Väternotruf informiert zum Thema
Landgericht Trier
Landgericht Trier
Justizstraße 2, 4, 6
54290 Trier
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Internetauftritt des Landgerichts Trier (12/2023)
Informationsgehalt: akzeptabel
Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: vorhanden - mit fortlaufender Aktualisierung - Stand vom 19.12.2023 - https://lgtr.justiz.rlp.de/de/wir-ueber-uns/geschaeftsverteilung/
Bundesland Rheinland-Pfalz
Präsident am Landgericht Trier: Dr. Manfred Grüter (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier / Präsident am Landgericht Trier (ab 24.04.2017, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 10.01.1997 als Richter am Amtsgericht Saarburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.08.2004 als Direktor am Amtsgericht Saarburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2016 ab 25.06.2009 als Vizepräsident am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 24.04.2017 als Präsident am Landgericht Trier aufgeführt. Kommissarischer Dienstantritt als Vizepräsident am Landgericht Trier 11/2008. 24.04.2017: "Dr. Manfred Grüter folgt auf Thomas Henrichs als Präsident des Landgerichts Trier ..." - https://jm.rlp.de/de/service/presse/detail/news/detail/News/dr-manfred-grueter-folgt-auf-thomas-henrichs-als-praesident-des-landgerichts-trier/
Vizepräsident am Landgericht Trier: Vorsitzender Richter am Landgericht Trier / Vizepräsident am Landgericht Trier (ab , ..., 2017)
Die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes Rheinland-Pfalz beschäftigen am Landgericht Trier 90 Mitarbeiter/innen, davon 27 Richter/innen und eine uns zur Zeit unbekannte Anzahl von Rechtspfleger/innen und sonstigen Angestellten.
Amtsgerichte:
Staatsanwaltschaft:
Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de
Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.
Haben Sie Informationen über kompetente und inkompetente Richter, Ergänzungspfleger, Verfahrensbeistände, Gutachter, Rechtsanwälte, Familienberater, Jugendamtsmitarbeiter/innen und andere Fachkräfte?
Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de
Fachkräfte im Landgerichtsbezirk
Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de
Richter:
Peter Egnolff (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier (ab 10.08.2005, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 20.12.1990 als Richter am Amtsgericht Hermeskeil aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 10.08.2005 als Vorsitzender Richter am Landgericht Trier aufgeführt. 2001: Abordnung an das Oberlandesgericht Koblenz? 11. Zivilsenat - 3. Senat für Familiensachen Oberlandesgericht Koblenz 2001 - Beschluss vom 12.11. 2001 auf die Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Mainz vom 13. Juni 2001.
Gregor Faust (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richter am Landgericht Trier (ab 09.10.2000, ..., 2008)
Alexandra Golumbeck (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1970) - Richterin am Landgericht Trier (ab 25.09.2002, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.07.1996 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 als beurlaubt aufgeführt. Seit März 2003 nach vorangegangenem Erziehungsurlaub wieder am LG Trier tätig, Einzelrichterin und Beisitzerin in der 5. ZK.
Dr. Manfred Grüter (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier / Präsident am Landgericht Trier (ab 24.04.2017, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 10.01.1997 als Richter am Amtsgericht Saarburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.08.2004 als Direktor am Amtsgericht Saarburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2016 ab 25.06.2009 als Vizepräsident am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 24.04.2017 als Präsident am Landgericht Trier aufgeführt. Kommissarischer Dienstantritt als Vizepräsident am Landgericht Trier 11/2008. 24.04.2017: "Dr. Manfred Grüter folgt auf Thomas Henrichs als Präsident des Landgerichts Trier ..." - https://jm.rlp.de/de/service/presse/detail/news/detail/News/dr-manfred-grueter-folgt-auf-thomas-henrichs-als-praesident-des-landgerichts-trier/
Armin Hardt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier (ab 01.08.2005, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 18.07.1995 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.08.2005 als Vorsitzender Richter am Landgericht Trier aufgeführt. 08.03.2010: Vater nach Vergewaltigungsvorwurf von seiner ehemaligen Frau zu einer Haftstrafe von 3 Jahren verurteilt - AZ 8007 Js 10241 / 05 5 Kls. Namensgleichheit mit: Dr. Theresa Hardt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1979) - Richterin am Landgericht Trier (ab 01.06.2014, ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2010 unter der Namen Theresa Wilhelmi-Pitsch ab 15.06.2009 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz - halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 unter der Namen Theresa Wilhelmi-Pitsch ab 15.06.2009 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 unter der Namen Theresa Wilhelmi ab 01.06.2014 als Richterin am Landgericht Trier - Elternteilzeit - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 unter der Namen Theresa Hardt ab 01.06.2014 als Richterin am Landgericht Trier aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2020 und 2022 ab 01.06.2014 als Richterin am Landgericht Trier aufgeführt. Amtsgericht Bitburg - 2011: Richterin auf Probe. Landgericht Trier - GVP 19.12.2023: "Der Umfang der Arbeitskraft von Richterin am Landgericht Dr. Hardt erhöht sich mit Wirkung ab dem 28. Dezember 2023 von 60 auf 100."
Dr. Theresa Hardt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1979) - Richterin am Landgericht Trier (ab 01.06.2014, ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2010 unter der Namen Theresa Wilhelmi-Pitsch ab 15.06.2009 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz - halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 unter der Namen Theresa Wilhelmi-Pitsch ab 15.06.2009 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 unter der Namen Theresa Wilhelmi ab 01.06.2014 als Richterin am Landgericht Trier - Elternteilzeit - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 unter der Namen Theresa Hardt ab 01.06.2014 als Richterin am Landgericht Trier aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2020 und 2022 ab 01.06.2014 als Richterin am Landgericht Trier aufgeführt. Amtsgericht Bitburg - 2011: Richterin auf Probe. Landgericht Trier - GVP 19.12.2023: "Der Umfang der Arbeitskraft von Richterin am Landgericht Dr. Hardt erhöht sich mit Wirkung ab dem 28. Dezember 2023 von 60 auf 100." Namensgleichheit mit: Armin Hardt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier (ab 01.08.2005, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 18.07.1995 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.08.2005 als Vorsitzender Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Namensgleichheit mit: Jens Wilhelmi (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richter am Amtsgericht Mainz / Direktor am Amtsgericht Mainz (ab 01.09.2019, ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.07.1994 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 17.12.2002 als Richter am Landgericht Mainz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ohne Angabe Geburtsdatum und Dienstantritt als Direktor am Amtsgericht Bingen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 04.04.2012 als Direktor am Amtsgericht Bingen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.09.2019 als Direktor am Amtsgericht Mainz aufgeführt.
