Bayerisches Landessozialgericht

Väternotruf informiert zum Thema

Bayerisches Landessozialgericht

Das Bayerische Landessozialgericht wurde vom Väternotruf mit der Roten Laterne für Informationsunfreiheit ausgezeichnet.

Bayerisches Landessozialgericht

Ludwigstraße 15

80539 München

Telefon: 089 / 2367-1

Fax: 089 / 2367-290

E-Mail: poststelle@lsg.bayern.de

Internet: http://www.lsg.bayern.de/gerichte/baylsg/index.php

Internetauftritt des Bayerischen Landessozialgerichts (09/2019)

Informationsgehalt: mangelhaft

Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: fehlt. Wozu zahlen die Leute in Bayern eigentlich Steuern, wenn die Bayerische Staatsbürokratie nicht einmal ihrer Informationspflicht nachkommt.

26.04.2012: Steuern. Abgabenlast in Deutschland am zweithöchsten. 49,8 Prozent des Gehalts sind für den Staat - http://www.morgenpost.de/printarchiv/wirtschaft/article106228352/Spitze-in-der-Steuerwelt.html

Bayerisches Landessozialgericht - Geschäftsverteilungsplan

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten um Zusendung des aktuellen richterlichen Geschäftsverteilungsplanes. Diesen konnten wir auf Ihrer Internetseite leider nicht finden.

Bitte teilen Sie uns auch mit, wer an Ihrem Gericht als Datenschutzbeauftragter zuständig ist, auch hierzu konnten wir Ihrer Internetseite keine Information entnehmen. Gibt es an Ihrem Gericht auch einen Informationsfreiheitsbeauftragten?

Eine laufend aktualisierte Übersicht über die Veröffentlichung der Geschäftsverteilungspläne der deutschen Gerichte finden Sie unter www.vaeternotruf.de/geschaeftsverteilungsplan.htm.

Sie finden dort auch Informationen über den Stand der Informationsfreiheit an Ihrem Gericht. Der aktueller Informationsfreiheitsstand am Bayerischen Landessozialgericht wird von uns zur Zeit mit dem Zertifikat "ungenügend" eingestuft.

Falls Sie noch unsicher sind, wie Sie die Informationsfreiheit zu Gunsten der steuerzahlenden Bürger/innen verbessern können, wenden Sie sich einfach an:

Mehr Demokratie e.V.

E-Mail: info@mehr-demokratie.de

Internet: https://www.mehr-demokratie.de

Dort hilft man Ihnen in Sachen Informationsfreiheit gerne weiter, so dass auch am Bayerischen Landessozialgericht - wenn auch mit Verspätung - das Informationszeitalter beginnen kann.

Sicher hilft Ihnen auch das Bayerische Justizministerium weiter. Dort gibt es viele kompetente Ansprechpartner, die nur darauf warten, dass sich am Bayerischen Landessozialgericht etwas in Richtung Informationsfreiheit bewegt.

Mit freundlichen Grüßen

Anton

www.vaeternotruf.de

Erste Anfrage am 07.10.2013. Erneute Anfrage am 17.07.2017. 20.07.2017: Rückmeldung vom Geschäftsstellenleiter Franz Kunz, der das Problem des fehlenden namentlichen Geschäftsverteilungsplan aber auch nicht behebt. Ausführlich siehe unten.

Bundesland Bayern

Präsident am Bayerischen Landessozialgericht: Günther Kolbe (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht / Präsident am Bayerischen Landessozialgericht (ab , ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.04.2001 als Richter am Sozialgericht Landshut aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.12.2004 als Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.10.2010 als Präsident am Sozialgericht München aufgeführt.

Vizepräsident am Bayerischen Landessozialgericht: Jürgen Michels (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht / Vizepräsident am Bayerischen Landessozialgericht (ab 15.11.2010, ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.05.1994 als Richter am Sozialgericht München aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.12.2002 als Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 15.11.2010 als Vizepräsident am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

Am Landessozialgericht Bayern sind 20 Senate eingerichtet.

Das Landessozialgericht Bayern ist zuständig für Beschwerden und Berufungen gegen Entscheidungen der Sozialgerichte:

Sozialgericht Augsburg - in Schwaben

Sozialgericht Bayreuth - in Oberfranken

Sozialgericht Landshut - in Niederbayern

Sozialgericht Nürnberg - in Mittelfranken

Sozialgericht München - in Oberbayern

Sozialgericht Regensburg - in der Oberpfalz

Sozialgericht Würzburg - in Unterfranken

Über die Revision im sozialgerichtlichen Verfahren entscheidet das Bundessozialgericht in Kassel.

