Väternotruf informiert zum Thema

Sächsisches Staatsministerium der Justiz

Justizministerium Sachsen


 

 

Sächsisches Staatsministerium der Justiz

Hospitalstraße 7

01097 Dresden

 

Telefon: 0351 / 564-0

Fax: 0351 / 564-1599

 

E-Mail: poststelle@smj.justiz.sachsen.de

Internet: http://www.justiz.sachsen.de/smj/

 

 

Internetauftritt des Sächsischen Staatsministerium der Justiz (07/2011)

Informationsgehalt: mangelhaft

Namentlicher Geschäftsverteilungsplan: fehlt. Wozu zahlen die Leute in Sachsen eigentlich Steuern, wenn die Sächsische Staatsbürokratie nicht einmal ihrer Informationspflicht nachkommt.

 

 

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

 


 

 

 

Minister

Dr. Jürgen Martens - Staatsminister der Justiz und für Europa (ab , ..., 2011)

 

 

Ministerialdirigent

 

 

Ministerialrat

Gido Hahn (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Ministerialrat beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz (ab 01.12.2009, ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.11.1993 als Richter auf Probe am Amtsgericht Zittau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.04.1997 als Regierungsoberrat am Staatsministerium der Justiz Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.08.1999 als Regierungsdirektor am Staatsministerium der Justiz Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 09.11.2001 als Ministerialrat am Staatsministerium der Justiz Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.10.2003 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt.

Markus Werner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Ministerialrat beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz (ab 01.06.2008, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.04.2001 als Richter am Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 26.01.2004 als Richter am Sächsischen Finanzgericht aufgeführt.

 

 

 

Referatsleiter

 

 

Regierungsdirektor

 

 

Referent

 

 

Oberregierungsrat

 

 

Regierungsoberrat:

Marita Hauptmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Regierungsoberrätin beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz (ab 01.08.2009, ..., 2010) - ab 01.03.2006 Regierungsrätin beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.08.2009 als Regierungsoberrätin beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Namensgleichheit mit: 

 

 

Regierungsrat:

 

 

Pressesprecher:

Till Pietzcker - Pressesprecher des Sächsischen Staatsministerium der Justiz (ab , ..., 2011)

 

 

Sonstige:

 

 

Nicht mehr beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz tätig:

Rainer Aradei-Odenkirchen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Richter am Amtsgericht Dippoldiswalde / Direktor am Amtsgericht Dippoldiswalde (ab , ..., 2017) - im Handbuch der Justiz 2000 unter dem Namen Odenkirchen ab 01.10.1998 als Richter am Landgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.02.2002 als Regierungsoberrat im Staatsministerium der Justiz Sachsen - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 unter dem Namen Odenkirchen ab 01.02.2004 als Richter am Landgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 unter dem Namen Aradei-Odenkirchen ab 01.03.2006 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.03.2006 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 14.12.2009 als Ministerialrat im Staatsministerium der Justiz Sachsen aufgeführt.

Dr. Stephanie Baer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Richterin am Oberlandesgericht Dresden (ab 01.01.2006, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.12.2001 als Regierungsoberrätin beim Staatsministerium der Justiz, Freistaat Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.01.2006 als Richterin am Oberlandesgericht Dresden - abgeordnet - aufgeführt.

Claus Bogner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden (ab , ..., 2016) - ab 01.01.2000 Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 25.09.2006 als Ministerialrat beim Sächsischen Ministerium für Justiz aufgeführt. 2016: als Oberstaatsanwalt stellvertretender Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Dresden.

Kai-Uwe Deusing (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961 im hessischen Dillenburg) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig / Vizepräsident am Landgericht Leipzig (ab 14.01.2008, ..., 2010) - begann seine berufliche Laufbahn im August 1991 beim Bezirksgericht Dresden. Nach einer Abordnung an das Sächsische Staatsministerium der Justiz von Oktober 1991 bis August 1993 in den Folgejahren als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden (1994-1995) sowie als Richter am Amtsgericht Dresden (1993-1994, 1998) und am Oberlandesgericht Dresden (1996-1997, 1999). Seit Januar 2000 im Sächsischen Staatsministerium der Justiz als Referatsleiter für das Materielle Zivilrecht, für einigungsbedingte Fragen des Vermögens-, Schuld- und Sachenrechts sowie das Betreuungs-, Grundbuch-, Nachlass- und Registerrecht zuständig. Zum 01. November 2000 zum Ministerialrat ernannt. Siehe auch Pressemitteilung.

