Väternotruf informiert zum Thema
Justizministerium Niedersachsen
Niedersächsisches Justizministerium
Niedersächsisches Justizministerium
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30169 Hannover
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Internetauftritt des Niedersächsischen Justizministeriums (09/2018)
Informationsgehalt:
Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de
Ministerin
Barbara Havliza (Jg. 1958) - Niedersächsische Justizministerin (ab 2017, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 10.12.2001 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Osnabrück aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 14.02.2007 als Direktorin am Amtsgericht Bersenbrück aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 03.05.2010 als Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf aufgeführt. Namensgleichheit mit: Klaus Havliza (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1948) - Richter am Amtsgericht Osnabrück / Vizepräsident am Amtsgericht Osnabrück (ab 16.07.2004, ..., 2014) - ab 02.04.1979 Richter am Amtsgericht Osnabrück. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 05.01.2000 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Osnabrück aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 16.07.2004 als Vizepräsident am Amtsgericht Osnabrück aufgeführt.
Barbara Havliza (* 13. März 1958 in Dortmund)[1] ist eine deutsche Richterin und Politikerin. Seit November 2017 ist sie Niedersächsische Justizministerin im Kabinett Weil II. ...Nach ihrem Referendariat war sie zunächst als Rechtsanwältin in Osnabrück und ab 1987 als Richterin und Staatsanwältin in den Landgerichtsbezirken Oldenburg und Osnabrück tätig. Im Jahr 2001 wurde sie zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht Osnabrück ernannt und war dort unter anderem Vorsitzende einer Schwurgerichtskammer. Im Jahr 2007 wurde sie Direktorin des Amtsgerichts Bersenbrück.[2] ... Zwischen 2007 und 2017 war Havliza Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Senat für Staatsschutzsachen, ab 2010 als Vorsitzende. Im Jahr 2012 trat sie die Nachfolge von Ottmar Breidling als Vorsitzende im renommierten sechsten Staatsschutz-Senat an. In ihrer Zeit als Vorsitzende leitete Havliza mehrere bedeutende Prozesse, etwa jene gegen die mutmaßlichen Al-Qaida-Terroristen der „Düsseldorfer Zelle“[3], gegen den Attentäter auf Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker[4] sowie gegen einen Syrienrückkehrer aus der Lohberger Brigade[5]. Unter dem Vorsitz von Havliza verurteilte der sechste Senat erstmals auch die Ehefrau eines Dschihadisten wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung.[6] Als Beisitzerin hatte Havliza bereits im Jahr 2010 die Mitglieder der sog. Sauerland-Gruppe abgeurteilt.[7] Mehrfach war Havliza das Ziel von Morddrohungen aus dem islamistischen Spektrum.[8] ... https://de.wikipedia.org/wiki/Barbara_Havliza
Antje Niewisch-Lennartz
Niedersächsische Justizministerin
geb. am 31.12.1952 in Lüneburg, verheiratet, zwei Kinder
Studium der Rechtswissenschaften in Marburg
1979 bis 1986 stellvertretende Geschäftsführerin des Studentenwerks der Gesamthochschule Kassel
1986 bis 1988 Richterin auf Probe
1988 bis 1993 Richterin am Verwaltungsgericht bei dem Verwaltungsgericht Kassel
1993 bis 1995 Richterin am Verwaltungsgericht bei dem Verwaltungsgericht Osnabrück unter Abordnung an das Niedersächsische Innenministerium (Landesbeauftragter für den Datenschutz)
1996 bis 2005 Richterin am Verwaltungsgericht bei dem Verwaltungsgericht Hannover
2005 bis 2013 Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht bei dem Verwaltungsgericht Hannover
seit 2002 auch Richtermediatorin
19.02.2013 Ernennung zur Niedersächsischen Justizministerin
http://www.mj.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=3742&article_id=10311&_psmand=13
Staatssekretär:
Dr. Thomas Matusche (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Abteilungsleiter im Justizministerium Niedersachsen (ab 14.01.2021, ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 08.10.2001 als Richter am Amtsgericht Hann. Münden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 22.09.2009 als Richter am Oberlandesgericht Celle - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 28.09.2011 als Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 04.12.2015 als Direktor am Amtsgericht Hann. Münden aufgeführt. 14.01.2021: Dr. Thomas Matusche ist neuer Abteilungsleiter im Niedersächsischen Justizministerium. Justizministerin Barbara Havliza hat am heutigen Donnerstag den bisherigen Präsidenten des Landesjustizprüfungsamtes, Dr. Thomas Matusche, zum neuen Leiter der Abteilung II (Zivilrecht, Öffentliches Recht) im Niedersächsischen Justizministerium ernannt. Dr. Matusche folgt damit auf Dr. Frank-Thomas Hett, der im vergangenen Herbst zum Staatssekretär im Justizministerium ernannt worden war. Ministerin Havliza: „Thomas Matusche hat in seinen bisherigen Funktionen sein hervorragendes organisatorisches Können und sein besonderes Geschick als Führungspersönlichkeit unter Beweis gestellt. Ich freue mich sehr, mit ihm einen besonders engagierten und sehr erfahrenen neuen Abteilungsleiter für das Justizministerium gewonnen zu haben. Die Abteilung II vertraue ich ihm sehr gerne an.“ Dr. Thomas Matusche, der 1998 in die niedersächsische Justiz eingetreten ist, war seit Oktober 2018 Präsident des Landesjustizprüfungsamtes in Celle. Davor war er Direktor des Amtsgerichts Hann. Münden." - https://www.mj.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/dr-thomas-matusche-ist-neuer-abteilungsleiter-im-niedersachsischen-justizministerium-196190.html
Ministerialdirigent
Leitender Ministerialrat
