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Bezirksgericht Leipzig


 

 

Bezirksgericht Leipzig

 

 

 

Deutsche Demokratische Republik

Bezirk Leipzig

http://de.wikipedia.org/wiki/DDR-Justiz

 

 

 

später dann angegliedert an die ehemalige Bundesrepublik Deutschland

Bundesland Sachsen

 

 

 

Das Bezirksgericht Leipzig ist ein ehemaliges Bezirksgericht in der DDR.

Dem Bezirksgericht Leipzig übergeordnet war das Oberste Gericht der DDR

 

Untergeordnete Kreisgerichte:

Kreisgericht Altenburg

Kreisgericht Borna

Kreisgericht Delitzsch

Kreisgericht Döbeln

Kreisgericht Eilenburg

Kreisgericht Geithain

Kreisgericht Grimma

Kreisgericht Leipzig-Stadt

Kreisgericht Leipzig-Land

Kreisgericht Oschatz

Kreisgericht Schmölln

Kreisgericht Torgau

Kreisgericht Wurzen 

 

 

Bezirk Leipzig

http://de.wikipedia.org/wiki/Bezirk_Leipzig

 

Der Bezirk umfasste den Stadtkreis Leipzig (31) sowie folgende DDR-Kreise ((kk lt. Gemeindenummer-Schlüssel bbkkgg; bb: Bezirk (numerisch); kk: Kreis (numerisch); gg: Gemeinde (numerisch))

* Altenburg (01)

* Borna (02)

* Delitzsch (03)

* Döbeln (04)

* Eilenburg (05)

* Geithain (06)

* Grimma (07)

* Leipzig-Land (08)

* Oschatz (09)

* Schmölln (10)

* Torgau (11)

* Wurzen (12)

 

 

Richter am Bezirksgericht Leipzig: 

Hardy Bittner (Jg. 1957) - Richter am Amtsgericht Leipzig / Strafsachen (ab 03.07.1994, ..., 2010) - soll vorher beim Bezirksgericht Leipzig tätig gewesen sein

Uta Hennig - Richterin am Bezirksgericht in Leipzig (ab , ..., 1990, ..., ) -  im Handbuch der Justiz 1992 unter dem Namen Uta Hennig nicht aufgeführt. "Mit Kugelschreiber auf Altpapier notiert so die Leipziger Richterin Uta Hennig die Rehabilitierungsanträge, die Leipziger Bürger beim Bezirksgericht in großer Zahl stellen - ein Notdienst. Die Zuständigkeit, für West-Juristen stets der allererste Gesichtspunkt jeder rechtlichen Prüfung, spielt da keine Rolle: "Die Bürger müssen fühlen", sagt die Richterin Hennig, "daß wir uns um sie kümmern."" - DER SPIEGEL 43/1990 - http://wissen.spiegel.de/wissen/dokument/dokument.html?id=13502591&top=Spiegel

Gisela Kahles (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - weitere aufsichtführende Richterin am Amtsgericht Dresden (ab 01.07.2000, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 1992 ohne Angabe Dienstantritt als Richterin auf Probe im Bezirksgerichtsbezirk Leipzig - abgeordnet an Gerichte in Bayern - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1996 ab 01.10.1994 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 15.02.1998 als Staatsanwältin als Gruppenleiterin bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.07.2000 als weitere aufsichtführende Richterin am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Amtsgericht Dresden - GVP 06.10.2012, 01.03.2016: zu 20% für Aufgaben der Justizverwaltung freigestellt. Amtsgericht Dresden - GVP 01.01.2020: Familiensachen - Abteilung 302.

Dr. Dietmar Seidel (Jg. 1943) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Nürnberg / 3. Zivilsenats (ab 01.01.2003, ..., 30.09.2008) - ab 16.12.1975 als Richter auf Probe bei dem Landgericht Nürnberg-Fürth. Ab 01.071977 Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. Ab 16.11.1978 Richter am Landgericht Nürnberg-Fürth. Dort gehörte er in der Folgezeit als beisitzender Richter verschiedenen Straf- und Zivilkammern an. Ab 01.04.1989 Richter am Oberlandesgericht in Nürnberg -  zunächst 11. Zivilsenat , der mit allgemeinen Zivilsachen und Familiensachen befasst war. 01.10.1991 bis 31.12.1992 Abordnung bei dem Bezirksgericht Leipzig. 1993 - 3. Zivilsenat. Dort neben allgemeinen Zivilsachen vornehmlich Rechtsstreitigkeiten aus dem Bereich des Presse- und Verlagsrechts, des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Ab 01.01.2003 Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Nürnberg - 3. Zivilsenat. 

