Väternotruf informiert zum Thema

Landgericht Leipzig


 

 

 

 

Landgericht Leipzig

Harkortstraße 9

04107 Leipzig

 

Telefon: 0341 / 2141-0

Fax: 0341 / 2141-200

 

E-Mail: verwaltung-lgl@lgl.justiz.sachsen.de

Internet: www.landgericht-leipzig.de

www.justiz.sachsen.de/lgl/

 

 

Internetauftritt des Landgerichts Leipzig (11/2023)

Informationsgehalt: akzeptabel

Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: vorbildlich - mit laufenden Aktualisierungen - Stand 01.11.2023 - https://www.justiz.sachsen.de/lgl/geschaeftsverteilung-4011.html

 

 

Bundesland Sachsen

Oberlandesgericht Dresden

 

 

Präsident am Landgericht Leipzig: Kai-Uwe Deusing (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961 im hessischen Dillenburg) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig / Präsident am Landgericht Leipzig (ab , ..., 2021, 2022) - begann seine berufliche Laufbahn im August 1991 beim Bezirksgericht Dresden. Nach einer Abordnung an das Sächsische Staatsministerium der Justiz von Oktober 1991 bis August 1993 in den Folgejahren als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden (1994-1995) sowie als Richter am Amtsgericht Dresden (1993-1994, 1998) und am Oberlandesgericht Dresden (1996-1997, 1999). Seit Januar 2000 im Sächsischen Staatsministerium der Justiz als Referatsleiter für das Materielle Zivilrecht, für einigungsbedingte Fragen des Vermögens-, Schuld- und Sachenrechts sowie das Betreuungs-, Grundbuch-, Nachlass- und Registerrecht zuständig. Zum 01. November 2000 zum Ministerialrat ernannt. Siehe auch Pressemitteilung unten. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 14.01.2008 als Vizepräsident am Landgericht Leipzig aufgeführt. Kulturpalast Dresden: Landgericht Leipzig - 5 O 3308/10 - Urteil vom 24.04.2012: "Der Mehrzwecksaal ist mangels Schöpfungshöhe für sich genommen nicht urheberrechtlich geschützt" - anders dagegen Oberlandesgericht Dresden: "Der Saal sei von einer solchen "künstlerischen Schöpfungshöhe, dass er ohne weiteres in den Bereich des Urheberschutzrechts falle" - http://www.mdr.de/sachsen/dresden/olg-kulti100.html

Vizepräsident am Landgericht Leipzig: Johann Jagenlauf  (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig / Vizepräsident am Landgericht Leipzig (ab , ..., 2021,2022) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 15.07.1991 als Richter auf Probe - abgeordnet an das Amtsgericht Eilenburg - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 16.05.1994 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.02.1999 als Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.02.1999 als Vizepräsident am Landgericht Leipzig aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. 2009, ..., 2011: Pressesprecher Strafsachen am Landgericht Leipzig. 08.07.2011: "Ausländerfeindlich motivierter Mord: 13 Jahre Haft" - http://www.tagesspiegel.de/politik/auslaenderfeindlich-motivierter-mord-13-jahre-haft/4374964.html. Namensgleichheit mit: Monika Jagenlauf (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richterin am Amtsgericht Leipzig (ab 01.07.2016, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 15.07.1991 als Richterin auf Probe - abgeordnet an das Amtsgericht Eilenburg - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.10.1994 unter dem Namen Monika Kopf als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 unter dem Namen Monika Jagenlauf  ab 01.10.1994 als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.03.2003 als stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Borna aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.03.2003 als stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Borna - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 und 2022 ab 01.07.2016 als Richterin am Amtsgericht Leipzig aufgeführt. Amtsgericht Borna - GVP 01.03.2013: Familiensachen. Amtsgericht Borna - GVP 01.01.2015: abgeordnet bis 31.03.2016 an das Amsgericht Leipzig.  

 

 

 

Die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes Sachsen beschäftigen am Landgericht Leipzig 207 Mitarbeiter/innen, davon 65 Richter/innen und eine uns zur Zeit unbekannte Anzahl von Rechtspfleger/innen und sonstigen Angestellten. (01/2008)

 

 

Amtsgerichte:

Amtsgericht Borna

Amtsgericht Döbeln - ab 01.08.2008 im Bezirk des Landgericht Chemnitz

Amtsgericht Eilenburg

Amtsgericht Grimma

Amtsgericht Leipzig

Amtsgericht Torgau

Amtsgericht Oschatz - seit 1. Januar 2013 besteht das Amtsgericht Oschatz nicht mehr. Zuständig ist das Amtsgericht Torgau mit der Zweigstelle Oschatz.

 

 

Staatsanwaltschaft:

Staatsanwaltschaft Leipzig

 

 

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

 


 

Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.

Haben Sie Informationen über kompetente und inkompetente Richter, Ergänzungspfleger, Verfahrensbeistände, Gutachter, Rechtsanwälte, Familienberater, Jugendamtsmitarbeiter/innen und andere Fachkräfte? 

Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de

 


 

Fachkräfte im Landgerichtsbezirk

Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de

 

Richter: 

Falk Albrecht (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.07.2000, ..., 2015) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.07.2000 als Richter am  Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Amtsgericht Borna - GVP 20.03.2015: als Richter am Landgericht bis zum 01.07.2015 abgeordnet an das Amtsgericht Borna. Namensgleichheit mit: Alexandra Kraske (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1970) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 05.01.2001, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2000 unter dem Namen Alexandra Albrecht ab 05.01.1998 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. im Handbuch der Justiz 2002 unter dem Namen Alexandra Albrecht ab 05.01.2001 als Richterin am  Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 und 2014 unter dem Namen Alexandra Kraske ab 05.01.2001 als Richterin am  Landgericht Leipzig aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". In jeder Trennung liegt schon ein Neuanfang.

Karen Aust (Jg. 1965) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Leipzig (ab , ..., 2009) - ab 01.09.2000 Richterin am Landgericht Leipzig

Robby Bauer (Jg. 1968) - Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.07.1999, ..., 2009) 

Ellen Baustetter (Jg. 1967) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Leipzig (ab , ..., 2009) - ab 01.01.2001 Richterin am Landgericht Leipzig

Raimund Benzler (Jg. 1959) - Richter am Landgericht Leipzig (ab 02.04.1994, ..., 2009) 

Sylvia Bittner (Jg. 1965) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 01.07.1994, ..., 2009) 

Bärbel Brösamle (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 05.10.1995, ..., 2012) - Kulturpalast Dresden: Landgericht Leipzig - 5 O 3308/10 - Urteil vom 24.04.2012: "Der Mehrzwecksaal ist mangels Schöpfungshöhe für sich genommen nicht urheberrechtlich geschützt" - anders dagegen Oberlandesgericht Dresden: "Der Saal sei von einer solchen "künstlerischen Schöpfungshöhe, dass er ohne weiteres in den Bereich des Urheberschutzrechts falle" - http://www.mdr.de/sachsen/dresden/olg-kulti100.html

Michael Dahms (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.01.2005, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.01.2000 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Leipzig aufgeführt.

