Väternotruf informiert zum Thema

Landgericht Chemnitz


 

 

Landgericht Chemnitz

Hohe Straße 19-23

09112 Chemnitz

 

Telefon: 0371 / 4530

Fax: 0371 453-2300

 

E-Mail: poststelle@lgc.justiz.sachsen.de

Internet: https://www.justiz.sachsen.de/lgc/

 

 

Internetauftritt des Landgerichts Chemnitz (07/2023)

Informationsgehalt: akzeptabel

Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: vorhanden - mit Stand vom 01.07.2023 - https://www.justiz.sachsen.de/lgc/geschaeftsverteilung-4011.html

 

Bundesland Sachsen

Oberlandesgericht Dresden

 

 

Präsident am Landgericht Chemnitz: Rainer Huber (geb. 22.07.1958 in Amberg - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz / Präsident am Landgericht Chemnitz (ab 01.01.2017, ..., 2023) - 01.02.1987 Ernennung zum Richter auf Probe am Landgericht Traunstein. Von 1989 bis 1991 als Referent an das Bundesjustizministerium abgeordnet. Nach einer anschließenden Tätigkeit als Staatsanwalt im bayerischen Justizdienst 1993 in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz versetzt und zum Oberstaatsanwalt ernannt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.02.1993 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.1995 als Ministerialrat beim Staatsministerium der Justiz, Freistaat Sachsen aufgeführt. Von 1995 bis 2002 im Staatsministerium der Justiz als Referatsleiter für materielles Strafrecht. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.07.2002 als Direktor am Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.01.2008 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.07.2010 als Präsident am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.08.2012 als Präsident am Landgericht Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.01.2017 als Präsident am Landgericht Chemnitz aufgeführt. "Rainer Huber wird zum 1. Januar 2017 neuer Präsident des Landgerichts Chemnitz. Rainer Huber wurde im Jahr 1958 in Amberg geboren. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen wurde er im November 1987 zum Richter auf Probe ernannt und dem Landgericht Traunstein zugewiesen. Im November 1989 folgte seine Ernennung zum Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Weiden i. d. OPf. In den Jahren 1989 bis 1991 war Herr Huber im Wege der Abordnung beim Bundesjustizministerium als Referent tätig. Zum 1. Februar 1993 wurde Herr Huber in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz versetzt und zum Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau ernannt. Im Staatsministerium der Justiz leitete er von 1995 bis 2002 das Referat für materielles Strafrecht. In den Jahren 2002 bis 2007 bekleidete Herr Huber das Amt des Direktors des Amtsgerichts Hohenstein-Ernstthal. Im Anschluss daran wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau befördert. Im Juli 2010 übernahm Herr Huber die Präsidentenstelle beim Amtsgericht Chemnitz und im August 2012 die Präsidentenstelle beim Landgericht Zwickau." -https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/208179

Vizepräsident am Landgericht Chemnitz: Dr. Dominik Schulz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz / Vizepräsident am Landgericht Chemnitz (ab 01.04.2018, ..., 2023) - in Regensburg Jura studiert. 1997 an das Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal, anschließend am Oberlandesgericht Dresden. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 03.03.1997 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 03.03.2000 als Richter am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.09.2001 als Regierungsoberrat beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.08.2006 als Direktor am Amtsgericht Döbeln aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.08.2006 als Direktor am Amtsgericht Döbeln - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 zugleich ab 01.11.2011 als Vizepräsident am Amtsgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 01.11.2011 als Vizepräsident am Amtsgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.04.2018 als Vizepräsident am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Landgericht Chemnitz - GVP 01.06.2021: Vorsitzender Richter - 1. Kammer für Handelssachen. 30.10.2011: "Gerichtsdirektor wird Vizepräsident am Amtsgericht Leipzig" - http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2899841. 18.09.2018: Aktivisten am Fahnenmast, Feuerwehreinsatz, Bambule in- und vorm Gericht: Seinen aufregendsten Fall erlebte Dr. Dominik Schulz in Döbeln. Nun ist er Vizepräsident des Landgerichtes Chemnitz. Als Richter hat er hier wieder mit Döbeln zu tun. ... Fast acht Jahre später sitzt Dr. Dominik Schulz in seinem Büro im Landgericht Chemnitz und beginnt, von ganz alleine über diesem spektakulären Tag zu erzählen. „Das wir die Feuerwehr rufen mussten, um Banner vom Fahnenmast zu holen, habe ich noch nicht erlebt.“ Im Chemnitzer Büro steht auch ein Bild des Amtsgerichtes Döbeln im Schrank. Dieses leitete der promovierte Jurist, der ursprünglich Apotheker werden wollte, bis 2011 und ging dann als Vizepräsident ans Amtsgericht Leipzig. „Nach 20 Jahren bin ich jetzt an meine ursprüngliche Wirkungsstätte, in meine juristische Heimat zurückgekehrt“, sagt der Jurist. 1998 kam Dominik Schulz als Richter auf Probe an eine Zivilkammer des Landgerichtes. Zuvor war er Richter auf Probe am Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal. 2006 wurde er Direktor des Amtsgerichtes Döbeln. ..." - https://www.lvz.de/Region/Doebeln/Doebeln-Ex-Amtsgerichtsdirektor-jetzt-Vizepraesident. Namensgleichheit mit: Gabriele Schulz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richterin am Amtsgericht Leipzig (ab 03.01.1997, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 03.01.1993 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 03.01.1997 als Richterin am Amtsgericht Leipzig aufgeführt.

 

 

Die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes Sachsen beschäftigen am Landgericht Chemnitz 156 Mitarbeiter/innen, davon 50 Richter/innen. 

Das Landgericht Chemnitz ist gegliedert in:

...

7. Zivilkammer

 

 

 

Amtsgerichte:

Amtsgericht Aue-Bad Schlema - im Handbuch der Justiz 2018 Wechsel vom Landgerichtsbezirk Zwickau in den Landgerichtsbezirk Chemnitz

Amtsgericht Chemnitz

Amtsgericht Döbeln - ab 01.08.2008 im Bezirk des Landgerichts Chemnitz

Amtsgericht Freiberg

Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal

Amtsgericht Marienberg

Amtsgericht Annaberg - seit dem 01.01.2013 besteht das Amtsgericht Annaberg nicht mehr. Zuständig ist das Amtsgericht Marienberg mit der Zweigstelle Annaberg.

Amtsgericht Stollberg - seit 1. Januar 2013 besteht das Amtsgericht Stollberg nicht mehr. Zuständig ist das Amtsgericht Aue mit der Zweigstelle Stollberg.

Amtsgericht Hainichen - seit 1. Januar 2013 besteht das Amtsgericht Hainichen nicht mehr. Zuständig ist das Amtsgericht Döbeln mit der Zweigstelle Hainichen.

 

 

Staatsanwaltschaft:

Staatsanwaltschaft Chemnitz

 

 

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

 


 

Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.

Haben Sie Informationen über kompetente und inkompetente Richter, Ergänzungspfleger, Verfahrensbeistände, Gutachter, Rechtsanwälte, Familienberater, Jugendamtsmitarbeiter/innen und andere Fachkräfte? 

Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de

 


 

Fachkräfte im Landgerichtsbezirk

Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de

 

Richter:

Helmut Berger (Jg. 1951) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 15.05.1994, ..., 2002)

Dominik Börner (Jg. 1962) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.10.1997, ..., 2002)

Jens Bonitz (Jg. 1965) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 18.11.1999, ..., 2002)

Bernd Bräunlich (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 25.07.1994, ..., 2022)

Dagmar Buck (Jg. 1967) - Richterin am Landgericht Chemnitz (ab 01.08.2000, ..., 2002) - Namensgleichheit mit: Stefan Buck (Jg. 1968) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.01.2001, ..., 2010)

Stefan Buck (Jg. 1968) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.01.2001, ..., 2010) - 2009, 2010: stellvertretender Pressesprecher. Namensgleichheit mit: Dagmar Buck (Jg. 1967) - Richterin am Landgericht Chemnitz (ab 01.08.2000, ..., 2002)

Janko Ehrlich (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1973) - Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz (ab, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 15.06.2001 als Richter am Amtsgericht Döbeln - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 15.06.2001 als Richter am Amtsgericht Döbeln aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 15.06.2001 als Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.

Andreas Frei (Jg. 1960) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.05.1998, ..., 2002)

Frank Giesecke (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.03.2001, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.03.2001 als Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt.

Ulrich Holzinger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.06.2005, ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.08.1998 als Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Namensgleichheit mit: Dania Holzinger  (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richterin am Landgericht Chemnitz (ab 01.03.2001, ..., 2008)

Dania Holzinger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richterin am Landgericht Chemnitz (ab 01.03.2001, ..., 2008) - Namensgleichheit mit: Ulrich Holzinger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.06.2005, ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.08.1998 als Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt.

Rainer Huber (geb. 22.07.1958 in Amberg - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz / Präsident am Landgericht Chemnitz (ab 01.01.2017, ..., 2023) - 01.02.1987 Ernennung zum Richter auf Probe am Landgericht Traunstein. Von 1989 bis 1991 als Referent an das Bundesjustizministerium abgeordnet. Nach einer anschließenden Tätigkeit als Staatsanwalt im bayerischen Justizdienst 1993 in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz versetzt und zum Oberstaatsanwalt ernannt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.02.1993 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.1995 als Ministerialrat beim Staatsministerium der Justiz, Freistaat Sachsen aufgeführt. Von 1995 bis 2002 im Staatsministerium der Justiz als Referatsleiter für materielles Strafrecht. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.07.2002 als Direktor am Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.01.2008 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.07.2010 als Präsident am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.08.2012 als Präsident am Landgericht Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.01.2017 als Präsident am Landgericht Chemnitz aufgeführt. "Rainer Huber wird zum 1. Januar 2017 neuer Präsident des Landgerichts Chemnitz. Rainer Huber wurde im Jahr 1958 in Amberg geboren. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen wurde er im November 1987 zum Richter auf Probe ernannt und dem Landgericht Traunstein zugewiesen. Im November 1989 folgte seine Ernennung zum Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Weiden i. d. OPf. In den Jahren 1989 bis 1991 war Herr Huber im Wege der Abordnung beim Bundesjustizministerium als Referent tätig. Zum 1. Februar 1993 wurde Herr Huber in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz versetzt und zum Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau ernannt. Im Staatsministerium der Justiz leitete er von 1995 bis 2002 das Referat für materielles Strafrecht. In den Jahren 2002 bis 2007 bekleidete Herr Huber das Amt des Direktors des Amtsgerichts Hohenstein-Ernstthal. Im Anschluss daran wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau befördert. Im Juli 2010 übernahm Herr Huber die Präsidentenstelle beim Amtsgericht Chemnitz und im August 2012 die Präsidentenstelle beim Landgericht Zwickau." -https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/208179

Thomas Mrodzinsky (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 21.07.1995, ..., 2014) - 2009, ..., 2014: Pressesprecher am Landgericht Chemnitz.