Dr. Andreas Klein (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1979) - Richter am Landgericht Trier (ab 09.07.2012, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 08.06.2009 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 09.07.2012 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. 2011: Richter auf Probe am Amtsgericht Idar-Oberstein. 2011: Präsidiumsmitglied Deutscher Richterbund Landesverband Rheinland-Pfalz - http://www.richterbund-rlp.de/index.php?_=&kat_id=2. Namensgleichheit mit: Christina Klein (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1977) - Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Koblenz (ab 23.07.2009 , ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 16.05.2007 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. 2011: Präsidiumsmitglied Deutscher Richterbund Landesverband Rheinland-Pfalz - http://www.richterbund-rlp.de/index.php?_=&kat_id=2.
Günther Köhler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1975) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier (ab , ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 26.06.2006 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 26.06.2006 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Trier aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 06.08.2013 als Vorsitzender Richter am Landgericht Trier aufgeführt. 2011: Mediensprecher am Landgericht Trier.
Ingrid Luther (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1975) - Richterin am Landgericht Trier (ab 22.02.2007, ..., 2012) - 2012: beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Landkreis Bernkastel-Wittlich - https://bernkastel-wittlich.more-rubin1.de/gremien_pers.php?Kuerzel=JUGEND&persnr=392&Bezeichnung=Jugendhilfeausschuss&entrygremien=0&sortgremien=Bezeichnung&sort=gm.Folge_Personen&entrypers=15
Lisa Majerus (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1988) - Richterin am Landgericht Trier (ab 23.06.2020, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2018 unter dem Namen Lisa Hörhammer ab 01.12.2016 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 unter dem Namen Lisa Majerus ab 01.12.2016 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 23.06.2020 als Richterin beim Landgericht Trier aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Amtsgericht Wittlich - GVP 03.07.2017: mit 25 % Arbeitskraft als Richterin auf Probe am Amtsgericht Wittlich.
Christiane Maxminer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1977) - Richterin am Landgericht Trier (ab 26.03.2015, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.07.2011 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 26.03.2015 als Richterin beim Landgericht Trier aufgeführt. 22.02.2012: "Der Prozess gegen den ehemaligen Chef des Trierer Radio- und Fernsehsenders Antenne West, Sven Herzog, wird zu einem späteren Zeitpunkt neu aufgelegt. Der Grund: Am Mittwoch scheiterte am Trierer Amtsgericht der Versuch einer Einigung. ... Fürs Erste allerdings ist die Trierer Rechtsanwältin mit diesem Ansinnen gescheitert. Staatsanwalt Moritz Stübel ließ in der gestrigen Verhandlung keinen Zweifel aufkommen, dass er den Strafbefehl für völlig okay hält: "Der ist noch außerordentlich zurückhaltend formuliert", sagte Stübel. ... Herzogs Verteidigerin kritisierte dagegen, dass viele Vorwürfe, die ihrem Mandanten gemacht werden, unkonkret, überzogen oder nicht richtig seien. So sei etwa der Insolvenzantrag nicht anderthalb Jahre, sondern allenfalls ein halbes Jahr zu spät gestellt worden. "Das ist schon ein Unterschied", sagte Karrenbauer. Aber keiner, der an den 150 Tagessätzen etwas ändere, erwiderte Staatsanwalt Moritz Stübel: "Selbst bei reduzierten Vorwürfen ist ihr Mandant noch sehr, sehr gut bedient." Eine Einschätzung, die auch die Vorsitzende Richterin Christiane Maxminer teilte. ... Und die Vorsitzende Richterin sagte schließlich noch, dass sie für das Herzog-Verfahren jetzt nicht mehr zuständig sei, da sie im März zum Landgericht wechsle. ..." - https://www.volksfreund.de/region/wirtschaft/herzog-prozess-fortsetzung-folgt_aid-6099946
Dr. Matthias Meyer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1982) - Richter am Landgericht Trier (ab , ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.12.2011 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 22.12.2015 als Richter am Amtsgericht Wittlich aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 22.12.2015 als Richter am Amtsgericht Wittlich - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 22.12.2015 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Dr. Manuela Schmidt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1977) - Richterin am Landgericht Trier (ab , ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 02.01.2008 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 02.01.2008 als Richterin am Landgericht Trier aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. 2010: Richterin auf Probe am Amtsgericht Hermeskeil. 2010: stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Hermeskeil?
Petra Schmitz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Trier (ab 01.04.2005, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 10.02.1993 als Richterin am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.04.2005 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Trier aufgeführt. 21.01.2009: "Angst vor Rache im Gericht" - http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/rheinlandpfalz/rheinlandpfalz/Heute-im-Trierischen-Volksfreund-Angst-vor-Rache-im-Gericht;art806,1954830. 16.08.2022: "Im Dezember 2020 überfuhr ein Mann in der Trierer Innenstadt wahllos Passanten – fünf Menschen starben, darunter ein Baby. Nun wurde der 52-Jährige wegen mehrfachen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. ... Die Schwurgerichtskammer des Gerichts unter dem Vorsitz von Petra Schmitz folgte in dem Urteil den Forderungen der Staatsanwaltschaft, die Urteilsbegründung dauerte am Dienstag zunächst noch an. Auch ein Großteil der Opferanwälte hatte sich für lebenslange Haft und die Unterbringung des Mannes in der Psychiatrie ausgesprochen. Die Verteidigung war für die Einweisung in eine Klinik. ... Wenn das Urteil rechtskräftig wird, wird laut Staatsanwaltschaft zunächst die Maßregel der Unterbringung in der Psychiatrie vollstreckt. Sie gilt unbefristet. Sollte ein Sachverständiger irgendwann nach fünf oder 25 Jahren zum Ergebnis kommen, dass der Mann geheilt sei, schließe sich dann der normale Strafvollzug an. Der Amokfahrer dürfte somit „wohl eher nicht mehr aus dem Vollzug kommen“, teilte Oberstaatsanwalt Samel mit. Bei lebenslang werde nach 15 Jahren erstmals durch die Strafvollstreckungskammer geprüft, ob überhaupt eine Außervollzugsetzung der lebenslangen Freiheitsstrafe vertretbar sei. In den meisten Fällen sei dies jedoch nicht der Fall." - https://www.welt.de/vermischtes/article240507429/Trier-Lebenslange-Haft-und-Psychiatrie-fuer-Amokfahrer.html
* Guido Leonardy
* Ruth Lexen-Schöben
* Martina Löcker-Gläser
* Ursula Maye-Grett
* Hans-Dieter Meinardus
* Gabriele Neuberg-Krey
* Uwe Pollex
* Max Schäfer
* Wolfgang Specht
* Eberhard Speicher
* Egon Thenot
* Dr. Sieghart Viesel
Richter auf Probe:
Dr. Miriam Kaucher (geb. ....) - Richterin/Staatsanwältin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz (ab , ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2010 unter dem Namen Miriam Kaucher nicht aufgeführt. 2012: abgeordnet an das Landgericht Trier / stellvertretende Medienreferentin.
