Väternotruf informiert zum Thema

Sozialgericht Hannover


 

 

Sozialgericht Hannover

Leonhardtstr. 15

30175 Hannover

 

Telefon 0511 / 89750-0

Fax 0511 / 89750-270 

 

E-Mail: 

Internet: http://www.sozialgericht-hannover.niedersachsen.de/startseite/

 

 

Internetauftritt des Sozialgerichts Hannover (08/2022)

Informationsgehalt: mangelhaft

Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: fehlt. Wozu zahlen die Leute in Niedersachsen eigentlich Steuern, wenn die Niedersächsische Staatsbürokratie nicht einmal ihrer Informationspflicht nachkommt. 

26.04.2012: Steuern. Abgabenlast in Deutschland am zweithöchsten. 49,8 Prozent des Gehalts sind für den Staat - http://www.morgenpost.de/printarchiv/wirtschaft/article106228352/Spitze-in-der-Steuerwelt.html

 

 

Bundesland Niedersachsen

 

 

Präsidentin am Sozialgericht Hannover: Gabriele Beyer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richterin am Sozialgericht Hannover / Präsidentin am Sozialgericht Hannover (ab 07.01.2013, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.06.2001 als Richterin am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen aufgeführt (Standort Celle). Im Handbuch der Justiz 2012 ab 08.02.2006 als Direktorin am Sozialgericht Lüneburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 07.01.2013 als Präsidentin am Sozialgericht Hannover aufgeführt.  

Vizepräsident am Sozialgericht Hannover:

 

 

 

In Niedersachsen und Bremen gibt es neun Sozialgerichte und ein für beide Bundesländer zuständiges Landessozialgericht.

 

Sozialgericht Aurich

Sozialgericht Braunschweig

Sozialgericht Bremen

Sozialgericht Hannover

Sozialgericht Hildesheim

Sozialgericht Lüneburg

Sozialgericht Oldenburg

Sozialgericht Osnabrück

Sozialgericht Stade

 

Für Beschwerden und Berufungen gegen Entscheidungen des Sozialgerichts Hannover ist das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen zuständig.

 

 

 

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

 


 

Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.

Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de

 


 

Fachkräfte im Gerichtsbezirk

Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de

 

Richter am Sozialgericht Hannover

Matthias Beckmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1982) - Richter am Sozialgericht Hannover (ab 07.01.2013, ..., 2016) - 2015: 64. Kammer.

Gabriele Beyer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richterin am Sozialgericht Hannover / Präsidentin am Sozialgericht Hannover (ab 07.01.2013, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.06.2001 als Richterin am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen aufgeführt (Standort Celle). Im Handbuch der Justiz 2012 ab 08.02.2006 als Direktorin am Sozialgericht Lüneburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 07.01.2013 als Präsidentin am Sozialgericht Hannover aufgeführt.

Susanne Löffler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - weitere aufsichtführende Richterin am Sozialgericht Hannover (ab 10.02.2011, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 26.10.2005 als Richterin am Sozialgericht Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 10.02.2011 als weitere aufsichtführende Richterin am Sozialgericht Hannover aufgeführt. 2022: Pressesprecherin.  Namensgleichheit mit: Susanne Löffler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richterin am Oberlandesgericht Hamburg (ab 26.09.2006, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.01.1994 als Richterin am Landgericht Hamburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 26.09.2006 als Richterin am Oberlandesgericht Hamburg - halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 26.09.2006 als Richterin am Oberlandesgericht Hamburg aufgeführt.

Martin Löffelholz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1982) - Richter am Sozialgericht Hannover (ab 01.02.2013, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.02.2013 als Richter am Sozialgericht Hannover aufgeführt. Namensgleichheit mit: Gabriele Löffelholz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1978) - Richterin am Sozialgericht Nordhausen (ab 19.08.2013, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.06.2007 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Thüringen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.06.2007 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Thüringen - beurlaubt - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.06.2007 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Thüringen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 19.08.2013 als Richterin am Sozialgericht Nordhausen aufgeführt. 

