Väternotruf informiert zum Thema

Generalstaatsanwaltschaft Dresden

Wie kommt man am schnellsten zur Generalstaatsanwaltschaft Dresden? Steckst einen Finger in die Nase und drehst`n. 


 

 

Generalstaatsanwaltschaft Dresden

Lothringer Straße 1

01069 Dresden

 

Telefon: 0351 / 446-0

Fax: 0351 / 446-2970

 

E-Mail: verwaltung-p@gensta.justiz.sachsen.de

Internet: https://www.justiz.sachsen.de/gensta/

 

 

Internetauftritt der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (01/2024)

Informationsgehalt: mangelhaft

Namentlicher Geschäftsverteilungsplan: fehlt. Wozu zahlen die Leute in Sachsen eigentlich Steuern, wenn die Sächsische Staatsbürokratie nicht einmal ihrer Informationspflicht nachkommt.

26.04.2012: Steuern. Abgabenlast in Deutschland am zweithöchsten. 49,8 Prozent des Gehalts sind für den Staat - http://www.morgenpost.de/printarchiv/wirtschaft/article106228352/Spitze-in-der-Steuerwelt.html

 

 

Bundesland Sachsen

Oberlandesgericht Dresden

 

 

Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden: Martin Uebele (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.02.2022, ..., 2024) - nach Abschluss der juristischen Ausbildung 1988 tätig in der Justiz des Landes Baden-Württemberg. Ab Dezember 1991 Aufbau der Justiz nach westdeutschem Vorbild in Sachsen. Staatsanwaltschaftlicher Tätigkeit bei der Staatsanwaltschaft Görlitz, später Leiter der Zweigstelle Zittau. Ab Oktober 1993 Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Dresden, Januar 1995 Oberstaatsanwalt. Von Juli 1993 bis April 1998 teilweise an die Behörde des Generalbundesanwaltes beim Bundesgerichtshof abgeordnet. März 1998 Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Landgericht Bautzen. Von September 2001 bis Februar 2006 Vizepräsident des Amtsgerichts Dresden. Ab März 2006 Referatsleiter beim Staatsministerium der Justiz. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.09.2001 als Vizepräsident am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2014 ab 01.12.2007 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2013 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.02.2022 als Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Amtsgericht Chemnitz - GVP 01.10.2016. 06.07.2017: "Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) hat eine Führungsposition in der sächsischen Justiz neu besetzt. Wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte, wird Martin Uebele zum 1. Dezember Präsident des Landgerichts Dresdenjetzt günstig Bahn fahren - [kontextR-Anzeige]. Er folgt auf Gilbert Häfner, den neuen Präsidenten des Oberlandesgerichts Dresden. Uebele kommt aus Baden-Württemberg und hat seit 1991 viele Stationen in der sächsischen Justiz durchlaufen. Er war Staatsanwalt in Chemnitz und Dresden, abgeordnet als Bundesanwalt in Karlsruhe, Richter am Landgericht Bautzen, Vizepräsident des Amtsgerichts Dresden, Referatsleiter im Justizministerium sowie Leiter der Staatsanwaltschaft Görlitz. Zuletzt hatte der 58-Jährige das Amt des Präsidenten des Amtsgerichts Chemnitz inne." - https://www.sz-online.de/sachsen/uebele-neuer-praesident-des-landgerichts-3788914.html

Stellvertretender Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden: Gido Hahn (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - stellvertretender Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab , ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.11.1993 als Richter auf Probe am Amtsgericht Zittau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.04.1997 als Regierungsoberrat am Staatsministerium der Justiz Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.08.1999 als Regierungsdirektor am Staatsministerium der Justiz Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 09.11.2001 als Ministerialrat am Staatsministerium der Justiz Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.10.2003 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.12.2009 als Ministerialrat beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.05.2014 als Ministerialrat beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 15.11.2017 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. 09.09.2020: "Die Ermittler in den Bereichen Extremismus und Cybercrime in Sachsen sollen Verstärkung bekommen. Justizministerin Katja Meier (Grüne) und er wollten in den Haushaltsberatungen da "noch etwas bewegen", sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Mittwoch beim Besuch der Integrierten Ermittlungseinheit Sachsens (INES) der Generalstaatsanwaltschaft Dresden. ... Im Bereich Linksextremismus sei das schwer, sagte INES-Abteilungsleiter Gido Hahn. Die Linken begingen ihre Taten "eiskalt, professionell vorbereitet und durchgeführt, es ist in der Quintessenz nichts anderes als Organisierte Kriminalität." Man müsse genau so wie gegen diese vorgehen: "langer Atem, Geduld, Fleiß und Können", sagte der Leitende Oberstaatsanwalt. ..." - https://www.sueddeutsche.de/panorama/justiz-dresden-kretschmer-mehr-personal-gegen-cybercrime-und-extremismus-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200909-99-491901

 

 

 

Die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes Sachsen beschäftigen bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden eine uns zur Zeit unbekannte Anzahl von Staatsanwälten und sonstigen Mitarbeitern.

 

Die grundsätzlichen Aufgaben einer Generalstaatsanwaltschaft

Jede Generalstaatsanwaltschaft ist die dienstvorgesetzte Behörde der Staatsanwaltschaften ihres Bezirks. Dies bedeutet:

Der Generalstaatsanwaltschaft obliegt die Personal- und Fachaufsicht über die Staatsanwaltschaften. Dies dient einer einheitlichen und gleichmäßigen Entscheidungspraxis in ihrem Bezirk. Dazu gehört, dass die Vorgehensweise der Staatsanwaltschaften ständig überprüft wird. Zu diesem Zweck findet in regelmäßigen Abständen eine förmliche „Nachschau“ vor Ort statt, bei der die Strukturen und Abläufe der Behörden - vor allem die ordnungsgemäße Abwicklung der einzelnen Ermittlungsverfahren - kontrolliert werden.

Das wird auch dadurch gewährleistet, dass die nachgeordneten Staatsanwaltschaften gehalten sind, die Generalstaatsanwaltschaft durch Berichte umgehend und laufend über bedeutsame Vorgänge zu informieren und über alle Verfahren zu unterrichten, die mehr als 12 Monate unerledigt sind. So ist die Generalstaatsanwaltschaft in der Lage, die Sach- und Rechtslage zu prüfen und notfalls per Weisung in die Fallbearbeitung einzugreifen. Zur Fachaufsicht gehört auch, dass die Generalstaatsanwaltschaft zur Entscheidung berufen ist, wenn gegen eine Einstellungsverfügung einer Staatsanwaltschaft Beschwerde erhoben wird.

