Amtsgericht Emmerich

Direktor am Amtsgericht Emmerich: Prof. Dr. Dirk Stalinski (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richter am Amtsgericht Emmerich / Direktor am Amtsgericht Emmerich (ab , ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 21.09.1994 als Richter am Amtsgericht Kleve aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 21.09.1994 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Wesel aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 03.09.2012 als Direktor am Amtsgericht Emmerich aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Ab 03.08.2009 Abordnung an das Landgericht Kleve. Amtsgericht Kleve - GVP 01.01.2012. Dirk Stalinski: "Spurensuche", In: "Zeitschrift für das gesamte Familienrecht", 11/2005 - zum Thema Aufklärung der Abstammung von Adoptivindern. Amtsgericht Emmerich - GVP 01.01.2018.

Stellvertretender Direktor am Amtsgericht Emmerich:

Die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen beschäftigen am Amtsgericht Emmerich 5 Richter/innen und eine uns zur Zeit unbekannte Anzahl von Rechtspfleger/innen und sonstigen Angestellten.

Das Amtsgericht Emmerich ist zuständig für die Städte Emmerich am Rhein und Rees.

Jugendamt im Amtsgerichtsbezirk:

Jugendamt Emmerich - Stadtjugendamt

Jugendamt Landkreis Kleve

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.

Haben Sie Informationen über kompetente und inkompetente Richter, Ergänzungspfleger, Verfahrensbeistände, Gutachter, Rechtsanwälte, Familienberater, Jugendamtsmitarbeiter/innen und andere Fachkräfte?

Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de

Fachkräfte im Amtsgerichtsbezirk

Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de

Richter:

Mareen Hölker (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1982) - Richterin am Amtsgericht Emmerich (ab 15.08.2013, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2012 unter dem Namen Mareen Dechering ab 20.12.2010 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Düsseldorf aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 unter dem Namen Mareen Hölker ab 15.08.2013 als Richterin am Amtsgericht Emmerich aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 15.08.2013 als Richterin am Amtsgericht Emmerich - halbe Stelle - aufgeführt. Amtsgericht Kleve - GVP 01.01.2012, 01.10.2012: Richterin auf Probe. Amtsgericht Emmerich - GVP 01.01.2018.

Anja Radde (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richterin am Amtsgericht Emmerich (ab , ..., 2010, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 07.08.1996 als Richterin am Amtsgericht Kleve - halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2016 ab 07.08.1996 als Richterin am Amtsgericht Emmerich - halbe Stelle - aufgeführt. Amtsgericht Emmerich - 2008: Familiensachen A und B. 2015: keine Familiensachen. Amtsgericht Emmerich - GVP 01.01.2018: Familiensachen.

Dr. Schmitz (geb. ....) - Richterin am Amtsgericht Emmerich (ab ., ..., 2017, 2018) - Amtsgericht Emmerich - GVP 01.01.2015: Richterin auf Probe. Amtsgericht Emmerich - GVP 01.01.2018: Richterin am Amtsgericht / Familiensachen - Abteilung 5. Namensgleichheit mit: Dr. Ulrike Schmitz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Düsseldorf (ab 20.03.2001, ..., 2002) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 20.03.2001 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Düsseldorf aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004, 2006, 2008 und 2016 unter dem Namen Ulrike Schmitz nicht aufgeführt.

Prof. Dr. Dirk Stalinski (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richter am Amtsgericht Emmerich / Direktor am Amtsgericht Emmerich (ab , ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 21.09.1994 als Richter am Amtsgericht Kleve aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 21.09.1994 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Wesel aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 03.09.2012 als Direktor am Amtsgericht Emmerich aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Amtsgericht Emmerich - GVP 01.01.2018.

Richter auf Probe:

Stefanie Dieckmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1983) - Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Düsseldorf (ab 17.11.2014, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 17.11.2014 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Düsseldorf aufgeführt. Amtsgericht Emmerich - GVP 01.01.2018: Richterin auf Probe.