 

 

 


 

Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse des Bezirksgerichts Leipzig oder nachgeordneter Kreisgerichte? Diese können wir hier gerne veröffentlichen.

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Gerhard Gergaut

Geboren am 18. Januar 1949 in Leipzig | erschossen am 15. Januar 1981 | Ort des Zwischenfalls: Leipzig, Slevogtstraße

Um in die Bundesrepublik zu gelangen, wollte Helmut C. ein Flugzeug entführen. Er überfiel in Leipzig vor einem Ausbildungsgelände der NVA einen Wachposten und entriss ihm die Maschinenpistole. Dann versuchte er zum Flughafen Schkeuditz zu gelangen. Als sich ein Streifenwagen der Volkspolizei näherte, eröffnete Helmut C. sofort das Feuer und verletzte den Volkspolizisten Gerhard Gergaut tödlich.
...

Das Bezirksgericht Leipzig verurteilte Helmut C. am 19. Juni 1981 zu einer lebenslangen Haftstrafe. Die Aussage des Wachpostens Jürgen P. stellte sich später als falsch heraus. Er war von C. nicht von hinten angegriffen worden, sondern hatte sich von ihm in ein Gespräch verwickeln lassen und zugelassen, dass er den Postenbereich betrat. Damit aber hatte er die Dienstvorschriften verletzt. Jürgen P. wurde am 8. April 1981 durch das Militärgericht Halle zu einem Jahr und drei Monaten Freiheitsentzug verurteilt, da er „aufs gröbste gegen bestehende Befehle und Anweisungen” verstoßen habe. Nach der Wiedervereinigung wurde Helmut C. 1991 in einem Wiederaufnahmeverfahren zu 15 Jahren Haft verurteilt und seine Reststrafe zur Bewährung ausgesetzt.

https://todesopfer.eiserner-vorhang.de/articlemd/279-gerhard-gergaut/

 

 


 

 

Kreisgerichte

Im Gesetz über die Verfassung der Gerichte der DDR (Gerichtsverfassungsgesetz) vom 2. Oktober 1952 wurde festgelegt, dass deckungsgleich zu den Kreisen Kreisgerichte einzurichten waren. Im Bezirk Dresden gab es 15 Kreisgerichte als Nachfolger der Amtsgerichte in den Kreisen und fünf Kreisgerichte in den Stadtbezirken der Stadt Dresden. Im Bezirk Leipzig waren es zwölf Kreisgerichte und sieben in den Leipziger Stadtbezirken. Im einwohnerstärksten Bezirk Karl-Marx-Stadt/Chemnitz bestanden in den Kreisen 21 Kreisgerichte und drei in den Stadtbezirken von Karl-Marx-Stadt/Chemnitz (bis 1961 sieben). In den Städten Plauen und Zwickau bestand je ein Kreisgericht (bis 1956 gab es in ihren Stadtbezirken drei bzw. vier Kreisgerichte). Bis 1957/58 existierte auch für die Stadtkreise Johanngeorgenstadt und Schneeberg jeweils ein Kreisgericht.

Die Kreisgerichte waren verpflichtet, dem Bezirksgericht regelmäßig Bericht über ihre Tätigkeit zu erstatten. Die Richter und Direktoren der Kreisgerichte wurden zunächst vom Minister der Justiz für die Dauer von drei Jahren ernannt. Ab 1959 erfolgte die Wahl der Richter durch die Volksvertretungen jeweils auf drei Jahre. Die Direktoren wurden aus dem Kreis der gewählten Richter vom Minister der Justiz ernannt. Von 1963 bis 1990 wurden dann auch die Direktoren der Kreisgerichte für die Dauer von vier Jahren von den Volksvertretungen gewählt.