Michael Falk (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richter am Amtsgericht Meißen / Direktor am Amtsgericht Meißen (ab 15.03.2000, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1992 ohne Angabe Dienstantritt als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 17.07.1996 als Regierungsdirektor beim Justizministerium Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 15.03.2000 als Direktor am Amtsgericht Meißen aufgeführt.

Dr. Stefan Franke (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1946) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Nürnberg / Präsident am Oberlandesgericht Nürnberg (ab 01.08.2003, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 20.12.1993 als Staatssekretär beim Staatsministerium der Justiz Sachsen aufgeführt.

Konrad Gatz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1947) - Vorsitzender Richter am Landgericht Bautzen / Präsident am Landgericht Bautzen / 2. Strafkammer (ab 01.05.2003, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.07.1979 als Richter am Amtsgericht Haßfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.12.1997 als Ministerialrat beim Staatsministerium der Justiz Freistaat Sachsen aufgeführt. Ab 01.05.2003 Präsident am Landgericht Bautzen. 2009 stellvertretender Richter am Verfassungsgerichtshof Sachsen.

Murad Gorial (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richter am Oberlandesgericht Dresden (ab 01.08.2004, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.07.1999 als Regierungsdirektor am Justizministerium Sachsen aufgeführt. 2009: Präsidiumsmitglied am Oberlandesgericht Dresden. Der sitzende Angeklagte und der "Respekt".

Dr. Matthias Grünberg (geb. am 10.03. 1961 in Mannheim - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vizepräsident am Oberverwaltungsgericht Sachsen (ab 01.01.2008, ..., 2008) - Beginn der beruflichen Laufbahn 1991 in Karlsruhe. Ab 01.01. 1994 zum Staatsministerium der Justiz. August 1998 Ernennung zum Richter beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht. Von Mai 2000 bis Oktober 2004 Leiter des Referats für die Juristischen Staatsprüfungen im Staatsministerium der Justiz. Ab 01.11.2004 Präsident am Sozialgericht Dresden. Ab 01.01.2008 Vizepräsident am Oberverwaltungsgericht Sachsen. 2009 Richter am Verfassungsgerichtshof Sachsen.

Gilbert Häfner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Vorsitzender Richter am Landgericht Dresden / Präsident am Landgericht Dresden (ab 01.01.2012, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 05.04.1995 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt (8. Zivilsenat). Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.04.2009 als Ministerialrat im Justizministerium Sachsen aufgeführt. 

Gerd Halfar (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1948 in Wunsiedel) - Vorsitzender Richter am Landgericht Dresden / Präsident am Landgericht Dresden (ab 01.03.2003, ..., 2011) - ab 1977 Richter und Staatsanwalt im Freistaat Bayern und in Nordrhein-Westfalen. Im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.07.1978 als Richter am Landgericht Hof aufgeführt. 1991 Aufbau der westdeutschen Justiz im Freistaat Sachsen: Ab 01.08.1991 Richter am Bezirksgericht Dresden. Ab 01.01.1993 Vizepräsident des Landgerichts Dresden. Ab 01.09.1996 Präsident des Amtsgerichts Dresden. Vom 10.04.2001 bis 01.03.2003 Leiter der Abteilung Allgemeine Verwaltung im Sächsischen Staatsministerium der Justiz.

Rainer Huber (geb. 22.07.1958 in Amberg - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzender Richter am Landgericht Zwickau / Präsident am Landgericht Zwickau (ab 01.08.2012, ..., 2014) - 01.02.1987 Ernennung zum Richter auf Probe am Landgericht Traunstein. Von 1989 bis 1991 als Referent an das Bundesjustizministerium abgeordnet. Nach einer anschließenden Tätigkeit als Staatsanwalt im bayerischen Justizdienst 1993 in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz versetzt und zum Oberstaatsanwalt ernannt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.02.1993 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.1995 als Ministerialrat beim Staatsministerium der Justiz, Freistaat Sachsen aufgeführt. Von 1995 bis 2002 im Staatsministerium der Justiz als Referatsleiter für materielles Strafrecht. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.07.2002 als Direktor am Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.01.2008 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.07.2010 als Präsident am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.08.2012 als Präsident am Landgericht Zwickau aufgeführt.

Dr. Dirk Israel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Richter am Amtsgericht Zittau (ab 01.05.2008, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 04.03.2002 als Regierungsrat beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.07.2003 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Bautzen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.05.2008 als Richter am Amtsgericht Zittau aufgeführt. 01.08.2013 bis 31.10.2013 in Elternzeit.