Abteilungen am Familiengericht Emmerich:

5 F - Dr. Schmitz (geb. ....) - Richterin am Amtsgericht Emmerich (ab ., ..., 2017, 2018) - Amtsgericht Emmerich - GVP 01.01.2015: Richterin auf Probe. Amtsgericht Emmerich - GVP 01.01.2018: Richterin am Amtsgericht / Familiensachen - Abteilung 5. Namensgleichheit mit: Dr. Ulrike Schmitz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Düsseldorf (ab 20.03.2001, ..., 2002) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 20.03.2001 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Düsseldorf aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004, 2006, 2008 und 2016 unter dem Namen Ulrike Schmitz nicht aufgeführt.

12 F -

Nicht mehr als Richter am Amtsgericht Emmerich tätig:

Heinz Gerd Daams (geb. 1943 in Emmerich) - Vorsitzender Richter am Landgericht Kleve (ab 30.09.1994, ..., Juli 2008) - ab 1975 Richter am Landgericht Kleve, danach Richter am Amtsgericht Rheinberg, Emmerich, am früheren Amtsgericht Goch und Oberlandesgericht Düsseldorf

Lutz Geffroy (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1944) - Richter am Amtsgericht Emmerich / ehemals Familiengericht (ab 12.07.1977, ..., 2009) - 16.03.2009 voraussichtlich dauerhaft erkrankt. Hat sich vielleicht zu viele Familienprobleme angehört und zu wenig entspannt.

Karl Gietemann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Richter am Amtsgericht Emmerich (ab 28.04.1982, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 28.04.1982 als Richter am Amtsgericht Emmerich aufgeführt.

Thomas Mülverstedt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1950) - Richter am Amtsgericht Rheinberg (ab ..., 1988, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1982 ab 01.09.1980 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Düsseldorf aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1984 ohne Nennung Geburtsdatum und Dienstantritt als Richter am Amtsgericht Emmerich aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1986, 2010, 2012 und 2014 ohne Nennung Geburtsdatum und Dienstantritt als Richter am Amtsgericht Rheinberg aufgeführt.

Karlheinz Schultze (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1970) - weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Kleve (ab 21.12.2016 ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2008 und 2010 ab 17.08.2004 als Richter am Amtsgericht Kleve aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2016 ab 17.08.2004 als Richter am Amtsgericht Emmerich aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 21.12.2016 als weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Kleve aufgeführt. Amtsgericht Emmerich - GVP 01.01.2010, GVP 01.01.2012: Familiensachen - Abteilung 12 / A - M. Amtsgericht Emmerich - GVP 01.01.2018: nicht aufgeführt. Amtsgericht Kleve - GVP 05.04.2019: weiterer aufsichtführender Richter / Von den Angelegenheiten des Betreuungsgerichts die Unterbringungssachen nach dem PsychKG NRW. 2. Familiensachen (ausgenommen Adoptionssachen gem. § 111 Nr. 4 FamFG und Unterbringungssachen gem. § 151 Nr. 6 und 7 FamFG) im Buchstabenbereich D, O, P, Q, R ,S ,U ,V.

Edmund Verbeet (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1949) - Richter am Amtsgericht Emmerich / Direktor am Amtsgericht Emmerich (ab 01.06.1989, ..., 2015) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 02.08.1979 als Richter am Amtsgericht Emmerich aufgeführt. Der Mann hat offenbar Geschmack. 2012, ..., 2015: Familiengericht N - Z. 2014: Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadt Emmerich.

Julia Voß (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1975) - Richterin am Amtsgericht Emmerich (ab 18.01.2005, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 23.11.2001 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Düsseldorf aufgeführt.