Kirsten Böök (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Leitende Ministerialrätin im Justizministerium Niedersachsen (ab 22.03.2018, ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 2002 unter dem Namen Kirsten Stang ab 24.10.1994 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 unter dem Namen Kirsten Stang ab 12.12.2006 als Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 unter dem Namen Kirsten Böök ab 12.12.2006 als Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 13.01.2017 als Ministerialrätin im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 22.03.2018 als Leitende Ministerialrätin im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. 29.09.2012: Referentin bei Frauen helfen Frauen Arnsberg e.V.: "Trauma und Justiz". 2024: Leiterin der Referatsgruppe für Prävention und Opferschutz im Justizministerium Niedersachsen. Kirsten Böök, Ulrich Sachsse: Trauma und Justiz. Juristische Grundlagen für Psychotherapeuten - psychotherapeutische Grundlagen für Juristen. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage 2024, Klett-Cotta, 270 Seiten - https://www.klett-cotta.de/produkt/trauma-und-justiz-9783608401820-t-8733
Ministerialrat
Marco Hartrich (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1972) - Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen (ab 11.05.2017, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.09.2000 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Celle aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 28.10.2005 als Richter am Amtsgericht Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.07.2013 als weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.07.2013 als weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Hannover - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 11.05.2017 als Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 11.05.2017 als Ministerialrat (B2) im Justizministerium Niedersachsen - abgeordnet - aufgeführt. 2010, ..., 2012: Präsidiumsmitglied am Amtsgericht Hannover. 2011: stellvertretender Pressesprecher am Amtsgericht Hannover.
Dr. Thomas Matusche (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen (ab 28.09.2011, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 08.10.2001 als Richter am Amtsgericht Hann. Münden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 22.09.2009 als Richter am Oberlandesgericht Celle - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 28.09.2011 als Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt.
Dr. Jens Rass (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1970) - Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen (ab 18.12.2014, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 02.10.2000 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Celle aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 09.12.2004 als Richter am Amtsgericht Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 08.10.2010 als Vorsitzender Richter am Landgericht Bückeburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 18.12.2014 als Ministerialrat im Niedersächsischen Justizministerium aufgeführt. 2010: stellvertretender Pressedezernent am Amtsgericht Hannover.
Sebastian Schuster (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1978) - Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen (ab 04.06.2020, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.02.2008 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Celle aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 14.08.2012 als Richter am Amtsgericht Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 und 2020 ab 14.08.2012 als Richter am Amtsgericht Hannover - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 04.06.2020 als Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt.
Claudia Simon (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1971) - Ministerialrätin B2 im Justizministerium Niedersachsen (ab 20.01.2014, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2002 unter dem Namen Claudia Büttner ab 02.10.2000 als Richterin/Staatsanwältin im Beamtenverhältnis auf Probe im OLG-Bezirk Celle aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 und 2008 unter dem Namen Claudia Simon ab 19.12.2003 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Hannover aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 19.03.2010 als Ministerialrätin im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 20.01.2014 als Ministerialrätin B2 im Justizministerium Niedersachsen - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 20.01.2014 als Ministerialrätin im Justizministerium Niedersachsen - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 und 2022 unter dem Namen Claudia Simon nicht aufgeführt.
Referatsleiter
Regierungsdirektor
Referent
Oberregierungsrat
Regierungsrat
Nicht mehr beim Niedersächsischen Justizministerium tätig:
Katrin Ballnus (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Leitende Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Celle (ab 01.02.2024, ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 22.11.2000 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Lüneburg - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 07.01.2005 als Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Celle - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 30.03.2009 als Ministerialrätin im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 29.04.2013 als Leitende Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Celle aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 03.11.2015 als Leitende Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig aufgeführt. 17.05.2020: "Die Nachfolge von Hannovers ehemaligem Chefankläger Henning Meier steht fest: Katrin Ballnus übernimmt Mitte Juli die Leitung der größten Staatsanwaltschaft Niedersachsens. Aktuell führt die 53-Jährige die Geschäfte der Behörde in Braunschweig. Für sie ist es eine Rückkehr in die alte Heimat – die Juristin stammt aus Neustadt. ..." - https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Neustaedterin-Katrin-Ballnus-wird-neue-Chefin-der-Staatsanwaltschaft-Hannover. " 1997 trat Katrin Ballnus als Proberichterin in den Dienst des Landes Niedersachsen ein. Nach einer Abordnung an die Staatsanwaltschaft II bei dem Landgericht Berlin versah sie ihren Dienst im Weiteren im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle und wurde 2000 zur Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Lüneburg – Zweigstelle Celle – ernannt. Ab 2002 war Ballnus an das Niedersächsische Justizministerium abgeordnet und in der Abteilung Strafrecht tätig.