Astrid Jaschinski (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1972) - Richterin am Amtsgericht Kamenz (ab 01.05.2013, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1998 unter dem Namen Astrid Jaschinski nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 10.02.2000 als Regierungsrätin beim Staatsministerium der Justiz Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 und 2012 ab 04.12.2000 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.05.2013 als Richterin am Amtsgericht Kamenz aufgeführt.

Nicole Jena (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richterin am Oberlandesgericht Dresden (ab 01.05.2012, ..., 2015) - im Handbuch der Justiz 1998 unter dem Namen Nicole Schneider ab 01.12.1997 als Richterin am Landgericht Dresden - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2012 unter dem Namen Nicole Jena ab 01.05.2007 als Ministerialrätin beim Sächsischen Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.05.2012 als Richterin am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. Oberlandesgericht Dresden - GVP 01.01.2013: Beisitzerin  / 20. Zivilsenat - zugleich 20. Familiensenat. GVP 01.01.2015: stellvertretende Vorsitzende Richterin / 20. Zivilsenat - zugleich 20. Familiensenat.

Markus Kadenbach (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richter am Amtsgericht Bautzen / Direktor am Amtsgericht Bautzen (ab 16.11.2015, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.08.2004 als Richter am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.06.2011 als Ministerialrat im Justizministerium Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 16.11.2015 als Direktor am Amtsgericht Bautzen aufgeführt.  

Dieter Kopp (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden (ab 07.11.2005, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.08.2000 als Ministerialrat beim Staatsministerium der Justiz, Freistaat Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 07.11.2005 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. 

Claudia Kucklick (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Vizepräsidentin am Verwaltungsgericht Dresden (ab , ...2011) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.02.1998 als Richterin am Sozialgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 17.05.2005 als Ministerialrätin beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt.

Burkhard Kurths (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1973) - Richter am Amtsgericht Cottbus / Direktor am Amtsgericht Cottbus (ab 01.04.2013, ..., 30.09.2013) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.08.2001 als Richter/Staatsanwalt auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 20.02.2004 als Richter am Sozialgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.03.2008 als Regierungsdirektor am Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.05.2010 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Anschließend ab 01.04.2013 Direktor am Amtsgericht Cottbus. Siehe auch Pressemitteilung unten. Zum 30.09.2013 Tätigkeit als Direktor am Amtsgericht Cottbus beendet wegen "beruflicher Umorientierung" - Märkische Oderzeitung - 02.10.2013.

Geert Mackenroth (geboren 01.02.1950 in Kiel - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Präsident am Landgericht Itzehoe (ab Januar 2000, ..., Juli 2003) - ab 1975 Staatsanwalt in Bremen. 1979 zur Generalstaatsanwaltschaft der Freien Hansestadt Bremen. Ab 1979 bis 1986 Richter am Amtsgericht Bad Oldesloe. Ab 1986 Direktor am Amtsgericht in Mölln. 1987 Abordnung an das Oberlandesgericht Schleswig. Im Jahre 1995 übernahm er für fünf Jahre den Vorsitz des Hauptrichterrates beim Justizministerium des Landes Schleswig Holstein. 1995. Ab 2000 Vorsitzender des Hauptrichterrates beim Justizministerium des Landes Schleswig-Holstein. 1996 - 2001 Mitglied des Richterwahlausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Von 1990 - 1999 im Vorstand des Schleswig-Holsteinischen Richterverbandes. Von 2001 - 2003 Vorsitzender des Deutschen Richterbundes. Von 2000 bis 2003 Präsident des Landgerichts Itzehoe. Ab August 2003 Staatssekretär im Sächsischen Justizministerium. Ab 11.11.2004 Staatsminister der Justiz in Sachsen - http://de.wikipedia.org/wiki/Geert_Mackenroth

Dr. Leon Ross (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden (ab 01.10.2011, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.01.2000 als Richter am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.04.2003 als Richter am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.09.2008 als Ministerialrat im Justizministerium Sachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.10.2011 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden - abgeordnet - aufgeführt.