Nicht mehr als Richter am Landgericht Trier tätig:
Dr. Katarina Barley (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Ministerialrätin im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz (ab 18.05.2011, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.01.2007 als Richterin kraft Auftrags am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 30.10.2008 als Richterin am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 18.05.2011 als Ministerialrätin im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 18.05.2011 als Ministerialrätin im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz - beurlaubt, halbe Stelle - aufgeführt. "... Anschließend studierte sie Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg und absolvierte ein Austauschstudium an der Universität Paris-Süd, das sie 1990 mit dem Diplôme de droit français (Diplom des französischen Rechts) abschloss.[3] 1993 bestand Barley das erste Staatsexamen und begann bei Bodo Pieroth an der Universität Münster mit ihrer Promotion, die 1998 abgeschlossen wurde. Nach dem zweiten Staatsexamen war sie beruflich zunächst als Rechtsanwältin für Medizinrecht in einer Hamburger Großkanzlei tätig, bevor sie in den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags Rheinland-Pfalz wechselte.[4] Danach war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Bundesverfassungsgericht bei Renate Jaeger tätig, später als Richterin am Landgericht Trier sowie am Amtsgericht Wittlich. Seit 2008 bis zu ihrer Wahl in den Bundestag war sie Referentin im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Mainz. Seit 2010 ist Barley Mitglied im Landesbeamtenbeirat von ver.di. Barley ist geschieden und hat zwei Söhne.[5] Sie besitzt neben der deutschen auch die britische Staatsbürgerschaft. ... Am 2. Juni 2017 wurde Barley zur neuen Bundesfamilienministerin berufen und gab ihren Posten als SPD-Generalsekretärin auf." - https://de.wikipedia.org/wiki/Katarina_Barley. Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Bundesverfassungsgericht bei: Dr. h.c. Renate Jaeger (geb. 30.12.1940 in Darmstadt - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (ab 28.04.2004, ..., 2009) - im Handbuch der Justiz 1974 ab 27.12.1971 unter dem Namen Renate Jaeger, geborene Peters als Richterin am Sozialgericht Düsseldorf aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1986 ab 01.01.1976 als Richterin am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1988 ab 23.07.1987 als Richterin am Bundessozialgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 und 2002 ab 24.03.1994 als Richterin des Ersten Senats am Bundesverfassungsgericht Karlsruhe aufgeführt. Ab 28.04.2004 Richterin beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Straßburg - Renate Jaeger wirkte mit am dem väterdiskriminierenden Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes vom 29. Januar 2003 - 1 BvL 20/99 und 1 BvR 933/01
Katarina Barley [ˈbɑːli][1] (*
19. November 1968 in Köln) ist eine deutsch-britische[2] Juristin und
Politikerin (SPD). Sie war von 2013 bis 2019 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Seit dem 2. Juli 2019 ist sie Abgeordnete des neunten Europäischen Parlaments,
tags darauf wurde sie zu dessen Vizepräsidentin gewählt.
Zuvor war sie
von Juni 2017 bis März 2018 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und
Jugend, von September 2017 bis März 2018 zusätzlich geschäftsführende
Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie von März 2018 bis Juni 2019
Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.
... Anschließend studierte sie Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg und absolvierte ein Austauschstudium an der Universität Paris-Süd, das sie 1990 mit dem Diplôme de droit français (Diplom des französischen Rechts) abschloss.[4] Nach dem ersten Staatsexamen 1993 begann Barley bei Bodo Pieroth an der Universität Münster mit ihrer Promotion, die sie 1998 abschloss. Nach dem zweiten Staatsexamen 1998 war sie zunächst als Rechtsanwältin einer Hamburger Großkanzlei im Medizinrecht tätig, bevor sie in den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags Rheinland-Pfalz wechselte.[5] Danach war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht bei Renate Jaeger, später Richterin am Landgericht Trier sowie am Amtsgericht Wittlich. Seit 2008 bis zu ihrer Wahl in den Bundestag war sie Referentin im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Mainz unter den Ministern Heinz Georg Bamberger und Jochen Hartloff. Seit 2010 ist Barley Mitglied im Landesbeamtenbeirat von ver.di.
...
https://de.wikipedia.org/wiki/Katarina_Barley
12.02.2019: Katarina Barleygegen Wechselmodell als Leitbild - https://www.tagesspiegel.de/politik/fdp-vorstoss-kinder-sollen-nach-scheidung-bei-beiden-eltern-leben/23977846.html
Heinrich-Peter Brauckmann (Jg. 1941) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier / Vizepräsident am Landgericht Trier (ab 19.11.1991, ..., 2002)
Corinna Diesel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1982) - Richterin am Oberlandesgericht Koblenz (ab , ..., 2020, 2021) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 03.06.2009 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 unter dem Namen Corinna Kraus ab 09.07.2012 als Richterin am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 unter dem Namen Corinna Diesel ab 09.07.2012 als Richterin am Landgericht Trier - abgeordnet - aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. 2012: Richterin auf Probe am Landgericht Trier / Medienreferentin. Oberlandesgericht Koblenz - GVP 01.01.2021. 08.02.2021: "Neue Direktorin am Amtsgericht Hermeskeil ... Vorgängerin im Amt war von Oktober 2017 bis Sommer 2020 Corinna Diesel, die ans Oberlandesgericht Koblenz wechselte. ... ." - https://www.volksfreund.de/region/konz-saarburg-hochwald/neue-direktorin-amtsgericht-hermeskeil-anna-maria-schmitz-valckenberg_aid-56124631
Kathrin Ehmann-Schultze (Jg. 1940) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Trier (ab 01.06.1988, ..., 2002)
Irmtrud Finkelgruen (Jg. 1940) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Trier (ab 19.02.2002, ..., 2002)
Dr. Rudolf Fischer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1946) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier (ab 30.09.1994, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 30.09.1994 als Richter am Oberlandesgericht Koblenz aufgeführt.
Dr. Margot Fröhlinger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Richterin am Landgericht Trier (ab 20.08.1988, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2008 als beurlaubt aufgeführt.
Rolf Gabelmann (Jg. 1942) - Richter am Landgericht Trier (ab 26.08.1976, ..., 2002)
Christoph Grimm (Jg. 1943) - Richter am Landgericht Trier (ab , ..., 2002) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 20.03.1979 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 nicht aufgeführt.