[2][3] Während dieser Zeit wurde sie 2005 zunächst zur Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Celle befördert, 2009 zur Ministerialrätin ernannt. 2012 wurde sie an die Generalstaatsanwaltschaft Celle als stellvertretende Behördenleiterin abgeordnet. Im Folgejahr erfolgte ihre Ernennung zur Leitenden Oberstaatsanwältin.[2] Im Januar 2016 übernahm Ballnus die Leitung der Staatsanwaltschaft Braunschweig. Im Frühjahr 2020 wurde ihr die Leitung der größten niedersächsischen Staatsanwaltschaft, der Staatsanwaltschaft Hannover, übertragen. Seit dem 1. Februar 2024 leitet Ballnus die Generalstaatsanwaltschaft Celle, die größte der drei Generalstaatsanwaltschaften des Landes Niedersachsen." - https://de.wikipedia.org/wiki/Katrin_Ballnus
Dr. Stefan von der Beck (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richter am Amtsgericht Leer / Direktor am Amtsgericht Leer (ab , ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 20.08.1998 als Richter am Landgericht Oldenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 27.12.2007 als Leitender Ministerialrat beim Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 als stellvertretender Verfassungsrichter am Niedersächsischen Staatsgerichtshof aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010, 2012 und 2014 ab 05.01.2009 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Oldenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.11.2013 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Oldenburg aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Oberlandesgericht Oldenburg - GVP 01.01.2012, 01.01.2013: nicht aufgeführt. Oberlandesgericht Oldenburg - GVP 01.01.2014: Vorsitzender Richter / 4. Zivilsenat - 1. Senat für Familiensachen. GVP 01.01.2015, 01.01.2016: Vorsitzender Richter / 3. Zivilsenat - 2. Senat für Familiensachen. Amtsgericht Leer - GVP 15.04.2021: Direktor am Amtsgericht.
Ingo Behrens (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Hannover / Präsident am Verwaltungsgericht Hannover (ab 01.02.2019, ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 23.11.2001 als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 06.07.2017 als Ministerialdirigent im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.02.2019 als Präsident am Verwaltungsgericht Hannover aufgeführt. Namensgleichheit mit: Ingo Behrens (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Vorsitzender Richter am Landgericht Bremen (ab 01.02.2008, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 29.07.1994 als Richter am Landgericht Bremen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.02.2008 als Vorsitzender Richter am Landgericht Bremen aufgeführt.
Hubert Böning (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Staatssekretär des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt (ab 04.05.2016, ..., 2017) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.01.1996 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Magdeburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 06.09.2005 als Ministerialdirigent am Justizministerium Sachsen-Anhalt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.06.2012 als Ministerialdirigent am Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 17.01.2014 als Präsident am Landgericht Braunschweig aufgeführt. "Hubert Böning (* 13. Februar 1960 in Hilkerode) ist ein deutscher Jurist, Ministerialbeamter und Politiker (CDU). Seit dem 4. Mai 2016 ist er Staatssekretär im Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt. Böning, der seit 1978 Mitglied der CDU ist, studierte nach dem Abitur ab 1978 Rechtswissenschaften in Göttingen. Nach seinem ersten juristischen Staatsexamen (1986), einem Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle, und dem zweiten juristischen Staatsexamen (1989), war er zwischen 1989 und 1991 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Göttingen und Hannover sowie als Richter auf Probe beim Landgericht Göttingen und Amtsgericht Duderstadt tätig. 1991 wurde er Ministerialrat im Ministerium der Justiz Sachsen-Anhalt, war ab 1994 Leiter des Referats „Zivilprozessrecht“ im Ministerium der Justiz Sachsen-Anhalt, und wurde in der Folge Oberstaatsanwalt in der Zweigstelle Halberstadt der Staatsanwaltschaft Magdeburg (1996–2004). Zwischen 2004 und 2005 war Böning an das Justizministerium des Landes Sachsen-Anhalt abgeordnet. Es folgten Stellen als Ministerialdirigent beim Justizministerium des Landes Sachsen-Anhalt (2005–2012) sowie beim Niedersächsischen Justizministerium (2012–2014). Im Jahr 2014 wurde der Jurist als Nachfolger von Wolfgang Scheibel zum Präsident des Landgerichts Braunschweig berufen.[1] Am 4. Mai 2016 wurde Hubert Böning im Kabinett Haseloff II Staatssekretär des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt unter Ministerin Anne-Marie Keding.[2] Er ist damit Nachfolger von Thomas Wünsch, der dieses Amt von 2012 bis 2016 innehatte." - https://de.wikipedia.org/wiki/Hubert_B%C3%B6ning
