Väternotruf informiert zum Thema
Landgericht Görlitz
Das Landgericht Bautzen wurde zum 31.12.2012 aufgehoben und wird seitdem als Zweigstelle des Landgerichts Görlitz weitergeführt.
Landgericht Görlitz
Postplatz 18
02826 Görlitz
Telefon: 03581 / 469-0
Fax: 03581 / 469-1919
E-Mail: verwaltung-lggr@lggr.justiz.sachsen.de
Internet: http://www.justiz.sachsen.de/lggr/
Internetauftritt des Landgerichts Görlitz (08/2013)
Informationsgehalt: akzeptabel
Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: vorhanden, mit Stand vom 15.08.2013 - http://www.justiz.sachsen.de/lggr/content/736.htm
Bundesland Sachsen
Präsident am Landgericht Görlitz: Friedrich-Leopold Graf zu Stolberg Stolberg (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Vorsitzender Richter am Landgericht Görlitz / Präsident am Landgericht Görlitz (ab 01.04.2008, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.03.1994 als Richter am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 15.11.1998 als weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Bautzen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.05.2002 als Direktor am Amtsgericht Hoyerswerda aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.11.2003 als Ministerialrat im Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Namensgleichheit mit: Sophie Gräfin zu Stolberg-Stolberg (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Richterin am Amtsgericht Kamenz (ab 01.05.1999, ..., 2010)
Vizepräsidentin am Landgericht Görlitz: Carmen Becker (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Görlitz / Vizepräsident am Landgericht Görlitz (ab , ..., 2013, 2014) - im Handbuch der Justiz 1992 ab 01.04.1983 als Richterin am Amtsgericht Rastatt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.12.1993 als weitere aufsichtführende Richterin am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.10.1996 als Direktorin am Amtsgericht Löbau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.12.2000 als Vizepräsidentin am Landgericht Görlitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.09.2010 als Vizepräsidentin am zwischenzeitlich aufgelösten Landgericht Bautzen aufgeführt.
Die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes Sachsen beschäftigen am Landgericht Görlitz eine uns zur Zeit unbekannte Anzahl von Richter/innen, Rechtspfleger/innen und sonstigen Angestellten.
Amtsgerichte:
Staatsanwaltschaft:
Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de
Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.
Haben Sie Informationen über kompetente und inkompetente Richter, Ergänzungspfleger, Verfahrensbeistände, Gutachter, Rechtsanwälte, Familienberater, Jugendamtsmitarbeiter/innen und andere Fachkräfte?
Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de
Fachkräfte im Landgerichtsbezirk
Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de
Richter:
Dr. Hauke Hinrichs (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Richterin am Landgericht Görlitz (ab 01.02.2014, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 03.08.2001 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.10.2003 als Richterin am Amtsgericht Görlitz - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.02.2014 als Richterin am Landgericht Görlitz aufgeführt. Amtsgericht Görlitz - GVP 01.01.2014: nicht aufgeführt. Namensgleichheit mit: Martin Hinrichs (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Richter am Amtsgericht Weißwasser / Familiensachen / Direktor am Amtsgericht Weißwasser (ab 13.12.1999, ..., 2012)
Enrico Barthel (Jg. 1965) - Richter am Landgericht Bautzen / Präsidium (ab 01.01.2000, ..., 2009)
Volker Dratwinski (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Vorsitzender Richter am Landgericht Bautzen (ab 01.03.2003, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.01.2000 als Richter am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. Ab 01.03.2003 Vorsitzender Richter am Landgericht Bautzen. 2009: 2. Schwurgerichtskammer und 3. Strafkammer und I.. und II. Jugendkammer und Strafvollstreckungskammer.
Michael Fischer (Jg. 1963) - Richter am Landgericht Bautzen (ab 14.07.1998, ..., 2009)
Stephan Folda (Jg. 1968) - Richter am Landgericht Bautzen (ab , ..., 2009) - ab 15.01.2001 Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz
Frank Herzog (Jg. 1960) - Richter am Landgericht Bautzen (ab 20.06.1994, ..., 2009)
Levke Köpke (Jg. 1963) - Richter am Landgericht Bautzen (ab 06.01.2002, ..., 2009)
Gregor Lucas (Jg. 1961) - Vorsitzender Richter am Landgericht Bautzen / 1. und 2. Zivilkammer (ab 01.03.2003, ..., 2009) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.09.1995 als Richter am Landgericht Bautzen aufgeführt.