Frank Schmidt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.07.2010, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 07.12.1998 als Richter am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. 2014: stellvertretender Pressesprecher am Landgericht Chemnitz. Namensgleichheit mit: Frank Schmidt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg (ab 16.08.2008, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.04.1993 als Richter am Amtsgericht Nürnberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.12.2004 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth aufgeführt. Namensgleichheit mit: Frank Schmidt (geb.....) - Richter am Amtsgericht Bad Homburg (ab , ..., 2014) - Amtsgericht Bad Homburg - GVP 05.02.2014: aufgeführt. 

Dr. Dominik Schulz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz / Vizepräsident am Landgericht Chemnitz (ab 01.04.2018, ..., 2023) - in Regensburg Jura studiert. 1997 an das Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal, anschließend am Oberlandesgericht Dresden. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 03.03.1997 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 03.03.2000 als Richter am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.09.2001 als Regierungsoberrat beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.08.2006 als Direktor am Amtsgericht Döbeln aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.08.2006 als Direktor am Amtsgericht Döbeln - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 zugleich ab 01.11.2011 als Vizepräsident am Amtsgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 01.11.2011 als Vizepräsident am Amtsgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.04.2018 als Vizepräsident am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Landgericht Chemnitz - GVP 01.06.2021: Vorsitzender Richter - 1. Kammer für Handelssachen. 30.10.2011: "Gerichtsdirektor wird Vizepräsident am Amtsgericht Leipzig" - http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2899841. 18.09.2018: Aktivisten am Fahnenmast, Feuerwehreinsatz, Bambule in- und vorm Gericht: Seinen aufregendsten Fall erlebte Dr. Dominik Schulz in Döbeln. Nun ist er Vizepräsident des Landgerichtes Chemnitz. Als Richter hat er hier wieder mit Döbeln zu tun. ... Fast acht Jahre später sitzt Dr. Dominik Schulz in seinem Büro im Landgericht Chemnitz und beginnt, von ganz alleine über diesem spektakulären Tag zu erzählen. „Das wir die Feuerwehr rufen mussten, um Banner vom Fahnenmast zu holen, habe ich noch nicht erlebt.“ Im Chemnitzer Büro steht auch ein Bild des Amtsgerichtes Döbeln im Schrank. Dieses leitete der promovierte Jurist, der ursprünglich Apotheker werden wollte, bis 2011 und ging dann als Vizepräsident ans Amtsgericht Leipzig. „Nach 20 Jahren bin ich jetzt an meine ursprüngliche Wirkungsstätte, in meine juristische Heimat zurückgekehrt“, sagt der Jurist. 1998 kam Dominik Schulz als Richter auf Probe an eine Zivilkammer des Landgerichtes. Zuvor war er Richter auf Probe am Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal. 2006 wurde er Direktor des Amtsgerichtes Döbeln. ..." - https://www.lvz.de/Region/Doebeln/Doebeln-Ex-Amtsgerichtsdirektor-jetzt-Vizepraesident. Namensgleichheit mit: Gabriele Schulz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richterin am Amtsgericht Leipzig (ab 03.01.1997, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 03.01.1993 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 03.01.1997 als Richterin am Amtsgericht Leipzig aufgeführt.

Uwe Seifert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.01.1999, ..., 2012) - Namensgleichheit mit: Uwe Seifert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Amtsgericht Halberstadt (ab 06.12.1993, ..., 2010)

Karin Troxler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Chemnitz (ab 01.04.2011, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1994 unter dem Namen Karin Schreiner ab 11.11.1993 als Richterin auf Probe am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 unter dem Namen Karin Schreiner ab 01.11.1996 als Richterin am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 unter dem Namen Karin Troxler ab 01.11.1996 als Richterin am Landgericht Chemnitz aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.04.2011 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Chemnitz aufgeführt.

Matthias Wolff (Jg. 1962) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.06.1997, ..., 2008)

Markus Zimmermann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.01.2000, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 04.01.2002 als Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2022 ab 04.01.2002 als Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt. 2012: abgeordnet an die Staatsanwaltschaft Chemnitz - Abteilung V - http://www.justiz.sachsen.de/stac/download/12-01-01_Organigramm.pdf. Namensgleichheit mit: Susanne Zimmermann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richterin am Sozialgericht Chemnitz (ab 01.03.2011, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.01.2002 als Richterin am Amtsgericht Hainichen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.03.2011 als Richterin am Sozialgericht Chemnitz aufgeführt.

Jürgen Zöllner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.05.2003, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.02.1998 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.05.2003 als Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Namensgleichheit mit: Marion Zöllner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Richterin am Amtsgericht Döbeln (ab , ..., 2012, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.12.2001 als Richterin am zwischenzeitlich aufgelöstem Amtsgericht Oschatz aufgeführt (Familiensachen - Abteilung 2). Im Handbuch der Justiz 2014 und 2022 ab 01.12.2001 als Richterin am Amtsgericht Döbeln aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Namensgleichheit mit: Jürgen Zöllner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.05.2003, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.02.1998 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.05.2003 als Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt.

 

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Nicht mehr als Richter am Landgericht Chemnitz tätig:

Josef Bauer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz (ab 01.12.2016, ..., 2016) - ab 1988 Staatsanwalt und ein Jahr später Richter am Amtsgericht. 1992 bis 1996 als Staatsanwalt (GL) bei der Staatsanwaltschaft München I tätig. August 1996 Abordnung in die sächsische Justiz. Stationen bei den Amtsgerichten in Chemnitz und Hoyerswerda: Februar 1998 Direktor des Amtsgerichtes Hoyerswerda. Von November 2005 bis Oktober 2006 Abordnung an das Sächsische Landessozialgericht in Chemnitz. Im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.06.1988 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Ingolstadt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.09.1992 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft München I aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.02.1998 als Direktor am Amtsgericht Hoyerswerda aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 15.01.2002 als Vizepräsident am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 offenbar fehlerhaft ab 01.11.2008 als Präsident am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.11.2008 als Vizepräsident am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.08.2012 als Präsident am Sozialgericht Leipzig aufgeführt. 30.11.2016: "Mit Wirkung zum 1. Dezember 2016 wird Josef Bauer zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz ernannt. Josef Bauer wurde 1955 in Neukirchen (Bayern) geboren. Nach erfolgreicher Absolvierung von Jurastudium und Rechtsreferendariat trat er zum 1. Juni 1985 in den höheren Justizdienst des Freistaates Bayern ein. Drei Jahre später wurde er zum Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Ingolstadt ernannt. Am 1. Oktober 1989 wechselte er als Richter an das Amtsgericht Ingolstadt. Von September 1992 bis Juli 1996 war Josef Bauer als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft München I tätig. Im August 1996 wechselte er, zunächst im Wege der Abordnung, in die sächsische Justiz. Nach Stationen bei den Amtsgerichten in Chemnitz und Hoyerswerda wurde Josef Bauer im Februar 1998 in den sächsischen Justizdienst versetzt und zum Direktor des Amtsgerichtes Hoyerswerda ernannt. Von Januar 2002 bis Oktober 2005 war er als Vizepräsident des Amtsgerichts Chemnitz tätig. Nach einer weiteren Station beim Sächsischen Landessozialgericht erfolgte im November 2008 die Ernennung zum Vizepräsidenten des Landgerichts Chemnitz. Mit Wirkung zum 1. August 2012 wurde Josef Bauer schließlich zum Präsidenten des Sozialgerichts Leipzig ernannt." - https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/207825. Siehe auch unten.

Dr. Eginhard Blunk (Jg. 1943) - Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.09.1995, ..., 2002)

Lutz Bode (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richter am Amtsgericht Chemnitz / Familiengericht - Abteilung 1 (ab 17.01.1997, ..., 2012)  - im Handbuch der Justiz 1994 ab 17.01.1994 als Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt. 2009 AK 19 DFGT. 1999-2000: Abordnung an das Oberlandesgericht Dresden.

Dr. Helmut Bolten (Jg. 1945) - Richter am Amtsgericht Döbeln / Direktor am Amtsgericht Döbeln (ab 01.05.2001, ..., 2008) - vorher Richter am Landgericht Chemnitz. Im Handbuch der Justiz 2008/9 nicht mehr aufgeführt. - http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2000/0516/politik/0006/index.html 

Dominik Börner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richter am Amtsgericht Chemnitz (ab  ..., 2014, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.10.1997 als Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.12.2004 als Richter am Amtsgericht Annaberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 01.12.2004 als Richter am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Amtsgericht Annaberg - 2012: Familiensachen - Abteilung 4. 

Klaus Fleischmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 15.10.2007, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 10.10.1982 als Richter am Landgericht Hof aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.01.1993 als Vizepräsident am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 05.06.2001 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 und 2014 ab 15.10.2007 als Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. 

Klaus Hartmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Vorsitzender Richter am Landgericht Zwickau / Vizepräsident am Landgericht Zwickau (ab 01.11.2002, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 16.01.1992 als Richter am Amtsgericht München - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.01.1997 als Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.2000 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz aufgeführt.