Axel Eichmeyer (geb. 24.12.1970 in Georgsmarienhütte - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Richter am Amtsgericht Osnabrück / Präsident am Amtsgericht Osnabrück (ab 18.12.2023, ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.03.1999 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Oldenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.12.2003 als Richter am Landgericht Osnabrück aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 02.12.2009 als Vorsitzender Richter am Landgericht Osnabrück aufgeführt (15. und der 22. Strafkammer). Im Handbuch der Justiz 2020 ab 02.06.2014 als Vizepräsident am Amtsgericht Osnabrück aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.03.2021 als Präsident des Landesjustizprüfungsamtes aufgeführt. Stationen beim Landgericht Osnabrück, Amtsgericht Bersenbrück und bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück. 01.04.2022: "In Vertretung für die Niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza hat der Niedersächsische Staatssekretär im Justizministerium Dr. Frank-Thomas Hett den Leitenden Ministerialrat Axel Eichmeyer zum Vizepräsidenten des Landgerichts Osnabrück ernannt. Der Präsident des Landgerichts Osnabrück Dr. Thomas Veen überreichte dem 51 Jahre alten Juristen heute seine Ernennungsurkunde. Herr Eichmeyer tritt die Nachfolge von der Vizepräsidentin des Landgerichts Annegret Quere-Degener an, die mit Ablauf des 31. März 2022 in den Ruhestand ging. Herr Eichmeyer trat 1999 in die Niedersächsische Justiz ein. In der Folgezeit war er unter anderem als Entwicklungsleiter der Justizsoftware EUREKA sowie als Vorsitzender Richter einer Straf- sowie anschließend einer Zivilkammer am Landgericht Osnabrück tätig. In der Zeit von 2014 bis 2020 stand Herr Eichmeyer als Vizepräsident dem Amtsgericht in Osnabrück vor. Während dieser Zeit arbeitete er bereits mit Herrn Dr. Thomas Veen zusammen, der bis Ende 2016 Präsident des Amtsgerichts in Osnabrück war und zum 1. Januar 2017 zum Präsidenten des Landgerichts in Osnabrück ernannt wurde. Im Jahr 2020 wechselte Herr Eichmeyer an das Niedersächsische Justizministerium, wo er zum Leiter einer neuen Stabsstelle ernannt wurde, welche sich unter anderem mit Anregungen und Vorschlägen zu Fragen wie der Optimierung der Justizverwaltung und der effektiveren und innovativeren Gestaltung der Arbeitsvorgänge befasste. Im März 2021 übernahm Herr Eichmeyer das Amt des Präsidenten des Landesjustizprüfungsamtes in Celle. Das Landesjustizprüfungsamt ist für die Juristenausbildung und die Abnahme der juristischen Staatsexamina zuständig. Mit Wirkung zum 1. April 2022 übernimmt Herr Eichmeyer den Vorsitz der 18. Großen Strafkammer." - https://landgericht-osnabrueck.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/axel-eichmeyer-zum-neuen-vizeprasident-des-landgerichts-osnabruck-ernannt-210341.html. 18.12.2023: "Der bisherige Vizepräsident des Landgerichts Osnabrück, Axel Eichmeyer, ist heute zum Präsidenten des Amtsgerichts Osnabrück ernannt worden. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg, Anke van Hove, überreichte ihm am Vormittag seine von der Niedersächsischen Justizministerin unterzeichnete Ernennungsurkunde. Axel Eichmeyer tritt damit die Nachfolge von Dr. Christiane Hölscher an, die im Juni 2023 die Leitung des Amtsgerichts Hannover übernommen hat. Eichmeyer studierte Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück und trat 1999 in den höheren Justizdienst des Landes Niedersachsen ein. In der Folgezeit hatte er unter anderem als Vorsitzender Richter die Leitung einer Straf- sowie einer Zivilkammer am Landgericht Osnabrück inne und war zudem als Entwicklungsleiter der Justizsoftware EUREKA aktiv. Eichmeyer war von 2014 bis 2020 als Vizepräsident am Amtsgericht in Osnabrück tätig und hat das Gericht in dieser Funktion bereits zwischen Januar 2017 und April 2019 kommissarisch geleitet. Im Jahr 2020 wechselte er an das Niedersächsische Justizministerium, wo er Leiter der Stabsstelle „Zukunft der Justiz“ wurde. Im März 2021 übernahm Eichmeyer das Amt des Präsidenten des Landesjustizprüfungsamtes in Celle, welches für die Juristenausbildung und die Abnahme der juristischen Staatsexamina zuständig ist. Schließlich wurde er im April 2022 zum Vizepräsidenten des Landgerichts Osnabrück ernannt. Dort war er Vorsitzender einer Strafkammer und übernahm zudem Aufgaben der Justizverwaltung. ..." - https://oberlandesgericht-oldenburg.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/axel-eichmeyer-zum-prasidenten-des-amtsgerichts-osnabruck-ernannt-228154.html
Horst Rudolf Finger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1947) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg (ab 01.05.1996, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 31.03.1992 als Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. http://oldenburgische-buergerstiftung.de/cms/?page_id=18
Carl Fritz Fitting (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Vorsitzender Richter am Landgericht Stade / Präsident am Landgericht Stade (ab 30.09.2002, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 23.06.1987 als Richter am Landgericht Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.06.1992 als Richter am Oberlandesgericht Celle - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 17.06.1998 als Ministerialrat beim Justizministerium Niedersachen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 30.09.2002 als Präsident am Landgericht Stade aufgeführt. http://www.uni-protokolle.de/nachrichten/id/76888/. Namensgleichheit mit:Angela Fitting (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Richterin am Amtsgericht Stade / stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Stade (ab 08.08.2017, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 17.08.1992 als Richterin am Amtsgericht Burgwedel aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 17.08.1992 als Richterin am Amtsgericht Stade - halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 17.08.1992 als Richterin am Amtsgericht Stade aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt möglicherweise fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 17.08.1992 als Richterin am Amtsgericht Stade - 2/3 Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 17.08.1992 als Richterin am Amtsgericht Stade - 3/4 Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 08.08.2017 als stellvertretende Direktorinam Amtsgericht Stade aufgeführt. 2014, ..., 2016: Familiensachen.
