Väternotruf informiert zum Thema
Landgericht Erfurt
Ausgezeichnet vom Väternotruf mit der Roten Laterne für Informationsunfreiheit.
Solidarität mit Familienrichter Christian Dettmar.
Landgericht Erfurt
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99084 Erfurt
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Wachtmeisterei: 0361 / 3 77 55 35
Behördenzentrale: 0361 / 3 79 00
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Internetauftritt des Landgerichts Erfurt (06/2023)
Informationsgehalt: miserabel
Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: fehlt. Wozu zahlen die Leute im rot-rot-grünen Thüringen eigentlich Steuern, wenn die Thüringer Staatsbürokratie nicht einmal ihrer Informationspflicht nachkommt. Walter Ulbricht hätte seine helle Freude an diesem verstaubten System.
26.04.2012: Steuern. Abgabenlast in Deutschland am zweithöchsten. 49,8 Prozent des Gehalts sind für den Staat - http://www.morgenpost.de/printarchiv/wirtschaft/article106228352/Spitze-in-der-Steuerwelt.html
"Anlässlich des Internationalen Tags der Informationsfreiheit fordert Transparency Deutschland deutschlandweit starke Transparenzgesetze. Informationsfreiheit garantiert Bürgerinnen und Bürgern einen rechtlichen Anspruch auf freien Zugang zu amtlichen Informationen. Transparenzgesetze sehen vor, dass die Verwaltung Informationen aktiv veröffentlichen und nicht nur reaktiv ihrer Informationspflicht nachkommen muss." - https://www.transparency.de/publikationen/?tx_lfcontentfeed_publicationlist%5BselectedPublicationTypes%5D%5B0%5D=21&tx_lfcontentfeed_publicationlist%5Bpage%5D=1
Die Message von Transparency Deutschland stößt am Landgerich Erfurt und überhaupt bei der Thüringer Justiz offenbar auf taube Ohren, anders kann man sich die Geheimniskrämerei um Geschäftsverteilungspläne an Thüringer Gerichten wohl nicht erkläre. Womöglich ist der grüne Justizminister mit dem Thema Informationsfreiheit völlig überfordert.
Holger Pröbstel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt (ab 22.12.1993, ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 22.12.1993 als Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Presse am 05.11.2009: "Freispruch für angeklagten Lehrer" - siehe unten. 2016: Lehrgangsleiter "Ausage und Vernehmungspsychologie für Rechtsreferendare" im Justizzentrum Erfurt. Transparency Deutschland - Jahresbericht 2019: "Führungskreistreffen in Erfurt. Beim jährlichen Treffen wird die Diskussion um die Strategie 2025 fortgeführt und vertieft. Externe Gäste sind Holger Pröbstel, Vorsitzender des Beirats von Transparency Deutschland und des Thüringer Richterbundes, mit einem Impulsvortrag zu Faktoren der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung für die Rechtsstaatlichkeit politischer Systeme und Christian Bommarius, der als Journalist und Buchautor über den Umgang mit Rechtspopulismus spricht. ... Anlässlich des Internationalen Tags der Informationsfreiheit fordert Transparency Deutschland deutschlandweit starke Transparenzgesetze. Informationsfreiheit garantiert Bürgerinnen und Bürgern einen rechtlichen Anspruch auf freien Zugang zu amtlichen Informationen. Transparenzgesetze sehen vor, dass die Verwaltung Informationen aktiv veröffentlichen und nicht nur reaktiv ihrer Informationspflicht nachkommen muss." - https://www.transparency.de/publikationen/?tx_lfcontentfeed_publicationlist%5BselectedPublicationTypes%5D%5B0%5D=21&tx_lfcontentfeed_publicationlist%5Bpage%5D=1. Nun, da könnte Richter Pröbstel mal vor der eigenen Tür kehren und sich dafür einesetzen, dass das zu Geheimniskrämerei neigende Landgericht Erfurt - Dieter Lauinger (Bündnis 90/Die GrünInnen) ist der verantwortliche Justizminister - den namentlichen Geschäfsverteilunsplan im Internet veröffentlicht. So lange das nicht der Fall ist, darf man das Engagement von Herrn Probstel unter die Vermutung fehlender Nachhaltigkeit stellen.
Landgericht Erfurt - Geschäftsverteilungsplan
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir bitten um Zusendung des aktuellen richterlichen Geschäftsverteilungsplanes. Diesen konnten wir auf Ihrer Internetseite leider nicht finden.
Mit freundlichen Grüßen
Anton
28.05.2016 angefragt. Am 02.06.2016 Antwort von Richterin Becher per Mail, der Geschäftsverteilungsplan läge auf der Geschäftsstelle aus. Landgerichtspräsidentin Schwarz bestätigt auf Anfrage diese Abschottungspolitik. Sollen nun alle Menschen extra nach Erfurt reisen, nur um den Geschäftsverteilungsplan auf der Geschäftsstelle einzusehen. Das wäre ja wie in der DDR, wo alle DDR-Bürger nach Ost-Berlin fahren mussten, wenn sie Bananen kaufen wollten.
Kein Wunder, wenn bei so einer bürgerfernen Staatsbürokratie in Thüringen die Leute die AfD wählen, die - einmal an die Macht und die steuerfinanzierten staatlichen Futtertöpfe gekommen - diese Verhältnisse aber leider nicht verbessern werden. Walter Ulbricht hätte seine helle Freude an diesem verstaubten staatssozialistischen System: "Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten.". Ausführlich siehe unten.
Bundesland Thüringen
Präsidentin am Landgericht Erfurt: Renate Schwarz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt / Präsidentin am Landgericht Erfurt (ab 27.08.2001, ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 02.05.1985 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Zweibrücken aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1992 ab 02.07.1990 als Richterin am Landgericht Kaiserslautern - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 15.12.1993 als Richterin am Oberlandesgericht Thüringen - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 27.08.2001 als Präsidentin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Namensgleichheit mit: Hans-Detlef Schwarz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Richter am Bundespatengericht (ab 28.03.2002, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 15.04.1987 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 07.05.1992 als Richter am Landgericht Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.02.2001 als Richter am Oberlandesgericht Koblenz - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 28.03.2002 als Richter am Bundespatengericht aufgeführt.
Vizepräsidentin des Landgerichts Erfurt: Kerstin Lossin-Weimer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt / Vizepräsidentin am Landgericht Erfurt (ab 01.06.2020, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 1998 und 2000 ab 04.10.1994 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 04.10.1994 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 04.10.1994 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.07.2007 als Richterin am Richterin am Oberlandesgericht Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.11.2013 als Direktorin am Amtsgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.06.2020 als Vizepräsidentin am Landgericht Erfurt aufgeführt. 2001: Tätig an der Deutschen Richterakademie. 2013: Referatsleiterin Präsidialrat am Oberlandesgericht Jena.
Die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes Thüringen beschäftigen am Landgericht Erfurt eine uns zur Zeit unbekannte Anzahl von Richter/innen, Rechtspfleger/innen und sonstigen Angestellten.
Amtsgerichte:
Staatsanwaltschaft:
Väternotruf Erfurt
Dirk Jakobi
E-Mail: TuroM@gmx.de
Der hier genannte örtliche Ansprechpartner handelt in eigener Verantwortung, besitzt keine Vollmacht und unterliegt keiner Weisungsgebundenheit seitens des Väternotrufes. Rückmeldungen zu dem genannten Ansprechpartner senden Sie bitte an info@vaeternotruf.de. Wenn Sie Interesse haben, hier als örtlicher Ansprechpartner aufgeführt zu werden, melden Sie sich bitte unter info@vaeternotruf.de.
Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de
Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.
Haben Sie Informationen über kompetente und inkompetente Richter, Ergänzungspfleger, Verfahrensbeistände, Gutachter, Rechtsanwälte, Familienberater, Jugendamtsmitarbeiter/innen und andere Fachkräfte?
Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de
Fachkräfte im Landgerichtsbezirk
Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de
Richter:
Peter Andres (Jg. 1964) - Richter am Landgericht Erfurt (ab 01.09.1996, ..., 2002)
Jürgen-Dirk Apel (Jg. 1962) - Richter am Landgericht Erfurt (ab 04.10.1994, ..., 2002)
Barbara Bailly (Jg. 1967) - Richter am Landgericht Erfurt (ab 24.01.2000, ..., 2010) - 2010: abgeordnet an das Oberlandesgericht Jena
Martina Becher (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richterin am Landgericht Erfurt (ab 12.02.1997, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 12.02.1997 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt.
Dr. Ute Bender (Jg. 1963) - Richter am Landgericht Erfurt (ab 30.08.1996, ..., 2002)
Susanne Berndt-Friedrich (Jg. 1968) - Richterin am Landgericht Erfurt (ab 24.01.2000, ..., 2002)
Hendrik Bieder (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Richter am Landgericht Erfurt (ab 22.02.1994, ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 22.02.1994 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 22.02.1994 als Richter am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. 07.11.2019: "Claudia May verklagt Erfurts Oberbürgermeister Bausewein. ... Claudia May hat Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) auf Unterlassung verklagt. Mittwochnachmittag trafen sich beide in Erfurt vor Gericht. Die Klägerin wehrt sich gegen eine Äußerung des Kommunalpolitikers, der sinngemäß gesagt haben soll, dass die Frau kein Recht auf die Immobilie "Am Stadtpark 34" habe. Dieser Satz scheint unstrittig. ... Richter Hendrik Bieder machte aber deutlich, dass ein möglicher Erbanspruch nicht von ihm geklärt werde, ..." - https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/erfurt/claudia-may-verklagt-erfurts-oberbuergermeister-bausewein-id227574851.html
Anja Biermann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt (ab 01.01.2022, ..., 2023) - m Handbuch der Justiz 2020 ab 24.01.2000 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.01.2022 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Landgericht Erfurt - 2023: stellvertretende Antikorruptionsbeauftragte.
Ellen Böhm (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richterin am Landgericht Erfurt (ab 07.09.1996, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 07.09.1996 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 26.09.1995 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. 2016: Pressesprecherin am Landgericht Erfurt.
Jeanette Dietrich-Pippert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richterin am Landgericht Erfurt (ab 02.02.2000, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.09.1992 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 26.09.1995 als Richterin kraft Auftrags am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ohne Angabe Dienstantritt als Richterin am Landgericht Erfurt - beurlaubt - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ohne Angabe Dienstantritt als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 02.02.2000 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2020 ab 26.09.1995 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Namensgleichheit mit: Jörg Pippert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Amtsgericht Arnstadt / Direktor am Amtsgericht Arnstadt (ab 01.04.2016, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.07.1993 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 10.07.1996 als Richter am Amtsgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.04.2002 als Richter am Oberlandesgericht Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2016 ab 01.04.2002 als Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.04.2016 als Direktor am Amtsgericht Arnstadt aufgeführt. Amtsgericht Arnstadt - GVP 23.08.2022.
Dr. Ludger Ferneding (Jg. 1962) - Richter am Landgericht Erfurt (ab 22.07.1999, ..., 2002)
Christoph von Friesen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt (ab 01.04.2009, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 23.05.1996 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.04.2009 als Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.04.2009 als Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt - teilweise abgeordnet - aufgeführt. 2019: Datenschutzbeauftragter am Landgericht Erfurt - https://www.thueringen.de/th4/olg/gerichte_in_thueringen/landgericht_erfurt/kontakt/index.aspx
Anja Geibert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richterin am Landgericht Erfurt (ab 15.03.1997, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 15.03.1997 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012, 2014 und 2016 ab 15.03.1997 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 15.03.1997 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. 2013: abgeordnet an das Amtsgericht Weimar.
Annette Gerwing (Jg. 1964) - Richterin am Landgericht Erfurt (ab 08.07.1997, ..., 2002)
Michael Grimm (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Richter am Landgericht Erfurt (ab 06.10.1994, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 06.10.1994 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt.
Markus von Hagen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt (ab 16.07.2007, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 02.05.1995 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 16.07.2007 als Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. 2016: 1. Strafkammer. 28.05.2016: "Es war wie im Horrorfilm" - http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Es-war-wie-im-Horrorfilm-Zeugen-schildern-Bluttat-von-Weimar-Nord-1906834412
Detlef Hampel (Jg. 1964) - Richter am Landgericht Erfurt (ab 18.04.1996, ..., 2002)
Martina Hornstein-Engers (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richterin am Landgericht Erfurt (ab 01.04.1996, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2014 unter dem Namen Martina Hornstein ab 01.04.1996 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. 2016: unter dem Namen Martina Hornstein-Engers als Pressesprecherin am Landgericht Erfurt aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden.
Thomas Hoßbach (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richter am Landgericht Erfurt (ab 26.05.1994, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 26.05.1994 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt.
Claudia Jünger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richterin am Landgericht Erfurt (ab 01.09.1996, ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.09.1996 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Landgericht Erfurt - 2023: Antikorruptionsbeauftragte.
Burkhard Keske (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Richter am Landgericht Erfurt (ab 01.09.1996, ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.09.1996 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. 2019, ..., 2023: Pressesprecher am Landgericht Erfurt - https://www.thueringen.de/th4/olg/gerichte_in_thueringen/landgericht_erfurt/kontakt/index.aspx
Anja Klameth (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1972) - Richterin am Landgericht Erfurt (ab , ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 07.08.2001 als Richterin am Amtsgericht Arnstadt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 und 2020 ab 07.08.2001 als Richterin am Amtsgericht Arnstadt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 07.08.2001 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Vollstreckungsleiterin für die JSA Ichtershausen/Weimar. 2012: Familiensachen.
Sabine Langer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt (ab 01.09.2012, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.02.1996 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.04.2008 als Richterin am Oberlandesgericht Thüringen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 01.04.2008 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.09.2012 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt.
Kerstin Lossin-Weimer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt / Vizepräsidentin am Landgericht Erfurt (ab 01.06.2020, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 1998 und 2000 ab 04.10.1994 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 04.10.1994 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 04.10.1994 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.07.2007 als Richterin am Richterin am Oberlandesgericht Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.11.2013 als Direktorin am Amtsgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.06.2020 als Vizepräsidentin am Landgericht Erfurt aufgeführt. 2001: Tätig an der Deutschen Richterakademie. 2013: Referatsleiterin Präsidialrat am Oberlandesgericht Jena.
Sabine Niedhammer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richterin am Landgericht Erfurt (ab 10.09.1996, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2008 und 2016 ab 10.09.1996 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. 04.08.2016: abgeordnet an das Amtsgericht Erfurt / Strafsachen. Namensgleichheit mit: Hans-Otto Niedhammer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Jena (ab 01.07.2007, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1992 ab 03.02.1992 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 22.02.1994 als Staatsanwalt als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2014 ab 01.07.2007 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Jena aufgeführt. 2013: Pressesprecher der Generalstaatsanwaltschaft Thüringen.