Waltraud Wacker (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1947) - Richterin am Amtsgericht Emmerich (ab 24.09.1979, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 1988 und 2002 unter dem Namen Waltraud Sarin eingetragen. Im Handbuch der Justiz 2008 und 2012 unter dem Namen Waltraud Wacker aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. 22.12.2011: "Richterin Wacker macht kurzen Prozess. ... . Gestern allerdings machte die Vorsitzende Richterin Wacker kurzen Prozess. Nach der Feststellung der Anwesenheit der Angeklagten, Verteidiger und Nebenkläger-Verteidiger, erhob sich die Richterin wieder und setzte an, um allen ihren Beschluss mitzuteilen: „Als Einzelrichterin halte ich mich in diesem Fall für sachlich unzuständig und verweise ihn an das Klever Schöffengericht“. Danach verlas sie die Anklageschrift – und diese brachte die brutalen Details der Schlägerei an Licht, bei der es sich – nach Ansicht der Richterin – um einen Teil einer schweren, räuberischen Erpressung gehandelt habe. ... " - https://www.nrz.de/staedte/emmerich-rees-isselburg/richterin-wacker-machte-kurzen-prozess-id6187084.html. 07.11.2012: "Waltraud Wacker bekam von Landgerichtspräsident Ulrich Schambert (li.) die Entlassungsurkunde. Mit auf dem Bild Amtsgerichtsdirektor Edmund Verbeet (re.) und Karl Gietmann (Personal- und Richterrat). ..." - https://www.derwesten.de/staedte/emmerich/letzte-verhandlung-in-eigener-sache-id7249307.html

Rechtspfleger:

Familienberater, Mediatoren, Familientherapeuten in freier Praxis:

Familienberatung Emmerich

überregionale Beratung

http://familienberatung-emmerich.de

Familienberatung Goch

überregionale Beratung

http://familienberatung-goch.de

Familienberatung Hamminkeln

überregionale Beratung

http://familienberatung-hamminkeln.de

Familienberatung Kleve

überregionale Beratung

http://familienberatung-kleve.de

Familienberatung Wesel

überregionale Beratung

http://familienberatung-wesel.de

Erziehungs- und Familienberatung

a) in Freier Trägerschaft - Finanzierung durch die Steuerzahler/innen

Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche - Nebenstelle von Kleve -

Neuer Steinweg 26

46446 Emmerich

Telefon: 02822 / 10829

E-Mail: eb-emmerich@caritas-kleve.de

Internet: http://www.caritas-kleve.de

Träger: Caritasverband

Angebote: Familienberatung, Erziehungsberatung, Beratung für Kinder, Jugendliche und Eltern (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Jugendberatung, Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Telefonische Beratung, Vermittlung von Selbsthilfegruppen, Gruppenarbeit, Krisenintervention

Beratungszentrum Emmerich - Außenstelle von Wesel -

Königstr. 7

46446 Emmerich

Telefon: über 0281 / 156-210

E-Mail:

Internet: http://www.diakonie-wesel.de

Träger: Diakonisches Werk

Angebote: Ehe-, Familien- und Lebensberatung (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Krisenintervention, Hilfe und Beratung für Frauen und hoffentlich auch für Männer, sonst würden wir von dieser Beratungsstelle dringend abraten, Gruppenarbeit, Partnerberatung, Schuldner- und Insolvenzberatung, Schwangerschaftsberatung mit Ausstellung des Beratungsscheines gem. §§ 5 und 6 SchKG, Entgegennahme von Anträgen für die Bundesstiftung "Mutter und Kind", Familienplanungsberatung

Katholische Beratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfragen

Neuer Steinweg 26

46446 Emmerich

Telefon: 02822 / 4344

E-Mail: emmerich@efl-bistum-ms.de

Internet: http://www.efl-bistum-ms.de

Träger: Bistum Münster

Angebote: Ehe-, Familien- und Lebensberatung (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Hilfe und Beratung für Frauen und hoffentlich auch für Männer, sonst würden wir von dieser Beratungsstelle dringend abraten, Sexualberatung, Partnerberatung

b) Angebote in staatlicher Trägerschaft als staatssozialistische Leistung - Finanzierung durch die Steuerzahler/innen

Staatlich-kommunale Beratungsangebote, die von der Kommune bei fehlenden Angeboten in freier Trägerschaft ersatzweise vorgehalten werden, sind gut geeignet für Leute die gerne Eintopf aus der Armenküche essen und denen der Datenschutz gegenüber dem Jugendamt und dem Familiengericht nicht so wichtig ist. Zu sonstigen Risiken und Nebenwirkungen staatlich-kommunaler Beratungsangebote fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker oder die örtliche Feuerwehr.