Väternotruf München

August Mustermann

Musterstraße 1

80333 München

Telefon: 089 / ...

E-Mail:

Der hier genannte örtliche Ansprechpartner handelt in eigener Verantwortung, besitzt keine Vollmacht und unterliegt keiner Weisungsgebundenheit seitens des Väternotrufes. Rückmeldungen zu dem genannten Ansprechpartner senden Sie bitte an info@vaeternotruf.de. Wenn Sie Interesse haben, hier als örtlicher Ansprechpartner aufgeführt zu werden, melden Sie sich bitte unter info@vaeternotruf.de.

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.

Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de

Fachkräfte im Gerichtsbezirk

Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de

Richter am Bayerischen Landessozialgericht:

Dr. Hans-Peter Adolf (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.08.2005, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.09.1994 als Richter am Sozialgericht München aufgeführt.

Dunja Barkow von Creytz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richterin am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.04.2010, ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 2000 unter dem Namen Dunja Barkow von Creytz nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.2001 als Richterin kraft Auftrags am Sozialgericht München aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 26.08.2002 als Richterin am Sozialgericht München aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". In jeder Trennung liegt schon ein Neuanfang. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.04.2010 als Richterin am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. "Wieviel Vater braucht ein Kind" - http://www.wera-fischer.de/Vaeter.html. 2017, ..., 2019: stellvertetende Presse- und Mediensprecherin.

Dr. Joachim Dürschke (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 17.05.2010, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.03.2001 als Richter am Sozialgericht Augsburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 17.05.2010 als Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

Dr. Harald Hesral (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 15.03.2011, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 15.03.2011 als Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. 2018: Vorsitzender Richter - 14. Senat.

Christiane Hohlen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Richterin am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.08.2012, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 und 2006 unter dem Namen Christiane Hohlen nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.03.2008 als Richterin kraft Auftrags am Sozialgericht Augsburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.03.2008 als Richterin am Sozialgericht Augsburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.08.2012 als Richterin am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. Sozialgericht Augsburg - S 15 SO 164/10 - Urteil vom 97.11.2011: "Gegenstand der vorliegenden Klage ist die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach Österreich." - https://openjur.de/u/492168.html

Dr. Gabriele Köhler-Fleischmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Richter am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.06.2009, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.07.2001 als Richterin am Sozialgericht Augsburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.06.2009 als Richterin am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

Günther Kolbe (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht / Präsident am Bayerischen Landessozialgericht (ab , ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.04.2001 als Richter am Sozialgericht Landshut aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.12.2004 als Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.10.2010 als Präsident am Sozialgericht München aufgeführt.

Thomas Krodel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.12.2009, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.05.1997 als Richter am Sozialgericht Nürnberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.12.2009 als Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

Dr. Markus Mayer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.04.2005, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.02.2000 als Richter am Sozialgericht München aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 und 2004 unter dem Namen Markus Mayer nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 und 2016 ab 01.04.2005 als Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. 2018: Vorsitzender Richter - 7. Senat.

Elisabeth Mette (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1953) - Vorsitzende Richterin am Bayerischen Landessozialgericht / Präsidentin am Bayerischen Landessozialgericht (ab 23.07.2010, ..., 2017) - im Handbuch der Justiz 1998 ab 02.06.1982 als Richterin am Sozialgericht Augsburg - halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.01.2000 als Richterin am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.10.2007 als Vorsitzende Richterin am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 23.07.2010 als Präsidentin am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. 26.07.2017: Elisabeth Mette, die Präsidentin am Bayerischen Landessozialgericht hält starr an der Nichtversendung des Geschäftsverteilungsplanes an den Väternotruf fest - sehr eigenartig, aber wohl durchaus typisch bayerisch-konservativ.

Jürgen Michels (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht / Vizepräsident am Bayerischen Landessozialgericht (ab 15.11.2010, ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.05.1994 als Richter am Sozialgericht München aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.12.2002 als Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 15.11.2010 als Vizepräsident am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

Jürgen Pawlick (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 15.01.2009, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.02.1994 als Richter am Sozialgericht Bayreuth aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.12.2002 als Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 15.01.2009 als Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

Stephan Rittweger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.03.2010, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.07.2001 als Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. 2012, 2013: Pressesprecher am Bayerischen Landessozialgericht. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.03.2010 als Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

Christiane Rohrmoser (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richterin am Bayerischen Landessozialgericht (ab 17.05.2010, ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.02.2007 als Richterin am Sozialgericht München aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 17.05.2010 als Richterin am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. 2016, ..., 2019: Pressesprecherin am Bayerischen Landessozialgericht.