Heiko Philippi (Jg. 1962) - Richter am Landgericht Bautzen (ab , ..., 2008, ..., 2010) - ab 01.07.1995 Richter am Amtsgericht Bautzen. 2009, 2010: Pressesprecher am Landgericht Bautzen.
Reinhard Schade (Jg. 1960) - Richter am Landgericht Bautzen (ab 01.07.1995, ..., 2009)
Christa Senkbeil (Jg. 1953) - Richterin am Landgericht Bautzen (ab 05.08.1994, ..., 2009) - 2009: Präsidium
Dr. Ingeborg Wörz (Jg. 1961) - Richterin am Landgericht Bautzen (ab , ..., 2009) - ab 01.07.1996 Richterin am Amtsgericht Hoyerswerda
Petra Andrae (Jg. 1962) - Richterin am Landgericht Görlitz (ab 04.11.1995, ..., 2002)
Carmen Becker (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Görlitz / Vizepräsident am Landgericht Görlitz (ab , ..., 2013, 2014) - im Handbuch der Justiz 1992 ab 01.04.1983 als Richterin am Amtsgericht Rastatt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.12.1993 als weitere aufsichtführende Richterin am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.10.1996 als Direktorin am Amtsgericht Löbau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.12.2000 als Vizepräsidentin am Landgericht Görlitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.09.2010 als Vizepräsidentin am zwischenzeitlich aufgelösten Landgericht Bautzen aufgeführt.
Martin Bohner (Jg. 1963) - Richter am Landgericht Görlitz (ab 01.01.2000, ..., 2002)
Uwe Böcker (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landgericht Görlitz (ab 01.01.2000, ..., 2012)
Theo Dahm (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landgericht Görlitz (ab 01.03.2002, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.01.1997 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt.
Jörg Küsgen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Richter am Landgericht Görlitz (ab , ..., 2010, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.1998 als Richter am Amtsgericht Löbau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 und 2012 nicht aufgeführt. 2010, 2014: Pressesprecher am Landgericht Görlitz - http://www.justiz.sachsen.de/download/Pressesprecherliste_130114.pdf. Namensgleichheit mit: Christina Küsgen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Görlitz (ab 06.11.1999, ..., 2012)
Viola Preuß (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Görlitz (ab 01.03.2001, ..., 2012)
Friedrich-Leopold Graf zu Stolberg Stolberg (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Vorsitzender Richter am Landgericht Görlitz / Präsident am Landgericht Görlitz (ab 01.04.2008, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.03.1994 als Richter am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 15.11.1998 als weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Bautzen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.05.2002 als Direktor am Amtsgericht Hoyerswerda aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.11.2003 als Ministerialrat im Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Namensgleichheit mit: Sophie Gräfin zu Stolberg-Stolberg (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Richterin am Amtsgericht Kamenz (ab 01.05.1999, ..., 2010)
# Hartmut Wiezorek
# Hans-Jörg Gocha
# Christian Strauch
# Torsten Koschinka
# Nora Schletter
# Olaf Kenklies
Nicht mehr als Richter am Landgericht Görlitz tätig:
Christian Andres (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Richter am Amtsgericht Görlitz (ab 01.10.2004, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.06.2000 als Richter am Landgericht Görlitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.10.2004 als Richter am Amtsgericht Görlitz aufgeführt.
Carmen Becker (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Bautzen / Vizepräsidentin am Landgericht Bautzen (ab 01.09.2010, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.12.2000 als Vizepräsidentin am Landgericht Görlitz aufgeführt.
Wolfgang Beyer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Richter am Amtsgericht Chemnitz (ab 20.07.2006, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 1992 unter dem Namen Wolfgang Bloß ab 12.08.1991 als Richter auf Probe am Kreisgericht Oelsnitz und Kreisgericht Plauen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 unter dem Namen Wolfgang Bloß ab 01.12.1994 als Richter am Landgericht Görlitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 unter dem Namen Wolfgang Bloß ab 01.12.1994 als Richter am Landgericht Görlitz - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 und 2006 ab 01.03.2002 unter dem Namen Wolfgang Beyer als Richter am Landgericht Bautzen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 20.07.2006 als Richter am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Verliebt, verlobt, verheiratet, geschieden, zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie den "Berliner Beauftragten für Datenschutz".