Jede Generalstaatsanwaltschaft nimmt darüber hinaus die Aufgaben der Staatsanwaltschaft gegenüber dem Oberlandesgericht wahr:

Dazu gehört die Bearbeitung von Revisionen in Strafsachen und von Rechtsbeschwerden in Ordnungswidrigkeitenverfahren. Die GStA ist auch für die Antragstellung bei Haftprüfungen, bei Beschwerdeentscheidungen und bei Entscheidungen im sogenannten Klageerzwingungsverfahren vor dem Oberlandesgericht zuständig.

Jede Generalstaatsanwaltschaft ist ferner für folgende weitere Aufgaben zuständig

* für den Rechtshilfeverkehr in Strafsachen mit dem Ausland;

* für ausländische Auslieferungsersuchen;

* für Anwaltsgerichtsverfahren gegen Rechtsanwälte;

* für Berufsgerichtssachen gegen Steuerberater;

* für Kartellsachen;

* für die Vertretung des Landes, soweit im Justizbereich Ersatzansprüche geltend gemacht werden;

* für die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen;

* gegenüber dem Justizministerium - dem sie unmittelbar unterstellt ist - für die Berichterstattung in einzelnen Verfahren sowie für die Stellungnahme zu Gesetzesentwürfen;

* für alle sonstigen Aufgaben einer Mittelbehörde (zwischen dem Justizministerium und den einzelnen Staatsanwaltschaften) in Verwaltungsangelegenheiten.

 

 

 

Staatsanwaltschaften im Zuständigkeitsbereich der Generalstaatsanwaltschaft 

Staatsanwaltschaft Bautzen - die Staatsanwaltschaft Bautzen wurde zum 31.12.2012 aufgehoben und wird seitdem als Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Görlitz geführt.

Staatsanwaltschaft Chemnitz

Staatsanwaltschaft Dresden

Staatsanwaltschaft Görlitz

Staatsanwaltschaft Leipzig

Staatsanwaltschaft Zwickau

 

 

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

 


 

Haben Sie interessante Materialien zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.

Haben Sie Informationen über kompetente und inkompetente Staatsanwälte? 

Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de

 


 

Fachkräfte

Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de

 

Staatsanwälte:

Gido Hahn (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - stellvertretender Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab , ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.11.1993 als Richter auf Probe am Amtsgericht Zittau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.04.1997 als Regierungsoberrat am Staatsministerium der Justiz Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.08.1999 als Regierungsdirektor am Staatsministerium der Justiz Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 09.11.2001 als Ministerialrat am Staatsministerium der Justiz Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.10.2003 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.12.2009 als Ministerialrat beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.05.2014 als Ministerialrat beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 15.11.2017 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. 09.09.2020: "Die Ermittler in den Bereichen Extremismus und Cybercrime in Sachsen sollen Verstärkung bekommen. Justizministerin Katja Meier (Grüne) und er wollten in den Haushaltsberatungen da "noch etwas bewegen", sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Mittwoch beim Besuch der Integrierten Ermittlungseinheit Sachsens (INES) der Generalstaatsanwaltschaft Dresden. ... Im Bereich Linksextremismus sei das schwer, sagte INES-Abteilungsleiter Gido Hahn. Die Linken begingen ihre Taten "eiskalt, professionell vorbereitet und durchgeführt, es ist in der Quintessenz nichts anderes als Organisierte Kriminalität." Man müsse genau so wie gegen diese vorgehen: "langer Atem, Geduld, Fleiß und Können", sagte der Leitende Oberstaatsanwalt. ..." - https://www.sueddeutsche.de/panorama/justiz-dresden-kretschmer-mehr-personal-gegen-cybercrime-und-extremismus-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200909-99-491901

Frank Heinrich (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) -  Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.06.2013, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.10.1991 im Dienstverhältnis als Richter auf Probe bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.01.1997 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.01.2000 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 15.05.2007 als stellvertretender Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.06.2013 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. 26.10.2009: Prozess um Mord an Ägypterin. Angeklagter provoziert zum Auftakt. Im Prozess um die Tötung der Ägypterin Marwa El-Sherbini am Dresdner Landgericht hat sich der Angeklagte zum Prozessauftakt nicht geäußert. Er erschien am ersten Prozesstag vermummt mit einem Kapuzenpullover, einem Basecap und einer Sonnenbrille im Gerichtssaal, weigerte sich auch nach der Aufforderung durch die Richterin seine Brille abzunehmen und kassierte dafür eine Geldstrafe. Selbst die Fragen zu seiner Person beantwortete der 28-jährige Russlanddeutsche nicht, er weigerte sich sogar, sie mit einem Nicken zu beantworten. ... Oberstaatsanwalt Frank Heinrich sagte, der Angeklagte habe die 31-Jährige und ihren Ehemann "aus bloßem Hass auf Nichteuropäer und Muslime" vernichten wollen. ... Der Angeklagte Alex W. hatte am 1. Juli 2009 während eines Berufungsprozesses im Dresdner Landgericht auf die 31 Jahre alte Ägypterin eingestochen. Die schwangere Frau wurde von 16 Messerstichen in Rücken, Brust und Arme getroffen. Sie starb noch im Gerichtssaal. - http://www.mdr.de/sachsen/6801228.html 

Wolfgang Klein (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.10.2003, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1992 ab 15.07.1991 als Richter auf Probe am Kreisgericht Freital aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1996 ab 10.10.1995 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 10.10.1995 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Dresden - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2016 ab 01.10.2003 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. 2011, ..., 2013: Pressesprecher der  Generalstaatsanwaltschaft Dresden. 2020. RBB-Dokumentation: "Die jüngsten Opfer der Mauer" - https://www.ardmediathek.de/rbb/video/dokumentation-und-reportage/die-juengsten-opfer-der-mauer/rbb-fernsehen/Y3JpZDovL3JiYi1vbmxpbmUuZGUvZG9rdS8yMDIwLTA4LTEyVDIyOjE1OjAwXzc2MmMxYTNlLWJlYTktNGYxOS1hYTk0LWI1NzY5YmM2OTE4Mi9kaWUtanVlbmdzdGVuLW9wZmVyLWRlci1tYXVlcg/

Christian Linhardt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.10.2008, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 14.08.1998 als Richter am Landgericht Bautzen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.03.2005 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Bautzen aufgeführt.