Kai-Uwe Deusing (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961 im hessischen Dillenburg) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig / Präsident am Landgericht Leipzig (ab , ..., 2021, 2022) - begann seine berufliche Laufbahn im August 1991 beim Bezirksgericht Dresden. Nach einer Abordnung an das Sächsische Staatsministerium der Justiz von Oktober 1991 bis August 1993 in den Folgejahren als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden (1994-1995) sowie als Richter am Amtsgericht Dresden (1993-1994, 1998) und am Oberlandesgericht Dresden (1996-1997, 1999). Seit Januar 2000 im Sächsischen Staatsministerium der Justiz als Referatsleiter für das Materielle Zivilrecht, für einigungsbedingte Fragen des Vermögens-, Schuld- und Sachenrechts sowie das Betreuungs-, Grundbuch-, Nachlass- und Registerrecht zuständig. Zum 01. November 2000 zum Ministerialrat ernannt. Siehe auch Pressemitteilung unten. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 14.01.2008 als Vizepräsident am Landgericht Leipzig aufgeführt. Kulturpalast Dresden: Landgericht Leipzig - 5 O 3308/10 - Urteil vom 24.04.2012: "Der Mehrzwecksaal ist mangels Schöpfungshöhe für sich genommen nicht urheberrechtlich geschützt" - anders dagegen Oberlandesgericht Dresden: "Der Saal sei von einer solchen "künstlerischen Schöpfungshöhe, dass er ohne weiteres in den Bereich des Urheberschutzrechts falle" - http://www.mdr.de/sachsen/dresden/olg-kulti100.html

Sixtus Ecker (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.03.2001, ..., 2016)

Annette Eiberle-Hill (Jg. 1962) - Richter am Landgericht Leipzig (ab 17.06.1994, ..., 2009) 

Birgit Eßer-Schneider (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 01.10.2012, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.03.2002 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.03.2002 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2015 ab 01.10.2012 als Richterin am Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt.

Ralf Euler (Jg. 1960) - Richter am Landgericht Leipzig (ab 16.09.1994, ..., 2009)

Christiane Fernstedt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1970) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 01.04.2011, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 unter dem Namen Christiane Pluntke ab 01.02.2002 als Richterin/Staatsanwältin auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008  unter dem Namen Christiane Fernstedt ab 01.02.2005 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Leipzig aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.02.2002 als Richterin am Amtsgericht Grimma - abgeordnet - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2014 ab 01.04.2011 als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.04.2011 als Richterin am Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Oberlandesgericht Dresden - GVP 01.01.2015: Beisitzerin 20. Zivilsenat zugleich 20. Familiensenat. Oberlandesgericht Dresden - GVP 01.01.2015: Beisitzerin 19. Zivilsenat zugleich 19. Familiensenat.

Ruben-Kai Franzen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richter am Amtsgericht Eilenburg (ab 18.12.1994, ..., 2013) - ab 01.07.2013  abgeordnet an das Landgericht Leipzig. 2012, 2013: Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss Landkreis Nordsachsen - http://info.landkreis-nordsachsen.de/sessionnet/bi/kp0040.php?__kgrnr=13&

Bianca Graf (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1970) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 01.09.2003, ..., 2012) - ab 01.05.2012: abgeordnet an das Oberlandesgericht Dresden. Kulturpalast Dresden: Landgericht Leipzig - 5 O 3308/10 - Urteil vom 24.04.2012: "Der Mehrzwecksaal ist mangels Schöpfungshöhe für sich genommen nicht urheberrechtlich geschützt" - anders dagegen Oberlandesgericht Dresden: "Der Saal sei von einer solchen "künstlerischen Schöpfungshöhe, dass er ohne weiteres in den Bereich des Urheberschutzrechts falle" - http://www.mdr.de/sachsen/dresden/olg-kulti100.html

Rüdiger Harr (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.03.2003, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 16.11.1999 als Direktor am Amtsgericht Oschatz aufgeführt.

Ralf Hellner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.01.2003, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 12.11.1998 als Direktor am Amtsgericht Zittau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.03.2003 als Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt.

Johann Jagenlauf  (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig / Vizepräsident am Landgericht Leipzig (ab , ..., 2021,2022) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 15.07.1991 als Richter auf Probe - abgeordnet an das Amtsgericht Eilenburg - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 16.05.1994 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.02.1999 als Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.02.1999 als Vizepräsident am Landgericht Leipzig aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. 2009, ..., 2011: Pressesprecher Strafsachen am Landgericht Leipzig. 08.07.2011: "Ausländerfeindlich motivierter Mord: 13 Jahre Haft" - http://www.tagesspiegel.de/politik/auslaenderfeindlich-motivierter-mord-13-jahre-haft/4374964.html. Namensgleichheit mit: Monika Jagenlauf (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richterin am Amtsgericht Leipzig (ab 01.07.2016, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 15.07.1991 als Richterin auf Probe - abgeordnet an das Amtsgericht Eilenburg - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.10.1994 unter dem Namen Monika Kopf als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 unter dem Namen Monika Jagenlauf  ab 01.10.1994 als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.03.2003 als stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Borna aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.03.2003 als stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Borna - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 und 2022 ab 01.07.2016 als Richterin am Amtsgericht Leipzig aufgeführt. Amtsgericht Borna - GVP 01.03.2013: Familiensachen. Amtsgericht Borna - GVP 01.01.2015: abgeordnet bis 31.03.2016 an das Amsgericht Leipzig.  

Andre Jolas (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.03.2001, ..., 2016)

Jens Kaden (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.01.2005, ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.07.1997 als Staatsanwaltin bei der Staatsanwaltschaft Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Nachfolgend Richter am Landgericht Leipzig Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2005 als Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. 12.03.2021: "Trotz Sprengstoff und rechtsnationalen Schriften: Ein Mitglied einer Bundeswehr-Eliteeinheit kommt mit einer Bewährungsstrafe davon ... Der vorsitzende Richter am Landgericht, Jens Kaden, äußerte bereits an vergangenen Verhandlungstagen Zweifel an den Aussagen des Soldaten: »Dass ihre ganze Erklärung irrational und seltsam ist, haben wir hier schon gesagt,« so Kaden bei der Urteilsverkündung. Zwar operiere das KSK im Verborgenen und dessen Mitglieder unterliegen einem besonderen Schutz, dennoch, so Richter Kaden: »Das KSK steht nicht über dem Gesetz und auch Herr S. Nicht«. ..." - https://www.neues-deutschland.de/artikel/1149485.leipzig-nur-bewaehrung-fuer-waffenhortenden-ksk-soldat.html. Namensgleichheit mit: Verena Kaden (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 01.09.2000, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.01.1998 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.09.2000 als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt.

 

 

 

Verena Kaden (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 01.09.2000, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.01.1998 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.09.2000 als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt. Namensgleichheit mit: Jens Kaden (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.01.2005, ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.07.1997 als Staatsanwaltin bei der Staatsanwaltschaft Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Nachfolgend Richter am Landgericht Leipzig Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2005 als Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt.

Frank Peter Klepping (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzender  Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.01.2000, ..., 2016)

Nils-Holger Knochenstiern (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.02.1999, ..., 2016) - ab 01.03.2014 mit 0,30 AKA an das Amtsgericht Grimma abgeordnet.

Dr. Friederike Kraatz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 01.12.2006, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.09.2001 Richterin am Amtsgericht Eilenburg aufgeführt.

Alexandra Kraske (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1970) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 05.01.2001, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2000 unter dem Namen Alexandra Albrecht ab 05.01.1998 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 unter dem Namen Alexandra Albrecht ab 05.01.2001 als Richterin am  Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 und 2014 unter dem Namen Alexandra Kraske ab 05.01.2001 als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". In jeder Trennung liegt schon ein Neuanfang. Namensgleichheit mit: Falk Albrecht (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.07.2000, ..., 2015) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.07.2000 als Richter am  Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt.

Klaus Kühlborn (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1953) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 13.07.1997, ..., 2016)

Karsten Nickel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.03.2001, ..., 2016)

Stephan Oberholz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.12.1996, ..., 2010) - 2010, 2011:  Pressesprecher am Landgericht Leipzig - Zivilsachen.

Katharina Peters (Jg. 1970) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 18.05.2001, ..., 2008)

Berthold Pfuhl (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.03.2003, ..., 2016)

Christiane Scheffler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 01.10.1997, ..., 2010) - Landgericht Leipzig - GVP 01.01.2011, 01.01.2013: unter dem Namen Scheffler nicht aufgeführt. Namensgleichheit mit: Christiane Scheffler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1950) - Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Köln (ab 01.09.2007, ..., 2010)

Dr. Corny Schröpfer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.03.2003, ..., 2016)

Katrin Seidel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 01.02.2004, ..., 2013) - 2009, ..., 2011: stellvertretende Pressesprecherin.