Herrmann-Rudolf Rüschen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.03.2009, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.01.2004 als Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.03.2009 als Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

Hubert Schneider (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 15.05.2006, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 15.05.2006 als Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

Hans-Peter Spiegl (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.03.2006, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.03.2006 als Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

Markus Vogl (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.09.2009, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.03.2001 als Richter am Sozialgericht München aufgeführt. Ab 01.06.2007 Vizepräsident am Sozialgericht München? Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.09.2009 als Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

Thomas Vießmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.08.2010, ..., 2016) - im Handbuch der Justizab 01.08.2003 als Richter am Sozialgericht Nürnberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.08.2007 als Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.08.2010 als Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

Christiane Wenwieser-Weber (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Vorsitzende Richterin am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.06.2009, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.06.2009 als Vorsitzende Richterin am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

? Gefion Thürmer - Richterin am Bayerischen Landessozialgericht (ab , ..., 2011) - 2012: Buchhändlerin. 2012: Beisitzerin im Bundesvorstand der Piratenpartei. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Gefion

# Hildegunde Hoelscher

# Dr. Korbinian Höfler

# Andreas Jobst

# Dr. Michael Jörg

# Josephine Koch

# Ursula Krebs

# Dr. Heinz Friedrich Kremzow

# Monika Mehl

# Dieter Müller

# Peter Müller

# Klaus Niesel

# Walter Oppelt

# Friedrich Prankel

# Anton Rubenbauer

# Rainer Rühling

# Dr. Barbara Salzer

# Ernst Schmidt

# Ulrike Sperling

# Eckart Stevens-Bartol

# Alexander Szczesny

# Rainer Traub

# Eva Ulsenheimer-Jörg

# Wolfgang Vogel

# Klemens Wildemann

# Hans Wildner

Nicht mehr als Richter am Bayerischen Landessozialgericht tätig:

Dr. Hannelore Biebrach-Nagel (Jg. 1942) - Richterin am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.04.1999, ..., 2002)

Walter Bommer (Jg. 1944) - Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.01.2000, ..., 2002)

Klaus Brödl (Jg. 1945) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht / Präsident am Bayerischen Landessozialgericht (ab 07.01.1994, ..., 2009)

Dr. Hermann Dippel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1948) - Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.01.1992, ..., 2008)

Dr. Klaus Dreykluft (Jg. 1940) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.01.1992, ..., 2002)

Jürgen Fleig (Jg. 1941) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.10.1992, ..., 2001)

Ingelore Glunk (Jg. 1952) - Richterin am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.07.2001, ..., 2002) - im Handbuch der Justiz 2008 unter dem Namen Glunk nicht aufgeführt.

Dr. Horst Gmelch (Jg. 1945) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.03.1993, ..., 2002)

Dr. Helmut Göppel (Jg. 1938) - Vizepräsident am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.07.1991, ..., 2002)

Dr. Hans-Joachim Grembowietz (Jg. 1946) - Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.09.1992, ..., 2002)

Wolfgang Gruber (Jg. 1943) - Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.11.1993, ..., 2002)

Klaus Gürtner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1945) - Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.11.1993, ..., 2008) - Namensgleichheit mit: Renate Gürtner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1945) - Richterin am Sozialgericht München / Präsidentin am Sozialgericht München (ab 01.10.2006, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.03.2002 als Vizepräsidentin am Sozialgericht München aufgeführt.

Hans-Peter Mayer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1947) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht (ab 01.11.2002, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.11.2002 als Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht - Altersteilzeit - aufgeführt.