Sabine Meng (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1970) - Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.09.2006, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.08.2001 als Richterin am Amtsgericht Dresden aufgeführt.

Till Pietzcker (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.10.2009, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 04.01.2002 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.09.2006 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.10.2009 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden - abgeordnet - aufgeführt.

Patrick Pintaske

30.01.2024: "Geldsegen für das Bundeskriminalamt: Zwei Männer haben der Behörde Kryptogeld im Wert von zwei Milliarden Euro übertragen. Die Bitcoins kauften sie vor über zehn Jahren mit den Gewinnen aus dem illegalen Streamingportal movie2k.to. ... Laut dem Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden, Patrick Pintaske, ist bislang keine Anklage gegen die Männer erhoben worden. „Wenn eine Anklage erhoben wird, ist das Ermittlungsverfahren abgeschlossen“, sagte Pintaske. Weitere Hintergründe zu dem Fall würden dann spätestens zu Beginn des möglichen Prozesses gegen die zwei Männer bekannt. ..." - https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article249819540/Maenner-uebergeben-Bitcoins-im-Wert-von-zwei-Milliarden-Euro-ans-BKA.html

 

 

 

 

Wolfgang Schwürzer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.01.2009, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.10.1991 als Richter am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.01.2000 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.05.2003 als Ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2016 ab 01.01.2009 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt.

Heike Teitge (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 15.03.2004, ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.09.1997 als Richterin am Amtsgericht Dresden - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 15.03.2004 als Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2012 ab 15.03.2004 als Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden - abgeordnet - aufgeführt. 2011, ..., 2013: stellvertretende Pressesprecherin der  Generalstaatsanwaltschaft Dresden.

Martin Uebele (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.02.2022, ..., 2024) - nach Abschluss der juristischen Ausbildung 1988 tätig in der Justiz des Landes Baden-Württemberg. Ab Dezember 1991 Aufbau der Justiz nach westdeutschem Vorbild in Sachsen. Staatsanwaltschaftlicher Tätigkeit bei der Staatsanwaltschaft Görlitz, später Leiter der Zweigstelle Zittau. Ab Oktober 1993 Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Dresden, Januar 1995 Oberstaatsanwalt. Von Juli 1993 bis April 1998 teilweise an die Behörde des Generalbundesanwaltes beim Bundesgerichtshof abgeordnet. März 1998 Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Landgericht Bautzen. Von September 2001 bis Februar 2006 Vizepräsident des Amtsgerichts Dresden. Ab März 2006 Referatsleiter beim Staatsministerium der Justiz. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.09.2001 als Vizepräsident am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2014 ab 01.12.2007 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2013 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.02.2022 als Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Amtsgericht Chemnitz - GVP 01.10.2016. 06.07.2017: "Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) hat eine Führungsposition in der sächsischen Justiz neu besetzt. Wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte, wird Martin Uebele zum 1. Dezember Präsident des Landgerichts Dresdenjetzt günstig Bahn fahren - [kontextR-Anzeige]. Er folgt auf Gilbert Häfner, den neuen Präsidenten des Oberlandesgerichts Dresden. Uebele kommt aus Baden-Württemberg und hat seit 1991 viele Stationen in der sächsischen Justiz durchlaufen. Er war Staatsanwalt in Chemnitz und Dresden, abgeordnet als Bundesanwalt in Karlsruhe, Richter am Landgericht Bautzen, Vizepräsident des Amtsgerichts Dresden, Referatsleiter im Justizministerium sowie Leiter der Staatsanwaltschaft Görlitz. Zuletzt hatte der 58-Jährige das Amt des Präsidenten des Amtsgerichts Chemnitz inne." - https://www.sz-online.de/sachsen/uebele-neuer-praesident-des-landgerichts-3788914.html

Volker Wesch (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.10.2008, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.01.1997 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt.

Uwe Wiegner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - stellvertretender Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.05.2014, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1992 ab 17.06.1991 als Staatsanwalt im Beamtenverhältnis auf Probe bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1996 ab 17.06.1994 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 15.12.1996 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Zwickau - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.02.2008 als stellvertretender Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.05.2014 als stellvertretender Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Über eine etwaige Tätigkeit als Staatsanwalt oder Richter in der DDR ist dem Väternotruf bisher nichts bekannt.

 

 

Nicht mehr als Staatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden tätig:

Rainer Aradei-Odenkirchen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Richter am Amtsgericht Dippoldiswalde / Direktor am Amtsgericht Dippoldiswalde (ab , ..., 2017, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 1996 unter dem Namen Odenkirchen ab 03.07.1995 als Regierungsrat - zur Ausbildung beim Justizministerium Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 unter dem Namen Odenkirchen ab 01.10.1997 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 unter dem Namen Odenkirchen ab 01.10.1998 als Richter am Landgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.02.2002 als Regierungsoberrat im Staatsministerium der Justiz Sachsen - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 unter dem Namen Odenkirchen ab 01.02.2004 als Richter am Landgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 unter dem Namen Aradei-Odenkirchen ab 01.03.2006 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.03.2006 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 14.12.2009 als Ministerialrat im Staatsministerium der Justiz Sachsen aufgeführt. Amtsgericht Dippoldiswalde - GVP 03.02.2017, 01.01.2022: Familiensachen - Abteilung 7.

Wolfgang Blümbott (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Dresden (ab , ..., 2020, 2021) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 02.09.1991 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1996 ab 02.09.1994 als Richter am Amtsgericht Hainichen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.03.1998 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.03.2001 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Freiberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.01.2009 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 02.09.1994 als weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. 19.04.2012: "Bewährungs- und Geldstrafen für Diebesbande. Richter begründet milde Strafen mit Reue und Schuldeinsicht der Täter - Junge Männer stammen aus Oederan und Gahlenz." - http://www.freiepresse.de/LOKALES/MITTELSACHSEN/FLOEHA/Bewaehrungs-und-Geldstrafen-fuer-Diebesbande-artikel1245775.php. Amtsgericht Dresden - GVP 21.09.2020, 01.02.2021: als weiterer aufsichtführender Richter mit 35 % für Aufgaben der Justizverwaltung freigestellt. 