Holger Pröbstel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt (ab 22.12.1993, ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2022 ab 22.12.1993 als Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Presse am 05.11.2009: "Freispruch für angeklagten Lehrer" - siehe unten. 2016: Lehrgangsleiter "Ausage und Vernehmungspsychologie für Rechtsreferendare" im Justizzentrum Erfurt. Transparency Deutschland - Jahresbericht 2019: "Führungskreistreffen in Erfurt. Beim jährlichen Treffen wird die Diskussion um die Strategie 2025 fortgeführt und vertieft. Externe Gäste sind Holger Pröbstel, Vorsitzender des Beirats von Transparency Deutschland und des Thüringer Richterbundes, mit einem Impulsvortrag zu Faktoren der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung für die Rechtsstaatlichkeit politischer Systeme und Christian Bommarius, der als Journalist und Buchautor über den Umgang mit Rechtspopulismus spricht. ... Anlässlich des Internationalen Tags der Informationsfreiheit fordert Transparency Deutschland deutschlandweit starke Transparenzgesetze. Informationsfreiheit garantiert Bürgerinnen und Bürgern einen rechtlichen Anspruch auf freien Zugang zu amtlichen Informationen. Transparenzgesetze sehen vor, dass die Verwaltung Informationen aktiv veröffentlichen und nicht nur reaktiv ihrer Informationspflicht nachkommen muss." - https://www.transparency.de/publikationen/?tx_lfcontentfeed_publicationlist%5BselectedPublicationTypes%5D%5B0%5D=21&tx_lfcontentfeed_publicationlist%5Bpage%5D=1. Nun, da könnte Richter Pröbstel mal vor der eigenen Tür kehren und sich dafür einesetzen, dass das zu Geheimniskrämerei neigende Landgericht Erfurt - Dieter Lauinger (Bündnis 90/Die GrünInnen) ist der verantwortliche Justizminister - den namentlichen Geschäfsverteilunsplan im Internet veröffentlicht. So lange das nicht der Fall ist, darf man das Engagement von Herrn Probstel unter die Vermutung fehlender Nachhaltigkeit stellen. 19.04.2023: " Richter Holger Pröbstel leitet seit 30. November 2022 den Herrenberg-Prozess am Landgericht Erfurt. Im Prozess wegen eines Überfalls in Erfurt geht die Staatsanwaltschaft von einer eindeutig rassistisch motivierten Tat aus. Alle Angeklagten sollen zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt werden. ..." - https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/erfurt/staatsanwaltschaft-fordert-haftstrafen-ohne-bewaehrung-fuer-rassistischen-angriff-in-erfurt-id238178353.html
Sabine Rathemacher (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt (ab 29.10.1993, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2022 ab 29.10.1993 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt.
Mechthild Maria Reichsgräfin von Schmettau (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt (ab , ..., 2018, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 15.06.1993 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 16.01.1997 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 16.01.1997 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.05.2013 als Richterin am Oberlandesgericht Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 und 2020 ab 01.05.2013 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt - 3/4 Stelle - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Oberlandesgericht Jena - 2013: 1. Familiensenat. GVP 01.01.2016: Beisitzerin 1. Familiensenat. GVP 01.01.2016: nicht aufgeführt. 10.03.2017: "... Anfang März fand in Erfurt die konstituierende Vertreterversammlung des Caritasverbandes für das Bistum Erfurt statt. Im Mittelpunkt stand die Vorstellung der Vertreter, die Zuwahl weiterer Personen und die Wahl des neuen Caritasrates, ..." - Familiensenat. http://eichsfeld.thueringer-allgemeine.de/web/eichsfeld/startseite/detail/-/specific/Vier-Eichsfelder-im-neuen-Caritasrat-43822693. Namensgleichheit mit: Georg von Schmettau (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richter am Amtsgericht Erfurt / stellvertretender Direktor am Amtsgericht Erfurt (ab 01.07.2006, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 15.06.1993 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 16.07.1996 als Richter am Amtsgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 und 2020 ab 01.07.2006 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Erfurt aufgeführt. 2010, ..., 2014: Familiensachen - Abteilung 36 Versorgungsausgleich - 36 F 1195/08 VA - FamRZ 2010, Heft 19. Wechselmodell auch gegen den Willen eines Elternteils - 36 F 141/11 - Beschluss vom 14.09.2012 - veröffentlicht in ZKJ Kindschaftsrecht und Jugendhilfe 01/2013.
Alexandra Richter (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1976) - Richterin am Landgericht Erfurt (ab , ..., 2020, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2014 offenbar nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.06.2014 als Richterin am Landgericht Meiningen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 01.06.2014 als Richterin am Landgericht Meiningen - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 und 2022 ab 20.12.2012 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Namensgleichheit mit: Alexandra Richter (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1984) - Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Braunschweig (ab 15.03.2012, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 15.03.2012 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Braunschweig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 unter dem Namen Alexandra Richter offenbar nicht aufgeführt. Amtsgericht Helmstedt - GVP 01.09.2013: Richterin auf Probe.
Dr. Lars Schmidt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1970) - Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt (ab 01.01.2010, ..., 20202 - im Handbuch der Justiz 2008 ab 13.07.2001 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.01.2010 als Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Landgericht Erfurt - 2023: Datenschutzbeauftragter.
Renate Schwarz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt / Präsidentin am Landgericht Erfurt (ab 27.08.2001, ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 02.05.1985 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Zweibrücken aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1992 ab 02.07.1990 als Richterin am Landgericht Kaiserslautern - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 15.12.1993 als Richterin am Oberlandesgericht Thüringen - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 27.08.2001 als Präsidentin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Namensgleichheit mit: Hans-Detlef Schwarz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Richter am Bundespatentgericht (ab 28.03.2002, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 15.04.1987 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 07.05.1992 als Richter am Landgericht Koblenz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.02.2001 als Richter am Oberlandesgericht Koblenz - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 28.03.2002 als Richter am Bundespatentgericht aufgeführt.
Uwe Steigerwald (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt (ab 15.10.2010, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 29.04.1996 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 15.10.2010 als Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt.
Udo Tietjen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richter am Landgericht Erfurt (ab 03.08.1999, ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 03.08.1999 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. 2019: Pressesprecher am Landgericht Erfurt - https://www.thueringen.de/th4/olg/gerichte_in_thueringen/landgericht_erfurt/kontakt/index.aspx
Thomas Wolf (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richter am Landgericht Erfurt (ab 26.05.1994, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 26.05.1994 als Richter am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2016 ab 26.05.1994 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Namensgleichheit mit: Thomas Wolf (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Richter kraft Auftrags am Sozialgericht Nordhausen (ab 01.09.2008, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.09.2008 als Richter kraft Auftrags am Sozialgericht Nordhausen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012, 2014 und 2016 offenbar nicht aufgeführt.
# Gerhard Jahn
# Gudrun Johannes
# Wolfgang Kölsch
# Edmund Laumen
# Antje Lieser
# Jürgen Lindner
# Marlies Orth
# Detlev Plath
# Sabine Rathemacher
# Katrin Reichertz
# Matthias Rümmler
# Heinz Schilling
# Dirk Steinmaier
# Reinhard Strunk
# Stefan Tilch
# Jan Versteegen
# Thomas Wolf
Richter auf Probe:
Diana Hildesheim (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1990) - Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Jena (ab 14.09.2016, ..., 2017) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 14.09.2016 als Richterin im OLG-Bezirk Jena aufgeführt. 2017: Richterin auf Probe am Landgericht Erfurt. 3 O 33/15 - Beschluss vom 08.02.2017 - Verhängung von 1.000 € Ordnungsgeld, ersatzweise 2 Tage Ordnungshaft wegen Zuwiderhandlung gegen Säumnisurteil.