Dr. Andreas Stadler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1973) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab , ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2020 und 2014 ab 01.11.2005 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.04.2015 als Ministerialrat beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.04.2020 als Richter am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. Oberlandesgericht Dresden - GVP 01.01.2020: Beisitzer / 22. Zivilsenat - zugleich 22. Familiensenat. Landgericht Leipzig - GVP 23.01.2023: "Mit Wirkung vom 1. März 2023 wird Herr Richter am Oberlandesgericht Dr. Stadler
zum Vorsitzenden Richter am Landgericht ernannt / 6. Strafkammer. 28.11.2023: "Das Verfahren gegen den Sänger Gil Ofarim vor dem Leipziger Landgericht ist am Dienstag gegen die Auflage einer Zahlung von 10.000 Euro eingestellt worden. Vorangegangen war am Vormittag ein Geständnis Ofarims. „Die Vorwürfe treffen zu“, hatte Ofarim sichtlich bewegt gesagt. ... Das Verfahren wurde daraufhin gegen die Auflage zur Zahlung von 10.000 Euro eingestellt, die Ofarim zur Hälfte an die Israelitische Religionsgemeinde zu Leipzig sowie den Trägerverein des Hauses der Wannseekonferenz spenden muss. Hinzu kommt ein Schmerzensgeld in unbekannter Höhe, auf das sich der Geschädigte W. und Ofarim einigten. „Die Kammer ist davon überzeugt, dass das heutige Geständnis des Angeklagten der Wahrheit entspricht“, sagte der Vorsitzende Richter, Andreas Stadler. ..." - https://www.welt.de/vermischtes/article248759670/Gil-Ofarim-legt-Gestaendnis-ab-und-entschuldigt-sich-Verfahren-eingestellt.html

Ingrid Voos (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1953) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Leipzig (ab 01.01.1997, ..., 2016)

Gabriela Walburg (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Leipzig (ab 01.01.2000, ..., 2016) 

Dr. Hartmut Werner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.08.1998, ..., 2012) - Kulturpalast Dresden: Landgericht Leipzig - 5 O 3308/10 - Urteil vom 24.04.2012: "Der Mehrzwecksaal ist mangels Schöpfungshöhe für sich genommen nicht urheberrechtlich geschützt" - anders dagegen Oberlandesgericht Dresden: "Der Saal sei von einer solchen "künstlerischen Schöpfungshöhe, dass er ohne weiteres in den Bereich des Urheberschutzrechts falle" - http://www.mdr.de/sachsen/dresden/olg-kulti100.html

Jan Wichelhaus (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Landgericht Leipzig (ab 15.02.1998, ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 15.02.1998 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. 15.03.2012 bis 15.09.2012 abgeordnet mit 0,2 der Arbeitskraft an das Amtsgericht Eilenburg. GVP 01.01.2013. Namensgleichheit mit: Wichelhaus (geb. ....) - Staatsanwalt / Staatsanwaltschaft Oldenburg (ab , ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2010 unter dem Namen Wichelhaus nicht als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg aufgeführt. Staatsanwaltschaft Oldenburg - GVP 22.10.2012: Abteilung 1 - Verfahren aus dem AG-Bezirk Wilhelmshaven und Verfahren gegen Richter/Rechtsanwälte pp.

Hans-Joachim Zügler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Vorsitzender  Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.01.2000, ..., 2016) 

 

 

 

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# Jens Hebert

# Christiane Krech

# Duscha Gmel

# Bernd Gicklhorn

# Martina Prause

# Sabine Pietsch

# Gabriele Plewin-Schmidt

# Sabine Planitzer

# Dr. Hellmuth Ressler

# Dr. Thomas Trepper

 

 

 

Richter auf Probe:

 

 

 

Nicht mehr als Richter am Landgericht Leipzig tätig:

Michael Albert (Jg. 1967) - Richter am Oberlandesgericht Dresden (ab 01.12.2004, ..., 2009) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.04.1999 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt.

Nicole Austenfeld (Jg. 1963) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 15.12.1995, ..., 2002) 

Anja Bader (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Richterin am Amtsgericht Neuss (ab , ..., 2010, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2002 unter dem Namen Anja Mäser ab 01.09.1998 als Richterin am Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 unter dem Namen Anja Bader ab 01.09.1998 als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.01.2006 als Richterin am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2014 ab 01.09.1998 als Richterin am Amtsgericht Neuss - 3/5 Stelle - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Amtsgericht Neuss - GVP 15.10.2010, 01.01.2011.

Andrea Beck (Jg. 1969) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 15.09.2000, ..., 2002) 

Christian Beckert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1950) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.02.1999, ..., 2010) - GVP 01.01.2012: nicht aufgeführt.

Ursula Beyer (Jg. 1941) - Richterin am Landgericht Leipzig (ab 19.09.1994, ..., 2002) 

Dr. Dorothee Budde (Jg. 1969) - Richterin am Oberlandesgericht Dresden (ab 01.01.2006, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.01.2000 als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt.

Martin Burkert (Jg. 1939) - Präsident am Landgericht Leipzig (ab 15.05.1993, ..., 2002)

Wolfgang Dammer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Richter am Amtsgericht Döbeln / stellvertretender Direktor am Amtsgericht Döbeln (ab , ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2000 ab 15.06.1999 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.06.2001 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.08.2004 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 15.06.1998 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 15.07.2008 als Richter am Amtsgericht Borna aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 und 2022 ab 15.07.2008 als Richter am Amtsgericht Borna - abgeordnet - aufgeführt. Amtsgericht Borna - GVP 20.03.2015: mit 0,2 AK abgeordnet an das Landgericht Leipzig. 24.03.2022: "Aus der JVA Waldheim ans Amtsgericht Döbeln. Wolfgang Dammer hat bereits an verschiedenen Gerichten, bei der Staatsanwaltschaft und im Justizministerium gearbeitet. ... Richter Wolfgang Dammer ist am Amtsgericht Döbeln für strafrechtliche Fälle und Ordnungswidrigkeiten zuständig. ..." - https://www.saechsische.de/kriminalitaet/aus-der-jva-waldheim-ans-amtsgericht-doebeln-5652293-plus.html. Namensgleichheit mit: Stefanie Dammer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Richterin am Amtsgericht Leipzig / Vizepräsidentin am Amtsgericht Leipzig (ab 01.03.2019, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 unter dem Namen Stefanie Wagner ab 01.02.2002 als Richterin am Amtsgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 und 2012 unter dem Namen Stefanie Dammer ab 01.02.2002 als Richterin am Amtsgericht Leipzig aufgeführt.  ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2013 als stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Torgau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.03.2019 als Vizepräsidentin am Amtsgericht Leipzig aufgeführt. 2011: Präsidialrichterin am Amtsgericht Leipzig. GVP 01.10.2011. Amtsgericht Torgau - GVP 01.01.2013: stellvertretende Direktorin. 03.04.2009: "Das Leipziger Amtsgericht hat eine neue Vizepräsidentin: Stefanie Dammer, 49 Jahre alt, war zuletzt am Amtsgericht Torgau als ständige . ...".   

Erich Drath (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1950) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden (ab 01.03.2002, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.06.1997 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.03.2002 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. 

Hans-Jochen Emde (Jg. 1941) - Präsident am Landgericht Leipzig (ab 15.09.2002, ..., 23.11.2006) - vorher Amtsgericht Schwetzingen und Landgericht Heidelberg. Abordnung an das Oberlandesgericht Karlsruhe. Ab 1985 Vorsitzender Richter am Landgericht Heidelberg. 1992 Oberlandesgericht Dresden. Januar 1995 Vorsitzender Richter. Ab 20.07.1995 Präsident am Landgericht Bautzen. Ab 15.09.2002 Präsident am Landgericht Leipzig - siehe Pressemittelung unten.

Anka Enders (Jg. 1970) - Richterin am Oberlandesgericht Dresden (ab 01.01.2006, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 02.02.2001 als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt.