Gisela Damaske (Jg. 1941) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.01.2000, ..., 2002)

Klaus Fleischmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 15.10.2007, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 10.10.1982 als Richter am Landgericht Hof aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.01.1993 als Vizepräsident am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 05.06.2001 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 und 2016 ab 15.10.2007 als Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Sachsen-ernennt-61-Jaehrigen-Hans-Strobl-zum-Generalstaatsanwalt

Peter Frey (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richter am Oberlandesgericht Dresden (ab 01.08.2008, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.08.2001 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.08.2005 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.08.2005 als Richter am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2014 ab 01.08.2008 als Richter am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. GVP 01.04.2008: nicht aufgeführt. Oberlandesgericht Dresden - GVP 01.02.2010: Beisitzer / 1. Strafsenat.

Dr. Stefan Henke (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1975) - weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Dresden (ab , ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2006 ab 24.05.2004 als Richter/Staatsanwalt im Beamtenverhältnis auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.07.2007 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.10.2011 als Regierungsdirektor im Justizministerium Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.04.2015 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.04.2015 als weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.

Michaela Kessler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Dresden (ab 01.07.2005, ..., 2008)  - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.12.1998 als Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt.

Thomas Koch (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Richter am Oberlandesgericht Nürnberg (ab 01.05.2009, ..., 2011) - ab 01.10.1987 Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. Ab 01.04.1992  im Wege einer Abordnung zur Staatsanwaltschaft Görlitz - neben politischen Strafsachen auch Wirtschafts- und Jugendstrafsachen. Ab Oktober 1992 Leitung einer Abteilung der Staatsanwaltschaft Görlitz. Ab 01.10.1993 zur Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht Dresden abgeordnet. Ab Januar 1996 Richter am Amtsgericht Nürnberg - Zivilreferat. Anfang 2000 Jugendabteilung des Amtsgerichts - Jugend- und Jugendschöffensachen. Ab Februar 2001 erneut zur Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, alsbald zum Staatsanwalt als Gruppenleiter ernannt. Nach einer Abordnung zur Staatsanwaltschaft Regensburg ab September 2001 bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth neben allgemeinen Strafsachen auch Schwurgerichtssachen und Verfahren wegen ärztlicher Behandlungsfehler. Mit Wirkung zum 16.10.2005 zum Direktor des Amtsgerichts Weißenburg ernannt. Nach seinem Wechsel zum Oberlandesgericht Nürnberg wird Thomas Koch die Justizpressestelle leiten und daneben auch noch in einem Zivilsenat tätig sein.2009, ..., 2011 Pressereferent am Oberlandesgericht Nürnberg.

Burkhard Kurths (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1973) - Richter am Amtsgericht Cottbus / Direktor am Amtsgericht Cottbus (ab 01.04.2013, ..., 30.09.2013) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.08.2001 als Richter/Staatsanwalt auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 20.02.2004 als Richter am Sozialgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.03.2008 als Regierungsdirektor am Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.05.2010 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Anschließend ab 01.04.2013 Direktor am Amtsgericht Cottbus. Siehe auch Pressemitteilung unten. Zum 30.09.2013 Tätigkeit als Direktor am Amtsgericht Cottbus beendet wegen "beruflicher Umorientierung" - Märkische Oderzeitung - 02.10.2013.

Ulrike Markus (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Dresden (ab , ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.10.2000 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.10.2006 als Staatsanwältin als Gruppenleiterin bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 01.10.2009 als Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.10.2009 als Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.10.2000 als Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt.

Dr. Christine Mügge (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richterin am Amtsgericht Dresden / Vizepräsidentin am Amtsgericht Dresden (ab , ..., 2021, 2022) - im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.02.1998 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.07.2001 als Staatsanwältin als Gruppenleiterin bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.12.2007 als Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.03.2016 als stellvertretende Leitende Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.02.1998 als Vizepräsidentin am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Amtsgericht Dresden - GVP 15.03.2021: Vizepräsidentin.

Klaus Rövekamp (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landgericht Dresden / )Präsident am Landgericht Dresden (ab , ..., 2023, 2024) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.01.1993 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Landshut - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.01.1999 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.11.2002 als stellvertretender Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.09.2006 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.09.2006 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 und 2022 ab 01.07.2016 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Ab 01.06.2016 Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Leipzig. 22.12.2017: "Mit Wirkung zum 1. Januar 2018 wird Klaus Rövekamp das Amt des Leitenden Oberstaatsanwalts bei der Staatsanwaltschaft Dresden übertragen. Klaus Rövekamp wurde 1960 in Duisburg geboren. Nach erfolgreichem Abschluss der juristischen Ausbildung trat er zum 1. März 1990 in den höheren Justizdienst des Freistaates Bayern ein und war als Assessor zunächst der Staatsanwaltschaft Landshut zugewiesen. Ab Dezember 1991 war er für ca. ein Jahr an die Staatsanwaltschaft Chemnitz abgeordnet. Gleichzeitig mit seiner Ernennung zum Staatsanwalt auf Lebenszeit bei der Staatsanwaltschaft Landshut mit Wirkung vom 1. Januar 1993 wurde Klaus Rövekamp an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet. Der dortigen Referententätigkeit schloss sich zum 1. Juli 1995 ein Wechsel nach Nordrhein-Westfalen an das Landgericht Duisburg an. Zum 1. Januar 1999 wechselte Klaus Rövekamp in den Justizdienst des Freistaates Sachsen und wurde zum Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft in Dresden ernannt. Dem folgte mit Wirkung vom 1. November 2002 die Ernennung zum Oberstaatsanwalt als ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts. Zum 1. September 2006 wurde Klaus Rövekamp zum Leitenden Oberstaatsanwalt ernannt und an die Generalstaatsanwaltschaft Dresden versetzt. Ab dem 20. August 2012 führte er als Leitender Oberstaatsanwalt die Staatsanwaltschaft Zwickau bevor er zum 1. Juli 2016 die Leitung der Staatsanwaltschaft Leipzig übernahm. Klaus Rövekamp tritt jetzt bei der Staatsanwaltschaft Dresden die Nachfolge des zum 1. September 2017 in Ruhestand getretenen Leitenden Oberstaatsanwalts Erich Wenzlick an... ." - https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/215278. 27.03.2023: "Am 1. April dieses Jahres übernimmt Klaus Rövekamp das Amt des Präsidenten des Landgerichts Dresden. ... Klaus Rövekamp wurde 1960 in Duisburg geboren. Nach erfolgreichem Abschluss der juristischen Ausbildung trat er zum 1. März 1990 in den höheren Justizdienst des Freistaates Bayern ein und war als Assessor zunächst der Staatsanwaltschaft Landshut zugewiesen. Ab Dezember 1991 erfolgte eine etwa einjährige Abordnung an die Staatsanwaltschaft Chemnitz. Gleichzeitig mit seiner Ernennung zum Staatsanwalt auf Lebenszeit bei der Staatsanwaltschaft Landshut mit Wirkung vom 1. Januar 1993 wurde Klaus Rövekamp an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet. Der dortigen Referententätigkeit schloss sich zum 1. Juli 1995 ein Wechsel nach Nordrhein-Westfalen an das Landgericht Duisburg an. Zum 1. Januar 1999 wechselte er in den Justizdienst des Freistaates Sachsen und wurde zum Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft in Dresden ernannt. In der Folge wurde er mit Wirkung vom 1. November 2002 zum Oberstaatsanwalt als ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts und schließlich zum 1. September 2006 zum Leitenden Oberstaatsanwalt ernannt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft Dresden versetzt. Ab dem 20. August 2012 führte Klaus Rövekamp als Leitender Oberstaatsanwalt die Staatsanwaltschaft Zwickau, bevor er zum 1. Juli 2016 die Leitung der Staatsanwaltschaft Leipzig und zum 1. Januar 2018 die Leitung der Staatsanwaltschaft Dresden übernahm. Als Präsident des Landgerichts Dresden folgt Klaus Rövekamp Martin Uebele, der das Landgericht Dresden seit Dezember 2017 als Präsident leitete und zum 1. Februar 2022 zum Generalstaatsanwalt des Freistaats ernannt wurde." - https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1064630

