Väternotruf informiert zum Thema

Landessozialgericht Hamburg


 

 

Landessozialgericht Hamburg

Kapstadtring 1

22297 Hamburg

 

Telefon: 040 / 42828-0

Fax: 040 / 42843-5770

 

E-Mail: Poststelle@lsozg.justiz.hamburg.de

Internet: http://justiz.hamburg.de/landessozialgericht/

 

 

Internetauftritt des Landessozialgericht Hamburg (08/2022)

Informationsgehalt: akzeptabel

Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: vorhanden - mit Stand vom 01.01.2022 - https://justiz.hamburg.de/landessozialgericht/5743766/lsg-zustaendigkeiten/

 

 

Bundesland Hamburg

 

 

Präsident am Landessozialgericht Hamburg: Wolfgang Siewert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Hamburg / Präsident am Landessozialgericht Hamburg (ab 01.08.2014, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 2.04.1999 als Richter am Finanzgericht Hamburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.03.2006 als Leitender Regierungsdirektor bei der Justizbehörde Hamburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 23.05.2003 als Leitender Regierungsdirektor (B3) bei der Justizbehörde Hamburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.09.2008 als Senatsdirektor bei der Behörde für Justiz und Gleichstellung Hamburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.08.2014 als Präsident am Landessozialgericht Hamburg aufgeführt. Landessozialgericht Hamburg - GVP 01.01.2022. 08.08.2022: "Sozialgerichte verhelfen Bürgern zum Recht – und müssen nun immer häufiger haarklein nachrechnen und zuweilen die Politik ersetzen. Für Gerichtspräsident Wolfgang Siewert eher Fluch als Segen. Mit WELT AM SONNTAG blickt er auch auf die Zukunft des Sozialstaats. ..." - https://www.welt.de/regionales/hamburg/article240281829/Sozialgerichte-Unsere-Richterinnen-und-Richter-sind-durchaus-deprimiert.html. Namensgleichheit mit: Wolfgang Siewert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz / Vizepräsident am Verwaltungsgericht Chemnitz (ab 01.07.2013, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.01.1995 als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.07.2013 als Vizepräsident am Verwaltungsgericht Chemnitz aufgeführt.

 

 

Vizepräsidentin am Landessozialgericht Hamburg: Ariane Abayan (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht Hamburg / Vizepräsidentin am Landessozialgericht Hamburg (ab 01.10.2010, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 31.08.2004 als weitere aufsichtführende Richterin am Sozialgericht Hamburg - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.10.2010 als Vizepräsidentin am Landessozialgericht Hamburg aufgeführt. Landessozialgericht Hamburg - GVP 01.01.2022.

 

 

 

Das Landessozialgericht Hamburg ist zuständig für Beschwerden und Berufungen gegen Entscheidungen des Sozialgerichts Hamburg

 

Über die Revision im sozialgerichtlichen Verfahren entscheidet das Bundessozialgericht in Kassel.

 

 

1. Senat

* Rentenversicherung (Buchstaben A bis J),

* Alterssicherung (Altershilfe) für Landwirte,

* Krankenversicherung einschließlich Streitigkeiten nach § 50 Abs. 1 und Abs. 2 SGB V, soweit diese nur den Übergang des Rentenanspruchs auf den Träger der Krankenversicherung betreffen, Streitigkeiten nach § 13 MuschG und nach § 258 SGB V,

* Pflegeversicherung,

*

Künstlersozialversicherung,

* Krankenversorgung nach dem Bundesentschädigungsgesetz,

* Versicherungspflicht, Versicherungsberechtigung und Beitragspflicht in der Kranken- und Arbeitslosenversicherung und in den Rentenversicherungen einschließlich der Anfrageverfahren nach § 7 a SGB IV,

*

Entscheidungen in den Fällen des § 18 Abs. 4 und § 22 Abs. 2 in Verbindung mit § 35 Abs. 2 SGG,

* Entscheidungen in den Fällen des § 21 in Verbindung mit § 35 Abs. 2 SGG, soweit es sich nicht um Entscheidungen des Vorsitzenden des 1. Senats und 2. Senats handelt,