Jörg Faber (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Richter am Oberlandesgericht Dresden (ab  01.03.2013, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.01.2002 als Richter am Amtsgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.01.2002 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.05.2003 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 01.03.2013 als Richter am Oberlandesgericht Dresden - abgeordnet - aufgeführt.

Malte Fischer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Richter am Amtsgericht Grimma (ab 01.04.2011 , ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.02.1999 als Richter am Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.04.2011 als Richter am Amtsgericht Grimma aufgeführt. Amtsgericht Grimma - GVP 01.01.2012, 01.01.2013: ohne Angabe ob Richter am Amtsgericht oder Richter auf Probe / weiblich oder männlich.

Wolfgang Immerwahr Fränkel (* 4. Januar 1905 in Gablonz; † 29. November 2010 in Bad Liebenzell) - Generalbundesanwalt (ab 30. März 1962, ..., am 24.07.1962 in den einstweiligen Ruhestand versetzt) - am 03.03.1933 vom Preußischen Justizminister zum Gerichtsassessor ernannt und der Staatsanwaltschaft beim Landgericht Kiel zugeordnet. Bei der dortigen Generalstaatsanwaltschaft war er, der am 1. Mai 1933 Mitglied der NSDAP geworden war, zuständig für Presse und politische Strafsachen und bewährte sich, wie ihm in einem Dienstzeugnis 1935 bescheinigt wurde, mit ganz ungewöhnlichen Leistungen. Auch politisch wurde ihm in einem Zeugnis der Gauleitung Kiel von 1936 bestätigt, dass er ohne Einschränkung zuverlässig sei. So wurde er nach der Ernennung zum Staatanwaltschaftsrat im September 1934 in Kassel im November 1936 als Mitarbeiter zur Reichsanwaltschaft nach Leipzig berufen, wo er bis zu seiner Einberufung zur Wehrmacht 1943 tätig war. Zwischenzeitlich 1939 war er zum Landgerichtsdirektor in Leipzig befördert worden unter Weiterbeschäftigung bei der Reichsanwaltschaft. Beteiligung an Todesurteilen für geringe Delikte im Wege der Nichtigkeitsbeschwerde. Nach Krieg und Entlassung aus amerikanischer Kriegsgefangenschaft Juli 1946 war Fränkel ab Februar 1947 beim Amtsgericht in Rendsburg tätig. Ende März 1951 wurde er zur Bundesanwaltschaft abgeordnet. Am 30.03.1962 als dritter Leiter der Bundesanwaltschaft eingeführt und beendete damit die lange Vakanz nach dem Ausscheiden Güdes. Am 24.07.1962 nach § 36 I BBG in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Im Handbuch der Justiz 1958 als Bundesanwalt bei der Bundesanwaltschaft beim Bundesgerichtshof aufgeführt. http://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Fr%C3%A4nkel 

Norbert Göbel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.01.2000, ..., 2016)  

Ingrid Graf (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Richterin am Amtsgericht Borna / Direktorin am Amtsgericht Borna (ab 01.02.2001, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 02.01.1992 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Dresden - Landgericht Leipzig - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.04.1994 als Richterin am Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 und 2010 ab 20.11.1998 als Direktorin am Amtsgericht Borna aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2016 ab 01.02.2001 als Direktorin am Amtsgericht Borna aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Bis 01.10.2007 tätig als Familienrichterin.

Tom Herberger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Vorsitzender Richter am Oberlandestericht Dresden (ab , ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.02.2001 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.02.2009 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Riesa aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.04.2013 als Direktor am Amtsgericht Torgau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 01.04.2013 als Direktor am Amtsgericht Torgau - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 und 2022 ab 01.04.2013 als Direktor am Amtsgericht Torgau - teilweise abgeordnet - aufgeführt. 2008: kommissarische Leitung des Amtsgerichts Oschatz. 2014: Familiensachen. 24.03.2013: "Wenig Personal im Amtsgericht. Der bisherige zweite Mann wechselt nach Torgau. Ein weiterer Richter ist jetzt Staatsanwalt in Leipzig. ..." - http://www.sz-online.de/nachrichten/wenig-personal-im-amtsgericht-2537200.html. 02.12.2022: "Am Oberlandesgericht Dresden sind im Jahr 2022 vier neue Vorsitzende Richterinnen und Richter ernannt worden. ... Simone Herberger wurde 1962 in Karl-Marx-Stadt/Chemnitz geboren. Sie absolvierte zunächst eine Ausbildung zur Elektromonteurin und studierte danach von 1983 bis 1987 Rechtswissenschaften in Berlin. Nach ihrer Ausbildung war sie zunächst beim Kreisgericht Karl-Marx-Stadt Süd, später Amtsgericht Chemnitz, mit Familien-, Zivil-, Jugendstraf- und Wirtschaftsstrafsachen befasst, ab 2000 war sie dort als weitere aufsichtführende Richterin tätig. Nach ihrer Abordnung an das Oberlandesgericht 2001 bis 2003 kehrte Simone Herberger nach Chemnitz zurück und war beim dortigen Landgericht fünf Jahre als Vorsitzende der Jugendkammer und 15 Jahre als Vorsitzende des Schwurgerichts eingesetzt. Seit dem 1. September 2022 ist Simone Herberger Vorsitzende des 1. und 2. Strafsenats am Oberlandesgericht Dresden. Sie ist außerdem seit 2008 (bis 2017 stellvertretendes) berufsrichterliches Mitglied am Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen. ... Tom Herberger, geboren 1968 in Oschatz, absolvierte seine juristische Ausbildung von 1990 bis 1997 in Leipzig. Nach einer kurzen Tätigkeit als Rechtsanwalt begann er seinen Dienst in der sächsischen Justiz im November 1997 beim Amtsgericht in Eilenburg. Es folgten Tätigkeiten beim Landgericht und bei der Staatsanwaltschaft in Leipzig sowie eine Abordnung an das Oberlandesgericht Dresden. Von 2009 bis 2013 war Tom Herberger Richter und ständiger Vertreter des Direktors beim Amtsgericht Riesa. Seit 2013 ist er Direktor des Amtsgerichts Torgau. Seit 2018 ist Tom Herberger daneben stellvertretendes berufsrichterliches Mitglied im Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen. Zum 1. Dezember 2022 wurde Tom Herberger zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt. Er wird noch bis Ende des Jahres das Gericht in Torgau leiten und ab Januar 2023 einen Senat beim Oberlandesgericht Dresden übernehmen." - https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1058840. Namensgleichheit mit: Simone Herberger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Dresden (ab , ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.07.2000 als Richterin am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.02.2003 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Chemnitz aufgeführt. 2009 stellvertretende Richterin am Verfassungsgerichtshof Sachsen. 02.12.2022: "Am Oberlandesgericht Dresden sind im Jahr 2022 vier neue Vorsitzende Richterinnen und Richter ernannt worden. ... Simone Herberger wurde 1962 in Karl-Marx-Stadt/Chemnitz geboren. Sie absolvierte zunächst eine Ausbildung zur Elektromonteurin und studierte danach von 1983 bis 1987 Rechtswissenschaften in Berlin. Nach ihrer Ausbildung war sie zunächst beim Kreisgericht Karl-Marx-Stadt Süd, später Amtsgericht Chemnitz, mit Familien-, Zivil-, Jugendstraf- und Wirtschaftsstrafsachen befasst, ab 2000 war sie dort als weitere aufsichtführende Richterin tätig. Nach ihrer Abordnung an das Oberlandesgericht 2001 bis 2003 kehrte Simone Herberger nach Chemnitz zurück und war beim dortigen Landgericht fünf Jahre als Vorsitzende der Jugendkammer und 15 Jahre als Vorsitzende des Schwurgerichts eingesetzt. Seit dem 1. September 2022 ist Simone Herberger Vorsitzende des 1. und 2. Strafsenats am Oberlandesgericht Dresden. Sie ist außerdem seit 2008 (bis 2017 stellvertretendes) berufsrichterliches Mitglied am Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen. ..." - https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1058840.