Bernd Sämann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1970) - Richter am Amtsgericht Aue-Bad Schlema / Direktor am Amtsgericht Aue-Bad Schlema (ab 01.07.2021, ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 02.03.2001 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.02.2009 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.11.2014 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.07.2017 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Borna - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.07.2021 als Direktor am Amtsgericht Aue-Bad Schlema aufgeführt. 2010: Sprecher der Staatsanwaltschaft Zwickau. 

Lothar Scholz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1948) - Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.10.2003, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 28.03.1978 als Richter am Landgericht Ravensburg - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.1995 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt.

Cornelia Schönfelder (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Dresden / Vizepräsidentin am Oberlandesgericht Dresden (ab , ..., 2023, 2024) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 02.08.1993 als Richterin auf Probe am - aufgelösten - Amtsgericht Neustadt in Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.06.1999 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.12.2001 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Bautzen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.10.2008 als Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.07.2014 als Vizepräsidentin am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.09.2017 als Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.05.2021 als Ministerialdirigentin im Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Amtsgericht Chemnitz - GVP 01.10.2016. Oberlandesgericht Dresden - GVP 01.01.2018: Vorsitzende Richterin - 2. Strafsenat. Oberlandesgericht Dresden - GVP 01.05.2023, 01.01.2014: Vizepräsidentin. 01.08.2020: "Cornelia Schönfelder ist die neue Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Dresden. Sie übernimmt den Posten von Birgit Munz, die in den Ruhestand geht." - https://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Dresden-Oberlandesgericht-hat-neue-Vizepraesidentin. 

Dr. Jörg Schwalm (geb. 25.09.1942 in Leipzig) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.07.1992, ..., 10.12.2007) - ab 1971 Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. 1975 Richter am Landgericht Nürnberg-Fürth. 1981 bis 1986 teilweise an die Bundesanwaltschaft abgeordnet. November 1985 Ernennung zum Oberstaatsanwalt. Ab 01.12.1990 bis zum 30.06.1992 im Wege der Abordnung kommissarischer Leiter die Staatsanwaltschaft Dresden. Ab Juli 1992 Generalstaatsanwalt des Freistaates Sachsen - http://www.kriminalpolizei.de/static,ehrenamtlche_mitarbeiter,1.htm

Rainer Stähler (Jg. 1942) - Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Leipzig (ab , ..., 31.08.2006) - ab 1969 Gerichtsassessor im Justizdienst des Freistaates Bayern. Im Januar 1972 zum Landgerichtsrat beim Landgericht München I ernannt. Es folgten Tätigkeiten als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München I (1980 - 1987) und als Vorsitzender Richter am Landgericht München II (1987 - 1995). Im Januar 1996 Abordnung an die Staatsanwaltschaft Bautzen, wo er mit den Aufgaben des Oberstaatsanwalts als ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts betraut wurde. Nach weiteren beruflichen Stationen bei der Staatsanwaltschaft Dresden und der Generalstaatsanwaltschaft Dresden Versetzung zum 01. Januar 1997 in die sächsische Justiz. Gleichzeitig wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden ernannt. Zum 01. November 2001 wurde Rainer Stähler zum ständigen Vertreter des Generalstaatsanwalts des Freistaates Sachsen bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden bestellt. Dem schloss sich ab März 2004 eine Abordnung an die Staatsanwaltschaft Leipzig an, wo er zuletzt mit den Aufgaben des Leitenden Oberstaatsanwalts betraut war.