* Entscheidungen gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 SGG, soweit sie Gerichtspersonen des Sozialgerichts oder sämtliche (Berufs-) Richter des 3. bis 6. Senats betreffen,

* Entscheidungen gemäß § 189 Abs. 2 Satz 2 SGG,

* Entscheidungen und Beschwerden gemäß § 16 des Gesetzes über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen und § 4 Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz, § 12 des Gesetzes über die Entschädigung ehrenamtlicher Richter sowie Auslagenvergütung an Beteiligte nach § 191 SGG,

* Entscheidungen nach § 128 Abs. 4 BRAGO und § 56 Abs. 1 Rechtsanwaltsvergütungsgesetz,

* Vereidigungen nach § 2 HmbRiG,

* sonstige Rechtsstreitigkeiten, soweit nicht die Senate 2 bis 6 zuständig sind.

 

2. Senat

*

Vertragsarztrecht und Vertragszahnarztrecht (einschließlich Zahntechniker),

*

Vereidigung nach § 2 HambRiG, sofern der Präsident des Landessozialgerichts am Vorsitz des 1. Senats verhindert ist,

*

Entscheidungen in den Fällen des § 21 in Verbindung mit § 35 Abs. 2 SGG soweit es sich um Entscheidungen des Vorsitzenden des 1. Senats handelt,

*

Entscheidungen gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 SGG, soweit sie sämtliche (Berufs-)Richter des 1. Senats betreffen.

 

3. Senat

* Unfallversicherung,

* Streitigkeiten nach § 143 SGB VII (Seemannskasse),

* Rentenversicherung Buchstaben K bis Q.

 

4. Senat

* Kriegsopfer und Soldatenversorgung,

* Streitigkeiten nach dem Zivildienstgesetz,

* Streitigkeiten nach § 69 SGB IX,

* Öffentlich-rechtliche Streitigkeiten in Angelegenheiten der §§ 51 bis 54 des Bundesseuchengesetzes, §§ 60 - 63 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes,

* Streitigkeiten nach § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten,

*

Streitigkeiten nach § 10 Abs. 3 des Häftlingshilfegesetzes, und § 25 Abs. 5 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes,

*

Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes.

 

5. Senat

* Arbeitslosenversicherung sowie übrige Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, einschließlich Streitigkeiten nach § 86 a, § 88 a Soldatenversorgungsgesetz,

* Kindergeldangelegenheiten,

*

Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitssuchende.

 

6. Senat

* Rentenversicherung Buchstaben R bis Z,

* Öffentlich-rechtliche Streitigkeiten aufgrund des Lohnfortzahlungsgesetzes,

* Selbstverwaltungsangelegenheiten,

* Erziehungsgeld,

* Gesetz zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (Art. 60 § 5 des Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetzes - SFHÄndG - vom 21.08.1995).

 

 

Väternotruf Hamburg

Rainer Leiner

Funk: 0173 8852746

E-Mail: leiner.rainer@web.de

Der hier genannte örtliche Ansprechpartner handelt in eigener Verantwortung, besitzt keine Vollmacht und unterliegt keiner Weisungsgebundenheit seitens des Väternotrufes. Rückmeldungen zu dem genannten Ansprechpartner bitte an info@vaeternotruf.de.

 

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

 


 

Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.

Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de

 


 

Fachkräfte im Gerichtsbezirk

Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de

 

Richter am Landessozialgericht Hamburg

Ariane Abayan (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht Hamburg / Vizepräsidentin am Landessozialgericht Hamburg (ab 01.10.2010, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 31.08.2004 als weitere aufsichtführende Richterin am Sozialgericht Hamburg - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.10.2010 als Vizepräsident am Landessozialgericht Hamburg aufgeführt. Landessozialgericht Hamburg - GVP 01.01.2022.

Dr. Andreas Feuchte (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Richter am Landessozialgericht Hamburg (ab 01.01.2006, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 10.03.1984 als Richter am Verwaltungsgericht Hamburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2006 als Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht Hamburg aufgeführt.