Dr. Thomas Fresemann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz (ab 15.10.2021, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.02.2002 als Richter am Landgericht Görlitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.01.2005 als Vorsitzender Richter am Landgericht Bautzen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2012 ab 01.01.2005 als Vorsitzender Richter am Landgericht Bautzen - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 01.01.2005 als Vorsitzender Richter am Landgericht Görlitz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.06.2016 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden - teilweise abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 15.10.2021 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt. Landgericht Bautzen - 2009: Vorsitzender Richter 3. Zivilkammer und Kammer für Handelssachen. 01.12.2022: "Am 1. Dezember 2022 fand im feierlichen Rahmen die offizielle Amtseinführung des Leitenden Oberstaatsanwalt Dr. Thomas Fresemann als Leiter der Staatsanwaltschaft Görlitz statt. Dr. Thomas Fresemann trat das Amt bereits am 15. Oktober 2021 an.... »Seit Oktober letzten Jahres leiten Sie nun die Staatsanwaltschaft in Görlitz, wo Ihnen die Aufsicht über etwa 140 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter obliegt, darunter 43 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. ... Der 54-jährige Dr. Thomas Fresemann wurde in Hamburg geboren und studierte an der Universität Hamburg Rechtswissenschaften. Das Referendariat absolvierte er in Schleswig-Holstein und schloss es im Dezember 1996 mit der Zweiten Juristischen Staatsprüfung ab. Seine berufliche Tätigkeit in der sächsischen Justiz begann Dr. Thomas Fresemann am 1. April 1997 als Richter auf Probe beim Amtsgericht Görlitz. In seiner Probezeit absolvierte er weitere Stationen bei der Staatsanwaltschaft Görlitz und beim Oberlandesgericht Dresden. Zum 1. April 2000 wurde er zum Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz und am 1. Februar 2002 zum Richter am Landgericht beim Landgericht Görlitz ernannt. Im April 2003 wechselte Dr. Thomas Fresemann zunächst im Wege der Abordnung an das Landgericht Bautzen, wo er dann im Januar 2005 Vorsitzender Richter wurde und den Vorsitz einer Zivilkammer und der Kammer für Handelssachen übernahm. Ab 1. September 2009 folgte eine Abordnung an das Sächsische Staatsministerium der Justiz, wo er bis Ende Januar 2011 die Leitung des vor allem für die juristischen Prüfungen und die Ausbildung des höheren Dienstes zuständigen Referats wahrnahm. Im Februar 2011 erfolgte eine Abordnung an das Landgericht Görlitz, bei welchem er bis Ende 2012 mit den Aufgaben des Vizepräsidenten des Landgerichts betraut wurde. Im Anschluss wurde Dr. Thomas Fresemann im Jahr 2013 an das Landgericht Görlitz versetzt und war bis 2016 als Vorsitzender Richter in der großen Strafkammer und der großen Jugendstrafkammer tätig. Zum 1. Juni 2016 erfolgte seine Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht und seine Versetzung an das Oberlandesgericht Dresden. Im Jahr 2018 wurde Dr. Thomas Fresemann an das Landgericht Görlitz abgeordnet, bei welchem er zunächst mit den Aufgaben des Vizepräsidenten des Landgerichts betraut und im Jahr 2020 sodann zum Vizepräsidenten des Landgerichts Görlitz ernannt und an das Landgericht Görlitz versetzt wurde." - https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1058626
Dr. Peter Krattinger (geb. 25.02.1936) - Richter am Landgericht Görlitz / Präsident am Landgericht Görlitz (ab 01.10.1993, ..., 28.02.2001) - vorher Richter auf Probe in den Landgerichtsbezirken Offenburg und Freiburg. Zum 1. Juni 1968 unter Berufung in das Richterverhältnis auf Lebenszeit zum Landgerichtsrat ernannt und danach bis zum 02.04.1975 mit kurzer Unterbrechung durch eine Abordnung an das Oberlandesgericht Karlsruhe beim Landgericht Mosbach tätig. Ab 03.04.1975 Vorsitzender Richter am Landgericht Mosbach. Ab 29.01.1982 Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Mosbach. Fast fünf Jahre bei der Staatsanwaltschaft tätig, dann Vizepräsident am Landgericht Mosbach. Ab 15.05.1991 Abordnung an das Bezirksgericht Dresden und später an das Oberlandesgericht Dresden. Ab 01.10.1993 Präsident am Landgericht Görlitz - siehe Pressemitteilung unten.