Josef Hartmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Richter am Landgericht Trier (ab 30.08.1995, ..., 2016)
Felix Heinemann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1978) - Richter am Amtsgericht Trier / stellvertretender Direktor am Amtsgericht Trier (ab 02.02.2021, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 07.01.2008 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 17.02.2012 als Richter am Amtsgericht Prüm aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 und 2020 ab 17.02.2012 als Richter am Landgericht Trier - abgeordnet - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 02.02.2021 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Trier aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Landgericht Trier - GVP 01.10.2017: nicht aufgeführt. Amtsgericht Trier - GVP 01.09.2017: aufgeführt als Richter am Landgericht / Familiensachen - Dezernat 14. 2017: abgeordnet an das Amtsgericht Trier - Familiensachen - Abteilung 37. Namensgleichheit mit: Dr. Marcel Heinemann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1975) - Richter am Amtsgericht Mayen / Direktor am Amtsgericht Mayen (ab , ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 24.09.2009 als Richter am Amtsgericht Bitburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 03.01.2005 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 24.09.2009 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 03.07.2018 als Direktor am Amtsgericht Prüm aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 28.10.2020 als Direktor am Amtsgericht Saarburg aufgeführt.
Dr. Marcel Heinemann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1975) - Richter am Amtsgericht Mayen / Direktor am Amtsgericht Mayen (ab , ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 24.09.2009 als Richter am Amtsgericht Bitburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 03.01.2005 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 24.09.2009 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 03.07.2018 als Direktor am Amtsgericht Prüm aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 28.10.2020 als Direktor am Amtsgericht Saarburg aufgeführt. Namensgleichheit mit: Felix Heinemann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1978) - Richter am Amtsgericht Trier / stellvertretender Direktor am Amtsgericht Trier (ab 02.02.2021, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 07.01.2008 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 17.02.2012 als Richter am Amtsgericht Prüm aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 und 2020 ab 17.02.2012 als Richter am Landgericht Trier - abgeordnet - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 02.02.2021 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Trier aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Landgericht Trier - GVP 01.10.2017: nicht aufgeführt. Amtsgericht Trier - GVP 01.09.2017: aufgeführt als Richter am Landgericht / Familiensachen - Dezernat 14. 2017: abgeordnet an das Amtsgericht Trier - Familiensachen - Abteilung 37.
Thomas Henrichs (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Koblenz / Präsident am Oberlandesgericht Koblenz (ab , ..., 2020, 2021) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 27.08.1996 als Richter am Landgericht Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 25.07.2006 als Direktor am Amtsgericht Cochem - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 25.07.2006 als Direktor am Amtsgericht Cochem - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2014 ab 25.07.2006 als Richter am Oberlandesgericht Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 20.03.2015 als Präsident am Landgericht Trier aufgeführt. Ab 25.07.2006 Richter am Amtsgericht Cochem / Familiensachen / Direktor am Amtsgericht Cochem. Im Juni 2009 in das Ministerium der Justiz in Mainz gewechselt. Dort - zwischenzeitlich zum Richter am Oberlandesgericht ernannt - als Organisationsreferent in der Abteilung 1 (Justizverwaltung) tätig. 2011: Präsidiumsmitglied Deutscher Richterbund Landesverband Rheinland-Pfalz - http://www.richterbund-rlp.de/index.php?_=&kat_id=2. Seit November 2016 nimmt Thomas Henrichs im Ministerium der Justiz die Aufgaben des Leiters der Zentralabteilung wahr - https://jm.rlp.de/de/service/presse/detail/news/detail/News/dr-manfred-grueter-folgt-auf-thomas-henrichs-als-praesident-des-landgerichts-trier/
Andrea Herkommer-Zimmermann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richterin am Amtsgericht Speyer / stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Speyer (ab , ..., 2016, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 19.02.1993 als Richterin am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 19.02.1993 als Richterin am Amtsgericht Frankenthal - halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 19.02.1993 als Richterin am Amtsgericht Frankenthal aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 12.01.2015 als stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße aufgeführt. Amtsgericht Frankenthal - 2014: Güterichterin - http://www.mjv.rlp.de/Gerichte/Ordentliche-Gerichte/Amtsgerichte/Frankenthal-Pfalz/Gueterichter-in/
Heinz Peter Kann (Jg. 1937) - Präsident am Landgericht Trier (ab 12.03.1984, ..., 2002) - im Handbuch der Justiz 2002 12.03.1984 als Präsident am Landgericht Trier aufgeführt.
Albrecht Keimburg (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Richter am Amtsgericht Trier / Direktor am Amtsgericht Trier (ab 02.07.2018, ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 19.01.1994 als Richter am Amtsgericht Idar-Oberstein aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.09.2007 als Vorsitzender Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 und 2018 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 02.07.2018 als Direktor am Amtsgericht Trier aufgeführt. 04.01.2010: "Eifeler Kinderschänder gesteht." - siehe Pressemeldung unten. Amtsgericht Trier - GVP 01.09.2020: Direktor ... "wegen langfristig geplanter zeitgleicher urlaubsbedingter Abwesenheiten von Richter am Amtsgericht Ziegler und Direktor des Amtsgerichts Keimburg wird die Vertretung in Betreuungs-, Vormundschafts- und Unterbringungssachen wie folgt geregelt: ...". 01.09.2023: "Albrecht Keimburg wurde am 23. Oktober 1957 in Idar-Oberstein geboren. Er trat im November 1989 zunächst im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf seinen Dienst an und wechselte 1992 als Staatsanwalt in Koblenz in den rheinland-pfälzischen Justizdienst. Kurz darauf wurde er beim Amtsgericht Simmern eingesetzt und nach einer weiteren Station beim Amtsgericht Idar-Oberstein dort im Januar 1994 zum Richter auf Lebenszeit ernannt. Im Jahr 2002 folgte eine Abordnung an das Oberlandesgericht Koblenz. Anschließend wechselte er im September 2003 an das Landgericht Trier, wo er vier Jahre später zum Vorsitzenden Richter befördert wurde und lange Zeit in der Jugendstrafkammer tätig war, bis er im September 2015 zum Richter am Oberlandesgericht Koblenz ernannt wurde. Seit dem 2. Juli 2018 war Herr Keimburg Direktor des Amtsgerichts Trier. ..." - https://lgtr.justiz.rlp.de/presse-aktuelles/detail/direktor-des-amtsgerichts-trier-albrecht-keimburg-in-den-ruhestand-verabschiedet