Ingo Michael Groß (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1972) - Vorsitzender Richter am Landgericht Braunschweig / Präsident am Landgericht Braunschweig (ab , ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 17.04.2001 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Braunschweig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.07.2004 als Richter am Landgericht Braunschweig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 10.06.2009 als Richter am Oberlandesgericht Braunschweig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 10.11.2015 als Ministerialrat im Niedersächsischen Justizminsterium aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 15.02.2017 als Präsident am Amtsgericht Braunschweig aufgeführt.2010: Pressesprecher am Oberlandesgericht Braunschweig.
Dr. Ralph Guise-Rübe (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Vorsitzender Richter am Landgericht Hannover / Präsident am Landgericht Hannover (ab , ..., 2014, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.01.1999 als Richter am Landgericht Göttingen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 21.12.2006 als Ministerialrat im Niedersächsischen Justizministerium aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 29.09.2009 als Präsident am Landgericht Hildesheim aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 29.09.2009 als Präsident am Landgericht Hannover aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Peter Heine (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Präsident am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (ab 06.04.2010, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 19.01.1998 als Richter am Oberlandesgericht Braunschweig und ab 13.08.2001 als Leitender Ministerialdirigent am Niedersächsischen Justizministerium aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 16.07.2002 als Ministerialdirigent am Niedersächsischen Justizministerium aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 06.04.2010 als Präsident am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen aufgeführt.
Dr. Christiane Hölscher (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1971) - Richterin am Amtsgericht Hannover / Präsidentin am Amtsgericht Hannover (ab 09.06.2023, ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 16.07.2001 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Schleswig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 16.07.2001 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Oldenburg aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 08.08.2007 als Richterin am Landgericht Osnabrück aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 08.08.2007 als Richterin am Landgericht Osnabrück - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 22.06.2010 als Richterin am Oberlandesgericht Oldenburg - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 30.05.2012 als Leitende Ministerialrätin im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.04.2014 als stellvertretende Leitende Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.02.2017 als Leitende Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 23.04.2019 als Präsidentin am Amtsgericht Osnabrück aufgeführt. 2010 abgeordnet an das Oberlandesgericht Oldenburg. 09.06.2023: "Dr. Christiane Hölscher ist heute von der Niedersächsischen Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann zur neuen Präsidentin des Amtsgerichts Hannover ernannt worden. Die Ministerin händigte der 52-jährigen Juristin die Ernennungsurkunde im Ministerium aus. Dr. Hölscher folgt auf Dr. Götz Wettich, der bereits im August 2022 zum Präsidenten des Landgerichts Lüneburg ernannt wurde. ... Christiane Hölscher war zuletzt seit April 2019 als Präsidentin des Amtsgerichts Osnabrück tätig, nachdem sie zuvor Leitende Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg gewesen war. Ihre Justizlaufbahn begann sie im Jahr 2001 zunächst in Schleswig-Holstein, ehe sie zwei Jahre später in die niedersächsische Justiz wechselte. Im Jahr 2007 wurde sie zur Richterin am Landgericht Osnabrück ernannt. Im niedersächsischen Justizministerium leitete sie ab April 2010 das Personalreferat (Referat 101) und wurde im selben Jahr zur Richterin am Oberlandesgericht Oldenburg ernannt. Nach ihrer Tätigkeit im Justizministerium übernahm sie ab April 2014 zunächst die Aufgabe einer Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Hannover, ehe sie zur Staatsanwaltschaft Oldenburg wechselte, deren Leitung sie im Jahr 2017 übernahm." - https://www.mj.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/dr-christiane-holscher-ist-neue-prasidentin-des-amtsgerichts-hannover-222914.html
Anke van Hove (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Oldenburg / Präsidentin am Oberlandesgericht Oldenburg (ab 13.06.2016, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 2000 ab 29.10.1993 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Celle aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 26.03.1997 als Richterin am Landgericht Göttingen - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 26.09.2001 als Richterin am Oberlandesgericht Celle aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 02.05.2007 als Ministerialdirigentin im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 13.06.2016 als Präsidentin am Oberlandesgericht Oldenburg aufgeführt.
Dr. Michael Hune (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1978) - Richter am Amtsgericht Osnabrück / Vizepräsident am Amtsgericht Osnabrück (ab 28.09.2020, ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.09.2008 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Oldenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 02.12.2011 als Richter am Landgericht Osnabrück - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 20.11.2017 als Vorsitzender Richter am Landgericht Osnabrück aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 23.11.2018 als Ministerialrat (B2) im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 28.09.2020 als Vizepräsident am Amtsgericht Osnabrück aufgeführt. 03.03.2023: "Vergewaltiger einer Minderjährigen „hat Glück“ vor Gericht ... Die Überschrift in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) lautet: „15-Jährige in Osnabrück vergewaltigt: 30-Jähriger kommt mit Bewährungsstrafe davon“. Weiter schreibt das Blatt: „Im Juli 2022 hat ein 30-jähriger Mann in einem Innenhof in der Osnabrücker City ein ihm unbekanntes Mädchen vergewaltigt. Das Amtsgericht verurteilte den syrischen Flüchtling nun zu der höchstmöglichen Bewährungsstrafe.“ ... „Über den Inhalt der Beratung darf ich nichts sagen, aber wir haben uns schwer getan“, erklärte der Vorsitzende Richter Michael Hune in seiner Urteilsbegründung dem Bericht zufolge: „Schon im Sinne der Generalprävention müsse das Gericht hart durchgreifen, wenn am helllichten Tag mitten in Osnabrück ein 15-jähriges Mädchen vergewaltigt werde. ‚Ich denke, wir wollen alle in einer Stadt leben, in der man so etwas nicht befürchten muss.‘“ - https://reitschuster.de/post/vergewaltiger-einer-minderjaehrigen-hat-glueck-vor-gericht/. Namensgleichheit mit: Kathrin Hune (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1979) - Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg (ab 30.01.2019, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 22.10.2007 als Richterin/Staatsanwältin auf Probe im OLG-Bezirk Celle aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 22.10.2007 als Richterin/Staatsanwältin auf Probe im OLG-Bezirk Oldenburg - halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 30.01.2019 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg - halbe Stelle - aufgeführt.