Nicht mehr als Richter am Landgericht Erfurt tätig:
Dr. Ekkehard Appl (Jg. 1960) - Richter am Bundesgerichtshof (ab 02.12.2002, ..., 2008) - ab 30.03.1995 bis zum Wechsel zum Bundesgerichtshof als Richter beim Landgericht Erfurt tätig.
Astrid Baumann (geb. 09.02.1957 in Fulda - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Jena / Präsidentin am Oberlandesgericht Jena (ab , ..., 2020, ..., 2022) - 1986 Ernennung zur Richterin auf Probe beim Landgericht Fulda. Von dort während der dreijährigen „Probezeit“ an das Amtsgericht Bad Hersfeld und zum Schluss an das Amtsgericht Frankfurt am Main. 1989 beim Amtsgericht Frankfurt am Main zur Richterin auf Lebenszeit ernannt. 1992 an das Bezirksgericht Gera abgeordnet; im Jahr 1993 an das Bezirks- und jetzige Landgericht Erfurt. Dort 1994 zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht ernannt. 1996 zunächst kommissarisch, ab 1997 auch als ernannte Vizepräsidentin des Amtsgericht Erfurt. Im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.08.1986 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 07.01.1994 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.02.1997 als Vizepräsidentin am Amtsgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 06.02.2004 als Direktorin am Amtsgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 - fehlerhaft - ab 01.02.1997 als Direktorin am Amtsgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.10.2012 als Vizepräsidentin am Oberlandesgericht Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.10.2012 als Präsidentin am Oberlandesgericht Jena aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Oberlandesgericht Jena - GVP 01.10.2012, 01.04.2017: Vorsitzende Richterin - 2. Familiensenat. Oberlandesgericht Jena - GVP 01.01.2021, 08.02.2022: Vorsitzende Richterin - 6. Zivilsenat. http://www.thueringen.de/de/olg/pressemitteilungen/data/67482/content.html. https://de.wikipedia.org/wiki/Astrid_Baumann. Namensgleichheit mit: Ludger Baumann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richter am Amtsgericht Erfurt (ab 02.01.1997, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 2020 ab 02.01.1997 als Richter am Amtsgericht Erfurt aufgeführt.
Carolina Brauhardt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Richterin am Amtsgericht Weimar / Direktorin am Amtsgericht Weimar (ab 17.02.1998, ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 22.02.1994 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 17.02.1998 als Direktorin am Amtsgericht Weimar aufgeführt.
Dr. Ute Brenneisen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richterin am Oberlandesgericht Jena (ab 01.10.2004, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 06.10.1994 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt.
Karl-Heinz Buus (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1947) - Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt (ab 01.09.1993, ..., 2012)
Ulrich Drews (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Richter am Oberlandesgericht Jena (ab , ..., 2015) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 24.01.2000 als Richter am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt.
Gerhard Jahn (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Oberlandesgericht Jena (ab 01.04.2003, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 03.07.1995 als Richter am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt.
Dr. Holger Fibich (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richter am Oberlandesgericht Jena (ab 01.04.2002, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 13.05.1996 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.04.2002 als Richter am Oberlandesgericht Jena aufgeführt. Oberlandesgericht Jena - 2013: Referatsleiter - Allgemeine Justizverwaltung, Gerichtsorganisation. Namensgleichheit mit: Lydia Fibich (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richterin am Amtsgericht Sömmerda (ab 01.09.1996, ..., 2012)
Brigitta Harnisch (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Richterin am Landgericht Erfurt (ab 28.04.1995, ..., 2014)
Norbert Hükelheim (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1953) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Jena / 2. Familiensenat und 3. Familiensenat / Vizepräsident am Oberlandesgericht Jena (ab , ..., 2008, ..., 2011) - ab 06.03.1986 Richter am Amtsgericht Mainz. Ab 01.01.2000 Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Jena. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.04.2002 als Vizepräsident am Landgericht Erfurt aufgeführt.
Gerhard Jahn (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Oberlandesgericht Jena (ab 01.04.2003, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 03.07.1995 als Richter am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.04.2003 als Richter am Oberlandesgericht Jena aufgeführt.
Hans Krohn (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1950) - Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt (ab 01.04.2000, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.04.2000 als Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt - beurlaubt - aufgeführt.
Sabine Langer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richterin am Oberlandesgericht Thüringen (ab 01.04.2008, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.02.1996 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt.
Dieter Lauinger (geb. 05.12.1962 - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz im Land Thüringen (ab 05.12.2014, ..., 2017) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 28.11.1996 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 05.12.2014 als Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz im Land Thüringen aufgeführt.
Dieter Lauinger (* 5. Dezember 1962 in Ettlingen) ist ein deutscher Jurist und Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Von 2009 bis 2015 war er einer der beiden Landessprecher des Thüringer Landesverbandes seiner Partei. Seit dem 5. Dezember 2014 ist Lauinger Thüringens Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz im Kabinett Ramelow.[1]
Seit seiner Schulzeit engagierte Lauinger sich in verschiedenen
Bürgerinitiativen. Von 1984 bis 1989 studierte er Rechtswissenschaft an der
Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der Albert-Ludwigs-Universität
Freiburg. Er legte 1990 das erste und – nachdem er als Referendar in Karlsruhe
und unter anderem im Landtag von Baden-Württemberg tätig war – 1993 das zweite
Staatsexamen ab.
1993 kam Lauinger als Richter nach Thüringen und war
dort zunächst am Amtsgericht Gotha, ab 1996 am Landgericht Erfurt tätig. Seit
2004 engagiert er sich für Bündnis 90/Die Grünen, deren Kreisvorstand in Erfurt
er seit 2006 angehört. Zur Bundestagswahl 2009 kandidierte er für seine Partei
auf Platz 2 der Thüringer Landesliste, was jedoch zum Einzug in den Bundestag
nicht ausreichte.[2] Im Wahlkreis 193 trat er zudem als Direktkandidat an und
erzielte 8,1 % der Erststimmen.
...
Im August 2016 kamen Vorwürfe auf, er habe sich aus seinem Ministerium heraus für eine rechtlich zweifelhafte Prüfungsbefreiung seines Sohnes beim Kultusministerium eingesetzt. [7]
https://de.wikipedia.org/wiki/Dieter_Lauinger
Friedrich Liebhart (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt (ab 01.10.1995, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 01.10.1995 als Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt - beurlaubt - aufgeführt.
Marlies Orth (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Thüringen (ab 01.04.2008, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 22.12.1993 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt.
Jörg Pippert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Amtsgericht Arnstadt / Direktor am Amtsgericht Arnstadt (ab 01.04.2016, ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.07.1993 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 10.07.1996 als Richter am Amtsgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.04.2002 als Richter am Oberlandesgericht Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2016 ab 01.04.2002 als Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.04.2016 als Direktor am Amtsgericht Arnstadt aufgeführt. Namensgleichheit mit: Jeanette Dietrich-Pippert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richterin am Landgericht Erfurt (ab 02.02.2000, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.09.1992 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 26.09.1995 als Richterin kraft Auftrags am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ohne Angabe Dienstantritt als Richterin am Landgericht Erfurt - beurlaubt - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ohne Angabe Dienstantritt als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 02.02.2000 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2020 ab 26.09.1995 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Birgit Rothe (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richterin am Oberlandesgericht Jena (ab 01.04.2002, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 22.04.1996 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt.