Wolfgang Siewert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Hamburg / Präsident am Landessozialgericht Hamburg (ab 01.08.2014, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 2.04.1999 als Richter am Finanzgericht Hamburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.03.2006 als Leitender Regierungsdirektor bei der Justizbehörde Hamburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 23.05.2003 als Leitender Regierungsdirektor (B3) bei der Justizbehörde Hamburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.09.2008 als Senatsdirektor bei der Behörde für Justiz und Gleichstellung Hamburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.08.2014 als Präsident am Landessozialgericht Hamburg aufgeführt. Landessozialgericht Hamburg - GVP 01.01.2022. 08.08.2022: "Sozialgerichte verhelfen Bürgern zum Recht – und müssen nun immer häufiger haarklein nachrechnen und zuweilen die Politik ersetzen. Für Gerichtspräsident Wolfgang Siewert eher Fluch als Segen. Mit WELT AM SONNTAG blickt er auch auf die Zukunft des Sozialstaats. ..." - https://www.welt.de/regionales/hamburg/article240281829/Sozialgerichte-Unsere-Richterinnen-und-Richter-sind-durchaus-deprimiert.html. Namensgleichheit mit: Wolfgang Siewert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz / Vizepräsident am Verwaltungsgericht Chemnitz (ab 01.07.2013, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.01.1995 als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.07.2013 als Vizepräsident am Verwaltungsgericht Chemnitz aufgeführt.

Ursula Spiolek (Jg. 1960) - Richterin am Landessozialgericht Hamburg (ab 01.07.2000, ..., 2003)

Peter Gonne Winter (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1975) - Richter am Landessozialgericht Hamburg (ab , ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 25.10.2012 als Richter am Verwaltungsgericht Hamburg aufgeführt. 2022: Präsidialrichter - Pressesprecher

 

 

Nicht mehr als Richter am Landessozialgericht Hamburg tätig:

Horst-Dieter Eidel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Richter am Landessozialgericht Hamburg (ab 01.09.1995, ..., 2010)

Hans-Karl Fligg (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1944) - Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Hamburg / Vizepräsident am Landessozialgericht Hamburg aufgeführt (ab 01.04.2004, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.07.2001 als Vizepräsident am Sozialgericht Hamburg aufgeführt.

Günther Friedrich (Jg. 1942) - Richter am Landessozialgericht Hamburg / Vizepräsident am Landessozialgericht Hamburg (ab 01.12.1988, ..., 2002)

Lea Hämäläinen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1948) - Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht Hamburg / Vizepräsidentin am Landessozialgericht Hamburg (ab 01.04.2009, ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 25.09.1989 als Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Hamburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 21.10.2005 als Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht Hamburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.04.2009 als Vizepräsidentin am Landessozialgericht Hamburg aufgeführt.

Dr. Harald Klückmann (Jg. 1944) - Richter am Landessozialgericht Hamburg (ab 21.12.1990, ..., 2003) 

Jürgen Kopp (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1947) - Richter am Landessozialgericht Hamburg (ab 01.08.1993, ..., 2010)

Heike Lührs-Hunger (Jg. 1941) - Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht Hamburg (ab  01.03.1987, ..., 2002)

Dr. Michael Ruppelt (Jg. 1953) - Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Hamburg / Präsident am Landessozialgericht Hamburg (ab 15.01.2003, ..., 2007) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 23.01.1984 als Richter am Sozialgericht Mainz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 03.04.1992 als Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 28.10.1997 als Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz aufgeführt. 2008 wegen eines gegen ihn laufenden Ermittlungsverfahren beurlaubt. 

Wilfried Vahldiek (Jg. 1937) - Richter am Landessozialgericht Hamburg (ab 01.04.1975, ..., 2002)

Gundolf Wagner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Präsidialrichter am Landessozialgericht Hamburg aufgeführt (ab 31.07.2003, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 04.01.1985 als Richter am Verwaltungsgericht Hamburg aufgeführt. 2009: Pressesprecher am Landessozialgericht Hamburg.