Im Oktober 1952 wurden zunächst nur Straf- und Zivilkammern gebildet. Zivilverfahren wurden bis zu einem Streitwert in Höhe von 3 000 Mark durchgeführt. Die 1948 auf die Amtsgerichte übertragene Zuständigkeit für Familiensachen blieb erhalten. Zur Übernahme der bisher in die Zuständigkeit der Amtsgerichte gehörigen Verfahren wurde am 4. Oktober 1952 eine entsprechende Verordnung erlassen. Außerdem wurden bei den Kreisgerichten Rechtsauskunftstellen für eine kostenlose rechtliche Beratung der Bürger eingerichtet. Die bei den Kreisgerichten tätigen Gerichtsvollzieher waren für die Durchführung der Vollstreckungen verantwortlich. Wesentliche Veränderungen in den Aufgaben der Kreisgerichte ergaben sich aus dem Gerichtsverfassungsgesetz vom 17. April 1963. Die bis dahin bestehenden Kreisarbeitsgerichte gingen in die Kreisgerichte ein. Außerdem hatten die Kreisgerichte nun auch über Einsprüche gegen Entscheidungen der Konflikt- und Schiedskommissionen sowie über Beschwerden gegen die Entscheidungen der Staatlichen Notariate zu entscheiden. Die Kreisgerichte übernahmen zum 3. Oktober 1990 die Aufgaben der freiwilligen Gerichtsbarkeit der aufgelösten Staatlichen Notariate und bestanden bis zum 31. Dezember 1992.