Klaus Scheuer (geboren 0 7.07 1950) - Präsident am Landgericht Frankfurt am Main (ab 01.11.2007, ..., ) - ab 1982 zum Richter auf Lebenszeit bei dem Amtsgericht Frankfurt am Main ernannt. April bis Dezember 1992 an das Oberlandesgericht Frankfurt am Main abgeordnet. 1994 Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main, wo er bis April 2002 tätig war. Von 1994 bis 2001 war er im Rahmen einer Teilabordnung bei dem Landgericht Erfurt (Thüringen) tätig. 2005 bis Ende Oktober 2007 Präsident des Landgerichts Gießen - siehe Info unten
Manfred Scherer (* 7. Februar 1951 in Freinsheim, Pfalz) - Präsident am Landgericht Erfurt (ab 1993, ..., 1998) - Manfred Scherer ist ein deutscher Jurist und Politiker (CDU). Seit dem 8. Mai 2008 ist Manfred Scherer Innenminister des Freistaats Thüringen. Scherer besuchte die Schule in Speyer. Er studierte Jura in Mannheim und besuchte in Speyer die Verwaltungshochschule. 1975 wurde er Referendar im Oberlandesgerichtsbezirk Zweibrücken. Nach dem zweiten Staatsexamen (1977) war er als Richter am Landgericht Kaiserslautern tätig. 1988 wurde Scherer Richter am Oberlandesgericht Zweibrücken. 1990 wechselte er nach Erfurt, zunächst als Richter ans dortige Bezirksgericht. 1993 wurde er Präsident des Landgerichtes Erfurt und daneben ab 1996 Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofes. Von 1999 bis 2001 war er Staatssekretär im Thüringer Justizministerium, danach im Innenministerium, ab 2004 wieder im Justizministerium. 2006 wurde er vom Thüringer Landtag zum Präsidenten des Thüringer Rechnungshofes gewählt. Nach dem Rücktritt des Thüringer Innenministers Karl Heinz Gasser nominierte Ministerpräsident Dieter Althaus am 23. April 2008 Manfred Scherer als Nachfolger. Er trat dieses Amt am 8. Mai 2008 an. Scherer geriet in Zusammenhang mit der Abschiebung des Menschrechtsaktivisten Felix Otto 2009 in die Kritik. Otto lebte neun Jahre lang in Deutschland und wurde wegen Verstoßes gegen die Residenzpflicht zu einer Rekordstrafe von acht Monaten verurteilt, nachdem er den ihm zugewiesenen Landkreis verlassen hatte. Pro Asyl bezeichnete das zugehörige Gesetz als schikanös und die Strafe gegen Otto als die höchste bekannte Strafe gegen das Vergehen. Trotz Eingaben und Demonstrationen sah Scherer keinen Grund, die Entscheidung zur Abschiebung des ansonsten unbescholtenen Ottos zu überdenken. Im August 2009 wurde er ausgeflogen. http://de.wikipedia.org/wiki/Manfred_Scherer
Reinhard Scherf (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1953) - Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt (ab 01.10.2001, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.10.2001 als Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt.
Johann Nikolaus (Klaus) Scheuer (geb. 07.07.1950 in Elz (Kreis Limburg-Weilburg) - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzender Richter am Landgericht Frankfurt am Main / Präsident am Landgericht Frankfurt am Main (ab 01.11.2007, ..., 2010) - 1982 zum Richter auf Lebenszeit bei dem Amtsgericht Frankfurt am Main ernannt. April bis Dezember 1992 an das Oberlandesgericht Frankfurt am Main abgeordnet. 1994 Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main, wo er bis April 2002 tätig war. Von 1994 bis 2001 im Rahmen einer Teilabordnung bei dem Landgericht Erfurt (Thüringen) tätig. 2005 bis Ende Oktober 2007 Präsident des Landgerichts Gießen.
Mechthild Maria Reichsgräfin von Schmettau (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richterin am Bundesgerichtshof (ab 15.02.2020, ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 15.06.1993 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 16.01.1997 als Richterin am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 16.01.1997 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.05.2013 als Richterin am Oberlandesgericht Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 und 2020 ab 01.05.2013 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt - 3/4 Stelle - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 15.02.2020 als Richterin am Bundesgerichtshof aufgeführt. Oberlandesgericht Jena - 2013: 1. Familiensenat. GVP 01.01.2016: Beisitzerin 1. Familiensenat. GVP 01.01.2016: nicht aufgeführt. 10.03.2017: "... Anfang März fand in Erfurt die konstituierende Vertreterversammlung des Caritasverbandes für das Bistum Erfurt statt. Im Mittelpunkt stand die Vorstellung der Vertreter, die Zuwahl weiterer Personen und die Wahl des neuen Caritasrates, ..." - Familiensenat. http://eichsfeld.thueringer-allgemeine.de/web/eichsfeld/startseite/detail/-/specific/Vier-Eichsfelder-im-neuen-Caritasrat-43822693. Namensgleichheit mit: Georg von Schmettau (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richter am Amtsgericht Erfurt / stellvertretender Direktor am Amtsgericht Erfurt (ab 01.07.2006, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 15.06.1993 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 16.07.1996 als Richter am Amtsgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 und 2020 ab 01.07.2006 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Erfurt aufgeführt. 2010, ..., 2014: Familiensachen - Abteilung 36 Versorgungsausgleich - 36 F 1195/08 VA - FamRZ 2010, Heft 19. Wechselmodell auch gegen den Willen eines Elternteils - 36 F 141/11 - Beschluss vom 14.09.2012 - veröffentlicht in ZKJ Kindschaftsrecht und Jugendhilfe 01/2013.
Thomas Schneider (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Ministerialdirigent im Thüringer Justizministerium (ab 24.03.2018, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 1992 ab 27.01.1995 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.10.2008 als Vizepräsident des Landgerichts Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 01.10.2008 als Vizepräsident des Landgerichts Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 24.03.2018 als Ministerialdirigent im Justizministerium Thüringen aufgeführt. 06.07.2011: "Das Landgericht Erfurt verurteilte den früheren Kika-Herstellungsleiter Marco Kirchhof zu fünf Jahren und drei Monaten Haft. ... Die 7. Große Strafkammer des Erfurter Landgerichts sieht es als erwiesen an, dass er von 2005 bis 2010 in 48 Fällen Scheinrechnungen in Höhe von 4,6 Millionen Euro zur Zahlung angewiesen hat, ohne dass der Sender eine Gegenleistung erhielt. Die Kika-Affäre gilt als größter Betrugsfall in der Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Richter blieben im Urteil unter dem Antrag der Anklage. Die hatte sechs Jahre und acht Monate Haft gefordert. Doch das Geständnis und die Spielsucht des Angeklagten hätten strafmildernd gewirkt, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Schneider in der Begründung. ..." - https://www.saechsische.de/die-gebuehren-millionen-verzockt-871700.html
Kurt Schumann (* 29. April 1908 in Eisenach; † 14. Mai 1989 in Berlin)
war ein deutscher Jurist und Funktionär der DDR-Blockpartei
National-Demokratischen Partei Deutschlands (NDPD). Er war Präsident des
Obersten Gerichts der DDR.
Der Sohn eines Postbeamten besuchte die
Volksschule und die Oberrealschule in Neustadt an der Orla und erwarb das
Abitur. Von 1927 bis 1931 studierte er Rechtswissenschaften an den Universitäten
in Jena und Göttingen. Während seines Studiums wurde er 1927 Mitglied der
Burschenschaft Germania Jena. Von 1931 bis 1935 war er Mitarbeiter im
thüringischen Justizdienst. 1935 trat er in den Heeresjustizdienst und am 1. Mai
1937 in die NSDAP ein. Während des Zweiten Weltkrieges wurde er 1942 zur
Wehrmacht eingezogen und als Kriegsgerichtsrat eingesetzt. Er geriet im Januar
1943 bei Stalingrad in sowjetische Kriegsgefangenschaft, wurde Mitglied des NKFD
und Mitbegründer des Bundes Deutscher Offiziere. Er unterzeichnete den »Aufruf
an die deutschen Generale und Offiziere! An Volk und Wehrmacht!« vom 12.