Hans Strobl (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (ab 01.11.2017, ..., 2020) - 1985 bei der Staatsanwaltschaft Mannheim. Nach Stationen beim Amts- und Landgericht Mannheim war Hans Strobl in den Jahren 1994 und 1995 im Wege der Abordnung bei der Staatsanwaltschaft Dresden tätig. Nach weiteren Abordnungen an die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe und an die Staatsanwaltschaft Heidelberg wechselte er am 1. Mai 1997 in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und nahm Aufgaben des ständigen Vertreters des Leitenden Oberstaatsanwalts bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz wahr. Seit dem 1. Juli 2000 übte er diese Funktion bei der Staatsanwaltschaft Dresden aus. Im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.08.1985 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Karlsruhe aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1992 ab 01.08.1988 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Mannheim aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ohne Angabe Geburtsdatum und Dienstantritt als Staatsanwalt als Abteilungsleiter - Baden-Württemberg - bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 15.01.2002 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.09.2005 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.03.2013 als Präsident am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.11.2017 als Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. 28.02.2013: Pressemitteilung - http://www.justiz.sachsen.de/smj/content/3020.php. Amtsgericht Dresden - GVP 01.06.2018: nicht aufgeführt. 25.10.2017: "Sachsen ernennt 61-Jährigen Hans Strobl zum Generalstaatsanwalt. Ende Februar verabschiedete sich Sachsens Generalstaatsanwalt Klaus Fleischmann in den Ruhestand. Nach einer zurückgewiesen Konkurrentenklage beim Verwaltungsgericht Leipzig ist nun der Weg für Hans Strobl frei. ..." - https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Sachsen-ernennt-61-Jaehrigen-Hans-Strobl-zum-Generalstaatsanwalt

Werner Stotz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden (ab 01.10.2012, ..., 2015) - ab September 1983 Richter und Staatsanwalt in Baden-Württemberg. Oktober 1996 Abordnung in die sächsische Justiz. Landgericht Görlitz und Dresden. April 1998 Vorsitzender Richter am Landgericht Dresden. Juni 2002 Ernennung zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden. Ab 01. Februar 2005 Referatsleiter im Justizministerium für Fragen des materiellen Strafrechts sowie für die Dienstaufsicht über die Staatsanwaltschaften. Ab 01. Oktober 2008 Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Bautzen. Im Handbuch der Justiz 1990 ab 16.09.1986 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hechingen aufgeführt.Im Handbuch der Justiz 1990 ab 16.09.1986 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hechingen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1992 und 1998 unter dem Namen Werner Stotz nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.10.2008 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Bautzen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.10.2012 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. 

Erich Wenzlick (geb. 13.02.1952) - Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden (ab 01.10. 2007, ..., ) - zunächst bei verschiedenen Stuttgarter Justizbehörden tätig. Im Handbuch der Justiz 1988 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart aufgeführt. 1993 Wechsel - zunächst im Wege der Abordnung - in die sächsische Justiz. Leitung der Zweigstelle Hoyerswerda der Staatsanwaltschaft Bautzen. Januar 1996 Ernennung zum Oberstaatsanwalt in Dresden. 1997 Ernennung zum Oberstaatsanwalt als ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts in Dresden. 1998 bis 2000 mit einem Teil seiner Arbeitskraft an die Bundesanwaltschaft beim Bundesgerichtshof abgeordnet. Danach Wechsel als Referatsleiter in das Staatsministerium der Justiz. Hier u. a. für die Dienstaufsicht über die Staatsanwaltschaften zuständig. Ab Anfang 2005 bei der Generalstaatsanwaltschaft des Freistaates Sachsen, seit Juli 2005 als Leitender Oberstaatsanwalt tätig. Von Januar bis August 2007 nahm er die Aufgaben des Behördenleiters bei der Staatsanwaltschaft Bautzen wahr.

Uwe Wiegner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau (ab , ..., 2018, ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 1992 ab 17.06.1991 als Staatsanwalt im Beamtenverhältnis auf Probe bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1996 ab 17.06.1994 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 15.12.1996 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Zwickau - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.02.2008 als stellvertretender Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.05.2014 als stellvertretender Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 und 2022 ab 01.05.2014 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Über eine etwaige Tätigkeit als Staatsanwalt oder Richter in der DDR ist dem Väternotruf bisher nichts bekannt.

 

 

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Jenaer Oberbürgermeister kritisiert Einschüchterung

Kai Mudra / 19.08.11

Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) schreibt in einem Brief an Sachsens Regierungschef von "erheblichem Vertrauensverlust" vieler "in den Umgang der sächsischen Staatsanwaltschaft mit Menschen, die sich dem Rechtsextremismus mutig und friedlich in den Weg stellen". Foto: Peter Michaelis Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) schreibt in einem Brief an Sachsens Regierungschef von "erheblichem Vertrauensverlust" vieler "in den Umgang der sächsischen Staatsanwaltschaft mit Menschen, die sich dem Rechtsextremismus mutig und friedlich in den Weg stellen". Foto: Peter Michaelis

Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) hat Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) eingeladen.

Jena. In einem gestern veröffentlichten Brief spricht er von "erheblichem Vertrauensverlust" vieler "in den Umgang der sächsischen Staatsanwaltschaft mit Menschen, die sich dem Rechtsextremismus mutig und friedlich in den Weg stellen".

Viele würden sich fragen, ob es "politische Absicht sei oder billigend in Kauf genommen werde, dass durch Datenspeicherung und Hausdurchsuchungen ein möglicher Effekt der Einschüchterung" entstehe.

Schröter bot Tillich an, mit diesen Menschen über die Intention der sächsischen Landesregierung und der Dresdner Staatsanwaltschaft zu diskutieren. Anlass für den Brief sei die Verunsicherung nach der Razzia beim Jenaer Jugendpfarrer Lothar König in der Vorwoche.

Die Sächsische Staatskanzlei bestätigte gestern unserer Zeitung den Eingang des Schreibens. Staatskanzleiminister Johannes Beermann (CDU) hat veranlasst, den Brief an den sächsischen Justizminister Jürgen Martens (FDP) weiterzuleiten. Beantworten soll diesen der sächsische Generalstaatsanwalt Klaus Fleischmann.

Begründet wird die Entscheidung in einem unserer Redaktion vorliegenden Schreiben mit der "Gewaltenteilung", weil der Brief aus Sicht des Staatskanzleiministers "das Vorgehen der Ermittlungsbehörden in einem laufenden Ermittlungsverfahren kritisiert".

Ob Stanislaw Tillich der Einladung folgt, war gestern nicht zu erfahren. Es scheint aus den genannten Gründe aber eher unwahrscheinlich.

Jenas Oberbürgermeister stellt auch klar, dass Straftaten, sollten diese begangen worden sein, verfolgt werden müssen.

Anlass der Razzia in der Vorwoche sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden gegen Jugendpfarrer König, wegen "schweren aufwieglerischen Landfriedensbruchs". Er soll auf einer Anti-Nazi-Demo am 19. Februar zu Gewalt gegen Polizisten aufgerufen haben.