Ulrich von Küster (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Amtsgericht Görlitz / stellvertretender Direktor am Amtsgericht Görlitz (ab 01.06.2008 , ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 16.12.1999 als Richter am Landgericht Görlitz aufgeführt.
Helmut Renz (Jg. 1942) - Vorsitzender Richter am Landgericht Görlitz / Präsident am Landgericht Görlitz (ab 15.06.2001,..., 2007 in Ruhestand)
Norbert Steinbeck (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Richter am Sozialgericht Chemnitz (ab , ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.11.1999 als Richter am Landgericht Görlitz - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.10.2006 als Richter am Amtsgericht Löbau aufgeführt. 2008: Pressesprecher am Amtsgericht Löbau. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.11.1999 als Richter am Sozialgericht Chemnitz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Werner Stotz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden (ab 01.10.2012, ..., 2015) - ab September 1983 Richter und Staatsanwalt in Baden-Württemberg. Oktober 1996 Abordnung in die sächsische Justiz. Landgericht Görlitz und Dresden. April 1998 Vorsitzender Richter am Landgericht Dresden. Juni 2002 Ernennung zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden. Ab 01. Februar 2005 Referatsleiter im Justizministerium für Fragen des materiellen Strafrechts sowie für die Dienstaufsicht über die Staatsanwaltschaften. Ab 01. Oktober 2008 Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Bautzen. Im Handbuch der Justiz 1990 ab 16.09.1986 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hechingen aufgeführt.Im Handbuch der Justiz 1990 ab 16.09.1986 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hechingen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1992 und 1998 unter dem Namen Werner Stotz nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.10.2008 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Bautzen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.10.2012 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt.
Rechtspfleger:
Bezirksrevisor:
Familienberater, Mediatoren, Familientherapeuten in freier Praxis:
Familienberatung Bautzen
überregionale Beratung
http://familienberatung-bautzen.de
Familienberatung Görlitz
überregionale Beratung
http://familienberatung-goerlitz.de
Familienberatung Hoyerswerda
überregionale Beratung
http://familienberatung-hoyerswerda.de
Familienberatung Löbau
überregionale Beratung
http://familienberatung-loebau.de
Familienberatung Weißwasser
überregionale Beratung
http://familienberatung-weisswasser.de
Familienberatung Zittau
überregionale Beratung
http://familienberatung-zittau.de
Rechtsanwälte:
Gutachter:
Sonstige:
Kunstfreiheit vor Gericht
Das Modell, das nicht gezeigt werden
will
Ein Görlitzer Modelabel will eine sorbische Künstlerin bekannt machen. Doch eine Frau, die diese einst zeichnete, wehrt sich
Die sorbische Künstlerin Hanka Krawcec hat ein vielseitiges Werk hinterlassen: Landschaften in der Lausitz und im Riesengebirge stehen neben Kindern in Tracht, Plakate neben Buchzeichen, Pastelle neben Holzschnitten. Auch zahlreiche Porträts sind überliefert. In einem Werkverzeichnis, das erstmals 1996 erschien, finden sich künstlerische Darstellungen Ludwig van Beethovens, des tschechischen Philosophen Josef Dobrovský und des Komponisten Bjarnat Krawc, des Vaters der Künstlerin.
...