Simone Herberger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Dresden (ab , ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.07.2000 als Richterin am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.02.2003 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Chemnitz aufgeführt. 2009 stellvertretende Richterin am Verfassungsgerichtshof Sachsen. 02.12.2022: "Am Oberlandesgericht Dresden sind im Jahr 2022 vier neue Vorsitzende Richterinnen und Richter ernannt worden. ... Simone Herberger wurde 1962 in Karl-Marx-Stadt/Chemnitz geboren. Sie absolvierte zunächst eine Ausbildung zur Elektromonteurin und studierte danach von 1983 bis 1987 Rechtswissenschaften in Berlin. Nach ihrer Ausbildung war sie zunächst beim Kreisgericht Karl-Marx-Stadt Süd, später Amtsgericht Chemnitz, mit Familien-, Zivil-, Jugendstraf- und Wirtschaftsstrafsachen befasst, ab 2000 war sie dort als weitere aufsichtführende Richterin tätig. Nach ihrer Abordnung an das Oberlandesgericht 2001 bis 2003 kehrte Simone Herberger nach Chemnitz zurück und war beim dortigen Landgericht fünf Jahre als Vorsitzende der Jugendkammer und 15 Jahre als Vorsitzende des Schwurgerichts eingesetzt. Seit dem 1. September 2022 ist Simone Herberger Vorsitzende des 1. und 2. Strafsenats am Oberlandesgericht Dresden. Sie ist außerdem seit 2008 (bis 2017 stellvertretendes) berufsrichterliches Mitglied am Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen. ... Tom Herberger, geboren 1968 in Oschatz, absolvierte seine juristische Ausbildung von 1990 bis 1997 in Leipzig. Nach einer kurzen Tätigkeit als Rechtsanwalt begann er seinen Dienst in der sächsischen Justiz im November 1997 beim Amtsgericht in Eilenburg. Es folgten Tätigkeiten beim Landgericht und bei der Staatsanwaltschaft in Leipzig sowie eine Abordnung an das Oberlandesgericht Dresden. Von 2009 bis 2013 war Tom Herberger Richter und ständiger Vertreter des Direktors beim Amtsgericht Riesa. Seit 2013 ist er Direktor des Amtsgerichts Torgau. Seit 2018 ist Tom Herberger daneben stellvertretendes berufsrichterliches Mitglied im Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen. Zum 1. Dezember 2022 wurde Tom Herberger zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt. Er wird noch bis Ende des Jahres das Gericht in Torgau leiten und ab Januar 2023 einen Senat beim Oberlandesgericht Dresden übernehmen." - https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1058840. Namensgleichheit mit: Tom Herberger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Vorsitzender Richter am Oberlandestericht Dresden (ab , ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.02.2001 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.02.2009 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Riesa aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.04.2013 als Direktor am Amtsgericht Torgau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 01.04.2013 als Direktor am Amtsgericht Torgau - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 und 2022 ab 01.04.2013 als Direktor am Amtsgericht Torgau - teilweise abgeordnet - aufgeführt. 2008: kommissarische Leitung des Amtsgerichts Oschatz. 2014: Familiensachen. 24.03.2013: "Wenig Personal im Amtsgericht. Der bisherige zweite Mann wechselt nach Torgau. Ein weiterer Richter ist jetzt Staatsanwalt in Leipzig. ..." - http://www.sz-online.de/nachrichten/wenig-personal-im-amtsgericht-2537200.html. 02.12.2022: "Am Oberlandesgericht Dresden sind im Jahr 2022 vier neue Vorsitzende Richterinnen und Richter ernannt worden. ... Tom Herberger, geboren 1968 in Oschatz, absolvierte seine juristische Ausbildung von 1990 bis 1997 in Leipzig. Nach einer kurzen Tätigkeit als Rechtsanwalt begann er seinen Dienst in der sächsischen Justiz im November 1997 beim Amtsgericht in Eilenburg. Es folgten Tätigkeiten beim Landgericht und bei der Staatsanwaltschaft in Leipzig sowie eine Abordnung an das Oberlandesgericht Dresden. Von 2009 bis 2013 war Tom Herberger Richter und ständiger Vertreter des Direktors beim Amtsgericht Riesa. Seit 2013 ist er Direktor des Amtsgerichts Torgau. Seit 2018 ist Tom Herberger daneben stellvertretendes berufsrichterliches Mitglied im Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen. Zum 1. Dezember 2022 wurde Tom Herberger zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt. Er wird noch bis Ende des Jahres das Gericht in Torgau leiten und ab Januar 2023 einen Senat beim Oberlandesgericht Dresden übernehmen." - https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1058840

Joachim Hermann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Richter am Amtsgericht Marienberg / Direktor am Amtsgericht Marienberg (ab 01.01.2013, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 02.09.1991 als Richter am Amtsgericht Stollberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.01.1997 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.03.2001 als Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ohne Angabe Geburtsdatum und Dienstantritt als Direktor am Amtsgericht Annaberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.09.2009 als Direktor am zwischenzeitlich aufgelösten Amtsgericht Annaberg - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2013 als Direktor am Amtsgericht Marienberg aufgeführt. 2008: Pressesprecher am Landgericht Chemnitz. Nicht zu verwechseln mit dem ehemaligen Direktor des Amtsgerichts Freiberg Hans-Joachim Herrmann.

Peter Ignee (Jg. 1942) - Präsident am Landgericht Chemnitz (ab 01.11.1991, ..., 25.06.2007) - ab Dezember 1972 Richter am Amtsgericht Starnberg. Abordnung an das Bundesministerium der Justiz 1978. Anfang 1980 Richter am Oberlandesgericht München. Oktober 1980 Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft München. August 1981 Oberstaatsanwalt als ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts der Staatsanwaltschaft Würzburg. April 1987 Direktor des Amtsgerichts Würzburg. Januar 1991 Wechsel zur sächsischen Justiz . Zunächst war er hier mit den Aufgaben des Präsidenten des Bezirksgerichts Chemnitz betraut. Nach seiner Versetzung in den sächsischen Justizdienst im November 1991 folgte seine Ernennung zum Präsidenten des Bezirksgerichts Chemnitz. Am 01. Januar 1993 Leitung des Landgerichts Chemnitz. - siehe unten.

Bernhard Irgang (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Vorsitzender Richter am Landgericht Zwickau (ab 01.02.2006, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.04.2000 als Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.02.2006 als Vorsitzender Richter am Landgericht Zwickau aufgeführt. Namensgleichheit mit: Britta Irgang (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1973) - Richterin am Amtsgericht Schöneberg (ab 01.06.2012, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.01.2009 als Richterin auf Probe im Kammergerichts-Bezirk Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 01.06.2012 als Richterin am Amtsgericht Schöneberg aufgeführt.   Im Handbuch der Justiz 2020 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ohne Angabe Geburtsdatum und Dienstantritt als Richterin am Amtsgericht Schöneberg aufgeführt. 2011, 2012: Richterin auf Probe am Amtsgericht Schöneberg / Familiensachen - Abteilung 81. Amtsgericht Schöneberg - GVP 01.01.2020: Familiensachen - Abteilung 89. Amtsgericht Schöneberg - GVP 18.11.2020: nicht aufgeführt. Amtsgericht Schöneberg - GVP 01.01.2022: Familiensachen - Abteilung 85.

Lutz Kermes (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Richter am Amtsgericht Döbeln / Direktor am Amtsgericht Döbeln (ab , ..., 2014, ..., 2020) - Kreisgericht Chemnitz, Staatsanwaltschaft Chemnitz, Amtsgericht Chemnitz sowie Oberlandesgericht Dresden. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 02.04.1991 als Richter auf Probe am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 02.04.1994 als Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.01.2000 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal aufgeführt. 16.10.2000 bis zum 30.04.2001 aushilfsweise Direktor des Amtsgerichts Marienberg. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.09.2003 als Direktor am Amtsgericht Zittau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.12.2006 als Direktor am - zwischenzeitlich aufgelösten - Amtsgericht Hainichen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2018 unter dem Namen Lutz Hasselmann ab 01.12.2006 als Direktor am Amtsgericht Döbeln aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2020 unter dem Namen Lutz Kermes ab 01.12.2006 als Direktor am Amtsgericht Döbeln aufgeführt. Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden.

Dirk Eberhard Kirst (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landgericht Zwickau / Präsident am Landgericht Zwickau (ab 01.06.2017, ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.09.2001 als Direktor am Amtsgericht Aue aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2012 ab 01.05.2007 als Direktor am Amtsgericht Zwickau - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2013 als Vizepräsident am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Amtsgericht Zwickau - GVP 16.03.2012, 01.09.2012: nicht aufgeführt. Amtsgericht Zwickau - GVP 01.01.2013: aufgeführt. http://www.justiz.sachsen.de/lgz/content/1173.php 

Dr. Bernhard Klose (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden (ab 01.02.2017, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.01.2008 als Vizepräsident am Verwaltungsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.08.2012 als stellvertretender Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz aufgeführt. Oberlandesgericht Dresden - GVP 01.01.2018. 20.12.2016: "Zum 1. Februar 2017 wird Herr Dr. Dr. Bernhard Klose zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt.Herr Dr. Dr. Klose wurde im Jahr 1966 in Bonn geboren. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsprüfungen nahm er seine berufliche Tätigkeit in der sächsischen Justiz am 3. Juni 1996 als Richter auf Probe beim Landgericht Chemnitz auf. Im Anschluss wurde er der Staatsanwaltschaft Chemnitz und sodann dem Oberlandesgericht Dresden zugewiesen. Mit Wirkung vom 3. Juni 1999 wurde Herr Dr. Dr. Klose zum Richter am Landgericht beim Landgericht Chemnitz ernannt und war bis zum 30. April 2000 zunächst weiterhin an das Oberlandesgericht Dresden abgeordnet. Ab August 2003 war er im Wege der Abordnung zunächst am Verwaltungsgericht Chemnitz und danach erneut am Oberlandesgericht Dresden tätig. Zum 1. Juni 2005 wurde Herr Dr. Dr. Klose zum Vorsitzenden Richter am Landgericht beim Landgericht Chemnitz ernannt. Er übernahm zunächst den Vorsitz einer erstinstanzlichen Zivilkammer und ab Januar 2006 den Vorsitz der großen Strafkammer beim Landgericht Chemnitz. Im Januar 2008 wurde Herr Dr. Dr. Klose an das Verwaltungsgericht Chemnitz versetzt und zum Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts ernannt. Dem folgte zum 1. August 2012 die Ernennung zum Oberstaatsanwalt als ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz." - https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/208166