Monika Jagenlauf (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richterin am Amtsgericht Borna / stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Borna (ab 01.03.2003, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 15.07.1991 als Richterin auf Probe - abgeordnet an das Amtsgericht Eilenburg - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.10.1994 unter dem Namen Monika Kopf als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 unter dem Namen Monika Jagenlauf  ab 01.10.1994 als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.03.2003 als Direktorin am Amtsgericht Borna aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.03.2003 als Direktorin am Amtsgericht Borna - abgeordnet - aufgeführt. Amtsgericht Borna - GVP 01.03.2013: Familiensachen. Amtsgericht Borna - GVP 01.01.2015: abgeordnet bis 31.03.2016 an das Amsgericht Leipzig. Namensgleichheit mit: Johann Jagenlauf  (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig (ab 01.02.1999, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 15.07.1991 als Richter auf Probe - abgeordnet an das Amtsgericht Eilenburg - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.02.1999 als Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Amtsgericht Borna - GVP 01.01.2015: langfristige Verhinderung.

Berthold Löwenstein - Richter aus Leipzig (ab , ..., 1933) - "Eines der aufschlussreichsten Indizien der langfristigen Planung für die Kristallnacht hat Richter Berthold Löwenstein aus Leipzig festgehalten: 1933 verlor er seine Richterstelle, doch hielt er weiterhin enge Kontakte zu seinem früheren Vorgesetzten Inspektor Egelke, der im Amt verblieben und wie er Freimaurer war. Entgegen seinem bisherigen Rat empfahl Egelke im Januar 1938, Deutschland nun doch im kommenden Jahr besser zu verlassen - es eile aber nicht. Am 29. Oktober 1938 kam Egelke von einer Sitzung im Wirtschaftsministerium in Berlin und informierte aufgeregt seinen Freund Löwenstein, dass nach allem, was er gehört habe, schreckliche Dinge mit den deutschen Juden noch vor Mitte November gemacht würden. Mehr konnte oder wollte er nicht sagen, doch drängte er Löwenstein, innert dreier Tage abzureisen, und als sich dies als unmöglich erwies, bestand er auf einer Abreise vor dem 5. November 1938." - http://www.hagalil.com/archiv/98/11/pogrom.htm

Dr. Meinhard Meinel (Jg. 1944) - Präsident am Landgericht Ansbach (ab 01.07.2005, ..., zum 01.08.2009 im Ruhestand 2009) - ab 1972 bei der bayerischen Justiz als Richter am Landgericht Nürnberg-Fürth. Danach Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, das Landgericht Nürnberg-Fürth und das Oberlandesgericht Nürnberg. Ab 1995 für 1 Jahr Vorsitzender Richter an das Landgericht Leipzig sowie für über 1 Jahr als Direktor an das Amtsgericht Borna abgeordnet. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 15.06.1999 als Direktor am Amtsgericht Schwabach aufgeführt.

Gabriele Plewnia-Schmidt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Richterin am Oberlandesgericht Dresden / 20. Zivilsenat - zugleich 20. Familiensenat (ab 01.01.2006, ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.02.2002 als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt. GVP 13.09.2010: stellvertretende Vorsitzende Richterin / 23. Zivilsenat - zugleich 23. Familiensenat. GVP 01.01.2013: stellvertretende Vorsitzende Richterin / 20. Zivilsenat - zugleich 20. Familiensenat.

Norbert Röger (geb. 27.05.1952 in Koblenz - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig / Präsident am Landgericht Leipzig (ab 01.07.2016, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 18.03.1986 als Richter am Landgericht Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.06.1997 als stellvertretender Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.06.1997 als stellvertretender Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.02.2006 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.05.2007 als Präsident am Amtsgericht Chemnitz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.05.2007 als Präsident am Amtsgericht Dresden aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2011 als Präsident am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Landgericht Chemnitz - 01.10.2014: Präsident. 01.07.2016: "Norbert Röger stammt aus Koblenz. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen wurde er 1981 zum Richter auf Probe ernannt. Nach seiner Tätigkeit u. a. am Landgericht Koblenz ließ er sich 1993 an das Landgericht Leipzig abordnen. Im Jahr 1997 folgte die Ernennung zum Oberstaatsanwalt und die Versetzung in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz. Im Jahr 2005 übernahm Norbert Röger die Leitung der Staatsanwaltschaft Görlitz und im Jahr 2007 die Präsidentenstelle beim Amtsgericht Chemnitz. Ab Mai 2009 leitete er für ca. 18 Monate als Präsident das Amtsgericht Dresden. Seit dem 1. Januar 2011 ist Norbert Röger Präsident des Landgerichts Chemnitz und tritt nunmehr zum 1. Juli 2016 die Nachfolge des in den Ruhestand getretenen Präsidenten des Landgerichts Leipzig Karl Schreiner an. ..." - https://medienservice.sachsen.de/medien/news/204625. 12.12.2007 (Sächsische Zeitung): Sex, Lügen und kein Videoband. Was geschah tatsächlich in der Korruptionsaffäre? Die SZ erzählt die Geschichte der wichtigsten Akteure. Heute: Norbert Röger, Ex-Oberstaatsanwalt. ... Das Innen- und das Justizministerium trügen für die massive Schädigung seines Rufes eine erhebliche Mitverantwortung. Das Justizministerium weist es empört von sich, seinen Namen öffentlich gemacht zu haben. Gespannt wartet man dort, was Röger jetzt vorhat. http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1688059. 01.07.2016: "Norbert Röger stammt aus Koblenz. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen wurde er 1981 zum Richter auf Probe ernannt. Nach seiner Tätigkeit u. a. am Landgericht Koblenz ließ er sich 1993 an das Landgericht Leipzig abordnen. Im Jahr 1997 folgte die Ernennung zum Oberstaatsanwalt und die Versetzung in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz. Im Jahr 2005 übernahm Norbert Röger die Leitung der Staatsanwaltschaft Görlitz und im Jahr 2007 die Präsidentenstelle beim Amtsgericht Chemnitz. Ab Mai 2009 leitete er für ca. 18 Monate als Präsident das Amtsgericht Dresden. Seit dem 1. Januar 2011 ist Norbert Röger Präsident des Landgerichts Chemnitz und tritt nunmehr zum 1. Juli 2016 die Nachfolge des in den Ruhestand getretenen Präsidenten des Landgerichts Leipzig Karl Schreiner an. ..." - https://medienservice.sachsen.de/medien/news/204625. Siehe auch Pressemitteilung.

Günther Schnaars (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1943) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden (ab 01.01.2001, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 10.08.1999 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt.

Karl Schreiner (geb. 07.11.1950 in Edenkoben - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig / Präsident am Landgericht Leipzig (ab 01.12.2006, ..., 2016) - ab 15.06.2000 Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.12.2006 als Präsident am Landgericht Leipzig aufgeführt. Ab Januar 1977 Justizdienst des Landes Baden-Württemberg. Amtsgericht Achern und Staatsanwaltschaft Baden-Baden. Von 1979 bis 1987 beim Justizministerium des Landes Baden-Württemberg. Richter am Landgericht Karlsruhe und Oberlandesgericht Karlsruhe. Dezember 1992 Vorsitzender Richter am Landgericht Karlsruhe. April 1997 bis April 2000 Direktor am Amtsgericht Heidelberg. 1. Mai 2000 Abordnung an das Landgericht Leipzig. Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig. 1. Januar 2005 Vizepräsidenten am Landgericht Leipzig. Siehe auch Pressemitteilung unten.

Martin Schultheiß (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Richter am Amtsgericht Borna / Direktor am Amtsgericht Borna (ab , ..., 2023, 2024) - im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.09.1998 als Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Amtsgericht Borna - GVP 01.01.2024.