Jürgen Prinzewoski (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - weiterer aufsichtführender Richter am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.05.2010, ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 1996 und 1998 unter dem Namen Prinzewoski nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.06.2009 als Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.05.2010 als weiterer aufsichtführender Richter am Sozialgericht Bayreuth aufgeführt. 2019: Pressesprecher am Sozialgericht Bayreuth. 16.07.2014: "Richter und dritter Bürgermeister zugleich geht nicht Pegnitz: Jürgen Prinzewoski (SPD) gibt Amt auf. Das Rätselraten hat ein Ende. Die geheimnisumwitterte Pressekonferenz am Mittwochnachmittag im Vorfeld der Stadtratssitzung am 23. Juli hatte einen formaljuristischen Hintergrund: Dritter Bürgermeister Jürgen Prinzewoski hat seinen Rücktritt erklärt. Weil er als Richter am Sozialgericht Bayreuth laut Gesetz nicht zugleich ein Bürgermeisteramt ausüben darf. Auch wenn es sich "nur" um die Funktion des dritten Bürgermeisters und "nur" um ein Ehrenamt handelt." - https://www.kurier.de/inhalt.richter-und-dritter-buergermeister-zugleich-geht-nicht-pegnitz-juergen-prinzewoski-spd-gibt-amt-auf.a14a0f8e-d33d-42be-aa43-dda0619703b0.html. 15.08.2014: "Richter darf nicht Bürgermeister sein. PEGNITZ - Überraschung vor einigen Tagen im Pegnitzer Rathaus: Dritter Bürgermeister Jürgen Prinzewoski trat von seinem Amt zurück. Er war erst Mitte Mai vom Stadtrat zum weiteren Stellvertreter von Bürgermeister Uwe Raab (SPD) gewählt worden. Der Grund für die Entscheidung des Juristen: Als Richter am Sozialgericht Bayreuth darf er nicht zugleich "Aufgaben der Recht sprechenden Gewalt und Aufgaben der gesetzgebenden oder vollziehenden Gewalt" wahrnehmen. Grundlage ist Paragraf 4, Absatz 1 des Deutschen Richtergesetzes. Dies teilte das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration in einem Schreiben an Prinzewoski mit. Hintergrund: Es könnte zu Konflikten kommen. Denn im Vertretungsfall ..." - http://www.genios.de/presse-archiv/artikel/NN/20140815/richter-darf-nicht-buergermeister-s/96A657D2456D93AEC1257D34007F2264.html. Das hätte Richter Prinzewoski als Jurist wissen müssen, dass er nicht zugleich Richter und Bürgermeister sein darf. Das deutsche Richtergesetz sollte er doch mindestens im Studium kennengelernt haben. So eine Wissenslücke in der Gesetzeskunde - wir wollen nicht hoffen, dass er um diese gesetzliche Regelung wusste und sie bewusst missachtete - ist nicht tolerierbar, noch dazu bei einem weiteren aufsichtsführenden Richter. Aber wenn es schon nicht als Bürgermeister geht, dann wenigstens als Kreistagsabgeordneter bei der SPD - dem Ehrgeiz scheinen bei dieser Partei nur die Schranken des Wählers gesetzt.12.09.2019: SPD-Unterbezirk Bayreuth - https://spd-bayreuth.de/partei/kreistag/

Dr. Peter Ruthe (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Richter am Sozialgericht Nürnberg / Präsident am Sozialgericht Nürnberg (ab 01.10.2008, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.10.1984 als Richter am Sozialgericht Nürnberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.04.1999 als Richter am Landessozialgericht Bayern aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.08.2003 als Vizepräsident am Landessozialgericht Bayern aufgeführt.

Jörg-Michael Scholz (Jg. 1946) - Vorsitzender Richter am Bayerischen Landessozialgericht / Vizepräsident am Bayerischen Landessozialgericht (ab , ..., 2009) - ab 01.10.1993 Vorsitzender am Bayerischen Landessozialgericht

Gutachter:

Väteraufbruch für Kinder e.V.

Kontaktstelle im Gerichtsbezirk

Wenn Sie Interesse haben als Ansprechpartner für eine Kontaktstelle zur Verfügung zu stehen, melden Sie sich bitte beim Bundesverein Väteraufbruch für Kinder e.V. - www.vafk.de

Nach erfolgter Registrierung können wir Sie hier mit Adresse, Mail und Telefon als Ansprechpartner für Betroffene anführen.