Holger Klyne (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 08.10.1994, ..., 2012) - http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20121212_2bvr175012.html 

Lothar Kreyssig (geb. 30.10.1898 in Flöha) - Vormundschaftsrichter in Brandenburg (ab 1937, ..., 12/1940) - Kreyssig wurde als Sohn eines Kaufmanns und Getreidegroßhändlers geboren. Nach der Grundschule besuchte er ein Gymnasium in Chemnitz. Er legte das Notabitur ab und meldete sich 1916 während des Ersten Weltkrieges freiwillig zum Dienst in der deutschen Armee. Zwei Jahre im Kriegsdienst führten ihn nach Frankreich, ins Baltikum und nach Serbien. Nach Kriegsende studierte er zwischen 1919 und 1922 Rechtswissenschaft in Leipzig, wo er sich der Landsmannschaft Grimenisa anschloss.[1] 1923 wurde Kreyssig promoviert und nahm ab 1926 eine Tätigkeit am Landgericht Chemnitz auf. Ab 1928 war er dort als Richter tätig. ...Als einziger deutscher Richter prangerte er die Euthanasiemorde der Nationalsozialisten an. Als Vormundschaftsrichter hatte er bemerkt, dass sich Nachrichten über den Tod seiner behinderten Mündel häuften. In einem Schreiben vom 8. Juli 1940 meldete er seinen Verdacht, dass die Kranken massenhaft ermordet würden, dem Reichsjustizminister Franz Gürtner, wandte sich aber auch gegen die Entrechtung der Häftlinge in den Konzentrationslagern: ... https://de.wikipedia.org/wiki/Lothar_Kreyssig 

Paul Lang (Jg. 1950) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.11.1995, ..., 2008) - 2008 abgeordnet an das Amtsgericht Chemnitz / Straf- und Bußgeldsachen.

Joachim Müller (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Richter am Landgericht Chemnitz (ab 15.08.1994, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 15.08.1994 als Richter am Landegericht Chemnitz - abgeordnet - aufgeführt. 

Norbert Radmacher (Jg. 1947) - Präsident am Landgericht Zwickau (ab 23.06.2008, ..., 2008) - ab 1975 Richter und Staatsanwalt  in der bayerischen Justiz . März 1994 im Wege der Abordnung als Richter an das Landgericht Chemnitz. März 1997 Versetzung in die sächsische Justiz, Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz. Januar 1999 Vizepräsident des Amtsgerichtes Chemnitz. Ab 01.09.2001 Vizepräsident des Landgerichtes Chemnitz.

Norbert Röger (geb. 27.05.1952 in Koblenz - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig / Präsident am Landgericht Leipzig (ab 01.07.2016, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 18.03.1986 als Richter am Landgericht Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.06.1997 als stellvertretender Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.06.1997 als stellvertretender Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.02.2006 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.05.2007 als Präsident am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.05.2007 als Präsident am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2011 als Präsident am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Landgericht Chemnitz - 01.10.2014: Präsident. 01.07.2016: "Norbert Röger stammt aus Koblenz. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen wurde er 1981 zum Richter auf Probe ernannt. Nach seiner Tätigkeit u. a. am Landgericht Koblenz ließ er sich 1993 an das Landgericht Leipzig abordnen. Im Jahr 1997 folgte die Ernennung zum Oberstaatsanwalt und die Versetzung in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz. Im Jahr 2005 übernahm Norbert Röger die Leitung der Staatsanwaltschaft Görlitz und im Jahr 2007 die Präsidentenstelle beim Amtsgericht Chemnitz. Ab Mai 2009 leitete er für ca. 18 Monate als Präsident das Amtsgericht Dresden. Seit dem 1. Januar 2011 ist Norbert Röger Präsident des Landgerichts Chemnitz und tritt nunmehr zum 1. Juli 2016 die Nachfolge des in den Ruhestand getretenen Präsidenten des Landgerichts Leipzig Karl Schreiner an. ..." - https://medienservice.sachsen.de/medien/news/204625. 12.12.2007 (Sächsische Zeitung): Sex, Lügen und kein Videoband. Was geschah tatsächlich in der Korruptionsaffäre? Die SZ erzählt die Geschichte der wichtigsten Akteure. Heute: Norbert Röger, Ex-Oberstaatsanwalt. ... Das Innen- und das Justizministerium trügen für die massive Schädigung seines Rufes eine erhebliche Mitverantwortung. Das Justizministerium weist es empört von sich, seinen Namen öffentlich gemacht zu haben. Gespannt wartet man dort, was Röger jetzt vorhat. http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1688059. Siehe auch Pressemitteilung.

Miko Runkel (geb. 0 9.11.1960 in Steinheidel-Erlabrunn) - Richter am Amtsgericht Freiberg (ab 01.07.1998, ..., 2008) - ab 01.09.1989 Assistent bei der Staatsanwaltschaft des Kreises Karl-Marx-Stadt/Land. Ab 0 1.11.1989 Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft des Kreises Hohenstein-Ernstthal. Ab 1990 bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz. Ab 1996 Richter am Landgericht Chemnitz. Ab 1998 Richter am Amtsgericht Freiberg.

Siegfried Schick (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.01.2000, ..., 2020)

Gerd Schmidt (Jg. 1952) - Präsident am Sächsischen Landessozialgericht (ab 11/2008, ..., ) - ab 1980 Justizlaufbahn in Bayern. 1983 zum Staatsanwalt ernannt. Ab 1985 Richter am Amtsgericht Hof. 1991 Wechsel in den Dienst der sächsischen Justiz, Direktor der Kreisgerichte Plauen und Oelsnitz. Versetzung in die sächsische Justiz am 01.04.1992. Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht in Chemnitz ab 01.04.2000, am 15.06.2001 Ernennung zum Vizepräsidenten des Landessozialgerichts. Ab 01.11.2005 Leitung der Staatsanwaltschaft Chemnitz. Ab 01.09.2007 Präsident des Landgerichts Chemnitz. - siehe unten

Dr. Irene Singer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1950) - Leitende Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Aschaffenburg (ab 09/2008, ..., 2011) - als Staatsanwältin, Gruppenleiterin und Oberstaatsanwältin sowie als Richterin am Amts- und Landgericht in Würzburg tätig. War Vorsitzende eines Schwurgerichts in Chemnitz und wiederholt als Beraterin in Wirtschaftsstrafsachen bei der Staatsanwaltschaft Dresden tätig. 1998 kehrte Singer als Vorsitzende einer Wirtschaftsstrafkammer an das Landgericht Würzburg zurück, bevor sie 2004 als ständige Vertreterin des Leitenden Oberstaatsanwalts nach Schweinfurt wechselte. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.02.1995 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Würzburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 16.10.2004 als stellvertretende Leitende Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Schweinfurt.

Dr. Wilfried Spriegel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952 in Dinkelsbühl) - Richter am Amtsgericht Leipzig / Präsident am Amtsgericht Leipzig (ab 01.10.2002, ..., 2008) - nach Abschluss der juristischen Ausbildung Richter bei den Amtsgerichten Ansbach und Weißenburg. Seit 1983 bei der Staatsanwaltschaft Ansbach. Ab 1988 Richter am Landgericht Ansbach. Von 1992 bis 1994 im Wege der Abordnung am Kreisgericht Chemnitz und am Landgericht Chemnitz tätig. Zum 16. Mai 1994 Wechsel in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und zum Vorsitzenden Richter am Landgericht Chemnitz ernannt. Von August 1994 bis 1997 leitete er das Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal. Im Oktober 1997 Versetzung an das Amtsgericht Dresden als Vizepräsident. Ab 15.05.2000 Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden. Zum 1. Oktober 2002 Ernennung zum Präsidenten des Amtsgerichts Leipzig. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.10.2002 als Präsident am Amtsgericht Leipzig aufgeführt. Seit April 2008 Abteilungsleiter im Sächsischen Rechnungshof.

Mario Stein (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richter am Amtsgericht Döbeln (ab , ..., 2014, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.01.2000 als Richter am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.01.2003 als Richter am Amtsgericht Hainichen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 01.01.2003 als Richter am Amtsgericht Döbeln - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 und 2022 ab 01.01.2003 als Richter am Amtsgericht Döbeln aufgeführt. Namensgleichheit mit: Martina Stein (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Richterin am Amtsgericht Döbeln (ab , ..., 2014, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.06.1994 als Richterin am Amtsgericht Hainichen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2018 ab 01.06.1994 als Richterin am Amtsgericht Döbeln aufgeführt.

Christian Wirth (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1945) - Vorsitzender Richter am Landgericht Chemnitz (ab 01.01.1996, ..., 2010) - 09.03.2000: Antje K. tötete ihre drei Babys - dreizehneinhalb Jahre Haft - siehe Pressemeldung unten

Rosmarie Zezulka (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1950) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Chemnitz (ab 01.02.1999, ..., 2012)

 

 

Rechtspfleger:

 

 

Bezirksrevisor:

 

 

 

Familienberater, Mediatoren, Familientherapeuten in freier Praxis:

 

Familienberatung Chemnitz

überregionale Beratung

www.familienberatung-chemnitz.de

 

 

Familienberatung Freiberg

überregionale Beratung

http://familienberatung-freiberg.de

 

 

 

 

Rechtsanwälte:

 

 

Gutachter:

  

Sonstige:

 

Männerhaus Chemnitz

Wie können von Gewalt betroffene Männer ins Männerhaus kommen?

Zu jeder Tages- und Nachtzeit können Männer mit ihren Kindern im Männerhaus aufgenommen werden. Sie können sich telefonisch oder per E-Mail an uns wenden und werden dann an einem verabredeten Treffpunkt abgeholt und ins Männerhaus begleitet. Wir gehen so vor, um die Adresse des Männerhauses zum Schutz der Betroffenen geheim zu halten.

Männer können sich in der Krisensituation auch an die örtliche Polizei wenden. Dann stellen die Beamten auf Wunsch den Kontakt zum Männerhaus her.

Was sollten Sie mit bringen?