Der Fall wirft viele Fragen auf. Was wäre gewesen, wenn Hanka Krawcec noch
leben würde und eingewilligt hätte? Und müssen alle Museen, die Kunstwerke auf
Tassen, Notizbücher oder Tüten drucken, künftig neben den Künstlern auch deren
einstige Modelle um Zustimmung bitten? Gerhard Zschau hält die Argumente der
Klägerin für nicht stichhaltig. Er beruft sich auf Paragraf 23 des von ihr
zitierten Gesetzes, dem zufolge die Verbreitung eines Werkes zulässig ist,
»sofern die Verbreitung oder Schaustellung einem höheren Interesse der Kunst
dient«. In der Auffassung bestätigte ihn eine Fachanwältin, die das in einem
17-seitigen Schriftsatz ausführte. Zschau unterschrieb die
Unterlassungserklärung nicht. Die Sache landete beim Landgericht Görlitz. Dieses
erließ zunächst eine einstweilige Verfügung, in der Zschau bei Veröffentlichung
des Linolschnitts eine Strafe von einer Viertelmillion Euro oder ein halbes Jahr
Haft angedroht wurden. Dann lud es für Juni 2022 zur Verhandlung. Diese »dauerte
ganze acht Minuten«, sagt Zschau. Das Ergebnis: Die Klägerin erhielt Recht.
In dem Urteil wird betont, mit dem Paragrafen zum Recht am eigenen Bild
sollten Menschen davor geschützt werden, sie »gegen ihren Willen in Gestalt der
Abbildung für andere verfügbar zu machen«. Voraussetzung sei die »Erkennbarkeit
der abgebildeten Person«. Diese sei gegeben, befand der Richter, obwohl die
Klägerin nicht erschienen war. Er verwies auf eidesstattliche Versicherungen
zweier Bekannter von ihr. Den Einwand, seit Entstehung der Zeichnung seien mehr
als 60 Jahre vergangen, ließ er nicht gelten. Zwar dürfte zutreffen, dass Monika
»nicht mehr so aussieht« wie auf der Bleistiftzeichnung; von möglichen
»Alterserscheinungen im Gesicht« ist die Rede. Deswegen entfalle die
Erkennbarkeit aber nicht.
Auch den Verweis auf das »höhere Interesse der
Kunst« wies das Gericht zurück. Die Grafik diene vielmehr »im prägenden Umfang
den kommerziellen Verkaufsinteressen« von Zschau. Dass sich dieser mit den
»Alten Meistern« eine goldene Nase verdient, darf jedoch bezweifelt werden. Er
vertreibt die aus Bio-Baumwolle gefertigten Shirts für 34 bis 38 Euro, wovon je
zwei Euro zu gleichen Teilen an vier Vereine gespendet werden, darunter Mission
Lifeline und die Oberlausitzer Tafel. Das Gericht indes wies seinen Einspruch
gegen das Verbot zurück und bürdete ihm die Kosten des Verfahrens auf. Bisher,
sagt er, habe ihn der Streit neben Nerven und viel Zeit rund 5500 Euro gekostet.
Zschau wirbt um Spenden – unter anderem mithilfe eines T-Shirts, auf dem das
Porträt von Monika durch ein weißes Rechteck ersetzt wurde. Das »Soli-Shirt« für
25 Euro trägt den Titel »Kunstfreiheit«.
Im Interesse dieses hohen Gutes
führt Zschau den Rechtsstreit trotz des unerwartet deutlichen Urteils weiter. Er
zog vor das Oberlandesgericht Dresden. Dort wird am 7. März verhandelt – vor
einem Senat, der »für Rechtsstreitigkeiten dieser Art eine Sonderzuständigkeit«
habe, wie Gerichtssprecherin Meike Schaaf betont.
...
Neuer Präsident für das Landgericht Görlitz
Neuer Präsident für das Landgericht Görlitz
Dresden | Görlitz-Zgorzelec.
Sachsens Justizminister Geert Mackenroth hat am 3. März 2008 Ministerialrat Friedrich-Leopold Graf zu Stolberg Stolberg die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Landgerichts Görlitz ausgehändigt. Damit tritt dieser ab dem 1. April 2008 die Nachfolge von Helmut Renz an, der ein Jahr zuvor in den Ruhestand getreten war.