September 1943 und war Mitarbeiter der Zeitung »Freies Deutschland«.
Schumann
kehrte 1948 nach Deutschland in die SBZ zurück und wurde Mitbegründer der NDPD
in Altenburg. Von 1950 bis 1989 gehörte er dem Hauptausschuss der NDPD an.
Er
arbeitete zunächst als Landgerichtsrat, später als Landgerichtsdirektor in
Altenburg. 1949 wurde er Vorsitzender der Großen Strafkammer am Landgericht
Erfurt und war dann von 1949 bis April 1960 Präsident des Obersten Gerichts der
DDR. 1955 war er Vorsitzender beim RIAS-Prozess. Von 1960 bis 1963 wirkte er als
Professor für Zivilrecht an der DASR in Potsdam und von 1963 bis 1973 als
Professor an der Humboldt-Universität zu Berlin. 1973 wurde er emeritiert.
Schumann gehörte dem NDPD-Bezirksvorstand Berlin an, war Mitglied des
Zentralvorstandes des Verbandes der Juristen der DDR und seit 1977 Vizepräsident
der Freundschaftsgesellschaft DDR – Indien.
https://de.wikipedia.org/wiki/Kurt_Schumann_(Jurist)
Peter Stolte (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Richter am Amtsgericht Gotha / Direktor am Amtsgericht Gotha (ab 01.04.2016, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 13.07.2001 als Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 04.04.2014 als Richter am Oberlandesgericht Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.04.2016 als Direktor am Amtsgericht Gotha aufgeführt.
Beate Teichgräber (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Richterin am Thüringer Landessozialgericht (ab , ..., 2009) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 06.10.1994 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. 2009: Vorstandsmitglied Thüringer Richterbund - http://www.thueringer-richterbund.de/22.html
Stefan Tilch (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Jena (ab 01.10.2010, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 07.08.2001 als Richter am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt.
Burkhard Timmer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Oberlandesgericht Jena (ab 01.04.2002, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 28.11.1996 als Richter am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.04.2002 als Richter am Oberlandesgericht Jena aufgeführt. 2009: Pressesprecher am Oberlandesgericht Jena. 2012: 2. Familiensenat. GVP 01.09.2013, 01.07.2016: stellvertretender Vorsitzender Richter / 3. Familiensenat.
Heike Wichmann-Bechtelsheimer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richterin am Landgericht Gera (ab , ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 22.02.1994 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 22.02.1994 als Richterin am Landgericht Gera - abgeordnet - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Amtsgericht Stadtroda - 01.10.2013: als Richterin am Landgericht aufgeführt.
Christiane Wienroeder (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richterin am Oberlandesgericht Jena (ab 01.07.2007, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2006 ab 09.07.1997 als Richterin am Landgericht Erfurt - abgeordnet - aufgeführt.
Sabine Winnig (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt (ab 01.02.1996, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 01.02.1996 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Erfurt - beurlaubt - aufgeführt.
Roland Zoller (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960 in Fulda - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Jena (ab 01.12.2012, ..., 2013) - 1991 zweites juristisches Staatsexamen und Ernennung zum Richter auf Probe beim Amtsgericht Friedberg. Am 03.06.1994 zum Richter am Landgericht (in Gießen) ernannt. Bereits seit dem 01.11.1993 nach Thüringen abgeordnet. Hier zunächst am Landgericht Erfurt - als kommissarischer Vorsitzender einer mit Berufungen und Beschwerden sowie Strafvollstreckungssachen befassten Strafkammer - und seit dem 01.01.1995 dann im Wege der weiteren Abordnung beim Thüringer Oberlandesgericht im 3. Zivilsenat - zuletzt als Stellvertretender Vorsitzender - tätig. Am 31.12.1995 Versetzung vom hessischen in den Thüringer Landesdienst; am 01.04.1998 die Beförderung und Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht in Jena. Herbst 2001 als Vorsitzender Richter an das Landgericht Erfurt. Zunächst Leitung einer Zivil- und Beschwerdekammer, dann mit Strafsachen befasst. Zuletzt fünf Jahre lang Vorsitz einer erstinstanzlichen (großen) Strafkammer. Am Thüringer Oberlandesgericht mit der Beförderung zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht zum 01.12.2012 Vorsitz des ersten Strafsenats (zugleich Senat für Bußgeldsachen) und des Senats für Rehabilitierungssachen übernommen. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.04.1998 als Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt aufgeführt. Namensgleichheit mit: Andrea Zoller (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Richterin am Oberlandesgericht Jena / 2. Familiensenat (ab 01.04.2000, ..., 2012)
Rechtspfleger:
Bezirksrevisor:
Familienberater, Mediatoren, Familientherapeuten in freier Praxis:
Familienberatung Apolda
überregionale Beratung
http://familienberatung-apolda.de
Familienberatung Arnstadt
überregionale Beratung
http://familienberatung-arnstadt.de
Familienberatung Eisenach
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http://familienberatung-eisenach.de
Familienberatung Erfurt
überregionale Beratung
http://familienberatung-erfurt.de
Familienberatung Gotha
überregionale Beratung
http://familienberatung-gotha.de
Familienberatung Sömmerda
überregionale Beratung
http://familienberatung-soemmerda.de
Familienberatung Weimar
überregionale Beratung
http://familienberatung-weimar.de
Rechtsanwälte:
Anwaltskanzlei Udo Saul und Bettina Koch
Friedrich-List-Straße 13 · 99096 Erfurt
Telefon: (03 61) 3454193 · Fax (03 61) 3454194
E-Mail: info@ra-saul.de
Gutachter:
Sonstige:
Schock-Urteil: Mutiger Maskenrichter von Weimar zu zwei Jahren Haft
verurteilt Gericht setzt die Strafe zur Bewährung aus
VERÖFFENTLICHT AM 23. Aug 2023
Das Landgericht Erfurt hat den Weimarer
Familienrichter Christian Dettmar zu zwei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt
wegen Rechtsbeugung. Das Gericht setzte die Strafe zur Bewährung aus, so dass
ihm zumindest der Gang ins Gefängnis erspart bleibt; seine berufliche Existenz
wäre aber vernichtet, wenn das Urteil rechtskräftig wird. Dies könnte auch das
Ziel des ganzen Verfahrens gewesen sein – ein klares Zeichen zu setzen dafür,
dass Widerstand gegen absurde staatliche Zwangsmaßnahmen existenzvernichtend
sein kann. Zum Vergleich: In Augsburg wurde 2021 ein Richter lediglich zu einer
Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt, nachdem er Tausende Kinderporno-Bilder in
seinen Besitz gebracht hatte – unter anderem aus Strafakten, für die er
zuständig war (dazu unten mehr).
Die Staatsanwältin, die der
rot-rot-grünen Landesregierung gegenüber weisungsgebunden ist, wollte Dettmar
sogar ins Gefängnis schicken und hatte drei Jahre Haft ohne Bewährung gefordert.
Der Verteidiger des bereits suspendierten Richters hatte auf Freispruch
plädiert..
Der Staatsanwältin ist das Urteil offenbar nicht hart genug,
sie kündigte sofort an, dass sie eine Revision beim Bundesgerichtshof prüfen
werde – offenbar mit dem Ziel, Dettmar doch noch ins Gefängnis zu bringen. Auch
die Verteidiger des Richters sagten laut MRD, sie würden Rechtsmittel prüfen.