Pass/Ausweis· Bargeld / Kontokarte / Sparbuch

Krankenkassenkarte

Papiere/Bescheinigungen z.B. zu Kindergeld, Arbeitslosengeld, Unterhaltsvorschuss, Rentenversicherung, Verdienstbescheinigungen, Geburtsurkunden, Heiratsurkunde, Mietvertrag, Aufenthaltsstatus, Führerschein

Wohnungsschlüssel

Schulsachen der Kinder, Impfpass der Kinder, Lieblingsspielzeug der Kinder

Ein Männerhaus für von Gewalt betroffene Männer und ihre Kinder gibt es in Chemnitz noch nicht, da die politisch und fachlich Verantwortlichen der Stadt an einem solchen Hilfsangebot für Männer und ihre Kinder trotz des bestehenden Bedarfs bisher noch kein ausreichendes Interesse haben. Die physische und psychische Schädigung von Männern durch die fehlende Zufluchtsmöglichkeit wird von den politisch Verantwortlichen offenbar in Kauf genommen.

Männer und Frauen, die sich für den Aufbau eines Männerhauses und die bedarfsgerechte Finanzierung durch die Stadt einsetzen wollen, melden sich bitte hier: info@vaeternotruf.de

 

 

Frauenhaus Chemnitz

 

 

 


 

 

 

05.11.2008 - Neuer Vizepräsident für das Landgericht Chemnitz

- Justizminister Geert Mackenroth ernennt Josef Bauer -

Josef Bauer ist seit dem 01. November 2008 neuer Vizepräsident des Landgerichtes Chemnitz. ¹

...

Josef Bauer, der 1955 in Neukirchen geboren wurde, begann seine Justizlaufbahn 1985 in Bayern. 1988 wurde er zum Staatsanwalt und ein Jahr später zum Richter am Amtsgericht ernannt. Von 1992 bis 1996 war Josef Bauer als Staatsanwalt (GL) bei der Staatsanwaltschaft München I tätig. Im August 1996 wechselte er zunächst im Wege der Abordnung - in die sächsische Justiz. Nach Stationen bei den Amtsgerichten in Chemnitz und Hoyerswerda wurde Josef Bauer im Februar 1998 zum Direktor des Amtsgerichtes Hoyerswerda ernannt. Seit dem 15. Januar 2002 war Josef Bauer Vizepräsident des Amtsgerichtes Chemnitz. Von November 2005 bis Oktober 2006 war er an das Sächsische Landessozialgericht in Chemnitz abgeordnet.

http://www.justiz.sachsen.de/smj/content/1199.php

 

 

 


 

 

06.09.2007

SMJus - Justiz

Zwei Führungswechsel in der sächsischen Justiz

Justizminister Mackenroth führt Gerd Schmidt und Bernd Hohmann in ihre Ämter ein

Justizminister Geert Mackenroth lädt anlässlich der Amtseinführung des neuen Präsidenten des Landgerichtes Chemnitz, Gerd Schmidt, und der Verabschiedung seines Vorgängers, Peter Ignée, sowie der Amtseinführung des neuen Leitenden Oberstaatsanwaltes der Staatsanwaltschaft Chemnitz, Bernd Hohmann, zu einer Feierstunde am 07.September 2007 ein.

Vertreter von Presse, Funk und Fernsehen sind herzlich willkommen. Der Termin ist besonders für die Bildberichterstattung geeignet.

Termin: Freitag, den 07. September 2007, 11:00 Uhr

Ort: Stadtverordnetensaal des Chemnitzer Rathauses,

Am Markt 1, 09111 Chemnitz

Justizminister Geert Mackenroth: „Mit Peter Ignee verabschieden wir einen exzellenten Präsidenten, der in über 16 Jahren mit herausragendem Sachverstand und bemerkenswerter Tatkraft das Landgericht Chemnitz und zuvor das Bezirksgericht vorbildlich geführt hat. Ich danke ihm für sein langjähriges, engagiertes und erfolgreiches Wirken im Dienst der sächsischen Justiz. Das Landgericht und die Staatsanwaltschaft Chemnitz erhalten mit Gerd Schmidt und Bernd Hohmann Führungskräfte, die sich durch hervorragende fachliche Qualifikationen und breitgefächerte Erfahrungen auch in der Region auszeichnen. Ich gratuliere ihnen zur Berufung in diese verantwortungsvollen Ämter.“

Peter Ignée wurde 1942 in Berlin geboren. Seine berufliche Laufbahn begann er 1969 im Bayerischen Staatsministerium der Justiz und als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München II. Ab Dezember 1972 war Peter Ignée als Richter am Amtsgericht Starnberg tätig. Nach einer Abordnung an das Bundesministerium der Justiz im Jahr 1978 wurde er Anfang 1980 zum Richter am Oberlandesgericht München ernannt. Im Oktober 1980 wechselte Peter Ignée als Oberstaatsanwalt zur Generalstaatsanwaltschaft München. Im August 1981 wurde er zum Oberstaatsanwalt als ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts der Staatsanwaltschaft Würzburg ernannt. Ab April 1987 führte Peter Ignée als Direktor das Amtsgericht Würzburg, ehe er im Januar 1991 in die sächsische Justiz wechselte. Zunächst war er hier mit den Aufgaben des Präsidenten des Bezirksgerichts Chemnitz betraut. Nach seiner Versetzung in den sächsischen Justizdienst im November 1991 folgte seine Ernennung zum Präsidenten des Bezirksgerichts Chemnitz. Am 01. Januar 1993 übernahm er die Leitung des Landgerichts Chemnitz. Im Juni 2007 trat er in den Ruhestand.

Gerd Schmidt wurde am 7. Juli 1952 in Fürth geboren. Nach dem Abschluss der juristischen Ausbildung 1980 begann er seine berufliche Laufbahn bei der Staatsanwaltschaft Hof und den Amtsgerichten Hof und Wunsiedel. Im Juni 1991 wechselte Gerd Schmidt – zunächst im Wege der Abordnung – in die sächsische Justiz und wurde mit den Aufgaben des Direktors der Kreisgerichte Plauen und Oelsnitz betraut. Im April 1992 folgte seine Ernennung zum Direktor des Kreisgerichts Plauen (später Amtsgericht Plauen) unter gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Betrauung mit den Aufgaben des Direktors des Amtsgerichts Oelsnitz. Acht Jahre später, im April 2000, wurde Gerd Schmidt zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht ernannt. Von Juni 2001 bis Oktober 2005 war er Vizepräsident des Landessozialgerichts. Am 01. November 2005 übernahm er die Leitung der Staatsanwaltschaft Chemnitz. Mit Wirkung zum 01. September 2007 trat er die Nachfolge von Peter Ignèe im Amt des Präsidenten des Landgerichts Chemnitz an.

Der 52-jährige Bernd Hohmann stammt aus Bayern. Seine berufliche Laufbahn begann er beim Landgericht Würzburg und der Staatsanwaltschaft Würzburg. Im August 1991 ließ er sich zunächst an die Bezirksstaatsanwaltschaft Chemnitz und danach an die Staatsanwaltschaft Zwickau abordnen. Zum 01. Juli 1992 wurde Bernd Hohmann in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz versetzt und gleichzeitig zum Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau ernannt. Im August 1994 wechselte er an das Staatsministerium der Justiz und leitete das Referat für die Dienstaufsicht über die Staatsanwaltschaften. Ab Januar 1996 nahm er zudem die Aufgaben des stellvertretenden Abteilungsleiters wahr. Am 01. Januar 2000 wurde Bernd Hohmann zum Leitenden Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zwickau ernannt. Seit dem 01. September 2007 leitet er die Staatsanwaltschaft Chemnitz.

http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/27258

 

 


 

 

Stabwechsel

Justizminister Geert Mackenroth ernennt Gerd Schmidt und Bernd Hohmann

(lifepr) München, 15.08.2007 - Justizminister Geert Mackenroth hat den Leitenden Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Chemnitz, Gerd Schmidt, mit Wirkung zum 01. September 2007 zum neuen Präsidenten des Landgerichts Chemnitz ernannt. Gerd Schmidt folgt damit Peter Ignèe im Amt, der im Juni 2007 in den Ruhestand verabschiedet wurde.

Der Leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zwickau, Bernd Hohmann, wird Nachfolger von Gerd Schmidt und übernimmt ab dem 01. September 2007 die Leitung der Staatsanwaltschaft Chemnitz.

Gerd Schmidt wurde am 7. Juli 1952 in Fürth geboren. Nach dem Abschluss der juristischen Ausbildung 1980 begann er seine berufliche Laufbahn bei der Staatsanwaltschaft Hof und den Amtsgerichten Hof und Wunsiedel. Im Juni 1991 wechselte Gerd Schmidt – zunächst im Wege der Abordnung – in die sächsische Justiz und wurde mit den Aufgaben des Direktors der Kreisgerichte Plauen und Oelsnitz betraut. Im April 1992 folgte seine Ernennung zum Direktor des Kreisgerichts Plauen (später Amtsgericht Plauen) unter gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Betrauung mit den Aufgaben des Direktors des Amtsgerichts Oelsnitz. Acht Jahre später, im April 2000, wurde Gerd Schmidt zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht ernannt. Von Juni 2001 bis Oktober 2005 war er Vizepräsident des Landessozialgerichts. Am 01. November 2005 übernahm er die Leitung der Staatsanwaltschaft Chemnitz.

Der 52-jährige Bernd Hohmann stammt aus Bayern. Seine berufliche Laufbahn begann er beim Landgericht Würzburg und der Staatsanwaltschaft Würzburg. Im August 1991 ließ er sich zunächst an die Bezirksstaatsanwaltschaft Chemnitz und danach an die Staatsanwaltschaft Zwickau abordnen. Zum 01. Juli 1992 wurde Bernd Hohmann in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz versetzt und gleichzeitig zum Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau ernannt. Im August 1994 wechselte er an das Staatsministerium der Justiz und leitete das Referat für die Dienstaufsicht über die Staatsanwaltschaften. Ab Januar 1996 nahm er zudem die Aufgaben des stellvertretenden Abteilungsleiters wahr. Am 01. Januar 2000 wurde Bernd Hohmann zum Leitenden Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zwickau ernannt.

Die feierlichen Amtseinführungen finden voraussichtlich am Freitag, den 07. September 2007, im Rathaus Chemnitz statt, wozu die Presse eingeladen werden wird.