Meike Schaaf (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - stellvertretende Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Dresden / 22. Zivilsenat - zugleich 22. Familiensenat (ab 01.01.2006, ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.09.2000 als Regierungsdirektorin beim Staatsministerium der Justiz, Freistaat Sachsen aufgeführt. GVP 13.09.2010: stellvertretende Vorsitzende Richterin / 24. Zivilsenat - zugleich 24. Familiensenat. GVP 01.01.2013: stellvertretende Vorsitzende Richterin / 22. Zivilsenat - zugleich 22. Familiensenat.

Ingeborg Schäfer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Richterin am Amtsgericht Riesa / stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Riesa (ab 01.01.2014, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.10.1997 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.01.2002 als Richterin am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.06.2007 als Ministerialrätin im Sächsischen Justizministerium aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.10.1997 als stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Riesa aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2014 als stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Riesa aufgeführt.

Dr. Bert Schaffarzik (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz / Präsident am Verwaltungsgericht Chemnitz (ab 01.08.2010 , ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2008 und 2010 ab 01.06.2007 als Ministerialrat am Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 15.07.2003 als Präsident am Verwaltungsgericht Chemnitz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.08.2010 als Präsident am Verwaltungsgericht Chemnitz aufgeführt.

Dominik Schulz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Richter am Amtsgericht Leipzig / Vizepräsident am Amtsgericht Leipzig (ab 01.11.2011, ..., 2013) - in Regensburg Jura studiert. 1997 an das Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal, anschließend am Oberlandesgericht Dresden.  Im Handbuch der Justiz 1998 ab 03.03.1997 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 03.03.2000 als Richter am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.09.2001 als Regierungsoberrat beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.08.2006 als Direktor am Amtsgericht Döbeln aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.08.2006 als Direktor am Amtsgericht Döbeln - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 zugleich ab 01.11.2011 als Vizepräsident am Amtsgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. 30.10.2011: "Gerichtsdirektor wird Vizepräsident am Amtsgericht Leipzig" - http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2899841. Namensgleichheit mit: Gabriele Schulz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richterin am Amtsgericht Leipzig (ab 03.01.1997, ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 03.01.1993 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. 

Friedrich-Leopold Graf zu Stolberg Stolberg  (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Vorsitzender Richter am Landgericht Görlitz / Präsident am Landgericht Görlitz (ab 01.04.2008, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.03.1994 als Richter am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 15.11.1998 als weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Bautzen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.05.2002 als Direktor am Amtsgericht Hoyerswerda aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.11.2003 als Ministerialrat im Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt.

Martin Uebele (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Richter am Amtsgericht Chemnitz / Präsident am Amtsgericht Chemnitz (ab , ..., 2016) - nach Abschluss der juristischen Ausbildung 1988 tätig in der Justiz des Landes Baden-Württemberg. Ab Dezember 1991 Aufbau der Justiz nach westdeutschem Vorbild in Sachsen. Staatsanwaltschaftlicher Tätigkeit bei der Staatsanwaltschaft Görlitz, später Leiter der Zweigstelle Zittau. Ab Oktober 1993 Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Dresden, Januar 1995 Oberstaatsanwalt. Von Juli 1993 bis April 1998 teilweise an die Behörde des Generalbundesanwaltes beim Bundesgerichtshof abgeordnet. März 1998 Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Landgericht Bautzen. Von September 2001 bis Februar 2006 Vizepräsident des Amtsgerichts Dresden. Ab März 2006 Referatsleiter beim Staatsministerium der Justiz. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.09.2001 als Vizepräsident am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2014 ab 01.12.2007 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2013 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt.  Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Amtsgericht Chemnitz - GVP 01.10.2016.

 

 

 

 


 

 

 

 

Landespolitik

Sachsen will sich für automatisches Sorgerecht lediger Väter einsetzen

Dresden. Sachsen setzt sich im Bundesrat für ein automatisch gewährtes gemeinsames Sorgerecht unverheirateter Eltern für ihr Kind ein. Der Freistaat plädiert für eine klare und unbürokratische Lösung“, teilte das Justizministerium am Freitag in Dresden mit. Danach seien beide Eltern kraft Gesetz gemeinsam sorgeberechtigt, wenn die Vaterschaft feststehe.

Reden kann man darüber, ob die automatische gemeinsame Sorge noch davon abhängen soll, dass der Vater erklärt hat, dass er die elterliche Sorge mit übernehmen will“, sagte Justizminister Jürgen Martens (FDP). Entspreche die gemeinsame Sorge im Einzelfall nicht dem Wohl des Kindes, könne die Mutter widersprechen. Das Familiengericht müsse dies dann prüfen und zum Kindeswohl entscheiden.