Dr. Tina Meyer-Dulheuer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1980) - Richterin am Sozialgericht Hannover (ab 07.01.2013, .., 2019) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 16.09.2009 als Richterin auf Probe im Bezirk des Sozialgerichts Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 07.01.2013 als Richterin am Sozialgericht Hannover aufgeführt. 21.03.2019: "Wie sich die Klagewelle konkret amRichterarbeitsplatz auswirkt, schilderte Richterin am Sozialgericht Tina Meyer-Dulheuer in einem Praxiseinblick. ..." - https://landessozialgericht.niedersachsen.de/download/142065. 21.03.2019: "Richterin Tina Meyer-Dulheuer schilderte, wie sich die Belastung an Niedersachsens größtem Sozialgericht in Hannover auswirkt. Sie arbeite mittlerweile wie in einer „Lagerhalle für Krankenhausrechnungen“, sagte sie. „Dabei muss ich mich noch um andere Verfahren kümmern.“ In ihrer Krankenversicherungskammer machten die Krankenhausstreitigkeiten statt bisher 60 Prozent nun 80 Prozent aus. ..." - https://www.haz.de/der-norden/richter-aechzen-unter-klagewelle-der-krankenkassen-XYTWZCQ66II4WJ64JLSQ2JHBY4.html. Namensgleichheit mit: Meyer-Dulheuer - Richter/Staatsanwalt auf Probe im Kammergerichts-Bezirk Berlin (ab , ..., 2010, 2011) - Sozialgericht Berlin - GVP 01.11.2010, 01.12.2011: Richter auf Probe - 190. Kammer. Helmuth Jan Meyer-Dulheuer - Rechtsanwalt (2022) - https://www.boehmmeyerdulheuer.de/

 

 

Anke Smollich (geb. ....) - Richterin am Sozialgericht Hannover (ab 03.08.2001, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2000 ohne Angabe Geburtsdatum ab 01.04.1998 als Richterin auf Probe im Bezirk des Landessozialgerichts Niedersachen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 und 2016 ohne Angabe Geburtsdatum ab 03.08.2001 als Richterin am Sozialgericht Hannover aufgeführt. Namensgleichheit mit: Dr. Thomas Smollich (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzender Richter am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht / Präsident am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (ab 01.04.2017, ..., 2022) - ab 1993 bis 1997 Richter am Verwaltungsgericht Hannover, unterbrochen durch eine gut zweijährigen Abordnung an das Nds. Justizministerium. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 16.02.1996 als Richter am Verwaltungsgericht Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 28.03.2000 als Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 16.06.2003 als Leitender Ministerialrat im Justizministerium Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 19.11.2007 als Präsident am Verwaltungsgericht Göttingen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.04.2017 als Präsident am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht aufgeführt.

 

 

 

# Carl-Dietrich Ebmeyer

# Stefan Jungeblut

# Birgit Kramer

# Dr. Anja Marquardt

# Rolf Müller

# Torsten Möhwald

# Hans-Joachim Niederlag

# Wolfgang Pilz

# Heidi Rehberg

# Silke Voß

# Ulrike Weddig

 

 

Nicht mehr als Richter am Sozialgericht Hannover tätig:

Dr. Hans-Heinrich Bartling (Jg. 1953) - Richter am Sozialgericht Hannover (ab 02.05.1984, ..., 2002)

Vera Becherer (Jg. 1943) - Richter am Sozialgericht Hannover / Direktor am Sozialgericht Hannover (ab 17.03.1997, ..., 2002)

Wolfgang Brunke (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1949) - Vizepräsident am Sozialgericht Hannover (ab, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 und 2004 ohne Angabe Dienstantritt als weiterer aufsichtführender Richter am Sozialgericht Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ohne Angabe Dienstantritt als Vizepräsident am Sozialgericht Hannover aufgeführt.

Guido Clostermann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richter am Sozialgericht Stade / Direktor am Sozialgericht Stade (ab 06.05.2009, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.10.2001 als Richter im Richterverhältnis auf Probe bei den Sozialgerichten Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 02.08.2004 als Richter am Sozialgericht Hannover aufgeführt.

Michael Gertich (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Vizepräsident am Sozialgericht Hannover (ab 06.05.2020, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 06.05.2020 als Vizepräsident am Sozialgericht Hannover aufgeführt. 