Ansprechpartner:

Herr Dr. Martin Marx

Telefon: +49 (351) 564-1510

Fax: +49 (351) 564-1669

Zuständigkeitsbereich: Pressesprecher

http://www.lifepr.de/pressemeldungen/bayerisches-staatsministerium-der-justiz/boxid-11991.html

 

 


 

 

25.06.2007 - Präsident des Landgerichts Chemnitz im Ruhestand

- Justizminister Geert Mackenroth verabschiedet Peter Igneé -

Justizminister Geert Mackenroth hat heute den Präsidenten des Landgerichts Chemnitz, Peter Igneé, in den Ruhestand verabschiedet.

Justizminister Geert Mackenroth: »Mit Peter Ignee verabschieden wir einen exzellenten Präsidenten, der in über 16 Jahren mit herausragendem Sachverstand und bemerkenswerter Tatkraft das Landgericht Chemnitz und zuvor das Bezirksgericht vorbildlich geführt hat. Ich danke ihm für sein langjähriges, engagiertes und erfolgreiches Wirken im Dienst der sächsischen Justiz und wünsche ihm für seinen wohlverdienten Ruhestand alles Gute. Seine Nachfolge werden wir zeitnah regeln.«

Peter Igneé wurde 1942 in Berlin geboren. Nach dem Abschluss der juristischen Ausbildung 1969 begann er seine berufliche Laufbahn im Bayerischen Staatsministerium der Justiz und als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München II. Ab Dezember 1972 war Peter Igneé als Richter am Amtsgericht Starnberg tätig. Nach einer Abordnung an das Bundesministerium der Justiz im Jahr 1978 wurde er Anfang 1980 zum Richter am Oberlandesgericht München ernannt. Im Oktober 1980 wechselte Peter Igneé als Oberstaatsanwalt zur Generalstaatsanwaltschaft München. Im August 1981 wurde er zum Oberstaatsanwalt als ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts der Staatsanwaltschaft Würzburg ernannt. Ab April 1987 führte Peter Igneé als Direktor das Amtsgericht Würzburg, ehe er im Januar 1991 in die sächsische Justiz wechselte. Zunächst war er hier mit den Aufgaben des Präsidenten des Bezirksgerichts Chemnitz betraut. Nach seiner Versetzung in den sächsischen Justizdienst im November 1991 folgte seine Ernennung zum Präsidenten des Bezirksgerichts Chemnitz. Am 01. Januar 1993 übernahm er die Leitung des Landgerichts Chemnitz.

Hintergrund:

Im Landgericht Chemnitz sind derzeit 156 Mitarbeiter, davon 50 Richter, beschäftigt. Zum Landgerichtsbezirk Chemnitz gehören die Amtsgerichte Annaberg, Freiberg, Hainichen, Hohenstein-Ernstthal, Marienberg und Stollberg, in denen weitere 341 Mitarbeiter, davon 50 Richter, tätig sind.

http://www.justiz.sachsen.de/smj/content/935.php

 

 


 

 

 

 

"Massivst angestaute Aggressionen"

Der Chemnitzer Prozess um die Tötung eines Vaters neigt sich dem Ende zu

Peter Brock

CHEMNITZ, 15. Mai. Thomas K. hat keine Chance. Als er kurz vor Mitternacht betrunken seine Haustür im sächsischen Reichenbach aufschließt, steht Karsten schon im Flur. Der 17-Jährige startet in diesem Moment den Versuch "einer endgültigen Abrechnung mit der eigenen Vergangenheit", rekonstruiert die Psychologin Sabine Rehfeld. Er greift nach einem Kantholz, dann nach einer Eisenstange. Karsten sieht in dem arbeitslosen Lokführer Thomas K. "die Rückkehr seines Vaters in anderer Gestalt". Dieser Vater hatte Karsten regelmäßig brutal verprügelt, hatte seine Schwester immer wieder vergewaltigt. Bis er vor Gericht gestellt und zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde. Karstens Persönlichkeit ist seither gestört. Er sei gehemmt aggressiv, sagt der Psychiater Günther Petermann.

Zertrümmerter Schädel

Am 4. September 1999 lebt Karsten die "massivst angestauten Aggressionen" an einem anderen Mann, dem 47-jährigen Thomas K., aus. Er schlägt mit solcher Wucht zu, dass der Rechtsmediziner Ralf Plack später nur noch einen "vollständig zertrümmerten Schädel" vorfindet. Für Karsten ist Thomas K. "auch so ein Schwein". Thomas K. soll seine 15-jährige Stieftochter Peggy vergewaltigt haben. Deshalb, sagt Karsten, prügelte er auf Thomas ein, er habe gewollt, "dass der auch mal spürt, wie das ist, solche Schmerzen zu erleiden". Karsten weiß über Thomas K. so gut Bescheid, weil Peggy die Freundin seines Bruders Joachim ist.

Nun sitzt Karsten in Chemnitz auf der Anklagebank - neben Peggy und Joachim, neben den Freunden Andreas (19) und Dany (17) und neben Peggys Mutter. Die sechs sind vor der 2. Großen Strafkammer des Landgerichts wegen gemeinschaftlichen Mordes angeklagt. Gemeinsam hatten sie beschlossen, dass Thomas K. "weg muss" - und alle sahen zu, als Karsten schlug.

Staatsanwalt Wolfgang Blümbott wertet die Tötung in seinem Plädoyer am Montagabend eindeutig als Mord - Thomas K. sei unter dem Vorwand, seine Frau habe sich verletzt, nach Hause in einen "klassischen Hinterhalt" gelockt worden. Deshalb sei das "Mordmerkmal der Heimtücke" erfüllt, Karsten habe "erbarmungslos" zugeschlagen. Weil der 17-Jährige aber unter einer Persönlichkeitsstörung leide, forderte Blümbott, Karsten nicht zur Höchststrafe für Jugendliche von zehn Jahren, sondern nur zu acht Jahren Haft zu verurteilen. Für Karstens Bruder Joachim forderte er eine sechsjährige Jugendstrafe.

Peggys Ex-Freund Andreas, der noch mit einer Schaufel auf den Sterbenden einschlug, soll nach dem Willen des Staatsanwalts für neuneinhalb Jahre ins Jugendgefängnis. Der 17-jährige Dany, der während der Tat auf Peggys kleinen Bruder aufpasste, hat sich nach Ansicht des Staatsanwalts nur der Beihilfe zu Mord schuldig gemacht - er soll deshalb zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt werden.

Peggy hingegen, auf die "die Jungs gehört haben", wie Blümbott sagt, will der Staatsanwalt zu achteinhalb Jahren Jugendstrafe verurteilt sehen. Für ihre Mutter Marion K. fordert der Staatsanwalt - wegen einer strafmildernden Persönlichkeitsstörung - nicht lebenslänglich, sondern 13 Jahre Haft wegen Mordes. Die 34-jährige Marion K. hatte in der U-Haft einer Sozialarbeiterin gesagt, "der Tod meines Mannes war die Lösung vieler Probleme".

Peggy, aufgewachsen in einer "Atmosphäre von Aggression und mangelnder Fürsorge", so Psychologin Rehfeld, wurde erstmals als Dreijährige von dem damaligen Partner der Mutter "sexuell berührt". Als sie dann vom Stiefvater Thomas K. vergewaltigt worden sei, habe sie keinen anderen Ausweg gewusst, als den Mann umzubringen, sagte das Mädchen der Gutachterin. Deshalb, argumentiert Psychologin Rehfeld, habe Peggy "eine emotionale Berechtigung für die Tat" empfunden.

14 Tage nach der Todesnacht war der Termin angesetzt, an dem Thomas K. von der Polizei wegen der Missbrauchsvorwürfe hätte gehört werden sollen. Peggy hatte ihn im Sommer 1999 angezeigt. Es habe "intensive Hilfsangebote des Jugendamtes" gegeben, sagt Uta Luckner von der Jugendgerichtshilfe. Diese Angebote seien von Familie K. jedoch "immer wieder abgelehnt" worden. "Und die Mutter hat dem Jugendamt damals glaubhaft versichert, dass sie den Vorfällen Einhalt gebieten kann."

Das Jugendamt vertraute einer Mutter, die nicht nur alkoholabhängig und eingeschränkt erziehungsfähig ist, wie die Gutachter feststellten. Marion K., die in der U-Haft ihren fünften Selbstmordversuch unternahm, ist - laut Gutachten - auch eine derart abhängige und unselbstständige Persönlichkeit, dass sogar ihre 15-jährige Tochter glaubte, sie beschützen und eine Mutterrolle für sie übernehmen zu müssen. Mehrmals hatte Peggy die Polizei gerufen, als Thomas K. seine Frau verprügelte.

Als dann aber Karsten an dem 4. September auf Thomas K. einschlägt, als ihr Stiefvater "Marion, Marion" schreit und die Mutter Hilfe holen will, in diesem Moment ruft Peggy keine Polizei - sie reißt das Telefonkabel aus der Wand. Der Staatsanwalt rechnet ihr das strafverschärfend an. Ihre Freunde vergruben Thomas K. dann in einem Maisfeld hinterm Haus - zu diesem Zeitpunkt, urteilt Rechtsmediziner Placke, lebte das Opfer nicht mehr. Allerdings glaubten die Rechtsmediziner zunächst auch an einen Selbstmord. Denn Peggys Freunde hatten die Leiche am Morgen nach der Tat wieder ausgegraben, weil der Hund der Familie sein totes Herrchen gewittert hatte. Sie legten den Toten dann unter die bei Selbstmördern beliebte Göltzschtalbrücke. Als jedoch Freunde von Thomas K. an der Selbstmordtheorie Zweifel anmeldeten und die Polizei die Ermittlungen wieder aufnahm, war für einige Beschuldigte "der emotionale Druck zu hoch", sagt Staatsanwalt Blümbott. Der Prozess soll nach nur fünf Verhandlungstagen am Donnerstag enden.

PROZESS UM EINE BLUTIGE TAT Mit einem Kantholz und einer Eisenstange // Seit dem 5. Mai müssen sich die sechs Tatverdächtigen im Alter zwischen 15 und 34 Jahren vor dem Chemnitzer Landgericht wegen gemeinschaftlichen Mordes an dem 47-jährigen Thomas K. verantworten.

