der mutig für die Rechte anderer eingetreten sei. Dr. Pötter habe die Justiz des Landes nachhaltig geprägt. Bis zuletzt habe er waches Interesse an der Entwicklung der Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit gezeigt.

 

http://www.vgh.nrw.de/presse/2002/p021031.htm

 

 

 

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