Die Tochter des Pfarrers, Katharina König , hatte vergangenen Samstag einen Beschluss des Amtsgerichts Dresden erhalten, in dem von Vorermittlungen gegen die Linke-Landtagsabgeordnete die Rede ist.

Am Montag dementierte die Staatsanwaltschaft Vorermittlungen. Eine angekündigte Korrektur des Gerichtsbeschlusses traf bisher jedoch nicht ein.

http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Jenaer-Oberbuergermeister-kritisiert-Einschuechterung-170169909

 

 


 

 

 

Mittwoch, 25. Juni 2008

Die Arroganz der Macht - OLG Dresden will Angeklagte weiter stehen sehen

"Er hat nicht zu strafen. Er hat keine Verhaltungsmaßregeln zu erteilen, er hat nicht Moral zu blasen, er hat zu schweigen, zu verstehen und dann das einzige zu tun, wozu ihn Menschen allenfalls delegieren dürfen: die Gesellschaft zu schützen."

(Kurt Tucholsky: "Warum stehen eigentlich Angeklagte vor dem Richter"; 1927)

Das OLG Dresden hat (durch die Richter Lips, Vetter und Gorial) entschieden: Wer vor einem Richter, der wesentliche Elemente des Rechtsstaats (vor und) in einer Hauptverhandlung meint, außen vor lassen zu können, bei der Urteilsverkündung sitzen bleibt, der hat ggf. länger zu sitzen - im vorliegenden Fall gleich zwei Tage lang (oder 100 EUR zu zahlen).

Nun hatte die Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme wenige (scheinbare) Argumente für den stehenden Angeklagten vorgebracht, die wir auf vier Seiten durchgehend entkräftet hatten. Was also legt das OLG Dresden nun wieder hiergegen auf die Waagschale? Die Antwort ist so simpel wie regelmäßig: Nichts.

Den Ausführungen der GenStA "schließt sich der Senat an. Sie werden auch durch die zum Antrag der Generalstaatsanwaltschaft abgegebene Stellungnahme vom 8. Juni 2008 nicht entkräftet." Inhalte? Argumente? Wer braucht sie, wenn er die Macht hat...

Gepostet von TKDV-Initiativen Dresden, Frankfurt um 10:58

 

http://tkdv-zittau.blogspot.com/2008/06/die-arroganz-der-macht-olg-dresden-will.html

 

 

 

Freitag, 30. Mai 2008

Die GenStA Dresden, der sitzende Angeklagte und der "Respekt"

"Ein Gericht, das nicht auf Unterwürfigkeit, sondern auf eine menschliche Atmosphäre abstellt, erwartet keine Ehrenbezeugungen. Auch bei der Urteilsverkündung kann der Angeklagte sitzenbleiben. Der Angeklagte ist nicht mehr der Untertan, über dem das Gericht das Schwert schwingt."

(Rudolf Wassermann, ZRP 1969, 169, 171)

Doch, sagt die Staatsanwältin Schreitter-Skvortsov von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden: Offensichtlich ist die GenStA Dresden fast 30 Jahre nach Wassermanns Beschäftigung mit dem Themenkomplex "sitzenbleibender Angeklagter" noch keinen Schritt weiter gekommen und meint: Der Angeklagte ist der Untertan, über dem das Gericht das Schwert schwingt.

In ihrer Stellungnahme zur sofortigen Beschwerde gegen das Ordnungsgeld wegen "Nichterhebens" bei der Urteilsverkündung ignoriert die Staatsanwältin so ziemlich alles, was in der Beschwerdebegründung zu dem Thema vorgetragen wurde - eben gerade die Art der - Argumente nicht beachtenden - Stellungnahme, wie wir sie im seinerzeitigen Blog-Eintrag als einzige Möglichkeit, die Sanktion (argumentfrei) zu "verteidigen", dargestellt haben. Die GenStA ist sich nicht einmal zu schade dazu, das "Argument" des "Respekts" vorzutragen, was gerade in der Beschwerdebegründung über Seiten hinweg als haltlos und vollkommen unsinnig entlarvt wurde.

Vor dem speziellen Hintergrund der am 14.12.07 stattgefundenen Hauptverhandlung, einer Hauptverhandlung, deren Stil dem totalitärer Systeme entsprach und die nicht mehr im Ansatz rechtsstaatlich angestrichen war, setzt die GenStA allerdings noch einen oben drauf: "Die Geschichte der Hauptverhandlung ist jedenfalls nicht geeignet, das Sitzenbleiben während der Urteilsverkündung zu rechtfertigen."

Formulieren wir dies einmal deutlicher, um klar zu machen, was die GenStA hier offiziell behauptet: Wenn ein Gericht in einer Hauptverhandlung dem Angeklagten die Verteidigung überraschend und rechtswidrig (das ist ja inzwischen durch das LG festgestellt worden!) entzieht, anschließend keinerlei Unterbrechung zulässt und den Angeklagten in einer Art Schnellverfahren im rechtsfreien Raum dann verurteilt - all dies ändert nichts daran, dass der Angeklagte bei der Urteilsverkündung diesem, sich offenbar nicht mehr an Recht und Gesetz gebunden fühlenden Gericht "Respekt" durch Aufstehen zu zollen habe -- und wenn der Angeklagte das nicht tut, dann ist es nur recht und billig, dem Angeklagten hierfür ein Ordnungsgeld aufzuerlegen bzw. ersatzweise ihn für dieses Verhalten zwei Tage lang zu inhaftieren.

Dass eine solche Auffassung nicht in Berlin 1935, Stuttgart 1955 oder Rostock 1975 anzutreffen ist, sondern in Dresden 2008 -- das muss man erst einmal verkraften...

Gepostet von TKDV-Initiativen Dresden, Frankfurt um 23:15

 

http://tkdv-zittau.blogspot.com/2008/05/die-gensta-dresden-der-sitzende.html

 

 

 

Kommentar Väternotruf:

Da wird ein junger Mann vor dem Oberlandesgericht Dresden angeklagt, weil er sich dem Zwangsdienst der Bundeswehr verweigert und als ob eine solche Anklage nicht schon eines Rechtsstaates unwürdig wäre, soll der junge Mann auch noch vor den von ihm nicht bestellten Richter aufstehen, grad als ob der Genosse Honecker in den Raum käme, woraufhin sich die anwesenden Parteimitglieder von ihren Stühlen zu erheben und Hochrufe auf den Genossen Honecker anzustimmen hätten.