Thomas K. soll seine 15-jährige Stieftochter Peggy mehrfach vergewaltigt haben. Peggy, ihre Mutter Marion K. , ihr Freund Joachim, dessen Bruder Karsten und zwei weitere Freunde beschlossen deshalb, den arbeitslosen Thomas K. umzubringen.

Sie alle sahen zu, als der 17-jährige Karsten am 4. September 1999 kurz vor Mitternacht mit einem Kantholz und einer Eisenstange auf Thomas K. einschlug.

Ein Psychiater erläuterte vor Gericht, dass Karsten gehemmt aggressiv sei, weil sein Vater jahrelang seine Schwester vergewaltigt habe. Er habe seine Aggressionen in der Attacke gegen Thomas K. ausgelebt.

Wie Thomas K. war auch Karstens Vater Eisenbahner. Er vergewaltigte seine Tochter erstmals, als sie drei war. Bisweilen mussten sich Karsten und seine Geschwister nackt aufstellen. Dann wurden sie vom Vater mit einer Antenne verprügelt. Der Vater wurde von einem Gericht zu sieben Jahren Haft verurteilt.

"Wir wollen alle gemeinsam die Tat aufklären, dass Sie damit leben können. Wir gehen nicht davon aus, dass Sie so eine Tat nochmals begehen werden. " Richter Helmut Bolten

16.05.2010

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2000/0516/politik/0006/index.html

 

 

 


 

 

Archiv » 2000 » 09. März » Vermischtes

Textarchiv

Sie nahm das Leben hin

Antje K. tötete ihre drei Babys - dreizehneinhalb Jahre Haft

Peter Brock

CHEMNITZ, 8. März. Der Junge war gesund, 52 Zentimeter groß und 3 846 Gramm schwer. Mitten in der Nacht brachte ihn seine Mutter im Badezimmer zur Welt. Ihre anderen beiden Kinder, Franziska und Patrick, haben nebenan wohl geschlafen. Wahrscheinlich auch ihr Mann. Aber das weiß man nicht so genau. Man weiß nur, dass diese Frau verzweifelt war. So verzweifelt, dass sie die Nabelschnur nahm und dem Neugeborenen um den Hals legte, dann zog sie zu. Der Junge erstickte, nachdem er gerade mal zehn Minuten gelebt hatte. Die Mutter packte das Kind dann in eine Plastiktüte mit der bunten Aufschrift eines Supermarkts. Dann öffnete sie die Tiefkühltruhe in der Küche und legte den Körper hinein.

Knebel im Mund gefunden

Das war in der Nacht vom 19. auf den 20. August 1993. Im Frühjahr 1995 tat sie es wieder. Diesmal stopfte sie ihrem neugeborenen Jungen im Badezimmer ein Papiertaschentuch in den Mund. Anfang Juni 1999 machte sie es ein drittes Mal. Diesmal war es ein Mädchen. Auch dieses Kind musste sterben, auch dieses Kind landete in der Kühltruhe. Bei der Obduktion fand sich ein "grüner Damenschlüpfer in Mund- und Rachenraum".

Die 28 Jahre alte Antje K. aus dem vogtländischen Mühltroff hat all dies getan. Deshalb muss sie jetzt ins Gefängnis. Das Landgericht Chemnitz verurteilte sie zu dreizehneinhalb Jahren Haft wegen Totschlags in drei Fällen. Antje K. schaut vor sich auf den Tisch, als der Vorsitzende Richter Christian Wirth das Urteil verkündet. Sie nimmt es scheinbar teilnahmslos hin. Vielleicht so, wie sie alles im Leben hingenommen hat. So, wie sie den Jungen, den sie mit 15 bei einer Schülerfreizeit kennen lernte, "auf Druck der Schwiegereltern" heiratete, nachdem sie im Alter von 16 und 18 Jahren zwei Kinder von ihm bekommen hatte. So unterwürfig, wie sie ihm später folgte, als aus diesem Jungen ein "Macho" geworden war, wie Antje K. einer Sozialarbeiterin in der U-Haft erzählte, und dieser Macho Sex verlangte und sie das immer als Zwang empfand. Vielleicht auch so angsterfüllt, wie sie es hinnahm, dass ihr Mann sagte, er wolle keine Kinder mehr und ihr drohte, im Falle einer Scheidung Patrick und Franziska nach Polen zu verkaufen.

Vielleicht nahm Antje K. das alles einfach so hin, weil sie sich nicht wehren konnte, weil sie wie sie einer Freundin in der Haft erzählte überhaupt niemanden hatte, dem sie ihre Probleme hätte erzählen können. Vielleicht litt sie unter einer Persönlichkeitsstörung, vielleicht war sie bei den Taten psychisch so gestört, dass man von einem minder schweren Fall des Totschlags hätte ausgehen können. Vielleicht fror sie ihre Kinder deshalb ein, weil sie das Gefühl haben wollte, eines Tages die Tat rückgängig machen zu können. Vielleicht, man weiß es nicht.

Das ist auch deshalb so, weil Antje K. dem psychiatrischen Gutachter Günther Petermann nichts sagte. "Wir haben eine Viertelstunde über Belangloses geredet, aber auf Anraten ihres Anwaltes wollte sie nicht mehr sagen", sagt Petermann der "Berliner Zeitung". Er sei deshalb außer Stande, den psychischen Zustand der Angeklagten zu beurteilen. Aber das muss er auch gar nicht mehr. Denn Verteidiger Volker Knobloch gibt nach einer vierstündigen Unterbrechung der Verhandlung, während der er sich mit Antje K. beriet und vielleicht auch mit dem Gericht über einen Strafnachlass als Gegenleistung für ein Geständnis verhandelte, eine Erklärung ab. Er sagt: "Meine Mandantin räumt den Sachverhalt in allen drei Anklagepunkten voll umfänglich ein."

Antje K. nickt. Und ihr Verteidiger spricht weiter: "Wenn sie könnte, würde sie alle Taten ungeschehen machen." Antje K. nickt wieder. Und ihr Verteidiger fährt fort: "Sie verzichtet auf sämtliche Zeugen und Sachverständige und wird auch keine weitergehende Erklärung abgeben."

Mit dieser Wendung schon am ersten Prozesstag hat keiner gerechnet. Deshalb fragt der Vorsitzende Richter Christian Wirth nach, ob sie denn auch hinter allem stehe, was ihr Verteidiger soeben gesagt hat. Antje K. nickt wieder und sagt ganz leise "ja". Dann hakt der Richter noch mal nach, fragt, ob sie nicht wenigstens für eine psychiatrische Begutachtung zur Verfügung stünde. Diesmal antwortet ihr Verteidiger. Nein, auch bei einer solchen Begutachtung würde die Mandantin keine Angaben machen, sagt er. Kurz darauf fordert Verteidiger Knobloch für seine Mandantin elf Jahre Haft.

Der Anwalt sagt, dass die Frage des Warum offen bleibe. Aber es gebe Ansatzpunkte dafür, dass seine Mandantin die Kinder "ungewollt zu Tode gebracht hat". Sie sei überfordert gewesen, sei der "psychischen Seite der Situation wohl nicht gewachsen" gewesen. Und trotzdem sagt er: "Die Verteidigung geht nicht von einem minder schweren Fall aus." Antje K. vergräbt ihren Kopf in den Händen, während ihr Anwalt spricht. Sie hat gelernt, sich zu fügen. Nur einmal blickt sie auf als Staatsanwalt Thomas Richter sagt, dass die Taten ja vielleicht Verzweiflungstaten gewesen seien.

Dann fügt er jedoch an: "Aber die Angeklagte war ja für eine psychologische Begutachtung nicht zugänglich." Deshalb spricht er im Plädoyer fortan von "zielgerichteten, bewussten Handlungen", die einem Mord "sehr nahe" stünden. Er fordert vierzehneinhalb Jahre Haft. Die Höchststrafe für Totschlag liegt bei 15 Jahren. Auch der Richter kritisiert in der Urteilsbegründung indirekt die Verteidigungsstrategie: "Die Angeklagte hat die Chance nicht wahrgenommen, mehr Milderungsgründe darzutun." Über ihre Beweggründe, sagt er, "wissen wir nichts". Antje K., die bis zum Prozess geschwiegen hatte und dann nur ihren Anwalt sprechen ließ, wird abgeführt. Ein Wachtmeister legt ihr Handschellen an.

Auch andere Fragen sind noch offen. Schließlich ermittelt die Polizei auch gegen den Ehemann Jens K., den 31 Jahre alten Baggerfahrer. Aber er kam nicht in Haft. Ihm glaubte man, nichts von den Schwangerschaften, nichts von den Taten mitbekommen zu haben. Vor dem Chemnitzer Gericht hat Jens K. zwar von seinem Recht Gebrauch gemacht, als Ehemann zu schweigen. Aber der Staatsanwalt hat zuvor bereits Antje K. ein leises "Ja" entlocken können, als er sie fragte, ob sie denn bereit sei, nach Abschluss ihres Prozesses Angaben darüber zu machen, was ihr Mann wusste. Noch aber ist gegen Jens K. keine Anklage erhoben. Noch ist Antje K. ganz alleine schuld am Tod ihrer drei Kinder.