Gernot Kieselbach (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1948) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier (ab , ..., 2004, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 24.04.1995 als Richter am Oberlandesgericht Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 und 2012 ab 24.04.1995 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Petra Klas (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richterin am Amtsgericht Trier (ab , ..., 2014, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 02.03.1998 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.09.2003 als Richterin am Landgericht Trier - abgeordnet, halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 01.09.2003 als Richterin am Amtsgericht Trier aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Dr. Manfred Kölsch (Jg. 1939) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier (ab 07.12.1999, ..., 2002) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 07.12.1999 als Vorsitzender Richter am Landgericht Trier aufgeführt. 07.05.2021: "Dr. Manfred Kölsch war 40 Jahre lang Richter. Er kritisiert den Inzidenzwert und den Umgang mit Kindern in der Corona-Krise. Berlin - Aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen hat ein langjähriger Richter sein Bundesverdienstkreuz zurückgegeben. Dr. Manfred Kölsch war fast 40 Jahre lang Richter, unter anderem am Landgericht Trier. In einem Video übt der promovierte Jurist nun scharfe Kritik an der Corona-Politik. Konkret benennt Kölsch „die unverhältnismäßigen Maßnahmen der Exekutive“ sowie die „unzulängliche Kontrolle der Exekutive durch die Rechtssprechung“. ..." - https://www.berliner-zeitung.de/news/wegen-corona-massnahmen-ehemaliger-richter-gibt-bundesverdienstkreuz-zurueck-li.157801.10.03.2023: "Was hindert die Aufarbeitung der Corona-Politik? Hat nun die Phase der Aufarbeitung der Corona-Politik der letzten Jahre begonnen? Ist nicht ein allgemeines Aufatmen zu spüren nach dem Wegfall fast aller Grundrechtseinschränkungen? Wir haben viel zu verzeihen, hört man von Jens Spahn. Karl Lauterbach nennt das Verhalten der Kliniken bei der Anschaffung von neuen Intensivbetten und dem Verhalten bei der Geltendmachung der sog. Freihaltepauschale Betrug. Hardliner der Lockdown-Politik wie Karl Lauterbach, Jens Spahn, Lothar Wieler und Christian Drosten sind nun der Auffassung, Schulschließungen seien unnötig gewesen. Selbst den Ethikrat haben Bedenken erreicht: Besonders Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen seien Gesellschaft und Politik vieles schuldig geblieben, beklagt nebulös die Vorsitzende Prof. Alena Buyx. Die Skepsis bleibt dennoch. Es wird vermieden, die Aushebelung einer freien, egalitären und solidarischen Bürgergesellschaft durch Grenzschließungen, Lockdowns, Demonstrationsverbote, Eltern-Entrechtung, indirekte oder partiell direkte Impfpflichten und Verfolgung von Maßnahmenkritikern als Irrweg zu benennen. Die Rechtsverletzungen bei der Zulassung der Covid-Impfstoffe werden aus der Diskussion herausgelassen. Die Frage, wie es möglich war, dass dies alles bei Medien, „Experten“ und Bevölkerung nicht auf nennenswerte Opposition gestoßen ist, wird umgangen. ..." - https://netzwerkkrista.de/2023/03/10/was-hindert-die-aufarbeitung-der-corona-politik/
Dr. Simone Konz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1975) - Richterin am Amtsgericht Trier / Direktorin am Amtsgericht Trier (ab , ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.08.2003 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 22.02.2007 als Richterin beim Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010, 2012, 2014, 2016, 2018, 2020 und 2022 nicht aufgeführt. Nach ihrer Absendungszeit an das OLG Koblenz wieder am LG Trier, Beisitzerin und Einzelrichterin in der 1. ZK (einzige Berufungskammer des LG Trier) sowie Medienreferentin/Pressesprecherin. FamRZ 6/2010. 22.01.2024: "Vorsitzende Richterin am Landgericht Dr. Simone Konz ist Nachfolgerin von Herrn Direktor des Amtsgerichts Albrecht Keimburg, der zum 31. August 2023 in den Ruhestand verabschiedet wurde. ... Nach dem Studium der Rechtswissenschaften und dem Referendariat trat sie im Jahr 2003 als Richterin auf Probe in den Justizdienst in Rheinland-Pfalz ein und war in ihrer Assessorenzeit am Amtsgericht Trier, am Amtsgericht Saarburg und am Landgericht Trier eingesetzt. In dieser Zeit absolvierte Frau Dr. Konz ihre Promotion mit der Note Summa cum laude. Im Jahr 2007 wurde sie zur Richterin am Landgericht ernannt und anschließend am Oberlandesgericht Koblenz erprobt. Danach war sie wieder am Landgericht Trier eingesetzt. Im April 2011 wurde Frau Dr. Konz zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht ernannt. Kurz darauf übernahm sie den Vorsitz in der vor allem für Arzthaftungssachen zuständigen 4. Zivilkammer des Landgerichts, den sie auch bis zu ihrem Wechsel an die Spitze der Verwaltung des Amtsgerichts innehatte. Neben ihrer richterlichen Tätigkeit engagiert sich Frau Dr. Konz zudem seit Jahren in der Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare als Arbeitsgemeinschaftsleiterin." - https://lgtr.justiz.rlp.de/presse-aktuelles/detail/neue-direktorin-des-amtsgerichts-trier
Manfred Körperich (Jg. 1938) - Richter am Landgericht Trier (ab 01.04.1970, ..., 2002) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.04.1970 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt.
Wolfgang Krämer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1948) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier / Präsident am Landgericht Trier (ab 02.09.2002, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.02.2001 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Koblenz aufgeführt.