Sonstige:

-----Ursprüngliche Nachricht-----

Von: Väternotruf [mailto:info@vaeternotruf.de <mailto:info@vaeternotruf.de> ]

Gesendet: Montag, 17. Juli 2017 13:15

An: Poststelle (LSG)

Cc: info@mehr-demokratie.de <mailto:info@mehr-demokratie.de> ; dietmar.hoelscher@piratenpartei-bayern.de <mailto:dietmar.hoelscher@piratenpartei-bayern.de> ; martin.kollien-glaser@piratenpartei-bayern.de <mailto:martin.kollien-glaser@piratenpartei-bayern.de> ; dorothea.beinlich@piratenpartei-bayern.de <mailto:dorothea.beinlich@piratenpartei-bayern.de> ; Astrid.Semm@piratenpartei-bayern.de <mailto:Astrid.Semm@piratenpartei-bayern.de> ; benedikt.pirk@piratenpartei-bayern.de <mailto:benedikt.pirk@piratenpartei-bayern.de> ; nils.brandt@piratenpartei-bayern.de <mailto:nils.brandt@piratenpartei-bayern.de> ; stefan.albrecht@piratenpartei-bayern.de <mailto:stefan.albrecht@piratenpartei-bayern.de> ; Poststelle (StMJV)

Betreff: Bayerisches Landessozialgericht - Geschäftsverteilungsplan

Bayerisches Landessozialgericht

Ludwigstraße 15

80539 München

Telefon: 089 / 2367-1

Fax: 089 / 2367-290

E-Mail: poststelle@lsg.bayern.de <mailto:poststelle@lsg.bayern.de>

Internet: http://www.lsg.bayern.de/gerichte/baylsg/index.php <http://www.lsg.bayern.de/gerichte/baylsg/index.php>

Bayerisches Landessozialgericht - Geschäftsverteilungsplan

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten um Zusendung des aktuellen richterlichen Geschäftsverteilungsplanes. Diesen konnten wir auf Ihrer Internetseite leider nicht finden.

Eine laufend aktualisierte Übersicht über die Veröffentlichung der Geschäftsverteilungspläne der deutschen Gerichte finden Sie unter www.vaeternotruf.de/geschaeftsverteilungsplan.htm

Falls Sie noch unsicher sind, wie Sie die Informationsfreiheit zu Gunsten der steuerzahlenden Bürger/innen verbessern können, wenden Sie sich einfach an:

Mehr Demokratie e.V.

E-Mail: info@mehr-demokratie.de

Internet: https://www.mehr-demokratie.de

Dort hilft man Ihnen in Sachen Informationsfreiheit gerne weiter, so dass auch am Bayerischen Landessozialgericht - wenn auch mit Verspätung - das Informationszeitalter beginnen kann.

Sicher hilft Ihnen auch das Bayerische Justizministerium weiter. Dort gibt es viele kompetente Ansprechpartner, die nur darauf warten, dass sich am Bayerischen Landessozialgericht etwas in Richtung Informationsfreiheit bewegt.

Mit freundlichen Grüßen

Anton

www.vaeternotruf.de

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Franz.Kunz@lsg.bayern.de [mailto:Franz.Kunz@lsg.bayern.de]
Gesendet: Donnerstag, 20. Juli 2017 10:17
An: iinfo@vaeternotruf.de
Betreff: AW: Bayerisches Landessozialgericht - Geschäftsverteilungsplan

Sehr geehrte Damen und Herren,

wenn sie die Webseite der bayerischen Sozialgerichtsbarkeit genauer betrachten, finden Sie für jedes Gericht den Geschäftsverteilungsplan.

Ein Informationsfreiheitsgesetz gibt es in Bayern nicht, folge dessen gibt es am Bayer. Landessozialgericht auch keinen Informationsfreiheitsbeauftragten.

Die Namen von Datenschutzbeauftragten finden Sie auf keiner Webseite eines Sozialgerichts oder Landessozialgerichts. Sie erreichen den Datenschutzbeauftragten des Bayer. Landessozialgerichts unter der Mail-Adresse datenschutz@lsg.bayern.de .

Zu Ihrer Information, die Fachgerichtsbarkeiten in Bayern, darunter auch die Sozialgerichtsbarkeit, gehören nicht zum Bereich des Bayerischen Justizministeriums, sondern ressortieren im Bereich der Fachministerien, Innen, Finanz und Arbeit und Soziales.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Kunz

---------------------------------------------------------

Bayerisches Landessozialgericht

Geschäftsleiter

Ludwigstraße 15

80539 München

+49 (89) 2367-222

Franz.Kunz@lsg.bayern.de

http://www.lsg.bayern.de

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Väternotruf [mailto:info@vaeternotruf.de]
Gesendet: Donnerstag, 20. Juli 2017 13:17
An: Kunz, Franz (LSG); iinfo@vaeternotruf.de
Betreff: AW: Bayerisches Landessozialgericht - Geschäftsverteilungsplan

Sehr geehrter Herr Kunz,

Danke für Ihre Nachricht.

