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Oberverwaltungsgericht Berlin

Zum 1. Juli 2005 wurde das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg errichtet. Es ersetzt die Oberverwaltungsgerichte der Länder Berlin und Brandenburg, das seinen Sitz in Frankfurt (Oder) hatte.


 

 

Oberverwaltungsgericht Berlin

 

 

 

 

Richterbesetzung am ehemaligen Oberverwaltungsgericht Berlin:

Detlef Bitzer (Jg. 1937) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin / Präsident am Oberverwaltungsgericht Berlin (ab 22.09.2000, ..., 2002) 

Joachim Buchheister (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (ab 26.01.2007, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.01.2000 als Richter am Oberverwaltungsgericht Brandenburg aufgeführt. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - GVP 01.01.2011: nicht aufgeführt.

Hildegard Fitzner-Steinmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1949) - Vorsitzende Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg / Vizepräsidentin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (ab 01.10.2009, ..., 2014) - ab 1977 richterliche Tätigkeit am Landgericht Berlin und am Amtsgericht Tiergarten. Mitte 1978 Richterin am Verwaltungsgericht Berlin. Nach Abordnung zum Justizprüfungsamt Berlin, während der sie zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt worden war, ab 1. September 1993 Tätigkeit beim Oberverwaltungsgericht Berlin. Zum 27. März 1997 zur Vorsitzenden Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin befördert, seit Juli 2005 Vorsitzende Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 27.03.1997 als Vorsitzende Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.10.2009 als Vizepräsidentin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgeführt. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - GVP 01.01.2011: Vorsitzende Richterin 10. Senat.

Thomas Lehmkuhl (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1953) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (ab , ..., 2011) -  im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.01.1984 als Richter am Verwaltungsgericht Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ohne Angabe Geburtsdatum und Dienstantritt als Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ohne Angabe Geburtsdatum und Dienstantritt als Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgeführt. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - GVP 01.01.2011: Vorsitzender Richter - 4. Senat.

Ulrich Monjé (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1944) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin (ab , ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.02.1999 als Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Brandenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 15.02.1999 als Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgeführt. Namensgleichheit mit: Alexander Monjé (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1975) - Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (ab , ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.10.2008 als Richter am Sozialgericht Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.10.2008 als Richter am Sozialgericht Berlin - abgeordnet, 9/10 Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.10.2008 als Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg abgeordnet, 9/10 Stelle - aufgeführt. Namensgleichheit mit: Dr. Aaltje Monjé (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1976) - Richterin am Amtsgericht Charlottenburg (ab 01.01.2009, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2006 unter dem Namen Aaltje Kaper ab 01.07.2005 Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Bremen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 unter dem Namen Aaltje Monjé ab 01.07.2005 Richterin auf Probe im Kammergerichtsbezirk Berlin aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.01.2009 als Richterin am Amtsgericht Charlottenburg - beurlaubt - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.01.2009 als Richterin am Amtsgericht Charlottenburg - 3/4 Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.01.2009 als Richterin am Amtsgericht Charlottenburg - beurlaubt - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 und 2018 ab 01.01.2009 als Richterin am Amtsgericht Charlottenburg - 7/10 Stelle - aufgeführt. Amtsgericht Bremerhaven - 2006: Richterin auf Probe. Amtsgericht Charlottenburg - GVP 17.01.2011, 01.06.2012.

Birgit Silberkuhl (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1942) - Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin (ab 24.11.1980, ..., 2004) - 04.04.2005: unzulässige selektive Vergabe von Jugendhilfemaßnahmen an ausgewählte Träger durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg - OVG 6 S 415.04 - VG 18 A 404.04: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gegen 3 Beschwerdegegnerinnen - Träger der Freien Jugendhilfe. Zurückweisung der Beschwerde des Bezirksamtes (Land Berlin) durch das Oberverwaltungsgericht Berlin.

Erna Viktoria Xalter (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961 in Reutlingen) - Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Berlin / Präsidentin am Verwaltungsgericht Berlin (ab 03.03.2006, ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 1990 und 1992 ab 01.09.1989 als Richterin auf Probe bei den Verwaltungsgerichten Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.09.1992 als Richterin am Verwaltungsgericht Karlsruhe aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 22.02.2001 als Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 02.10.2003 als Vizepräsidentin am Oberverwaltungsgericht Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 03.03.2006 als Präsidentin am Verwaltungsgericht Berlin aufgeführt. Ab 1989 Richterin beim Verwaltungsgericht Karlsruhe. 1992 für ein Jahr zum Landratsamt Karlsruhe als Leiterin des Straßenverkehrsamtes abgeordnet. Es folgte eine zweijährige Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesverwaltungsgericht. 1997 für neun Monate zum Verwaltungsgerichtshof Mannheim abgeordnet. Ab 1998 Richterin beim Verwaltungsgericht Berlin. Ab 22.02.2001 Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Berlin. Im Oktober 2003 Ernennung zur Vizepräsidentin des Oberverwaltungsgerichts Berlin. Ab März 2006 Präsidentin des Verwaltungsgerichts Berlin.

 

 

 

* Dietrich Freitag

* Dr. Helmut Frey

* Dr. Hellmuth Günther

* Rainer Heintzenberger

* Jürgen Liermann

* Otto Meinhardt

* Johannes Ludwig Nebe

* Dr. Gerhard Schrauder

* Jürgen Seiler

* Arved Strecker

* Wilhelm Weber

 


 

 

Selektive Vergabe von Jugendhilfemaßnahmen 

04.04.2005: unzulässige selektive Vergabe von Jugendhilfemaßnahmen an ausgewählte Träger durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg - OVG 6 S 415.04 - VG 18 A 404.04: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gegen 3 Beschwerdegegnerinnen - Träger der Freien Jugendhilfe. Zurückweisung der Beschwerde des Bezirksamtes (Land Berlin) durch das Oberverwaltungsgericht Berlin.

 

 

 

 


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