Ingrid Maria Luther (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richterin am Oberlandesgericht Koblenz (ab , ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 03.08.1998 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 03.07.2003 als Richterin am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 17.04.2009 als Richterin am Oberlandesgericht Koblenz - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2014 ohne Angabe Geburtsdatum ab 01.05.2010 als Direktorin am Amtsgericht Wittlich aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 und 2020 ab 01.06.2011 als Direktorin am Amtsgericht Wittlich aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.06.2011 als Direktorin am Amtsgericht Wittlich - abgeordnet - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. 2011: stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Wittlich. 2012: beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Landkreis Bernkastel-Wittlich - https://bernkastel-wittlich.more-rubin1.de/gremien_pers.php?Kuerzel=JUGEND&persnr=392&Bezeichnung=Jugendhilfeausschuss&entrygremien=0&sortgremien=Bezeichnung&sort=gm.Folge_Personen&entrypers=15. 2012: stellvertretendes beratendes Mitglied im Landesjugendhilfeausschuss Rheinland-Pfalz - http://www.lsjv.rlp.de/kinder-jugend-und-familie/landesjugendhilfeausschuss/. Amtsgericht Wittlich - GVP 01.08.2015, 01.07.2020: Familiensachen. Amtsgericht Wittlich - GVP 01.09.2020: Die Direktorin am Amtsgericht Luther ist seit dem 31.03.2020 dienstunfähig erkrankt. Ein Zeitpunkt, zu dem sie ihre Dienst wieder antreten kann, ist derzeit nicht absehbar. Oberlandesgericht Koblenz - 01.01.2022: als Direktorin am Amtsgericht Besitzerin 15. Zivilsenat und 5. Strafsenat (zugleich 4. Senat für Bußgeldsachen). Oberlandesgericht Koblenz - 01.01.2023, 23.05.2023: Richterin am Oberlandesgericht. 30.05.2011: "Die 44-jährige Ingrid Luther ist ab morgen die neue Direktorin des Amtsgerichts Wittlich. Dort war sie seit einem Jahr ständige Vertreterin von Peter Sauer, der nach mehr als 40 Jahren pensioniert worden ist. ... Nach Studium und Referendariat in Mainz war sie bis Januar 2000 am Amtsgericht Bernkastel-Kues, danach im Wittlicher und Trierer Amtsgericht beschäftigt. 2002 wechselte sie zum Landgericht Trier und wurde zur Richterin ernannt. Zwischen 2006 und 2010 wurde sie zum Oberlandesgericht Koblenz abgeordnet, war am Landgericht Trier und im Ministerium der Justiz, wo sie 2009 zur Richterin am Oberlandesgericht befördert wurde. Seit Juni 2010 ist Luther ständige Vertreterin des Direktors des Wittlicher Amtsgerichts, dessen Direktorin sie nun wird. ..." - https://www.volksfreund.de/region/mosel-wittlich-hunsrueck/wenn-sie-robe-traegt-wird-s-ernst_aid-5454983. 11.09.2023: "In der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge in Wittlich wurde heute Hermann Weber von Justizminister Herbert Mertin als neuer Direktor des Amtsgerichts Wittlich offiziell in sein Amt eingeführt. Dieses übt er bereits seit dem 14. Oktober 2022 aus. Zugleich wurde die bisherige Direktorin, Ingrid Luther, verabschiedet. Sie ist seit dem 21. April 2022 als Richterin am Oberlandesgericht Koblenz tätig. ..." - https://jm.rlp.de/service/presse/detail/hermann-weber-als-direktor-des-amtsgerichts-wittlich-ins-amt-eingefuehrt-ingrid-luther-verabschiedet
Gunther Nelles (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Richter am Oberlandesgericht Koblenz (ab , ..., 2010, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.12.1982 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 und 2010 ab 16.03.1990 als Direktor am Amtsgericht Bernkastel-Kues aufgeführt (Familiensachen - Abteilung 3). Im Handbuch der Justiz 2012 und 2016 ab 16.03.1990 als Richter am Oberlandesgericht Koblenz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Oberlandesgericht Koblenz - GVP 01.01.2012, 01.01.2015: Beisitzer / 9. Zivilsenat - 2. Senat für Familiensachen. Siehe auch Pressemeldung.
Peter Sauer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1946) - Richter am Amtsgericht Wittlich / Direktor am Amtsgericht Wittlich (ab 05.05.1989, ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 03.12.1976 als Direktor am Amtsgericht Hermeskeil aufgeführt. Ab 2009 Vorsitzender der Auswärtigen Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Trier in Wittlich. 08.04.2011: "Auf sein Konto gehen 4000 Scheidungen. Der Direktor des Amtsgerichts Wittlich, Peter Sauer, hängt am kommenden Freitag seine Robe für immer in den Schrank. Der Abschied fällt ihm nach mehr als 40 Dienstjahren schwer. ..." - http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Auf-sein-Konto-gehen-4000-Scheidungen;art8137,2743967
Jörn-Holger Schlottmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1943) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier (ab 15.07.1992, ..., 2002) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 02.01.1973 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.07.1992 als Vorsitzender Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008/9 nicht eingetragen. Namensgleichheit mit: Kirstin Schlottmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1943) - Richterin am Amtsgericht Trier (ab 15.08.1975, ..., 2006, dann Frühverrentung) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 15.08.1975 als Richterin am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.08.1975 als Richterin am Amtsgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 nicht aufgeführt.
Anna Maria Schmitz-Valckenberg (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richterin am Amtsgericht Hermeskeil / Direktorin am Amtsgericht Hermeskeil (ab , ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 04.05.2006 als Richterin am Amtsgericht Hamburg - abgeordnet, halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 unter dem fehlerhaft geschriebenen Namen Schmitz-Valkenberg ab 04.05.2006 als Richterin am Amtsgericht Hamburg - abgeordnet, 3/5 Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 unter dem fehlerhaft geschriebenen Namen Schmitz-Valkenberg ab 04.05.2006 als Richterin am Amtsgericht Hamburg - halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 04.05.2006 als Richterin am Landgericht Trier - halbe Stelle - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Amtsgericht Hamburg-Barmbek - GVP 06/2010. Amtsgericht Hamburg - GVP 01.01.2014.
Jörg Theis (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1953) - Richter am Amtsgericht Trier / Direktor am Amtsgericht Trier (ab 01.03.2013, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 30.09.1986 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 30.06.1998 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.03.2013 als Direktor am Amtsgericht Trier aufgeführt.