Sollte das Urteil Bestand haben, würde Dettmar nicht nur sein Richteramt,
sondern auch seine Pension verlieren.
Der Vorsitzende Richter sagte laut
MDR in der Begründung für die Entscheidung, der Angeklagte habe ein Urteil
gefällt, „das er von vornherein so beabsichtigt hatte“. Das Verfahren am
Amtsgericht Weimar, in dem er seine Entscheidung fällte, habe er aktiv
generiert.
Der Familienrichter habe dazu den Verein „Kritische Richter
und Staatsanwälte“ mitgegründet, so das Gericht. Der damals am Amtsgericht
Weimar tätige Jurist ordnete im April 2021 an, dass die Kinder an zwei Weimarer
Schulen keine Masken mehr tragen müssten. Er begründete seine einstweilige
Anordnung mit dem Kindeswohl.
Interessant ist, wie der MDR in seinem
Bericht manipuliert. Darin heißt es etwa: „Der Jurist habe gar keine
Zuständigkeit für die ihm vorgelegte Frage gehabt, entschied zum Beispiel das
Thüringer Oberlandesgericht. Der Bundesgerichtshof hat diese Auffassung
inzwischen bestätigt.“ Dass zwischenzeitlich aber das Karlsruher
Oberlandesgericht genau umgekehrt entschieden hat, enthält der MDR seinen
Zuhörern vor. Dabei ist dies entscheidend: Es belegt, dass Dettmar damit vor der
Entscheidung des Bundesgerichtshofs durchaus gute Gründe gehabt haben konnte,
eine andere Meinung zu haben als später die obersten Richter.
Mutiger
Widerstand
Der Weimarer Familienrichter Christian Dettmar hatte Anfang
April 2021 bundesweit für Schlagzeilen gesorgt: In einem Gerichtsentscheid
verbot er die Masken-, Abstands- und Testpflicht an zwei Weimarer Schulen. In
seinen Augen war sie Kindeswohlgefährdung. Damals galt eine solche Ansicht noch
als Ketzerei. Heute setzt sie sich immer mehr durch. Doch Dettmar hatte es
gewagt, sich gegen die staatlichen Maßnahmen zu stellen. Und so schlug die
Justiz mit voller Härte gegen ihn zu. Und auch gegen andere Beteiligte. Es gab
Durchsuchungen von Wohnungen und Büroräumen von Richter Dettmar, dem
Verfahrensbeistand der Kinder, einer Mutter sowie von den Gutachtern Prof.
Ulrike Kämmerer, Prof. Dr. Christian Kuhbandner, Prof. Dr. Ines Kappstein und
Uli Masuth, und einem Kandidaten der Partei „dieBasis“. Handys, Computer und
Unterlagen wurden dabei von der Polizei beschlagnahmt. Zustände, wie man sie
sonst aus autoritären Staaten gewohnt ist. Fast erübrigt es sich zu erwähnen,
dass die Entscheidung des Richters aufgehoben wurde.
In dem Verfahren
hatte die Staatsanwältin den Sachverhalt im voll besetzten Saal des Erfurter
Landgerichts umgedreht in einer Art und Weise, die an Romane von Kafka und
Orwell erinnerte: Der Angeklagte habe sein Amt mit Füßen getreten und dem
Rechtsstaat geschadet. Sie warf Dettmar also genau das vor, was Kritiker ihr und
ihrer ganzen Behörde vorwerfen. Die Staatsanwältin ist gebunden an Weisungen der
rot-rot-grünen Landesregierung bzw. der grünen Justizministerin Doreen Denstädt,
einer ehemaligen Sachbearbeiterin bei der Polizei, die durch die Quote ins Amt
gerutscht ist.
Besonders pikant: Zu Beginn der Ermittlungen war der
damalige Justizminister noch Dirk Adams von den Grünen. Der hat sich seine
politischen Sporen als Mitarbeiter im Wahlkreisbüro der Abgeordneten Katrin
Göring-Eckardt verdient und sich für Schnellverfahren nach Corona-Protesten
ausgesprochen – also für genau das, womit sich die Grünen bei Kriminellen oft
sehr schwertun.
Gerechte Justiz?
Der Prozess ist auch deshalb brisant, weil die
Justiz bisher fast ausschließlich gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen vorgeht,
sowie Ärzte und Richter, die sich diesen widersetzten. Die Verantwortlichen für
diese Maßnahmen schont die Justiz ebenso wie die Hetzer, die massive Vorbehalte
und Hass gegen Ungeimpfte schürten.
Statt einer kritischen Aufarbeitung
der Corona-Zeit erleben wir aktuell das Gegenteil – eine Jagd der Justiz auf
diejenigen, die für eine Aufarbeitung stehen.
Zum Schluss hier noch der
oben bereits erwähnte Vergleich. Dettmar wurde zu zwei Jahren verurteilt, weil
er eine, wie wir heute wissen, absurde Regelung außer Kraft setzte. In Augsburg
wurde 2021 ein Richter wegen Besitzes von Kinderpornografie zu einer Geldstrafe
von 1.800 Euro verurteilt. Der Mann war dafür bekannt, besonders harte Urteile
zu fällen. 2018 brummte er einem Bäckerei-Verkäufer 1800 Euro Strafe auf
(genauso viel wie er später selbst bekam)– weil der Schnitzel und Wurst für
19,87 Euro geklaut hatte! Der Richter hatte sich Tausende
Kindesmissbrauchsdarstellungen besorgt – unter anderem aus Strafakten, die er
als Richter hatte. Er wurde, anders als der Maskenrichter, nur zu einer
Geldstrafe verurteilt. Vorausgegangen war ein „Deal“ – dafür, dass der
Kinderporno-Konsument sein Richteramt niederlegte, bekam der eine derart milde
Strafe. Ein Augsburger Jurist erzählte mir kürzlich, dieser Fall habe ihm den
Glauben an die Justiz genommen.
https://reitschuster.de/post/schock-urteil-mutiger-maskenrichter-von-weimar-zu-zwei-jahren-haft-verurteilt/
Hexenjagd auf Weimarer Maskenrichter jetzt auch vor Gericht
Prozessauftakt in Erfurt
VERÖFFENTLICHT AM 16. Jun 2023
Wie extrem falsch die Aufarbeitung der Corona-Zeit in Deutschland läuft, zeigt
jetzt ein Blick nach Erfurt, ins dortige Landgericht. Obwohl zwischenzeitlich
bekannt ist, dass ein großer Teil der Corona-Maßnahmen unsinnig war und die
massiven Einschränkungen der Grundrechte damit ein Fall für die Justiz sein
müssten, stehen nicht diejenigen vor Gericht, die verantwortlich sind für den
Corona-Wahnsinn und dessen Deckung durch die Gerichte. Im Gegenteil. Einer der
wenigen Richter, die sich gegen den totalitären Unfug sträubten, muss sich jetzt
in der thüringischen Landeshauptstadt vor Gericht verantworten. Ihm, der im
Gegensatz zu vielen seiner Kollegen vorbildlich Recht sprach, wird vorgeworfen,
Recht gebeugt zu haben.
Der Weimarer Familienrichter Christian Dettmar
hatte Anfang April 2021 eine Entscheidung gefällt, die bundesweit für
Schlagzeilen sorgte: Er verbot die Masken-, Abstands- und Testpflicht an zwei
Weimarer Schulen, weil er in ihnen eine Kindeswohlgefährdung erkannt hatte. Die
Empörung der Corona-Fanatiker war lautstark und gewaltig. Und die Justiz schlug
mit voller Härte gegen die richterliche Freiheit zu. Auf Betreiben der
Staatsanwaltschaft wurden Wohnungen und Büroräume von Richter Dettmar, dem
Verfahrensbeistand der Kinder, einer Mutter sowie von den Gutachtern Prof.