Lioba Huss (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Vorsitzende Richterin am Sozialgericht Hannover / Vizepräsidentin am Sozialgericht Hannover (ab , ..., 2019, 2020) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 30.06.2006 als Richterin am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 30.06.2006 als Richterin am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen - 8/10 Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 nicht aufgeführt.  27.06.2019: "In einer Feierstunde im großen Sitzungssaal führte heute der Präsident des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (LSG) Peter Heine die neue Vizepräsidentin Lioba Huss in das Amt ein. Sie hat die Nachfolge von Peter Taubert angetreten, der bereits in den Ruhestand getreten ist. Zugleich leitet sie die Zweigstelle des LSG in Bremen. Dort sind bis zu 30 Personen tätig, davon 15 Richterinnen und Richter. ... . Sie begann ihren Dienst in der Sozialgerichtsbarkeit im Jahre 1998 am Sozialgericht Hannover. Zur Richterin am LSG in Celle wurde sie 2006 ernannt. Ab 2011 war sie als Präsidialrichterin I in der Verwaltung des LSG für das richterliche Personal verantwortlich. Auf diese Tätigkeit folgte 2015 das Amt der Vizepräsidentin des Sozialgerichts Hannover, das sie bis 2016 innehatte. Hiernach wurde sie zur Ministerialrätin im Niedersächsischen Justizministerium ernannt, wo sie das Personalreferat leitete. In die Sozialgerichtsbarkeit kehrte sie 2018 zurück, als sie zur Vorsitzenden Richterin am LSG in Bremen ernannt wurde. ..." - https://landessozialgericht.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/pressemitteilungen/feierliche-amtseinfuehrung-der-neuen-vizepraesidentin-lioba-huss-178113.html

Monika Paulat (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1948) - Präsidentin am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (ab 09.06.2009, ..., 2012) - ab 1978 Richterin in Niedersachsen. Direktorin der Sozialgerichte in Oldenburg und Hannover. Im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.05.1985 als Richterin am Landessozialgericht Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 09.09.1992 als Direktorin am Sozialgericht Hannover aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.04.1996 als Präsidentin am Landessozialgericht Bremen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.04.1999 als Präsidentin am Landessozialgericht Niedersachsen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.04.2002 als Präsidentin am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen aufgeführt.

 

 

Gutachter:

 

 

Sonstige:

 

 


 

 

Warum die Berufsgenossenschaft eine Sexualassistentin bezahlen muss

14.08.2022

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Mitarbeiter von Alten- und Pflegeheimen kennen viele Erlebnisse, bei denen sexuelle Wünsche der Bewohner eine Rolle spielen. Sie erzählen von einem Bewohner, der einer Pflegerin beim Waschen sagt: „Rubbel mich doch unten etwas kräftiger, das ist so schön.“ Von einem Bewohner, der fragt: „Kannst du heute Abend zum Kuscheln kommen? Ich gebe dir auch Geld dafür.“ Oder von einer beeinträchtigten Frau, die nackt über den Flur ruft: „Ich will ficken!“

Solche Vorfälle stören den Ablauf in der Einrichtung und können auch sexuelle Belästigung oder Nötigung darstellen. Stephanie Klee arbeitet als Sexualassistentin, also als Prostituierte für alte, pflegebedürftige und behinderte Menschen. Sie nennt sich selbst „Sexarbeiterin“. Und kommt meist dann in die entsprechenden Einrichtungen, wenn Bewohner bereits auffällig geworden sind.
Sexualassistentin Stephanie Klee

Klee sagt: „Sexualität von alten Menschen darf kein Tabu sein und sollte in der Ausbildung von Pflegekräften behandelt werden. Nicht erst dann, wenn es zu einem Notfall kommt.“

Auf der Homepage der 60-Jährigen heißt es: „Wir können uns vertrauensvoll und intim unterhalten, über Fantasien sprechen, kuscheln, massieren und auch Geschlechtsverkehr haben.“ Der Ansatz ihrer Arbeit basiere auf den Menschenrechten ihrer Klienten.

Mit der Sexualassistenz für behinderte Menschen hat sich im Juli das Sozialgericht Hannover beschäftigt. Und ein überraschendes Urteil gesprochen: Die Berufsgenossenschaft muss die Kosten eines Klägers für Sexualassistentinnen übernehmen. Der 1983 geborene Kläger erlitt 2003 auf dem Weg zur Arbeit einen schweren Autounfall. Weiterhin bestehen schwere Sprachstörungen, eine erhebliche Einschränkung der Bewegungsfähigkeit sowie Hilfsbedürftigkeit bei alltäglichen Tätigkeiten.