Mit etwas Mühe haben ich nun den passenden Link gefunden

http://www.lsg.bayern.de/inhaltsuebersicht/index.php

http://www.lsg.bayern.de/gerichte/baylsg/geschaeftsverteilung/index.php

Allerdings findet sich dort kein namentlicher Geschäftsverteilungsplan, sondern nur ein leere Strukturhülle.

Ich bitte daher um Zusendung des namentlichen Geschäftsverteilungsplanes, gerne können Sie diesen auch auf die Website stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Anton

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Franz.Kunz@lsg.bayern.de [mailto:Franz.Kunz@lsg.bayern.de]
Gesendet: Freitag, 21. Juli 2017 15:33
An: info@vaeternotruf.de
Betreff: AW: Bayerisches Landessozialgericht - Geschäftsverteilungsplan

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Geschäftsverteilungsplan mit den Richternamen wird von uns nur an Personen versandt, die ein berechtigtes Interesse an der richterlichen Geschäftsverteilung nachweisen können.
Falls Sie ein Verfahren am Bayer. Landessozialgericht anhängig haben, teilen Sie uns Ihren Namen und Ihr Aktenzeichen mit.
Ansonsten können Sie den Geschäftsverteilungsplan in der Rechtsantragstelle des Gerichts einsehen.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Kunz
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Bayerisches Landessozialgericht

Geschäftsleiter
Ludwigstraße 15
80539 München

+49 (89) 2367-222
Franz.Kunz@lsg.bayern.de
http://www.lsg.bayern.de

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Väternotruf [mailto:info@vaeternotruf.de]
Gesendet: Samstag, 22. Juli 2017 11:22
An: 'Franz.Kunz@lsg.bayern.de'
Cc: 'info@mehr-demokratie.de'; 'dietmar.hoelscher@piratenpartei-bayern.de'; 'martin.kollien-glaser@piratenpartei-bayern.de'; 'dorothea.beinlich@piratenpartei-bayern.de'; 'Astrid.Semm@piratenpartei-bayern.de'; 'benedikt.pirk@piratenpartei-bayern.de'; 'nils.brandt@piratenpartei-bayern.de'; 'stefan.albrecht@piratenpartei-bayern.de'; 'poststelle@stmjv.bayern.de'
Betreff: AW: Bayerisches Landessozialgericht - Geschäftsverteilungsplan

Sehr geehrter Herr Kunz,

das sind ja seltsame Sitten am Bayerisches Landessozialgericht.

Gibt es etwas zu verbergen, dass Sie die Zusendung des Geschäftsverteilungsplans verweigern?

Leben wir in einer Demokratie oder in der Türkei?

Bitte leiten Sie unsere Anfrage an den Präsidenten des Bayerisches Landessozialgericht weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Anton

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Renate.Freyer@lsg.bayern.de [mailto:Renate.Freyer@lsg.bayern.de]
Gesendet: Montag, 31. Juli 2017 09:20
An: infgo@vaeternotruf.de
Betreff: Bayer. Landessozialgericht - Geschäftsverteilungsplan

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei wird das Antwortschreiben von Frau Präsidentin Mette vom 26.07.2017 übersandt.

Mit freundlichen Grüßen

Renate Freyer

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Bayerisches Landessozialgericht

Sachgebiet 2 -Allgemeine Verwaltung-

Ludwigstraße 15

80539 München

+49 (89) 2367-208

renate.freyer@lsg.bayern.de

http://www.lsg.bayern.de

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Väternotruf [mailto:info@vaeternotruf.de]
Gesendet: Montag, 31. Juli 2017 16:16
An: 'Renate.Freyer@lsg.bayern.de'
Betreff: AW: Bayer. Landessozialgericht - Geschäftsverteilungsplan

Sehr geehrte Frau Freyer,

Das ist ja schade, dass Präsidentin Elisabeth Mette so starr an einer Nichtversendung festhält. Gott allein mag ihre Gründe dafür wissen.

Es ist sicher, dass dieser Zustand nicht von Ewigkeit sein wird.

Bis dahin müssen die Bürgerinnen und Bürger sich wohl mit den Sitten und Gebräuchen am Bayerischen Landessozialgericht arrangieren oder aber Eingaben an den Bayerischen Landtag schreiben, man hat gehört, dass dort schon so manche Blockade ihr Ende fand.

Mit freundlichen Grüßen

Anton

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