Hans-Herrmann Wolkenhauser (Jg. 1938) - Richter am Landessozialgericht Hamburg (ab 24.02.1997, ..., 2002)

 

 

Gutachter:

 

 

 

Sonstige:

 

 


 

 

 


„Unsere Richterinnen und Richter sind durchaus deprimiert“

08.08.2022
Von Jana Werner
Freie Autorin

Sozialgerichte verhelfen Bürgern zum Recht – und müssen nun immer häufiger haarklein nachrechnen und zuweilen die Politik ersetzen. Für Gerichtspräsident Wolfgang Siewert eher Fluch als Segen. Mit WELT AM SONNTAG blickt er auch auf die Zukunft des Sozialstaats.

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WELT AM SONNTAG: Viele Gerichte klagen über eine Überlastung. Wie viele Fälle müssen pro Richter bei Ihnen bearbeitet werden?

Siewert: Am Landessozialgericht Hamburg arbeiten 13 Richterinnen und Richter, am Sozialgericht sind es inklusive der Teilzeitbeschäftigten über 50. Ein Richter am Sozialgericht bearbeitet pro Jahr bis zu 400 Verfahren, ein Senat am Landessozialgericht – bestehend aus drei Berufsrichtern – bis zu 200 Berufungsverfahren.

Bestandsverfahren haben wir in allen Bereichen, besonders im Krankenversicherungsrecht. Dort resultieren die hohen Bestände auch aus den Klagewellen 2018 und 2021, bei denen es um Abrechnungsstreitigkeiten zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen geht. Diese Fälle belasten uns massiv. Eine Kammer für Krankenversicherungssachen hat derzeit einen Bestand von bis zu 500 Verfahren.

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https://www.welt.de/regionales/hamburg/article240281829/Sozialgerichte-Unsere-Richterinnen-und-Richter-sind-durchaus-deprimiert.html

 

 

 


 

 

 

 

Michael Ruppelt (* 1953) ist ein promovierter deutscher Jurist, Präsident des Landessozialgerichts Hamburg.

Leben 

Ruppelt gilt als profilierter Sozialrechtler. Er war ab 1982 zunächst Richter am Sozialgericht Mainz und später am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz. Ab 1990 war er Richter am Bundessozialgericht. Zwei Jahre später kehrte er ans Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in Mainz zurück und wurde 1997 Vorsitzender Richter. 2003 wechselte er auf Wunsch des damaligen Justizsenators Roger Kusch nach Hamburg, um dort Präsident des Landessozialgerichts zu werden. Dem Landessozialgericht Hamburg, das in der Hamburger City Nord angesiedelt ist, gehören zehn Berufs- und 120 Laienrichter an, denen er vorsteht. 2004 wurde Ruppelt auf Vorschlag Kuschs zum stellvertretenden Richter am Hamburgischen Verfassungsgericht berufen.

Wegen eines laufenden Ermittlungsverfahrens ist Ruppelt als Präsident des Landessozialgerichts derzeit beurlaubt.[1] Vom Amt eines stellvertretenden Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts trat er hingegen selbst zurück.[2]

Quellen und Weblinks 

* Offizielle Pressemeldung zur Ernennung zum stellvertretenden Richter am Hamburger Verfassungsgericht, Januar 2004

1. ↑ Die Welt vom 28. Januar 2008

2. ↑ Hamburger Abendblatt vom 6. März 2008

http://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Ruppelt

 

 

 


 


Hamburger Richterin für das Bundessozialgericht

Bundessozialgericht

Barbara Geiger (39) ist Richterin am Sozialgericht Hamburg. Sie begann ihre juristische Laufbahn im Jahr 2008 als Rechtsanwältin in einer international tätigen Wirtschaftskanzlei. Seit 2012 ist sie Richterin beim Sozialgericht Hamburg, seit 2014 im Richterverhältnis auf Lebenszeit. Von 2017 bis 2019 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das Bundessozialgericht abgeordnet, ab August 2018 war sie dort als persönliche Referentin des Präsidenten des Bundessozialgerichts tätig. 2020 folgte ihre Abordnung an das Bundesverfassungsgericht. Seit Januar 2021 ist sie persönliche Referentin des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Sie ist Autorin von verschiedenen Aufsätzen in sozialrechtlichen Fachzeitschriften und Mitautorin eines sozialrechtlichen Kommentars zum Krankenversicherungsrecht.