Hanns-Peter Isensee (geb. 02.02.1943) - Ministerialdirigent am Ministerium der Justiz Sachsen-Anhalt (ab 01.07.1991, ..., 2002) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 06.06.1986 als Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 als Ministerialdirigent am Ministerium der Justiz Sachsen-Anhalt - Präsident am Landesjustizprüfungsamt - aufgeführt.
Edgar Isermann (geb. 1944 in Wiedelah/Goslar - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Braunschweig / Präsident am Oberlandesgericht Braunschweig (ab 06.09.2001, ..., 2009) - 1975 bis 1990 Richter am Landgericht Hannover; 1990-2001 Tätigkeit im Niedersächsischen Justizministerium, zuletzt als Abteilungsleiter. 2001 bis 2009 Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig.
Dr. Stefanie Killinger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1973) - Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Hannover / Präsidentin am Verwaltungsgericht Göttingen (ab 01.01.2017, ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.09.2004 als Richterin auf Probe beim Verwaltungsgericht Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 19.06.2008 als Richterin am Verwaltungsgericht Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 19.06.2008 als Richterin am Verwaltungsgericht Hannover - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 19.12.2014 als Ministerialrätin im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.01.2017 als Präsidentin am Verwaltungsgericht Göttingen aufgeführt. 08.12.2023: "... Nach dem Studium in Würzburg, Genf und Köln und einem Masterstudium in London absolvierte sie das Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Köln. Sie war zunächst Rechtsanwältin in Berlin, bevor sie im Jahr 2004 in Niedersachsen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und seit 2007 in der Verwaltungsgerichtsbarkeit als Richterin tätig geworden ist. Stefanie Killinger übte auch verschiedene Aufgaben im Niedersächsischen Justizministerium im Rahmen von Abordnungen und im Beamtenstatus aus. Mit Wirkung zum 1. Januar 2017 wurde sie zur Präsidentin des Verwaltungsgerichts Göttingen ernannt." - https://www.verwaltungsgericht-goettingen.niedersachsen.de/gericht/gerichtsleitung/gerichtsleitung-71319.html
Dr. Dieter-Philipp Klass (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richter am Amtsgericht Celle / Direktor am Amtsgericht Celle (ab , ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 24.01.2000 als Richter am Amtsgericht Hildesheim aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.11.2006 als Direktor am Amtsgericht Lehrte aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 28.05.2013 als Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 28.05.2013 als Direktor am Amtsgericht Celle aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Dr. Gerhard Kircher (geb. 1948 in Wetzlar - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Oldenburg / 9. Zivilsenat / Präsident am Oberlandesgericht Oldenburg (ab 08.09.2004, ..., 2012) - 1980 in Osnabrück zum Richter am Landgericht ernannt. 1991 Richter am Bezirksgericht Magdeburg, 1993 Richter am Oberlandesgericht, 1996 zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Naumburg ernannt. 1998 zurück nach Niedersachsen. Zunächst Direktor am Amtsgericht Bad Iburg, dann Abordnung an das Justizministerium. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 20.40.1993 als Richter am Oberlandesgericht Naumburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 13.08.2001 als Ministerialdirigent beim Justizministerium Niedersachsen Hannover aufgeführt. Siehe hierzu auch unter http://www.mj.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=3745&article_id=9977&_psmand=13
Dr. Frank Lüttig (geb. zensiert
durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Generalstaatsanwalt bei der
Generalstaatsanwaltschaft Celle (ab 01.05.2012, ..., 2015) - im Handbuch der
Justiz 1994 ab 07.07.1993 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hannover
aufgeführt. Im Handbuch der
Justiz 2004 ab 03.01.2000 als Oberstaatsanwalt bei der
Generalstaatsanwaltschaft Celle - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der
Justiz 2010 ab 22.06.2005 als Leitender Ministerialrat im Niedersächsischen
Justizministerium aufgeführt. Im Handbuch der
Justiz 2014 ab 1.05.2012 als Generalstaatsanwalt bei der
Generalstaatsanwaltschaft Celle aufgeführt. 20.02.2015: "Ermittlungen
wegen Geheimnisverrats Wie der Verdacht auf den "General" fiel. ... Im
Landtag zu Hannover hat sich am Freitag etwas Unerhörtes begeben, das in der
Geschichte der Generalstaatsanwälte in Deutschland einmalig ist.
Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) gab bekannt, dass die
Staatsanwaltschaft Göttingen, die zum Bezirk des Braunschweiger
Generalstaatsanwalts gehört, ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der
Verletzung von Dienstgeheimnissen gegen den Celler Generalstaatsanwalt Frank
Lüttig eingeleitet habe.
Stefanie Otte (geb. 04.10.1967 - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Celle / Präsidentin am Oberlandesgericht Celle (ab 23.07.2018 ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 21.06.1999 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Celle aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 17.11.2003 als Richterin am Amtsgericht Celle - 3/4 Stelle abgeordnet zu 1/2 - aufgeführt ( amiliensachen). Im Handbuch der Justiz 2010 ab 28.09.2009 als Richterin am Oberlandesgericht Celle - 3/4 Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 28.09.2009 als Richterin am Oberlandesgericht Celle aufgeführt.Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.06.2015 als Staatsekretärin im Niedersächsischen Justizministerium aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 23.07.2018 als Präsidentin am Oberlandesgericht Celle aufgeführt. Oberlandesgericht Celle - GVP 01.01.2012: Beisitzerin 20. Zivilsenat. 24.02.2021: "Stefanie Otte (* 4. Oktober 1967 in Uelzen) ist eine deutsche Juristin. Seit dem 23. Juli 2018 ist sie Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle. Zuvor war sie Staatssekretärin im Niedersächsischen Justizministerium. ..." - https://de.wikipedia.org/wiki/Stefanie_Otte
Detlev Rust (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 19603) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig (ab , ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 31.07.2000 als Vorsitzender Richter am Landgericht Braunschweig aufgeführt. Von 2001 bis 2006 Referatsleiter für die Organisation der Gerichte und Staatsanwaltschaften im Niedersächsischen Justizministerium. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 13.07.2006 als Direktor am Amtsgericht Goslar aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 31.10.2011 als Vizepräsident am Landgericht Braunschweig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 05.03.2014 als Präsident am Amtsgericht Braunschweig aufgeführt. Amtsgericht Goslar / Familiensachen - Abteilung 34. Richter Rust behauptet in einem Schreiben vom 19.11.2009, dass das Grundgesetz Artikel 6 Satz 2 Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuförderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft - durch das Bürgerliche Gesetzbuch dahingehend konkretisiert worden wäre, dass Artikel 6 Satz 2 hinsichtlich der gemeinsamen elterlichen Sorge nichtverheirateter Eltern nur dann Gültigkeit hätte, wenn die Mutter des gemeinsamen Kindes dies auch wolle. Dies ist natürlich eine absurde Auffassung und man muss sich wundern, wenn ein Richter diese pflegt, denn die Gültigkeit des Grundgesetzes hängt nicht davon ab, ob der eine oder andere Bürger mit dem Grundgesetz einverstanden ist. Wäre das anders, hätten wir den Zustand, wie ihn die Reichsbürger behaupten, die das Grundgesetz als wertloses Stück Papier ansehen. Richtig ist vielmehr, dass gesetzliche Regelungen, die mit dem Grundgesetz nicht in Übereinstimmung stehen, verfassungswidrig sind und das erkennende Gericht von daher entsprechend Artikel 100 Grundgesetz das Verfahren auszusetzen und eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht einzuholen hat - Normenkontrollverfahren. Eine vorherige irrige Entscheidung des Bundesverfassungsgericht steht einer erneuten Richtervorlage beim Bundesverfassungsgericht nicht entgegen. Wollen wir hoffen, dass Direktor Rust seine Hausaufgaben macht und noch lernt, was gelernt werden muss. 08.05.2014: "Neuer Chef am Amtsgericht Braunschweig" - http://braunschweigheute.de/neuer-chef-am-amtsgericht-braunschweig/. 11.10.2016: "Detlev Rust jetzt Abteilungsleiter im Justizministerium. Detlev Rust (56), bisher Präsident des Amtsgerichts Braunschweig, ist jetzt in die Führungsebene des Justizministerium aufgestiegen. Er leitet seit Anfang Oktober die Abteilung für Personal, Haushalt und Organisation. Seine Vorgängerin Anke van Hove wurde im September als neue Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg eingeführt. Rust stammt aus Wolfenbüttel, studierte in Göttingen und hat schon verschiedene Stationen ..." - https://www.rundblick-niedersachsen.de/detlev-rust-jetzt-abteilungsleiter-im-justizministerium/. Wie sagte der Volksmund in der DDR so treffend: "Nur die Besten komm in Westen", hier also ins Justizministerium. Da sind bekanntlich nur die Besten tätig oder wollen Sie bei Androhung der Bastonade das Gegenteil behaupten?