Norbert Schwarzer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Richter am Amtsgericht Eilenburg / Direktor am Amtsgericht Eilenburg (ab 01.12.2009, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.08.1995 als Richter am Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.01.2001 als Direktor am Amtsgericht Torgau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.12.2009 als Direktor am Amtsgericht Eilenburg aufgeführt. 2013: Familiensachen - Abteilung 1.

Günter Tischer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Leipzig (ab 01.01.2004, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.03.2001 als Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2004 als weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Leipzig aufgeführt. Amtsgericht Leipzig - GVP 01.01.2011: Familiensachen - Abteilung 334.

Daniel Weidelhofer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Vorsitzender Richter am Landgericht Braunschweig (ab , ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.03.1999 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.01.2006 als Richter am Oberlandesgericht Dresden - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2020 ab 01.01.2006 als Richter am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.03.1999 als Vorsitzender Richter am Landgericht Braunschweig aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Namensgleichheit mit: Julia Weidelhofer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Richterin am Amtsgericht Braunschweig (ab , ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 unter dem Namen Julia Schinke ab 01.12.1998 als Richterin am Amtsgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 und 2020 unter dem Namen Julia Weidelhofer ab 01.12.1998 als Richterin am Amtsgericht Leipzig aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.12.1998 als Richterin am Amtsgericht Braunschweig aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Amtsgericht Leipzig GVP 09/2010. 11/2010.

Hans Weiß (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Richter am Amtsgericht Borna / Familiengericht - Abteilung 1 (ab , ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.01.2000 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.01.2002 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt. Landgericht Leipzig - GVP 21.12.2010: nicht aufgeführt.

Martina Welspillich (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Richterin am Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt (ab , ..., 2014, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2010 unter dem Namen Martina Vorndran ab 04.05.2001 als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 unter dem Namen Martina Vorndran ohne Angabe Geburtsdatum ab 04.05.2001 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn - halbe Stelle - und zugleich ab 01.12.2011 als Richterin kraft Auftrags am Amtsgericht Künzelsau aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 unter dem Namen Martina Vorndran ab 04.05.2001 als Richterin am Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt - halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 unter dem Namen Martina Welspillich ab 01.12.2011 als Richterin am Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt - abgeordnet, halbe Stelle - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt - GVP 01.01.2017: Zivilsachen. 

Markus Werner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Ministerialrat beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz (ab 01.06.2008, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.04.2001 als Richter am Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 26.01.2004 als Richter am Sächsischen Finanzgericht aufgeführt.

Mathias Zschiebsch (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Amtsgericht Grimma / Familiengericht / stellvertretender Direktor am Amtsgericht Grimma (ab 01.06.2008, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.05.1999 als Richter am Landgericht Leipzig aufgeführt.

 

 

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Anklage wegen Verleumdung

Im Oktober muss Gil Ofarim vor Gericht

22.09.2022

Ein Jahr nach seinen öffentlichkeitswirksamen Vorwürfen gegen ein Leipziger Hotel wird Gil Ofarim ab dem 24. Oktober der Prozess gemacht. Angeklagt ist er wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung.

Wegen seiner öffentlichen Antisemitismus-Vorwürfe gegen ein Leipziger Hotel muss sich der Musiker Gil Ofarim vor Gericht verantworten. Das Landgericht Leipzig teilte am Mittwoch mit, dass es die Anklage wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet habe. Der Prozess soll am 24. Oktober beginnen.

Ofarim hatte vor einem Jahr in einem viralen Video geschildert, dass ein Hotelmitarbeiter ihn aufgefordert habe, seine Kette mit Davidstern abzunehmen, da er sonst nicht einchecken könne. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Leipzig hat sich der Vorfall aber nicht so zugetragen. Der betroffene Mitarbeiter hatte Anzeige erstattet. Er tritt im Prozess laut Gericht als Nebenkläger auf.

Bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens gilt für Ofarim die Unschuldsvermutung. Der 40-Jährige hatte sich zuletzt nicht mehr öffentlich geäußert. Einer seiner Anwälte, Markus Hennig, kündigte eine Erklärung des Verteidigerteams für Donnerstag an. Ofarim wurde in München geboren, er ist der Sohn des 2018 gestorbenen israelischen Sängers Abi Ofarim.

Auch üble Nachrede?

Die 6. Strafkammer des Landgerichts Leipzig ließ die Anklage unverändert zu. Das Gericht erteilte zudem einen sogenannten rechtlichen Hinweis, dass im Falle einer Verurteilung möglicherweise auch der Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt sein könnte.

Das Landgericht geht außerdem davon aus, dass es wegen der besonderen Bedeutung des Falls zuständig für den Prozess ist. Es folgt damit der Einschätzung der Staatsanwaltschaft.

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https://www.welt.de/vermischtes/article241198001/Gil-Ofarim-Im-Oktober-muss-er-vor-Gericht-Anklage-wegen-Verleumdung.html

 

 

 

Gil Ofarim schweigt und lässt Frist des Landgerichts verstreichen

11.05.2022

Das Landgericht Leipzig hatte dem Musiker Gil Ofarim die Möglichkeit gegeben, sich bis Montag zu den Vorwürfen der Verleumdung und der falschen Verdächtigung zu äußern. Ofarim hat die Frist verstreichen lassen. Für das weitere Verfahren gibt es nun mehrere Möglichkeiten.

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Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat Ofarim wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung angeklagt. Der Musiker hatte im vorigen Oktober in einem viralen Video Antisemitismus-Vorwürfe gegen ein Leipziger Hotel erhoben. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft hat sich der Vorfall aber nicht so wie geschildert zugetragen.

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Für das weitere Verfahren gibt es mehrere Möglichkeiten: Die zuständige Kammer des Landgerichts kann die Anklage komplett zulassen, sie kann sie mit Änderungen zulassen oder sie kann sie nicht zulassen. Eine weitere Option ist, dass die Anklage zugelassen, das Verfahren aber vor dem Amtsgericht eröffnet wird. Dort würde der Fall vom Strafmaß her eigentlich hingehören. Die Staatsanwaltschaft hatte sich jedoch wegen der besonderen Bedeutung und öffentlichen Wirkung des Falls dafür entschieden, Anklage zum Landgericht zu erheben.

https://www.welt.de/vermischtes/prominente/article238683997/Gil-Ofarim-Musiker-laesst-Frist-des-Landgerichts-Leipzig-verstreichen.html

 

 

 


 

 

 

Neuer Präsident am Landgericht Leipzig

01.07.2016, 11:54 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Norbert Röger wird mit Wirkung zum 1. Juli 2016 neuer Präsident des Landgerichts Leipzig.

Norbert Röger stammt aus Koblenz. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen wurde er 1981 zum Richter auf Probe ernannt. Nach seiner Tätigkeit u. a. am Landgericht Koblenz ließ er sich 1993 an das Landgericht Leipzig abordnen. Im Jahr 1997 folgte die Ernennung zum Oberstaatsanwalt und die Versetzung in den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz. Im Jahr 2005 übernahm Norbert Röger die Leitung der Staatsanwaltschaft Görlitz und im Jahr 2007 die Präsidentenstelle beim Amtsgericht Chemnitz. Ab Mai 2009 leitete er für ca. 18 Monate als Präsident das Amtsgericht Dresden. Seit dem 1. Januar 2011 ist Norbert Röger Präsident des Landgerichts Chemnitz und tritt nunmehr zum 1. Juli 2016 die Nachfolge des in den Ruhestand getretenen Präsidenten des Landgerichts Leipzig Karl Schreiner an.
Derzeit sind 226 Mitarbeiter am Landgericht Leipzig tätig, davon sind 73 Richter.

https://medienservice.sachsen.de/medien/news/204625

 

 


 

 

 

Prozess Leipzig Hammerattacke im Jobcenter - Angeklagter schweigt

Mit einem Hammer ist ein Langzeitarbeitsloser im Jobcenter Leipzig auf eine Angestellte losgegangen. Die Frau erlitt einen Schädelbruch und einen Bruch in der Augenhöhle. Vor Gericht zeigt der 34-Jährige keine Anzeichen von Reue.