Justizsenatorin Anna Gallina sagt: "Die Wahl von Barbara Geiger ist eine sehr gute Wahl. Barbara Geiger genießt in der Justiz hohe Akzeptanz und viel Anerkennung, was ihre fachliche Leistung in der Rechtsprechung und auch ihre Tätigkeit im administrativen Bereich betrifft. Sie verfügt über breite Kompetenz und Erfahrungen auch an Bundesgerichten. Ich wünsche Barbara Geiger alles Gute! Diese Wahl ist auch ein erneutes Zeichen für die hohe Anerkennung des Rechtsstandorts Hamburg in Deutschland."

Auch der Präsident des Landessozialgerichtes Wolfgang Siewert gratulierte herzlich und wünschte alles Gute und viel Erfolg für die Tätigkeit. Die Wahl sei erneut ein großartiger Beweis der hohen juristischen und persönlichen Qualität der Richterinnen und Richter der Hamburgischen Sozialgerichtsbarkeit. Nunmehr sei Hamburg mit drei Hamburger Richterinnen bzw. Richtern am Bundessozialgericht vertreten.

Hintergrund Bundesrichterwahlausschuss: Der Bundesrichterwahlausschuss setzt sich aus den 16 jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 Mitgliedern, die vom Bundestag gewählt wurden, zusammen. Er entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Nach der Wahl werden die Kandidatinnen und Kandidaten vom Bundespräsidenten zu Bundesrichterinnen und Bundesrichtern ernannt.

https://justiz.hamburg.de/landessozialgericht/14991814/bsg-richterin/

 

undatiert - gefunden am 08.08.2022

 


 


Präsident des Hamburger Landessozialgerichts ist wegen des Kinderporno-Verdachts vorläufig seines Amtes enthoben 

18.01.2008 11:50

Hamburg (AP) Der Präsident des Hamburger Landessozialgerichts ist wegen des Kinderporno-Verdachts vorläufig seines Amtes enthoben worden. Die Beschaffung des Materials sei eine schwere Dienstpflichtverletzung, erklärte das Hanseatische Oberlandesgericht am Freitag. Die Schwere des Verstoßes rechtfertige die vorläufige Dienstenthebung, die die Richterdienstkammer beim Landgericht Hamburg beschlossen habe.

Michael R. sei verpflichtet, sich auch außerhalb des Dienstes seinen Pflichten entsprechend zu verhalten, hieß es zur Begründung. Mit ihrem Beschluss entsprachen die drei Richter dem Antrag des Personalamtes des Senats. R. kann dagegen binnen zwei Wochen Beschwerde einlegen.

Mitte Dezember war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Mainz gegen den 54-Jährigen, der seit 1982 in unterschiedlichen Funktionen im Justizdienst tätig ist, wegen Besitzes von Kinderpornografie ermittelt. Auf einem Computer in Mainz, auf den R. Zugriff hatte, wurden nach Angaben der Behörde entsprechende Dateien gefunden. Medienberichten zufolge handelte es sich um einen Rechner in der Wohnung der Lebensgefährtin des Verdächtigen, auf dem rund 40 Dateien mit kinderpornografischen Inhalten gefunden wurden.

Der Hamburger Justizsenator Carsten Lüdemann (CDU) leitete ein Disziplinarverfahren ein, R. ließ sich beurlauben. Seine Bewerbung für den Posten des Präsidenten am Mainzer Landessozialgericht zog er zurück. Im Dezember wies R. die Vorwürfe zurück: «Kinderpornografisches Material habe ich zu keinem Zeitpunkt besessen und auch nicht im Internet aufgerufen», ließ er damals über seinen Anwalt erklären.

In seiner gut 25-jährigen Justizlaufbahn arbeitete R. unter anderem am Sozialgericht und am Landessozialgericht in Mainz sowie am Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht. Anfang 2003 ernannte ihn der damalige Justizsenator Roger Kusch zum Präsidenten des Hamburger Landessozialgerichts, dem rund zehn Berufs- und fast 120 ehrenamtliche Richter unterstellt sind. Das Gericht entscheidet als oberste Instanz unter anderem über Ansprüche gegen gesetzliche Krankenkassen oder Leistungen der Bundesagentur für Arbeit.

© 2008 The Associated Press. 

 

 


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