Kurt Tonner (Jg. 1944) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier / Vizepräsident am Landgericht Trier (ab 13.07.1989, ..., 2008)
Hermann-Josef Weber (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richter am Amtsgericht Wittlich / Direktor am Amtsgericht Wittlich (ab , ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 27.01.1998 als Richter am Landgericht Trier aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 offenbar nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2014 ohne Angabe Geburtsdatum ab 23.09.2011 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Wittlich aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016, 2018, 2020 und 2022 nicht aufgeführt. 2012: Familiensachen. Amtsgericht Wittlich - GVP 01.08.2015, 01.07.2020: als Richter am Landgericht - Geschäfte des Vorsitzenden der Auswärtigen Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Trier in Wittlich. 08.09.2016: "Amtsgericht Wittlich verurteilt notorischen Täter zu Haftstrafe und Entziehungskur" - http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wittlich/aktuell/Heute-in-der-Wittlicher-Zeitung-Amtsgericht-Wittlich-verurteilt-notorischen-Taeter-zu-Haftstrafe-und-Entziehungskur;art8137,4529471. Landgericht Trier - GVP 01.01.2017, 01.01.2023: Vorsitzender Richter. Amtsgericht Wittlich - GVP 31.03.2023: Vorsitzender Richter am Landgericht und Direktor des Amtsgericht Wittlich. 11.09.2023: "In der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge in Wittlich wurde heute Hermann Weber von Justizminister Herbert Mertin als neuer Direktor des Amtsgerichts Wittlich offiziell in sein Amt eingeführt. Dieses übt er bereits seit dem 14. Oktober 2022 aus. Zugleich wurde die bisherige Direktorin, Ingrid Luther, verabschiedet. Sie ist seit dem 21. April 2022 als Richterin am Oberlandesgericht Koblenz tätig. ... Hermann Weber trat im Mai 1991 in den Dienst der rheinland-pfälzischen Justiz ein. Er war zunächst beim Landgericht Koblenz, beim Landgericht Trier, beim Amtsgericht Daun und beim Amtsgericht Bernkastel-Kues eingesetzt. Im Januar 1998 wurde er dann beim Amtsgericht Bernkastel-Kues zum Richter auf Lebenszeit ernannt. Im August 1999 war er zunächst mit der Hälfte seiner Arbeitskraft, ab September 1999 mit seiner ganzen Arbeitskraft an das Landgericht Trier abgeordnet. Im September 2000 wurde er dann dort zum Richter am Landgericht ernannt. Nach einer Abordnung zur Erprobung an das Oberlandesgericht Koblenz von Februar bis Juli 2006 kehrte er zunächst an das Landgericht Trier zurück. Seit September 2011 war er ständiger Vertreter der Direktorin des Amtsgerichts Wittlich. Gleichzeitig war er seit September 2011 mit der Hälfte seiner Arbeitskraft an das Landgericht Trier abgeordnet, wo ihm im Oktober 2014 ein weiteres Richteramt als Vorsitzender Richter am Landgericht übertragen wurde. Zum 14. Oktober 2022 hat er die Behördenleitung des Amtsgerichts Wittlich übernommen. ..." - https://jm.rlp.de/service/presse/detail/hermann-weber-als-direktor-des-amtsgerichts-wittlich-ins-amt-eingefuehrt-ingrid-luther-verabschiedet
Dr. Martina Werwie-Haas (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richterin am Amtsgericht Trier (ab , ..., 2014, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 23.11.1999 als Richterin am Landgericht Trier - abgeordnet, halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 23.11.1999 als Richterin am Amtsgericht Trier aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Christoph Willems (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1949) - Vorsitzender Richter am Landgericht Trier (ab , ..., 2004, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 05.12.1996 als Richter am Oberlandesgericht Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 und 2014 ab 05.12.1996 als Richter am Oberlandesgericht Koblenz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Rechtspfleger:
Bezirksrevisor:
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Rechtsanwältin
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Gutachter:
Sonstige:
Prozess
Eifeler Kinderschänder gesteht
04.01.2010
Er missbrauchte Jungen vor laufender Kamera und stellte die Sex-Filme ins Internet: In einem Kinderschänder-Prozess vor dem Landgericht Trier hat der angeklagte 38-Jährige am Montag die Taten gestanden.
TRIER - "Die ganze Sache tut mir unwahrscheinlich leid", sagte der Turnlehrer zu Prozessbeginn. Warum er sich an den Jungen im Alter von sechs bis 15 Jahren vergangen habe, wisse er selber nicht: "Ich kann mir das nicht erklären." Dem Mann aus Mayen in der Eifel werden 18 schwere Sexualstraftaten vorgeworfen. Zwischen 2002 und 2009 soll er sich an fünf Jungen vergangen haben, die er als Turnlehrer in Vereinen und bei der Freiwilligen Feuerwehr kennengelernt hatte.
Das "erste Mal" geschah es in einer Gaststätte, die er betrieb, in der Verbandsgemeinde Kaisersesch. Sein Opfer war 13 oder 14 Jahre alt und ihm aus dem Spielmannszug der Feuerwehr Mayen bekannt. Nach einem Zechgelage im "Lausbub" sei es zu dem Vorfall gekommen, sagte der gebürtige Leipziger. Das zweite Mal verging er sich nach einer Party an einem betrunkenen 15-Jährigen, den er aus dem Turnverein kannte. Geplant habe er die Übergriffe nie.
Von Ende 2005 waren dann zwei Zwillingsbrüder aus Retterath (Kreis Vulkaneifel) seine Opfer. Er hatte deren Eltern aus sozial schwachem Milieu "nur helfen wollen" und ihnen Kleider und Lebensmittel gebracht. Wenig später war er Patenonkel und galt als guter Freund der Familie. 18 Monate lang schlief er zweimal im Monat bei den damals etwa sieben Jahre alten Jungen. Und bereits beim zweiten Mal kam es zu sexuellen Handlungen - im Elternhaus.
Als ein Nachbar im Jahr 2006 Anzeige gegen den gelernten Groß- und Einzelhandelskaufmann wegen des Verdachts auf sexuellen Missbrauch stellte, bestritt "Christoph G." alles. Die Zwillinge, die zunächst von den Taten berichteten, zogen ihre Aussagen zurück - das Verfahren wurde eingestellt. Es sei "tragisch", sagte der Vorsitzende Richter Albrecht Keimburg, dass die Jungen damals die Wahrheit gesagt hätten und man ihnen nicht gelaubt habe. Videos gab es zwar keine mehr, aber der Angeklagte traf die Kinder trotz verhängter Kontaktsperre weiter.
"Wir haben das nicht so ernst genommen", sagte der 38-Jährige. Der Vater selbst habe die Zwillinge sogar zu ihm gebracht. Nach seiner Festnahme fand die Polizei in der Wohnung des Angeklagten 27 000 Bilddateien und 360 Filme "homosexueller Natur". "Ich bin in beide Richtungen sexuell aktiv", sagte er. "Es hat aber nie Absichten gegeben, Sex mit Kindern zu haben." Er hatte sich im August 2009 der Polizei gestellt, nachdem das Bundeskriminalamt mit Ausschnitten aus seinen Videos bundesweit im Fernsehen nach ihm gefahndet hatte.
Die Mutter der Zwillinge, die heute noch psychologisch behandelt werden, sagte: "Ich bin aufgewühlt und will das nur noch hinter mich bringen." Sie hatte Anzeige erstattet, nachdem sie in der Fernsehsendung "Aktenzeichen xy ... ungelöst" ihre Kinder und den Angeklagten erkannt hatte. Die Jungs sind inzwischen im Heim.