Zum Auftakt des Prozesses um eine brutale Hammerattacke im Leipziger Jobcenter hat der Angeklagte am Dienstag geschwiegen. Der 34-Jährige ist vor dem Landgericht Leipzig wegen versuchten Mordes angeklagt. Er soll im Mai eine 52 Jahre alte Mitarbeiterin des Jobcenters mit einem Hammer angegriffen und schwer verletzt haben. Seine Motive waren laut Staatsanwaltschaft Wut und Rache über gekürzte Bezüge sowie Hass auf die Sachbearbeiterin. Er habe sie töten wollen. Zuvor hatte der Mann eine Arbeit als Helfer in den städtischen Grünanalagen als menschenunwürdig abgelehnt. Der Langzeitarbeitslose lag schon länger mit dem Jobcenter im Clinch.

...

12.11.2013

http://www.berliner-zeitung.de/panorama/prozess-leipzig-hammerattacke-im-jobcenter---angeklagter-schweigt,10808334,25011942.html

 

 


 

 

Prozess in Leipzig begonnen

Mutmaßlicher kino.to-Chef vor Gericht

zuletzt aktualisiert: 08.05.2012 - 09:36

Leipzig (RPO). Der mutmaßliche Chef des illegalen Internetfilmportals kino.to muss sich seit Dienstag vor dem Landgericht Leipzig verantworten.

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden warf Dirk B. in ihrer Anklage vor, von Anfang 2009 bis Juni 2011 mehr als 1,1 Millionen Links zu Filmen öffentlich zugänglich gemacht und dabei gegen die Bestimmungen des Urheberrechts verstoßen zu haben.

Die elfte Strafkammer hat zunächst vier Verhandlungstage anberaumt und für das Strafverfahren einen hinreichenden Tatverdacht nur für die öffentliche Wiedergabe der Filme festgestellt.

Im April hatte sie den Programmierer von kino.to zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt.

http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/mutmasslicher-kinoto-chef-vor-gericht-1.2822850

 

 


 

Sechseinhalb Jahre Haft für Mutter wegen schwerer Kindesmisshandlung

Wegen schwerster Misshandlungen ihrer drei Monate alten Tochter muss eine 27 Jahre alte Frau aus Naunhof bei Leipzig für sechseinhalb Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht Leipzig sah es am Freitag als erwiesen an, dass die Frau im Juni 2007 ihre Tochter Fiona unter anderem mehrfach mit dem Kopf gegen die hölzerne Auflage der Wickelkommode schlug, wobei das Kind schwerste Verletzungen erlitt. Den Ehemann der Frau verurteilte das Gericht wegen Unterlassung zu einer Strafe von einem Jahr auf Bewährung.

Das kleine Mädchen trug von den Misshandlungen Schädelbrüche und Hirnblutungen davon. Es ist stark behindert und lebt in einer Pflegefamilie.

(folgt ausführlich)

05.02.2008

www.ad-hoc-news.de/Aktuelle-Nachrichten/de/15280634/Sechseinhalb+Jahre+Haft+fuer+Mutter+wegen+schwerer

 

 


 

 

 

 

04.01.2008 - Neuer Vizepräsident für das Landgericht Leipzig

- Justizminister Geert Mackenroth ernennt Kai-Uwe Deusing -

Justizminister Geert Mackenroth hat heute Ministerialrat Kai-Uwe Deusing die Ernennungsurkunde zum Vizepräsidenten des Landgerichts Leipzig¹ ausgehändigt.

Justizminister Geert Mackenroth: »Der neue Vizepräsident des Landgerichts Leipzig bringt vielseitige Erfahrungen aus seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit mit. Mit seiner hohen fachlichen Kompetenz und Führungsstärke ist er für seine neue Aufgabe bestens geeignet. Ich gratuliere ihm zur Berufung in dieses herausragende Amt.«

Kai-Uwe Deusing wurde 1961 im hessischen Dillenburg geboren. Seine berufliche Laufbahn begann er im August 1991 beim Bezirksgericht Dresden. Nach einer Abordnung an das Sächsische Staatsministerium der Justiz von Oktober 1991 bis August 1993 war er in den Folgejahren als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden (1994-1995) sowie als Richter am Amtsgericht Dresden (1993-1994, 1998) und am Oberlandesgericht Dresden (1996-1997, 1999) tätig. Seit Januar 2000 ist Kai-Uwe Deusing im Sächsischen Staatsministerium der Justiz als Referatsleiter für das Materielle Zivilrecht, für einigungsbedingte Fragen des Vermögens-, Schuld- und Sachenrechts sowie das Betreuungs-, Grundbuch-, Nachlass- und Registerrecht zuständig. Zum 01. November 2000 wurde Kai-Uwe Deusing zum Ministerialrat ernannt. Ab dem 14. Januar 2008 tritt er am Landgericht Leipzig als Vizepräsident die Nachfolge von Karl Schreiner an, der im November 2006 zum Präsidenten dieses Gerichts ernannt worden war.

¹ Im Landgericht Leipzig sind derzeit 207 Mitarbeiter, davon 65 Richter, tätig. Zum Landgerichtsbezirk Leipzig gehören die Amtsgerichte Leipzig, Borna, Döbeln, Eilenburg, Grimma, Oschatz und Torgau.

http://www.justiz.sachsen.de/smj/content/1048.php

 

 


 

 

 

22.11.2006 - Wechsel an der Spitze des Landgerichts Leipzig

- Justizminister Geert Mackenroth verabschiedet Hans-Jochem Emde -

Justizminister Geert Mackenroth wird am Donnerstag, den 23. November 2006, in Leipzig den Präsidenten des Landgerichts Leipzig, Hans-Jochem Emde, in den Ruhestand verabschieden. Zugleich wird er mit dem Festakt Emdes Nachfolger, den bisherigen Vizepräsidenten des Landgerichts Karl Schreiner, in das Amt einführen.

Justizminister Geert Mackenroth: »Mit Hans-Jochem Emde verabschieden wir einen exzellenten Präsidenten, der in den letzten elf Jahren mit Geschick, Tatkraft und Fingerspitzengefühl das Landgericht Bautzen und anschließend das Landgericht Leipzig vorbildlich geführt hat. Ich danke ihm für sein langjähriges, engagiertes und erfolgreiches Wirken im Dienst der sächsischen Justiz. Bei Karl Schreiner weiß ich das Landgericht Leipzig auch weiterhin in guten Händen. Er überzeugt nicht nur durch hohe juristische Qualifikation, sondern auch durch vielseitige Erfahrungen in unterschiedlichen Funktionen, in denen er sich bewährt und seine Führungskompetenz unter Beweis gestellt hat.«

...

Hans-Jochem Emde, der 1941 in Wuppertal-Elberfeld geboren wurde, war zunächst am Amtsgericht Schwetzingen und Landgericht Heidelberg tätig. Nach einer Abordnung an das Oberlandesgericht Karlsruhe wurde er 1985 zum Vorsitzenden Richter am Landgericht Heidelberg ernannt. Bereits1992 entschloss er sich, beim Aufbau der Justiz in den neuen Ländern zu helfen, und wechselte an das Oberlandesgericht Dresden. Im Januar 1995 wurde er dort zum Vorsitzenden Richter ernannt. Bereits ein halbes Jahr später, im Juli 1995, übernahm er als Präsident die Leitung des Landgerichts Bautzen. Mit Wirkung vom 15. September 2002 wechselte Hans-Jochem Emde an das Landgericht Leipzig, wo er bis zuletzt das Amt des Präsidenten inne hatte.