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https://www.welt.de/politik/deutschland/article240448449/Recht-auf-Sex-Warum-die-Berufsgenossenschaft-Sexualassistentin-bezahlen-muss.html

 

 



 

 

Das Sozialgericht Hannover verabschiedet den Vizepräsidenten Michael Gertich und die Richterin am Sozialgericht Heidi Rehberg sowie den Richter am Sozialgericht Hans-Joachim Niederlag in den Ruhestand

undatiert

„Wir sind praktisch zusammen in der Sozialgerichtsbarkeit aufgewachsen“ eröffnete die Präsidentin des Sozialgerichts (SG) Hannover Gabriele Beyer die im Innenhof des Fachgerichtszentrums unter Einhaltung strengster Hygienemaßnahmen durchgeführte Abschiedsveranstaltung. „Wenn ich das Gericht am Anfang des kommenden Jahres betrete, wird es ein anderes sein“ Sie dankte den Ruheständlern für ihr hohes Engagement, ihre geleistete Arbeit und die ihr entgegengebrachte Loyalität und wünschte Zufriedenheit und gute Gesundheit.

Michael Gertich bedankte sich auch im Namen der Kollegin Heidi Rehberg für die langjährige gute kollegiale Zusammenarbeit und das ihm stets entgegen gebrachte große Vertrauen der Belegschaft. Seine rechtsprechende Tätigkeit, aber auch seine Arbeit im IT-Bereich des Gerichts habe ihm viel Freude gemacht. „Ich werde mich jetzt den Dingen widmen, die die letzten Jahre zurückstehen mussten“.

Ein besonderer Applaus aller galt der Kollegin Heidi Rehberg, welche an der Veranstaltung nicht teilnehmen konnte.

Achim Niederlag dankte für die sehr lange, ihn besonders erfüllende Zeit in der Sozialgerichtsbarkeit. „Ich habe mich sehr wohl gefühlt und bin sehr gern Richter gewesen, aber jetzt kommt eine neue Zeit“.

Michael Gertich, geboren 1955 in Bielefeld, nahm das Studium der Rechtswissenschaften im Jahre 1976 in Gießen auf und beendete es nach dem Wechsel nach Hannover im Jahre 1983. Nach Tätigkeiten für die Bundesagentur für Arbeit bis Februar 1984 und für den Deutschen Gewerkschaftsbund als Rechtssekretär bis Oktober 1991, begann Michael Gertich im Oktober 1991 als Proberichter am Sozialgericht Hannover. Zum Richter auf Lebenszeit wurde er im Jahre 1994 ernannt. Seine Ernennung zum weiteren aufsichtsführenden Richter erfolgte im April 2010.

Michael Gertich ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder.

Heidi Rehberg, geboren 1955 in Hamburg, studierte Rechtswissenschaften ab 1975 in Frankfurt/Main und legte im August 1983 das 2. Staatsexamen in Wiesbaden ab. Nach ihrer Ernennung zur Proberichterin in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit am 02. Januar 1985 nahm sie ihre Tätigkeit am 01. Juni 1985 am Sozialgericht Hannover auf und wurde im Januar 1988 zur Richterin auf Lebenszeit ernannt. In der Zeit vom 01. Juli 1992 bis 31. Dezember 1993 arbeitete Heidi Rehberg im Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des niedersächsischen Landtages. Langjährig war sie am Sozialgericht Hannover im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung tätig.

Hans-Joachim Niederlag, geboren 1959 in Leer, studierte Rechtswissenschaften von 1977 bis 1983 in Gießen und Göttingen und schloss seine juristische Ausbildung nach seinem Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Oldenburg im August 1986 mit dem 2. Staatsexamen ab. Im Anschluss an seine Beschäftigung als Rechtsanwalt in Hannover in der Zeit von 1987 bis Ende 1992 nahm Hans-Joachim Niederlag im Januar 1993 seine richterliche Tätigkeit am Sozialgericht Lüneburg auf und wurde im Jahre 1995 zum Richter auf Lebenszeit am Sozialgericht Hannover ernannt. Seine Ernennung zum weiteren aufsichtführenden Richter erfolgte im Jahre 2017.

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https://sozialgericht-hannover.niedersachsen.de/aktuelles/das-sozialgericht-hannover-verabschiedet-den-vizeprasidenten-michael-gertich-und-die-richterin-am-sozialgericht-heidi-rehberg-sowie-den-richter-am-sozialgericht-hans-joachim-niederlag-in-den-ruhestand-207528.html




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