Wolfgang Scheibel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Braunschweig / Präsident am Oberlandesgericht Braunschweig (ab 01.06.2015, ..., 2024) - 1989 Ernennung zum Richter, 1992 Richter am Landgericht Göttingen. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 31.05.2001 als Vorsitzender Richter am Landgericht Hannover aufgeführt. 2004 Vorsitzender Richter am Landgericht Braunschweig. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 30.03.2006 als Direktor am Amtsgericht Göttingen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 30.07.2008 als Präsident am Landgericht Braunschweig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 19.02.2013 als Staatsekretär im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.06.2015 als Präsident am Oberlandesgericht Braunschweig aufgeführt. Zwischenzeitlich auch im Niedersächsischen Justizministerium und beim Landesjustizprüfungsamt tätig gewesen. Namensgleichheit mit: Christiane Wurdack-Scheibel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Braunschweig (ab 23.04.2008, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.07.1991 unter dem Namen Christiane Wurdack als Richterin am Landgericht Göttingen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 23.04.2008 unter dem Namen Christiane Wurdack-Scheibel als Richterin am Landgericht Göttingen aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 23.04.2008 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Braunschweig aufgeführt. 2009: stellvertretender Pressesprecher am Landgericht Braunschweig. Landgericht Braunschweig - GVP 18.12.2009 - nicht aufgeführt. 2020: Präsidiumsmitglied. 2021: Güterichterin.
Jan-Michael Seidel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Vorsitzender Richter am Landgericht Hildesheim / Vizepräsident am Landgericht Hildesheim (ab 03.11.2014, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 27.04.2009 als Vorsitzender Richter am Landgericht Hildesheim - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 15.06.2012 als Ministerialrat im Niedersächsischen Justizministerium aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 03.11.2014 als Vizepräsident am Landgericht Braunschweig aufgeführt. Namensgleichheit mit: Kirstin Seidel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1972) Richterin am Amtsgericht Elze / Direktorin am Amtsgericht Elze (ab 19.12.2012, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2002 unter dem Namen Kirsten Müller ab 01.09.2000 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Celle aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 und 2012 unter dem Namen Kirsten Seidel ab 22.12.2003 als Richterin am Landgericht Hildesheim aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden.
Dr. Thomas Smollich (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzender Richter am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht / Präsident am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (ab 01.04.2017, ..., 2022) - ab 1993 bis 1997 Richter am Verwaltungsgericht Hannover, unterbrochen durch eine gut zweijährigen Abordnung an das Nds. Justizministerium. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 16.02.1996 als Richter am Verwaltungsgericht Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 28.03.2000 als Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 16.06.2003 als Leitender Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 19.11.2007 als Präsident am Verwaltungsgericht Göttingen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.04.2017 als Präsident am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht aufgeführt. Namensgleichheit mit: Anke Smollich (geb. ....) - Richterin am Sozialgericht Hannover (ab 03.08.2001, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2000 ohne Angabe Geburtsdatum ab 01.04.1998 als Richterin auf Probe im Bezirk des Landessozialgerichts Niedersachen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 und 2016 ohne Angabe Geburtsdatum ab 03.08.2001 als Richterin am Sozialgericht Hannover aufgeführt.
Dr. Thomas Veen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Vorsitzender Richter am Landgericht Osnabrück / Präsident am Landgericht Osnabrück (ab 02.01.2017, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 03.01.1997 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Oldenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 30.04.2003 als Richter am Landgericht Osnabrück - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 11.11.2009 als Leitender Ministerialrat beim Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 11.11.2009 als Präsident am Amtsgericht Osnabrück aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 11.04.2014 als Präsident am Amtsgericht Osnabrück aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 02.01.2017 als Präsident am Landgericht Osnabrück aufgeführt. Amtsgericht Osnabrück - GVP 01.01.2013: ab 11.11.2009 als Dienstalter angegeben.
Examen gegen Geld: Richter soll Prüfungsinhalte
verkauft haben
Ein Richter in Niedersachsen soll regelmäßig
Examensaufgaben an Jurastudenten verkauft haben. Als er aufflog, setzte er sich
nach Italien ab. Nun wurde er in Mailand mit viel Bargeld und Pistole erwischt.
...
Weil das Justizministerium Unregelmäßigkeiten
festgestellt habe, wurde gegen den Referatsleiter ermittelt. Der 48-Jährige
stehe unter Korruptionsverdacht, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft
Verden.
Auch gegen Referendare werde nun ermittelt. Nachdem sich der Anfangsverdacht erhärtet habe, seien am vergangenen Mittwoch drei Büros und Wohnungen durchsucht worden, sagte der niedersächsische Staatsanwalt Lutz Gaebel. Darunter war auch das Büro des an das Landesjustizprüfungsamt in Celle abgeordneten Richters. Offenbar habe er sich daraufhin nach Italien abgesetzt.
...
01.04.2014
Antje Niewisch-Lennartz
Niedersächsische Justizministerin
geb. am 31.12.1952 in Lüneburg, verheiratet, zwei Kinder
Studium der Rechtswissenschaften in Marburg
1979 bis 1986 stellvertretende Geschäftsführerin des Studentenwerks der Gesamthochschule Kassel
1986 bis 1988 Richterin auf Probe
1988 bis 1993 Richterin am Verwaltungsgericht bei dem Verwaltungsgericht Kassel
1993 bis 1995 Richterin am Verwaltungsgericht bei dem Verwaltungsgericht Osnabrück unter Abordnung an das Niedersächsische Innenministerium (Landesbeauftragter für den Datenschutz)
1996 bis 2005 Richterin am Verwaltungsgericht bei dem Verwaltungsgericht Hannover
2005 bis 2013 Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht bei dem Verwaltungsgericht Hannover
seit 2002 auch Richtermediatorin
19.02.2013 Ernennung zur Niedersächsischen Justizministerin
http://www.mj.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=3742&article_id=10311&_psmand=13