11460 Kreisarbeitsgericht DresdenLaufzeit: 1953 - 1963
13473 Kreisarbeitsgericht GörlitzLaufzeit: 1954 - 1955
13537 Kreisarbeitsgericht MeißenLaufzeit: 1953 - 1962
11461 Kreisarbeitsgericht PirnaLaufzeit: 1953 - 1962
32887 Kreisarbeitsgericht PlauenLaufzeit: 1952 - 1963
32707 Kreisgericht AnnabergLaufzeit: 1945 - 1994
32708 Kreisgericht AueLaufzeit: 1952 - 1992
30466 Kreisgericht Auerbach/V.Laufzeit: 1951 - 1996
13255 Kreisgericht BautzenLaufzeit: 1952 - 1992
12979 Kreisgericht BischofswerdaLaufzeit: 1953 - 1994
20257 Kreisgericht BornaLaufzeit: 1949 - 1993
32709 Kreisgericht Brand-ErbisdorfLaufzeit: 1952 - 1992
22132 Kreisgericht DelitzschLaufzeit: 1954 - 1975, 1979 - 1992
13539 Kreisgericht DippoldiswaldeLaufzeit: 1989 - 1992
20258 Kreisgericht DöbelnLaufzeit: 1952 - 1992
12955 Kreisgericht Dresden-LandLaufzeit: 1954 - 1992
11457 Kreisgericht Dresden-MitteLaufzeit: 1953 - 1992
12956 Kreisgericht Dresden-NordLaufzeit: 1953 - 1990
12957 Kreisgericht Dresden-OstLaufzeit: 1971 - 1990
12958 Kreisgericht Dresden-SüdLaufzeit: 1965 - 1990
12959 Kreisgericht Dresden-WestLaufzeit: 1965 - 1990
20259 Kreisgericht EilenburgLaufzeit: 1950 - 1990
32710 Kreisgericht FlöhaLaufzeit: 1946 - 1994
30467 Kreisgericht FreibergLaufzeit: 1945 - 1992
13766 Kreisgericht FreitalLaufzeit: 1990 - 1994
20260 Kreisgericht GeithainLaufzeit: 1945 - 1992
30468 Kreisgericht GlauchauLaufzeit: 1947 - 1992
12980 Kreisgericht GörlitzLaufzeit: 1959 - 1992
20261 Kreisgericht GrimmaLaufzeit: 1950 - 1987
12961 Kreisgericht GroßenhainLaufzeit: 1953 - 1991
32711 Kreisgericht HainichenLaufzeit: 1951 - 1995
30469 Kreisgericht Hohenstein-ErnstthalLaufzeit: 1926 - 1995
13446 Kreisgericht HoyerswerdaLaufzeit: 1953 - 1993
12981 Kreisgericht KamenzLaufzeit: 1945 - 1991
30471 Kreisgericht Karl-Marx-Stadt, Stadtbezirk ILaufzeit: 1952 - 1961
30472 Kreisgericht Karl-Marx-Stadt, Stadtbezirk IILaufzeit: 1952 - 1961
30473 Kreisgericht Karl-Marx-Stadt, Stadtbezirk IIILaufzeit: 1950 - 1966
30474 Kreisgericht Karl-Marx-Stadt, Stadtbezirk IVLaufzeit: 1949 - 1962
30475 Kreisgericht Karl-Marx-Stadt, Stadtbezirk VLaufzeit: 1952 - 1964
30476 Kreisgericht Karl-Marx-Stadt, Stadtbezirk VILaufzeit: 1951 - 1963
30477 Kreisgericht Karl-Marx-Stadt, Stadtbezirk VIILaufzeit: 1951 - 1976
30478 Kreisgericht Karl-Marx-Stadt/Mitte-NordLaufzeit: 1952 - 2003
30479 Kreisgericht Karl-Marx-Stadt/SüdLaufzeit: (1949 - 1951) 1952 - 1998
30480 Kreisgericht Karl-Marx-Stadt/WestLaufzeit: 1948 - 1990
30470 Kreisgericht Karl-Marx-Stadt-LandLaufzeit: 1952 - 2000
32712 Kreisgericht KlingenthalLaufzeit: 1952 - 1997
20262 Kreisgericht LeipzigLaufzeit: 1952 - 1992
12960 Kreisgericht LöbauLaufzeit: 1957 - 1990
30481 Kreisgericht MarienbergLaufzeit: 1952 - 1991
11456 Kreisgericht MeißenLaufzeit: 1952 - 1992
13609 Kreisgericht NieskyLaufzeit: 1951 - 1992
30482 Kreisgericht Oelsnitz/V.Laufzeit: 1950 - 1986
20263 Kreisgericht OschatzLaufzeit: 1949 - 1992
12982 Kreisgericht PirnaLaufzeit: 1953 - 1992
30486 Kreisgericht PlauenLaufzeit: 1946 - 2001
30483 Kreisgericht Plauen-LandLaufzeit: 1933 - 1990
30484 Kreisgericht Plauen-NordLaufzeit: 1951 - 1956
30485 Kreisgericht Plauen-Süd-OstLaufzeit: 1951 - 1954
30487 Kreisgericht Plauen-WestLaufzeit: 1940 - 1970
32713 Kreisgericht ReichenbachLaufzeit: 1947 - 1993
12962 Kreisgericht RiesaLaufzeit: 1952 - 1992
32714 Kreisgericht RochlitzLaufzeit: 1960 - 1999
33457 Kreisgericht SchneebergLaufzeit: 1955 - 1956
32715 Kreisgericht SchwarzenbergLaufzeit: 1932 - 1994
12983 Kreisgericht SebnitzLaufzeit: 1953 - 2003
30488 Kreisgericht StollbergLaufzeit: 1947 - 1999
20264 Kreisgericht TorgauLaufzeit: 1950 - 1992
13610 Kreisgericht WeißwasserLaufzeit: 1953 - 1992
30489 Kreisgericht WerdauLaufzeit: 1935 - 1995
20265 Kreisgericht WurzenLaufzeit: 1965 - 1990
13060 Kreisgericht ZittauLaufzeit: 1957 - 1992
30490 Kreisgericht ZschopauLaufzeit: 1947 - 2000
30496 Kreisgericht ZwickauLaufzeit: 1945 - 1996
30492 Kreisgericht Zwickau, Stadtbezirk MitteLaufzeit: 1952 - 1959
30493 Kreisgericht Zwickau, Stadtbezirk NordLaufzeit: 1952 - 1957
30494 Kreisgericht Zwickau, Stadtbezirk SüdLaufzeit: 1952 - 1957
30495 Kreisgericht Zwickau, Stadtbezirk WestLaufzeit: 1952 - 1958
30491 Kreisgericht Zwickau-LandLaufzeit: 1947 - 1995

https://archiv.sachsen.de/archiv/bestand.jsp?oid=04.02.04.02

Stand 08.01.2024

 


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