Das Bundesverfassungsgericht hatte die bisherige Regelung des Sorgerechts nichtehelicher Kinder 2010 für nichtig erklärt. Danach konnte der Vater das Sorgerecht nur mit Zustimmung der Mutter erlangen. Nach dem Entwurf für eine Neuregelung müssen ledige Väter ihr Sorgerecht gerichtlich erzwingen, wenn die Mutter mit der gemeinsamen Sorge nicht einverstanden ist.

21.09.2012

http://www.ovz-online.de/web/ovz/politik/detail/-/specific/Sachsen-will-sich-fuer-automatisches-Sorgerecht-lediger-Vaeter-einsetzen-4159940679

 

 

 


 

17.03.2011 - Sachsen stellt einen neuen Bundesrichter

Justizminister Dr. Jürgen Martens gratuliert Dr. Martin Estelmann

Heute hat der Richterwahlausschuss in Berlin einen sächsischen Richter in ein höchstes deutsches Richteramt gewählt. Der Vizepräsident des Sächsischen Landessozialgerichts Dr. Martin Estelmann wurde zum Richter am Bundessozialgericht gewählt.

Justizminister Dr. Jürgen Martens gratuliert dem neuen Bundesrichter: »Mit Dr. Martin Estelmann entsendet der Freistaat erneut einen hoch qualifizierten und motivierten Richter in eines der obersten deutschen Gerichte. Die Wahl des sächsischen Kandidaten bestätigt die hohe Qualität der Arbeit der sächsischen Justiz. Auch wenn die sächsische Justiz einen ihrer fähigsten Richter verliert, freue ich mich für Dr. Estelmann zu seiner Berufung in dieses hohe Richteramt. Ich wünsche ihm für den beruflichen Wechsel alles Gute.«

Dr. Martin Estelmann, der 1961 in Landau geboren wurde, begann seinen beruflichen Werdegang nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Freiburg. 1993 wechselte er nach Sachsen, wo er zunächst seine Tätigkeit in der Sozialgerichtsbarkeit am Sozialgericht Dresden aufnahm. Nach seiner Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundessozialgericht in Kassel im Jahr 1994 war Dr. Martin Estelmann am Sozialgericht Leipzig tätig. Es schlossen sich Abordnungen an das Sächsische Landessozialgericht sowie als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht an. Im Januar 2000 wurde Dr. Estelmann zum Richter am Landessozialgericht ernannt. Die Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht erfolgte im September 2004. Seit Mai 2006 ist Dr. Martin Estelmann Vizepräsident des Sächsischen Landessozialgerichts.

http://www.justiz.sachsen.de/smj/content/2251.php

 

 

 


 

10.03.2011 - Neue Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Dresden

Justizminister Dr. Jürgen Martens ernennt Martina Hantke

Justizminister Dr. Jürgen Martens hat heute Martina Hantke die Ernennungsurkunde zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Dresden (I) ausgehändigt, ihr Amt tritt sie zum 1. April 2011 an.

Justizminister Dr. Jürgen Martens: »Martina Hantke bringt Tatkraft, vielseitige Erfahrungen und eine hohe juristische Kompetenz für das neue Amt mit. Sie wird sich engagiert und motiviert den neuen Herausforderungen stellen. Dazu wünsche ich ihr viel Erfolg.«

Martina Hantke wurde in Remscheid geboren. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen begann sie 1993 ihre juristische Laufbahn als Richterin am Amtsgericht Leipzig. Nach Stationen beim Oberlandesgericht Dresden und dem Landgericht Leipzig wechselte Martina Hantke 1995 zur Staatsanwaltschaft Leipzig. 1996 wurde sie dem Landgericht Leipzig zugewiesen und zur Richterin am Landgericht ernannt. Nach einer Abordnung an das Oberlandesgericht arbeitete Martina Hantke als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim I. Zivilsenat am Bundesgerichtshof. Seit 2001 ist sie Vorsitzende Richterin am Landgericht Dresden.

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(I) Das Oberlandesgericht ist auf Landesebene das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Derzeit sind am Oberlandesgericht Dresden 266 Mitarbeiter beschäftigt, davon sind 83 Richter, 81 Mitarbeiter im gehobenen und sonstigen höheren Dienst, 90 Mitarbeiter im mittleren Dienst und Schreibdienst sowie 12 Mitarbeiter im einfachen Dienst tätig.

 

http://www.justiz.sachsen.de/smj/content/2243.php

 


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