Rechtsanwalt Rainer Dietz, der im Prozess als Nebenkläger für die Zwillinge auftrat, sagte: Für die "abscheulichen Taten" komme nur "eine harte Strafe in Betracht". Die Öffentlichkeit wurde bei Teilen des Prozesses, in denen es um "intime Details" der Vorwürfe ging, ausgeschlossen. Termine sind bis Mitte Februar anberaumt.
http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1262179007159.shtml
Dreieinhalb Jahre Haft für sexuellen Missbrauch der Stieftochter
Mädchen war zum Zeitpunkt der Taten 13 beziehungsweise 14 Jahre alt Wegen schweren sexuellen Missbrauchs seiner Stieftochter ist ein 53-Jähriger aus Trier zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Wie das Landgericht Trier am Dienstag mitteilte, befanden die Richter den Mann für schuldig, seine Stieftochter in den Jahren 2007 und 2008 in mindestens elf Fällen missbraucht zu haben.
Das Mädchen war zum Zeitpunkt der Taten 13 beziehungsweise 14 Jahre alt.
Trier (ddp-rps)
25.08.2009
Url zum Artikel: http://www.ad-hoc-news.de/zeitpunkt-dreieinhalb-jahre-haft-fuer-sexuellen-missbrauch--/de/Politik/20458880
Kindesmissbrauch
Mann schwängerte Stieftochter viermal
Er gab ihr nur Taschengeld und ließ sie zu Verabredungen, wenn sie gefügig war: Ein 36-Jähriger muss sich vor dem Landgericht Trier verantworten, weil er seine Stieftochter jahrelang missbraucht und viermal geschwängert haben soll.
Trier - Ein Kind des Angeklagten habe das Mädchen im Alter von 16 Jahren ausgetragen, hieß es in der Anklageschrift, die am Donnerstag vor Gericht verlesen wurde. Drei weitere Schwangerschaften soll sie abgebrochen haben. Die Staatsanwaltschaft Trier wirft dem Mann aus Serrig (Kreis Trier-Saarburg) sexuellen Missbrauch von Schutzbefohlenen in 133 Fällen vor. Er habe sich seine "Vaterrolle" und die Abhängigkeit des Kindes zu Nutze gemacht, sagte Staatsanwältin Daniela Gregarek.
Der Mann habe das Mädchen - zum Tatzeitpunkt zwischen 15 und 18 Jahren alt - "massiv unter Druck" gesetzt, sagte Nebenklägerin Irmgard Jacoby. Er habe etwa nur Taschengeld gegeben und ihr "Ausgang" erlaubt, wenn sie gefügig war. Mit 18 Jahren sei sie von zu Hause geflüchtet und habe sich dem Jugendamt anvertraut, sagte Jacoby. Das Kind des Angeklagten lebe bei der jungen Frau, die derzeit eine Ausbildung zur Altenpflegerin macht.
Der 36-Jährige hat sich laut Staatsanwaltschaft nach dem 15. Geburtstag des Mädchens sexuell zu diesem hingezogen gefühlt. Vor allem im heimischen Anwesen habe er die Stieftochter zum Geschlechtsverkehr "gedrängt". Tatorte seien Bad, Kinderzimmer, Wohnzimmer und Keller gewesen, sagte die Staatsanwältin. Die Mutter der Tochter habe davon nichts gewusst und sei auch über die Vaterschaft des Babys im Unklaren gehalten worden.
Grund für die Flucht von zu Hause sei ein Übergriff des 36-Jährigen Anfang 2009 gewesen, sagte Jacoby. Laut Anklage hatte er die 18-Jährige aus Wut, weil sie einen Freund hatte, gewürgt, gegen eine Treppe geschleudert und gedroht, er "wolle sie vielleicht auch noch umbringen", lautete es in der Anklage. Die Jugendliche erlitt bei dem Übergriff Prellungen am Körper. Ein anderes Mal verfolgte er sie im Auto, bremste sie aus und schlug mit einem Nageleisen auf den Wagen ein.
Für den 36-Jährigen sei "es eine ganz normale Beziehung" zu dem Mädchen gewesen, sagte dessen Verteidiger Otmar Schaffarczyk. Der gelernte Zimmermann liebe die Stieftochter "immer noch". Er habe sich ihr gegenüber nicht als Vater gefühlt. Die Mutter des Kindes habe "von allem" nichts mitbekommen. Auch die Mutter des Angeklagten sagte: "Wir haben alle nicht gewusst, dass das Kind von ihm ist."
jjc/dpa
20.08.2009
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,643996,00.html
Kommentar Väternotruf:
Da fragt man sich, wo denn eigentlich der leibliche Vater der missbrauchten Jugendlichen abgeblieben ist. Es wäre nicht das erste mal, wenn dieser vorher durch die Mutter, das Jugendamt und das Familiengericht entsorgt und ausgegrenzt wurde, so dass die Jugendliche dann nur noch ihre Mutter als unzuverlässige Bezugsperson hatte. Die Mutter ist ihrer Fürsorgepflicht augenscheinlich nicht nachgekommen, denn wie kann sonst quasi unter ihren Augen so etwas passieren, da muss man dann schon beide Augen fest zudrücken und nichts sehen wollen. Strafrechtlich wäre das dann als Beihilfe durch Unterlassen zu bezeichnen?
Urteil in der Strafsache gegen Mutter und Tochter wegen Tötung des Familienvaters rechtskräftig
Am 29.03.2005 hatte eine jetzt 43 Jahre alte Frau der Polizeiinspektion Bitburg mitgeteilt, sie habe ihren zuvor von der Mutter mit Medikamenten betäubten Vater mit einem Segeltau erdrosselt und die Leiche in einem Waldstück in Südfrankreich versteckt. Beweggründe für die Tat seien die Gewalttätigkeiten des Vaters gewesen.
Die Leiche des Vaters war bereits entdeckt worden, ohne dass die französischen Behörden sie hätten identifizieren können. In enger Zusammenarbeit mit französischen Stellen und in Anwesenheit von Beamten der Staatsanwaltschaft und der Polizeidirektion Trier konnte geklärt werden, dass es sich um das Tatopfer des hiesigen Verfahrens handelte.
Die Schwurgerichtskammer des Landgerichts Trier verurteilte am 17.04.2008 die Tochter wegen Totschlags usw. zu einer Freiheitsstrafe von 10, die Mutter zu einer solchen von 12 Jahren.
Durch Beschluss vom 19.11.2008 verwarf der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Revision der Ehefrau des Tatopfers als unbegründet. Die Tochter hatte, ebenso wie die Staatsanwaltschaft, deren Antrag die Schwurgerichtskammer vollumfänglich gefolgt war, auf eine Revisionseinlegung verzichtet. Damit ist das Urteil rechtskräftig.
gez. ( Roos )
Leitender Oberstaatsanwalt
Datum: 28.11.2008
Herausgeber: Staatsanwaltschaft Trier