Seine Nachfolge tritt Karl Schreiner an, der am 7. November 1950 in Edenkoben / Rheinland-Pfalz geboren wurde. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Januar 1977 in den Justizdienst des Landes Baden-Württemberg ein. Nach Stationen beim Amtsgericht Achern und bei der Staatsanwaltschaft Baden-Baden war er von 1979 bis 1987 beim Justizministerium des Landes Baden-Württemberg tätig. Es folgten Verwendungen als Richter am Landgericht Karlsruhe und Oberlandesgericht Karlsruhe. Im Dezember 1992 wurde Karl Schreiner zum Vorsitzenden Richter am Landgericht Karlsruhe ernannt. Anschließend leitete er von April 1997 bis April 2000 als Direktor das Amtsgericht Heidelberg. Zum 1. Mai 2000 ließ sich Karl Schreiner an das Landgericht Leipzig abordnen. Einen Monat später wurde er in die sächsische Justiz versetzt und gleichzeitig zum Vorsitzenden Richter am Landgericht Leipzig ernannt. Zum 1. Januar 2005 übernahm Karl Schreiner das Amt der Vizepräsidenten des Landgerichts Leipzig.

http://www.justiz.sachsen.de/smj/content/860.php

 

 


 

 

«Einen Freispruch hat es nicht gegeben»

Ehemals wegen Missbrauchs angeklagter Erzieher darf weiter im Kinderheim arbeiten

Meerane (ddp- lsc ). Einen Freispruch hat es nicht gegeben, im Gegenteil: Vor zweieinhalb Jahren stellte das Landgericht Leipzig das Verfahren wegen Kindesmisshandlung im ehemaligen DDR-Spezialkinderheim «Erich Hartung» in Meerane ein. Den Angeklagten wurde per Beschluss die Zahlung einer Geldstrafe auferlegt; Peter M. (Name von der Redaktion geändert) musste insgesamt 5000 Euro an zwei damalige Nebenkläger und den Weißen Ring zahlen. Ein Freispruch, dies bestätigt die zuständige Staatsanwaltschaft Chemnitz, sieht anders aus. Ein Urteil aber auch: Wegen der Einstellung des Verfahrens nach Paragraph 153a der Strafprozessordnung gelten die drei damals Angeklagten als nicht vorbestraft. Peter M. arbeitet auch heute noch als Erzieher, das Jugendamt sprach ihm sogar ein Pflegekind zu.

Die Verteidiger erklärten damals nach der überraschenden Einstellung des Verfahrens am 14. Juni 2004, die Entscheidung des Gerichts sei nicht als Schuldeingeständnis zu werten. Eine Sichtweise, die die Staatsanwaltschaft nicht teilt. Die Einstellung des Verfahrens sei kein Freispruch gewesen. Wer von seiner Unschuld überzeugt ist, würde eine solche Geldbuße niemals bezahlen, sagt ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Doch die Geldbuße wurde bezahlt, wenn auch leicht verspätet, so doch in voller Höhe.

Im Juni 2004 war einer der spektakulärsten Fälle von angeblicher Kindesmisshandlung in einem ehemaligen DDR-Heim vor dem Landgericht Leipzig verhandelt worden. Den vier Angeklagten wurde vorgeworfen, zwischen 1986 und 1990 mehrere Kinder eingesperrt, gedemütigt und in einem Fall auch sexuell missbraucht zu haben. Solche Spezialheime, einst auf Weisung von DDR-Volksbildungsministerin Margot Honecker geschaffen, sollten vermeintlich schwererziehbare Abweichler auf Linie bringen und für eine sozialistische Umerziehung sorgen. Das Verfahren endete überraschend noch am selben Tag mit der Einstellung und der Verhängung von Bußgeldern.

Rechtlich betrachtet muss Peter M. also nicht entlassen werden; er arbeitet heute weiter in dem Kinderheim, das unter neuer Führung und mit gänzlich anderen Konzepten als zu DDR-Zeiten in Meerane weiter Kinder betreut. Er ist Betreuer einer kleinen Wohngruppe mit Jungen und Mädchen, die meisten von ihnen zwischen 14 und 15 Jahren. Er hätte aber zum Schutz der ihm anvertrauten Kinder entlassen werden können; das Bundesarbeitsgericht hatte bereits 1998 die Hürden schon beim Verdacht auf Kindesmissbrauch in solchen Fällen sehr niedrig gehängt. Doch alle Zuständigen berufen sich auf die Entscheidung des Leipziger Landgerichts.

Man habe den damaligen Gerichtsbeschluss an das zuständige Landesjugendamt in Chemnitz zur Prüfung weitergeleitet, sagt Andreas Rothe, pädagogischer Leiter des Erziehungsfördervereins Meerane, der das heutige Kinderheim unter dem Dach der Diakonie betreibt. «Das Landesjugendamt hat das sehr sorgfältig geprüft und uns mitgeteilt, dass dem nichts entgegensteht, Herrn M. weiter zu beschäftigen.» Das Landesjugendamt schrieb im Oktober 2004 dazu: Herr M. könne auch weiter «uneingeschränkt» in dem Kinderheim eingesetzt werden.

Der Verein argumentiert indessen auf einer ganz anderen Ebene. Eine Entlassung M.´s hätte möglicherweise Arbeitsrechtsklagen nach sich gezogen. Das Budget des Vereins sei aber so knapp kalkuliert, dass unterm Strich kein Geld für große Rücklagen bleibe. «Irgendwelche horrenden Abfindungen sind kalkulatorisch überhaupt nicht machbar», sagt der 2. Vorsitzende des Vereins, Wolfram Schlecht. Aus arbeitsrechtlicher Sicht hätte der Verein «das wirtschaftlich nicht überlebt», sagt der ehemalige Vorsitzende und Geschäftsführer Ingolf Wachs. Und Rückendeckung habe es ja vom Landesjugendamt gegeben, das nur bei einer Verurteilung die Entlassung angeordnet hätte.

Peter M. vertritt heute die Ansicht, dass mit der damaligen Einstellung des Prozesses und der Geldzahlung «keinerlei Strafanerkennung erfolgt» sei. Und ob es bei einer weitergehenden Verhandlung damals ein klares Ergebnis gegeben hätte, «steht sicher auch in den Sternen», sagt M. Vieles sei im Vorfeld des Prozesses sehr unfair gelaufen, einige der damaligen Anschuldigungen seien «reine Hirngespinste» gewesen.

Mario S., Nebenkläger bei dem Prozess und Opfer des DDR-Heims in Meerane, bleibt indessen auch heute noch dabei: «Peter M. hat mich sexuell missbraucht!» Das Leipziger Urteil sei ihm noch immer unbegreiflich, 48 Zeugen hätten damals gehört werden sollen, nicht einer war zu Wort gekommen.

Den «sexuellen Missbrauch» weist das Landratsamt Chemnitzer Land als Aufsichtsbehörde für das Jugendamt Glauchau zurück. Die Behörde vermittelte ein Pflegekind in M.´s Familie, allerdings schon bevor die Anschuldigungen vor Gericht kamen. M. sei angeklagt gewesen wegen Verdachts der Misshandlung Schutzbefohlener. «Der Vorwurf lautete nicht auf sexuellen Missbrauch», erklärt das Landratsamt. Zudem habe die Mutter des vierjährigen Mädchens darauf bestanden, wegen des guten Betreuungsverhältnisses ihr Kind in der Familie zu belassen. Vielleicht auch, weil man ihr nicht die ganze Wahrheit gesagt hatte: M. war sehr wohl wegen sexuellen Missbrauchs in einem Fall angeklagt, erklärt die Staatsanwaltschaft. Dieser Anklagepunkt sei von der Zahlung der Geldstrafe nicht ausgenommen worden.

(ddp)

 

24.11.2006

 

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Alexander Markus Homes geht in seinem Buch "Heimerziehung: Lebenshilfe oder Beugehaft? Gewalt und Lust im Namen Gottes", das bei Books on Demand GmbH, Norderstedt (ISBN 3-8334-4780-X), erschienen ist, sehr ausführlich auf den skandalösen Fall ein. Die Tatsache, dass der Erzieher auch weiterhin im Kinderheim beschäftigt ist, hat Homes in seinem Buch ausdrücklich erwähnt; der obige ddp-Text basiert inhaltlich auf sein Buch.

 

 

 


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