Soziale Dienste des Jugendamtes

Geistmarkt 1

Telefon: 02822 / 75-1400

46446 Emmerich

E-Mail: jugendamt@stadt-emmerich.de

Internet: http://www.emmerich.de

Träger: Stadt

Angebote: Beratung für Kinder und Jugendliche, Jugendberatung, Krisenintervention, Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Familienberatung, Sozialberatung, Partnerberatung, Telefonische Beratung

Umgangspfleger:

Geeignete Umgangspfleger können Sie erfragen unter: www.umgangspfleger.de

No Name - Bestallung als Umgangspfleger am Amtsgericht Emmerich (ab 01.09.2009, ..., )

Ergänzungspfleger:

Geeignete Einzelpfleger können Sie erfragen unter: www.ergaenzungspfleger.de

Ergänzungspfleger die ersatzweise im Rahmen einer vom Jugendamt geführten Amtspflegschaft tätig sind, führen wir beim örtlich zuständigen Jugendamt auf.

No Name - Bestallung als Ergänzungspfleger am Amtsgericht Emmerich für den Wirkungskreis ... (ab 01.09.2009, ..., )

Vormund:

Ehrenamtlich geführte Vormundschaften führen wir hier nicht auf.

Jugendamtsmitarbeiter die ersatzweise im Rahmen einer vom Jugendamt geführten Amtsvormundschaft tätig sind, führen wir beim örtlich zuständigen Jugendamt auf.

Vom Jugendamt geführte Amtsvormundschaften können auf Grund einer Doppelzuständigkeit des Jugendamtes für Vormundschaft und Jugendhilfeleistungen zu Problemen führen und sind daher im allgemeinen nicht zu empfehlen. Vorgezogen werden sollte daher eine vom Jugendamt unabhängige professionelle Einzelvormundschaft. Geeignete Einzelvormünder können Sie erfragen unter: www.ergaenzungspfleger.de

No Name - Bestallung als Vormund am Amtsgericht Emmerich (ab 01.09.2009, ..., )

Verfahrensbeistände:

Yvonne Zapke

Postfach 2051

47518 Kleve

Berufsbetreuerin

Internet: http://betreuungsbüro-zapke.de

Rechtsanwälte:

Eckhard Benkelberg & Agron Berisha

Anwaltskanzlei

Steinstraße 10

46446 Emmerich am Rhein

Tel. 02822 92340

E-Mail: merkel@benkelberg.com

Gutachter:

Dr. Juditha Kisoensingh

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie

Bahnhofstraße 6, 48455 Bad Bentheim

oder auch Waldseiter Str. 47, 48455 Bad Bentheim

oder auch Graf-Otto-Straße 16, 47533 Kleve

Beauftragung am Amtsgericht Ahaus, Amtsgericht Emmerich, Amtsgericht Kleve

Frau Kisoensingh wird vom Väternotruf nicht empfohlen.

Betreuer:

Väteraufbruch für Kinder e.V.

Kontaktstelle im Amtsgerichtsbezirk

Wenn Sie Interesse haben als Ansprechpartner für eine Kontaktstelle zur Verfügung zu stehen, melden Sie sich bitte beim Bundesverein Väteraufbruch für Kinder e.V. - www.vafk.de

Nach erfolgter Registrierung können wir Sie hier mit Adresse, Mail und Telefon als Ansprechpartner für Betroffene anführen.

Sonstige:

Männerhaus im Landkreis Kleve

28.05.2013: "Frauen werden ihrem Partner gegenüber häufiger gewalttätig als Männer - zu diesem Ergebnis kommt die neue große Studie zur Gesundheit Erwachsener in Deutschland. ... - http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/degs-studie-auch-maenner-werden-in-beziehungen-opfer-von-gewalt-a-902153.html

Wie können von Gewalt betroffene Männer ins Männerhaus kommen?