Die Richter Lips, Vetter und Gorial vom Oberlandesgericht Dresden sollten vielleicht einfach mal das Grundgesetz lesen, nach dem Zwangsarbeit verboten ist und Männer und Frauen gleichgestellt werden. Wenn Frauen nicht zum Militär müssen, dann natürlich auch Männer nicht, womit also allein schon aus dem Gleichheitsgrundsatz von Mann und Frau klar ist, dass jeder Mann wie jede Frau das Recht hat den Zwangsdienst Militär zu verweigern.

Der Gipfel ist aber sicher erreicht, wenn sich eine Frau in Gestalt von Staatsanwältin Karin Schreitter-Skvortsov an einem Verfahren beteiligt, wo es um den staatlich verordneten Zwangsdienst von Männer beim Militär geht. Soll doch Karin Schreitter-Skvortsov erst einmal selbst zum Militär gehen, bevor sie sich in solchen männerfeindlichen Verfahren engagiert.

Amen

 

 

 

 


 

 

 

10.12.2007 - Führungswechsel bei der Generalstaatsanwaltschaft (1)

- Justizminister Geert Mackenroth führt Klaus Fleischmann in das Amt ein -

Justizminister Geert Mackenroth hat heute mit einem Festakt im Gobelinsaal des Semperbaus am Zwinger den scheidenden Generalstaatsanwalt Dr. Jörg Schwalm in den Ruhestand verabschiedet. Zugleich hat er dessen Nachfolger, Klaus Fleischmann, in das Amt eingeführt.

Justizminister Geert Mackenroth: »Dr. Jörg Schwalm, in Leipzig geboren, kehrte als ´Mann der ersten Stunde` schon zwei Monate nach der Wiedervereinigung nach Sachsen zurück. Als Generalstaatsanwalt des Freistaates Sachsen hat er über 15 Jahre lang die sächsische Staatsanwaltschaft geprägt. Unter seiner Führung haben die Staatsanwaltschaften in Sachsen alle Aufbauschwierigkeiten gemeistert und sich als effektive und hoch qualifizierte Strafverfolgungsbehörden bewährt. Mit seinem Eintritt in den Ruhestand ist für die sächsische Justiz eine Ära zu Ende gegangen. Für seinen vorbildlichen Einsatz und seine herausragenden Dienste für die sächsische Justiz spreche ich ihm meinen Dank und Anerkennung aus; für den neuen Lebensabschnitt wünsche ich ihm Gesundheit, Freude und alles Gute. Klaus Fleischmann ist für das Amt des Generalstaatsanwalts des Freistaates Sachsen als brillanter Jurist, gewiefter Praktiker und äußerst erfahrener Behördenleiter bestens gerüstet. Ich bin überzeugt, dass die Generalstaatsanwaltschaft und die sächsischen Staatsanwaltschaften insgesamt aufgrund seiner ausgezeichneten Qualifikation, seiner großen Schaffenskraft und seinem hohen Verantwortungsbewusstsein bei ihm hervorragend aufgehoben sind. Ich freue mich auf die erneute Zusammenarbeit und wünsche ihm Erfolg und Freude bei der verantwortungsvollen Tätigkeit.«

 

Dr. Jörg Schwalm wurde am 25. September 1942 in Leipzig geboren. Nach dem Abschluss der juristischen Ausbildung 1971 begann er seine berufliche Laufbahn bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. Im Jahr 1975 wurde er zum Richter am Landgericht Nürnberg-Fürth ernannt. In den Jahren 1981 bis 1986 war Dr. Jörg Schwalm teilweise an die Bundesanwaltschaft abgeordnet. Im November 1985 folgte seine Ernennung zum Oberstaatsanwalt. Vom 01.12.1990 bis zum 30.06.1992 übernahm er - im Wege der Abordnung - als kommissarischer Leiter die Staatsanwaltschaft Dresden. Im Juli 1992 ließ sich Dr. Jörg Schwalm in die sächsische Justiz versetzen und wurde zum Generalstaatsanwalt des Freistaates Sachsen ernannt.

Klaus Fleischmann wurde am 5. September 1951 in Münchberg/Bayern geboren. Er begann seinen beruflichen Werdegang im Jahre 1980 im höheren Justizdienst des Freistaates Bayern bei der Staatsanwaltschaft Hof. 1984 wechselte er als Richter am Landgericht an das Landgericht Hof. Nach nahezu 8 ½-jähriger Tätigkeit bei diesem Gericht wurde Klaus Fleischmann mit Wirkung vom 1. Januar 1993 in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz versetzt und zum Vizepräsidenten des Landgerichts am Landgericht Chemnitz ernannt. Im Juni 2001 trat er als Leitender Oberstaatsanwalt an die Spitze der Staatsanwaltschaft Chemnitz. Zum 1. März 2005 wurde er sächsischer Landespolizeipräsident unter Versetzung in den Geschäftsbereich des Staatsministeriums des Innern. Am 1. Juli 2007 wurde er zum Ministerialdirigenten im Staatsministerium des Innern ernannt und mit der Wahrnehmung der Funktion des Staatssekretärs beauftragt. Er trat zum 15. Oktober 2007 als Generalstaatsanwalt die Nachfolge für den zuvor in den Ruhestand getretenen Dr. Jörg Schwalm an.

 

(1) Bei der Generalstaatsanwaltschaft des Freistaates Sachsen sind derzeit 43 Mitarbeiter, davon 16 Staatsanwälte, beschäftigt. Zum Zuständigkeitsbezirk der Generalstaatsanwaltschaft gehören die Staatsanwaltschaft Dresden mit den Zweigstellen Pirna und Meißen, die Staatsanwaltschaft Chemnitz, die Staatsanwaltschaft Leipzig mit den Zweigstellen Grimma und Torgau, die Staatsanwaltschaft Bautzen mit der Zweigstelle Hoyerswerda, die Staatsanwaltschaft Görlitz mit der Zweigstelle Zittau und die Staatsanwaltschaft Zwickau mit der Zweigstelle Plauen.

http://www.justiz.sachsen.de/smj/content/1033.php

 


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