Mackenroth freute sich, "...dass mit Friedrich-Leopold Graf zu Stolberg Stolberg für die Spitze des Landgerichts Görlitz ein äußerst kompetenter und allseits anerkannter Jurist gewonnen wurde. Der neue Präsident ist mit seinen beruflichen Erfahrungen, seinem ausgeprägten fachlichen Können und seiner hohen Belastbarkeit für die Leitung der Landgerichtes bestens geeignet. Ich gratuliere ihm zur Berufung in dieses herausragende Amt."
Woher der neue Landgerichtspräsident kommt
Friedrich-Leopold Graf zu Stolberg Stolberg wurde 1962 in Salzburg geboren. Seine berufliche Laufbahn begann er im März 1991 beim Kreisgericht Dresden-Stadt, beim Staatsministerium der Justiz sowie beim Amtsgericht Dresden.
Von März 1995 bis April 1999 war Friedrich-Leopold Graf zu Stolberg Stolberg im Sächsischen Staatsministerium der Justiz, davon ab Januar 1996 als Pressesprecher, tätig. Nach Stationen bei der Staatsanwaltschaft Bautzen (bis März 2000) und dem Amtsgericht Bautzen (April 2000 bis Januar 2002) wechselte er an das Amtsgericht Hoyerswerda. Im Mai 2002 wurde er zum Direktor des dortigen Amtsgerichtes ernannt.
Seit November 2003 ist Friedrich-Leopold Graf zu Stolberg Stolberg im Sächsischen Staatsministerium der Justiz als Referatsleiter für Personalangelegenheiten des höheren Dienstes zuständig.
Im Landgericht Görlitz sind derzeit 58 Mitarbeiter, davon 12 Richter, tätig. Zum Landgerichtsbezirk Görlitz gehören die Amtsgerichte Görlitz, Löbau, Weißwasser und Zittau.
01.03.2001
SMJus
Der Präsident des Landgerichts Görlitz Dr. Peter Krattinger im Ruhestand
Mit Ablauf des 28. Februar 2001 trat der Präsident des Landgerichts Görlitz, Dr. Peter Krattinger, in den Ruhestand.
Herr Dr. Krattinger begann seine berufliche Laufbahn in der Justiz als Richter auf Probe in den Landgerichtsbezirken Offenburg und Freiburg. Zum 1. Juni 1968 wurde er unter Berufung in das Richterverhältnis auf Lebenszeit zum Landgerichtsrat ernannt und war danach bis zum 2. April 1975 mit kurzer Unterbrechung durch eine Abordnung an das Oberlandesgericht Karlsruhe beim Landgericht Mosbach tätig. Am 3. April 1975 wurde Herr Dr. Krattinger zum Vorsitzenden Richter am Landgericht befördert. Am 29. Januar 1982 wechselte er als Oberstaatsanwalt an die Staatsanwaltschaft Mosbach. Fast fünf Jahre war er bei der Staatsanwaltschaft tätig bis seine Ernennung zum Vizepräsidenten des Landgerichts ihn wieder an das Landgericht Mosbach führte. Bereits zum 15. Mai 1991 erfolgte seine Abordnung an das Bezirksgericht Dresden und später an das Oberlandesgericht Dresden. Mit Wirkung vom 1. Oktober 1993 wurde Herr Dr. Krattinger schließlich an das Landgericht Görlitz versetzt und zum Präsidenten des Landgerichts ernannt.
Mit Herrn Dr. Krattinger trat ein auf sehr vielen Rechtsgebieten erfahrener Jurist in den Ruhestand, der beim Aufbau der sächsischen Justiz besonders wertvolle Dienste geleistet hat. Seine Verbundenheit zum Freistaat Sachsen brachte er dadurch zum Ausdruck, dass er sich im Oktober 1993 nach Sachsen versetzen ließ und bis zum Eintritt in den Ruhestand seine ganze Schaffenskraft und umfangreiche Erfahrung in den Dienst der sächsischen Justiz stellte. Als Prüfer für die Zweite Juristische Staatsprüfung hat Herr Dr. Krattinger darüber hinaus seinen reichhaltigen Erfahrungsschatz in den Dienst der Ausbildung junger sächsischer Juristen gestellt.
Für die geleisteten Dienste sprach Justizminister Kolbe Herrn Dr. Krattinger besonderen Dank und Anerkennung aus.
http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/4060