Zu jeder Tages- und Nachtzeit können Männer mit ihren Kindern im Männerhaus aufgenommen werden. Sie können sich telefonisch oder per E-Mail an uns wenden und werden dann an einem verabredeten Treffpunkt abgeholt und ins Männerhaus begleitet. Wir gehen so vor, um die Adresse des Männerhauses zum Schutz der Betroffenen geheim zu halten.

Männer können sich in der Krisensituation auch an die örtliche Polizei wenden. Dann stellen die Beamten auf Wunsch den Kontakt zum Männerhaus her.

Was sollten Sie mit bringen?

Pass/Ausweis· Bargeld / Kontokarte / Sparbuch

Krankenkassenkarte

Papiere/Bescheinigungen z.B. zu Kindergeld, Arbeitslosengeld, Unterhaltsvorschuss, Rentenversicherung, Verdienstbescheinigungen, Geburtsurkunden, Heiratsurkunde, Mietvertrag, Aufenthaltsstatus, Führerschein

Wohnungsschlüssel

Schulsachen der Kinder, Impfpass der Kinder, Lieblingsspielzeug der Kinder

Ein Männerhaus für von Gewalt betroffene Männer und ihre Kinder gibt es im Landkreis noch nicht, da da die politisch und fachlich Verantwortlichen im Landkreis an einem solchen Hilfsangebot für Männer und ihre Kinder trotz des bestehenden Bedarfs bisher noch kein ausreichendes Interesse haben. Die physische und psychische Schädigung von Männern durch die fehlende Zufluchtsmöglichkeit wird von den politisch Verantwortlichen offenbar in Kauf genommen.

Männer und Frauen, die sich für den Aufbau eines Männerhauses und die bedarfsgerechte Finanzierung durch den Landkreis einsetzen wollen, melden sich bitte hier: info@vaeternotruf.de

Frauenhaus im Landkreis Kleve

Frauenhaus Kleve

Straße:

47530 Kleve

Telefon: 02821 / 12201

E-Mail: awo-frauenhaus.kleve@t-online.de

Internet: http://www.awo-kreiskleve.de

Träger: Arbeiterwohlfahrt

Gericht

Ein Kalksandstein flog über den Zaun

Emmerich, 04.05.2009, Achim Zacharias

Streit in Nachbarschaft. Landgericht bestätigt Urteil gegen 45-jährigen Familienvater, der sich von Jugendlichen provoziert fühlte.

„Wir haben den Mann provoziert”, räumte gestern ein 13-jähriger Schüler aus Emmerich vor Gericht freimütig ein. Der Nachbar eines privaten Spielplatzes der Baugenossenschaft „revanchierte” sich und warf einen Kalksandstein in Richtung der randalierenden Jugendlichen. Einen 19-jährigen Arbeiter verfehlte der Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes im August vergangenen Jahres nur knapp am Kopf. Deshalb hatte das Amtsgericht Emmerich den 45-jährigen Familienvater im Januar wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Dagegen hatte der Emmericher Berufung eingelegt, so dass sich gestern die Streithähne wieder vor Gericht, diesmal vor der 15. Strafkammer des Landgerichts Kleve, trafen.

Schon seit drei Jahre schwelle der Nachbarschaftsstreit zwischen seiner Familie und den Jugendlichen, die sich auf dem Spielplatz regelmäßig träfen, lärmten und seine Ehefrau beleidigten und bedrohten, rechtfertigte sich der Angeklagte.

Am Tag, als der Streit eskalierte, habe einer der Jugendlichen vom Spielplatz aus eine mit Urin gefühlte Plastikflasche über den Zaun geworfen und dabei seine kleine Tochter getroffen. Dann war sogar ein zweites, mit einer milchigen Flüssigkeit gefülltes, Geschoss gefolgt, erklärte der Angeklagte seine Reaktion. Auch der Stein, den er mit den Worten „Ich brauch euren Schrott nicht” wieder Retour geschickt haben will, sei von der Gegenseite gekommen. Ein 15-jähriger Schüler räumte ein, die Urinflasche auf das Grundstück geworfen zu haben, aber von einem Stein wollte der junge Mann, ebenso wie seine 13 und 19 Jahre alten Freunde nichts wissen.