"Antje K. sagte, ihr Ehemann sei ein Macho, er habe sie bedroht und geschlagen und zum Sex gezwungen. " Eine Sozialarbeiterin "Sie hatte Angst, dass ihr Ehemann nach einer Scheidung die Kinder bekommt und nach Polen verkauft. " Ein Mithäftling

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2000/0309/vermischtes/0009/index.html

 

 


 

 

 

Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V.
Der Vorstand
Information
Nr. 2 / 2017
Zu den „Waldheimer Prozessen“, ihrer geschichtlichen Einordnung und ihrem politischen Missbrauch  

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Zur Strafverfolgung. wurde in den Ausführungsbestimmungen Nr. 3 vom 21. Aug. 1947 zum Befehl 201 (14) befohlen: (soweit Anführungszeichen = Befehlstext) "Maßgebend für die
Zuständigkeit der Gerichte ist der Aufenthaltsort der Beschuldigten". Da die Beschuldigten nach der Auflösung der Internierungslager sich in einer Strafvollzugseinrichtung in Waldheim
befanden, war das Landgericht Chemnitz und damit dessen Außenstelle zuständig. „Das Landgericht hat 12 große Strafkammern, besetzt mit 2 Richtern und 8 kleine Strafkammern, besetzt mit 1 Richter und 2 Schöffen einzurichten. Das Oberlandesgericht Dresden hat einen weiteren Revisìonssenat für Entscheidungen über Revisionen gegen Entscheidungen der Außenstelle Waldheim des Landgerichts Chemnitz mit der üblichen Besetzung zu bilden." Die Landesjustizverwaltungen 'der DDR hatten Staatsanwälte und Richter zur Außenstelle Waldheim auf Zeit zu versetzen. Insgesamt arbeiteten dort 37 Richter, 29 Schöffen und 18 Staatsanwälte.

...

Die Waldheimprozesse, Verfahrensabläufe und ausgesprochenen Urteile unterlagen BRD-seitig heftiger Schmähkritik, die sich mit der Konsolidierung des Staates, der Einordnung in die westliche roll-back-Strategie, in die vielseitigen Anstrengungen zur Beseitigung der DDR weiter verschärfte.
lm Folgenden wird auf wese ntliche Behauptungen verwiesen, die den Waldheimprozessen willkürliche, ungesetzliche, ja unmenschliche Urteilsfindungen unterstellten. Ein Tiefpunkt der
BRD - Justiz in der Diskriminierung der Waldheimprozesse und der expansionistischen Anmaßung von Hohe itsrechten der DDR war der Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 16. März 1954 -1 RHE AR 7/54 - 1 a Ws 26/54 - (15). Dieser Beschluss erklärt alle Waldheimprozessurteile für nichtig.
Nicht nur diese ungeheuerliche politische Entgleisung im Sinne des Alleinvertretungsanspruchs ist zu rügen, sondern gleichermaßen die diesen Beschluss fassenden linientreuen Richter, denen die Absurdität ihrer Entscheidung bewusst war. „Die Strafprozessordnung hat die Frage der Nichtigkeit von Urteilen unbeantwortet gelassen und die herrschende Meinung ging dahin, dass die Annahme nichtiger Urteile zu verneinen sei" (so aus dem Beschluss).
Es verbleibt schließlich die Frage, ob 1954 am Kammergericht Berlin noch Juristen tätig waren, die während der Naziherrschaft an faschistischen Terrorurteilen mitgewirkt haben. Es ist
gerichtsbekannt, dass in dieser Zeit annähernd tausend schwerstbelastete faschistische Juristen Führungspositionen in der BRD - Justiz eingenommen hatten. Da ist der Verdacht nahe liegend,
dass im Kammergericht verbliebene sowie dorthin avancierte Nazijuristen den verurteilten Faschisten in Waldheim gefällig waren. So lässt der Beschluss keine der vom Hass auf die
Existenz der DDR geprägten Niederträchtigkeiten aus, einschließlich diskriminierender Behauptungen, „dass die in den ersten Monaten nach Kriegsende in Ostdeutschland festgenommenen Menschen in Konzentrationslager zusammengefasst wurden, die an Grausamkeiten denen des Hitlerreiches nicht nachstanden" u.a.m.

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Heinz Barth, wurde im Juni 1983 zu einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe verurteilt. Er kommandierte eine Einheit des SS-Panzerregiments 4 „Der Führer", die das Massaker von
Oradour sur Glane am 10. Juni 1944 durchführte. Die Einwohner dieses Dorfes wurden in ihre Kirche getrieben, dort mit Sprengladungen, Handgranaten und Brand getötet. Bemerkenswert ist
das Verschweigen der Tatsache durch den damaligen Bundespräsidenten, Joachim Gauck, im September 2013 am Tatort, dass nur die Justiz der DDR einen Teilnehmer dieses
Kriegsverbrechens ermittelte und verurteilt hat. Außerdem verschwieg er dort dem überlebenden Robert Hébras, dass die BRD diesem Kriegsverbrecher nach 1990 eine Kriegsversehrtenzusatzrente zuerkannt hat. Das Urteil des Stadtgerichts Berlin wurde veröffentlicht (32).
...

http://www.grh-ev.org/fileadmin/user_upload/GRH/Informationen/GRH-Information_2-2017.pdf

 

 

 

 

Waldheimer Prozesse

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Verhandlung gegen Ernst Heinicker, Sturmführer der SA und stellvertretender Lagerkommandant des Konzentrationslagers Hohenstein; Das Urteil lautet nach Kontrollratsgesetz Nr. 10 und Direktive 38 auf Todesstrafe wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit. (21. Juni 1950)

Die Waldheimer Prozesse (auch: die Waldheim-Schnellprozesse) fanden im Zeitraum vom 21. April bis zum 29. Juni 1950 im Zuchthaus der sächsischen Kleinstadt Waldheim statt. Mehrere Strafkammern des Landgericht Chemnitz verhandelten dort gegen 3.442 Personen, denen vorgeworfen wurde, Kriegs- bzw. nationalsozialistische Verbrechen begangen zu haben. 3.324 Angeklagte wurden verurteilt, überwiegend zu Freiheitsstrafen von 15 bis 25 Jahren. In 1.327 Fällen waren Verbrechen gegen die Menschlichkeit Grund der Urteile.

Die Angeklagten wurden aus den verbliebenen drei sowjetischen NKWD-Speziallagern Bautzen, Buchenwald und Sachsenhausen, in denen sie teilweise seit 1945 inhaftiert waren, nach Waldheim gebracht. Da die Sowjetische Kontrollkommission im Verlauf des Jahres 1950 ihre Lager in der DDR aufzulösen beabsichtigte, hatte ihr Vorsitzender Tschuikow im Januar 1950 die Überstellung der Gefangenen an die ostdeutschen Behörden angekündigt.

Bei der Verfahrensführung wurde schwerwiegend gegen grundlegende rechtsstaatliche Regeln verstoßen. Die Masse der Prozesse erfolgte im Schnelldurchgang - die einzelnen Verfahren dauerten häufig nur wenige Minuten - ohne kritische Würdigung des von den sowjetischen Untersuchungsorganen vorgelegten Belastungsmaterials und bis auf wenige Ausnahmen ohne Zulassung von Rechtsbeiständen. Lediglich in zehn Fällen ließ sich das Gericht die Zeit, eindeutig belastete Angeklagte öffentlich in Schauprozessen abzuurteilen.

Der Prozessverlauf folgte den Planungen der SED-Führung und wurde während des gesamten Zeitraums von ihr überwacht. Die Richter und Staatsanwälte waren entsprechend ihrer Regimetreue aus dem Kreis der seit 1946 in Kurzlehrgängen ausgebildeten Volksrichter ausgewählt worden, um sicherzustellen, dass die Urteile auch den Erwartungen der SED-Führung und der russischen Besatzer entsprachen. Auch die spätere Justizministerin Hilde Benjamin war beratend tätig. Vereinzelter Widerstand auf Seiten der eingesetzten Richter wurde massiv unterdrückt. Die zu fällenden Urteile sollten nicht unter fünf Jahren Zuchthaus ausfallen. Bei den Verteidigern handelte es sich, sofern welche zugelassen waren, um von der Staatsführung abkommandierte Staatsanwälte.

Nach dem Abschluss der 1.317 Revisionsverfahren im Juli 1950 waren 33 Todesurteile gefällt. Sieben der zum Tode Verurteilten wurden begnadigt und zwei weitere starben vor der Vollstreckung, so dass 24 Todesurteile vollstreckt wurden.

Nachdem die Urteile zu weltweiten Protesten führten, wurden 1952 zahlreiche Verurteilte freigelassen oder das Strafmaß reduziert. Zudem erfuhren zahlreiche Verurteilte nach der deutschen Wiedervereinigung Rehabilitation. Gegen einige Richter und Staatsanwälte der Waldheimer Prozesse gab es nach der Wiedervereinigung Deutschlands Strafverfahren unter dem Vorwurf der Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung.

Literatur

* Wolfgang Eisert: Die Waldheimer Prozesse. Der stalinistische Terror 1950. Ein dunkles Kapitel der DDR-Justiz, Esslingen und München 1993.

* Karl Wilhelm Fricke: Politik und Justiz in der DDR, Wissenschaft und Politik, Köln 1990, ISBN 3-8046-8568-4.

* Wilfriede Otto: Die „Waldheimer Prozesse“ 1950. Historische, politische und juristische Aspekte im Spannungsverhältnis zwischen Antifaschismus und Stalinismus, Berlin 1993.

* Christiaan Frederik Rüter, Günther Wieland: DDR-Justiz und NS-Verbrechen / Verfahrensregister und Dokumentenband. Amsterdam University Press gemeinsam mit Saur K G, München, 2002. ISBN 3-5982-4622-6 (In ca. 13 Folgebänden werden 927 Verfahren, in denen es beispielsweise um die Verbrechen in Oradour oder um den Aufstand im Warschauer Ghetto geht, dokumentiert. Die Edition ist rückläufig chronologisch geordnet; damit umfasst Band I der Sammlung Strafurteile aus dreißig Verfahren der Jahre 1975 bis 1990. Prospekt-Register)

* Falco Werkentin: Die "Waldheimer Prozesse" der Jahre 1950/52, in: Materialien der Enquete-Kommission. Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland (12. Wahlperiode des Deutschen Bundestages), hrsg. vom Deutschen Bundestag, Frankfurt am Main 1995 (a), Band IV, S. 849 ff.

* Falco Werkentin: Politische Strafjustiz in der Ära Ulbricht, Ch. Links, Berlin 1995 (b), S.176ff, ISBN 3-86153-069-4.

* Günther Wieland: Justitielle Ahndung von Okkupationsverbrechen in: Werner Röhr (Hrsg.): Europa unterm Hakenkreuz. Analysen, Quellen, Register, Bd.8, Heidelberg 1996, ISBN 3-7785-2338-4

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Waldheimer_Prozesse

12.12.2009

 

 


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