„Die Kinder haben Sie geärgert, Sie sind in Rage geraten", fasste Vorsitzender Richter Gerhard van Gemmern die damalige Situation zusammen. Mit dem Steinwurf habe der Emmericher in Kauf genommen, „dass sich eines der Kinder verletzen könnte", so der Richter in der Urteilsbegründung.

Die Kammer verwarf die Berufung. Außerdem muss der Familienvater 50 Euro an den Kinderschutzbund zahlen. „Eher ein symbolischer Wert", so van Gemmeren, der betonte, die Kammer habe den „Kindern nicht in allen Punkten geglaubt".

http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/emmerich/2009/5/4/news-118876211/detail.html

BUNDESSOZIALGERICHT - Pressestelle -

Graf-Bernadotte-Platz 5, 34119 Kassel

Tel. (0561) 3107-1, Durchwahl -460, Fax -474

e-mail: presse@bsg.bund.de

Internet: http://www.bundessozialgericht.de

Kassel, den 27. Oktober 2006

Termin-Vorschau Nr. 58/06

Der 7b. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 7. November 2006 über sechs Revisionen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende ("Hartz IV") zu entscheiden. In vier Verfahren soll mündlich verhandelt werden.

A. Mit mündlicher Verhandlung

1) 10.00 Uhr - B 7b AS 14/06 R - P. ./. ARGE Duisburg

Der Kläger begehrt im Hinblick auf die mit der Ausübung des Umgangsrechts mit seinen beiden minderjährigen Kindern verbundenen Kosten für die Zeit ab 1.1.2005 höheres Arbeitslosengeld II (Alg II). Er ist seit 1998 geschieden und lebt allein in Duisburg. Seine beiden, jetzt 14 und 16 Jahre alten Töchter, für die der geschiedenen Ehefrau das alleinige Sorgerecht zugesprochen worden ist, leben bei ihrer Mutter in Rees/Niederrhein; sie erhielten ebenso wenig wie die frühere Ehefrau des Klägers Leistungen nach dem SGB II oder XII. Die beiden Töchter besuchen den Kläger regelmäßig an Wochenenden (die jüngere Tochter in einem 14-Tages-Rhythmus, die ältere einmal im Vierteljahr) und verbringen dabei jeweils zwei Tage beim Kläger. Darüber hinaus fallen auch Besuche über mehrere Tage während der Schulferien an.

Die Beklagte gewährte dem Kläger für die Zeit vom 1.1. bis 31.3.2005 Alg-II-Leistungen in Höhe von monatlich 753,90 € (Regelleistungen: 345 €, Kosten der Unterkunft und Heizung: 408,90 €). Zusätzliche Leistungen wegen der Ausübung des Umgangsrechts mit den Kindern lehnte sie jedoch ab, weil die Töchter mit dem Kläger keine Bedarfsgemeinschaft bildeten und die Fahrtkosten (eigene Kosten des Klägers zur Abholung der Kinder; Kosten der Kinder selbst) den pauschalierten Regelleistungen des SGB II unterfielen; eine Anspruchsgrundlage für die genannten Leistungen bestehe nicht. Das SG hat die Beklagte unter Einbeziehung der nachfolgenden Bescheide verurteilt, über die bewilligten Leistungen hinaus die Kosten für die 14-tägigen Besuchswochenenden sowie die Kosten für entsprechende Ferienaufenthalte seiner Töchter zu übernehmen. Hiergegen wendet sich die Beklagte mit der vom SG zugelassenen Sprungrevision.

SG Duisburg - S 2 (27) AS 97/05 -

http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&sid=8ebd11f340380e00d6900febcf251584&Sort=6&nr=9631&linked=pv

Kommentar Väternotruf:

Welcher Richter hat denn dem Vater nach der Trennung das Sorgerecht entzogen?

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