Ulrike Kämmerer, Prof. Dr. Christian Kuhbandner, Prof. Dr. Ines Kappstein und
Uli Masuth, einem Kandidaten der Partei »dieBasis«, durchsucht. Handys, Computer
sowie Unterlagen wurden dabei von der Polizei beschlagnahmt. Zustände, wie man
sie sonst aus autoritären Staaten gewohnt ist. Fast erübrigt es sich zu
erwähnen, dass die Entscheidung des Richters aufgehoben wurde.
Die Erfurter Staatsanwaltschaft wirft Dettmar vor, er habe elementare
Verfahrensvorschriften missachtet und gegen materielles Recht verstoßen. Sein
Beschluss gegenüber Leitungen und Lehrenden zweier Schulen sowie den
Vorgesetzten der Schulleitungen sei „willkürlich“. Besonders pikant: Die
Staatsanwaltschaft in Thüringen ist an die Weisungen von Justizminister Dirk
Adams von den Grünen gebunden. Der hat sich seine politischen Sporen als
Mitarbeiter im Wahlkreisbüro der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt verdient und
sich für Schnellverfahren nach Corona-Protesten ausgesprochen – also für genau
das, womit sich die Grünen bei Kriminellen oft sehr schwertun.
Der
Spiegel schrieb 2021 über den Fall: „Wie ein Amtsrichter Coronaleugner jubeln
lässt“. Jetzt lässt die Staatsanwaltschaft die Corona-Fanatiker und
Staatsgläubigen auch in den Redaktionen jubeln. Das Hamburger Blatt, vom
einstigen „Sturmgeschütz der Demokratie“ zum „Sturmgeschütz der Regierung gegen
die Demokratie“ degradiert und auch mit Spenden von der Bill-Gates-Stiftung
ausgestattet, zitiert das Erfurter Landgericht bzw. die Anklage wie folgt: „Der
Angeklagte habe sich dabei laut Anklage in schwerwiegender Weise von Recht und
Gesetz entfernt, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher
Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen.
Im Fall einer Verurteilung wegen Rechtsbeugung droht dem Richter eine
Freiheitsstrafe von zwischen einem Jahr und fünf Jahren. Seine Entscheidungen,
die er mit einer angeblichen Kindeswohlgefährdung begründete, hatten damals
Verwunderung und Empörung ausgelöst.“
Der Angeklagte Richter Christian
Dettmar selbst hat sein Handeln verteidigt. Zum Prozessauftakt am Landgericht
Erfurt gab der 60-Jährige am Donnerstag eine fast einstündige juristische
Erklärung ab, wie der öffentlich-rechtliche „MDR“ berichtet: „Er wisse bis heute
nicht, warum er vor Gericht sitzt. Als Familienrichter habe er im Tragen einer
Corona-Maske im Schulunterricht eine Kindeswohlgefährdung gesehen. Damit war
nach Ansicht des Angeklagten Gefahr im Verzug, und er habe handeln müssen.“
Für mich persönlich ist die Frage, wer hier tatsächlich Rechtsbeugung
begangen hat. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte dem jetzt angeklagten
Richter nämlich den Rücken gestärkt. In dem Beschluss zeigte es auf, dass das
Familiengericht gemäß § 1666 BGB verpflichtet ist, nach pflichtgemäßem Ermessen
Vorermittlungen einzuleiten. Ein Familiengericht könne die Prüfung, ob eine
Kindeswohlgefährdung vorliege, nicht einfach auf das Verwaltungsgericht
verlagern, so das OLG. Es hatte diesen Beschluss gefasst, weil eine Mutter aus
Pforzheim gegen die schulischen Corona-Maßnahmen geklagt hatte. Sie sah, wie die
Weimarer Eltern, das körperliche, seelische und geistige Wohl ihrer Kinder
gefährdet. Das Pforzheimer Familiengericht wollte den Fall nicht untersuchen und
verwies an das Verwaltungsgericht.
Der Beschluss der ranghohen Karlsruher
Richter lässt die Anklage der vom grünen Justizministerium abhängigen
Staatsanwaltschaft in Erfurt sehr merkwürdig erscheinen. Der Verdacht liegt auf
der Hand, dass hier wieder einmal die Justiz instrumentalisiert werden soll, um
Corona-Maßnahmen-Kritiker einzuschüchtern und zu kriminalisieren – auch noch im
Nachhinein. Nach dem Motto: Angriff ist die beste Verteidigung. Denn statt
Menschen, die der Corona-Politik kritisch gegenüberstehen wie Richter Dettmar,
müssten diejenigen im Visier der Justiz stehen, die sie zu verantworten hatten.
RKI-Chef Lothar Wieler, Jens Spahn, Angela Merkel, Karl Lauterbach und viele
andere.
Man kann nur darauf zu hoffen, dass die Richter in Erfurt sich
ihre Unabhängigkeit bewahrt haben und nicht zu den leider schon vielen
Vertretern ihres Berufsstandes gehören, die politisch stramm auf Linie sind.
https://reitschuster.de/post/hexenjagd-auf-weimarer-maskenrichter-jetzt-auch-vor-gericht/
Dieses Strafverfahren ist ein politisches Verfahren“ Prozess gegen Sensationsrichter Dettmar vertagt
20.04.2023
Am Dienstag hätte vor dem Landgericht Erfurt der von vielen Beobachtern mit Spannung erwartete Prozess gegen den Sensationsrichter Christian Dettmar beginnen sollen. Bis Anfang Juli waren insgesamt zehn Verhandlungstage angesetzt. Eigentlich. Doch wenige Tage vor dem Auftakt verkündete das Gericht am vergangenen Freitag die Vertagung auf den 15. Juni 2023. Als Grund wurde die Bestellung eines weiteren Verteidigers zur Verfahrensabsicherung genannt. Dettmar wird bereits durch den Wahlverteidiger Gerhard Strate vertreten. Da dieser aber aus Hamburg kommt, bestellte das Gericht als Pflichtverteidiger zudem Peter Tuppat, einen Rechtsanwalt aus dem nähergelegenen Jena. Darüber hinaus sehen Juristen die Vertagung des Prozesses gegen Dettmar auch aus verfahrenstechnischen Gründen als sinnvoll an. Aktuell ist vor dem Oberlandesgericht Jena noch ein Beschwerdeverfahren in dieser Sache anhängig, dessen Ausgang eine durchaus relevante Bedeutung für das Verfahren in der Hauptsache beigemessen wird. ...
Zwischen den Zeilen der Erklärung der kritischen Richter und Staatsanwälte wird immer wieder deutlich: Die Staatsanwaltschaft Erfurt kann sich eine Niederlage vor Gericht kaum erlauben, sie braucht einen Schuldspruch gegen Richter Christian Dettmar. ...
https://reitschuster.de/post/dieses-strafverfahren-ist-ein-politisches-verfahren/
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Väternotruf
[mailto:info@vaeternotruf.de]
Gesendet: Samstag, 28. Mai 2016 13:07
An:
'poststelle@lgef.thueringen.de'
Betreff: Landgericht Erfurt -
Geschäftsverteilungsplan
Landgericht Erfurt
Domplatz 37
99084
Erfurt
E-Mail: poststelle@lgef.thueringen.de
Internet:
http://www.thueringen.de/de/olg/gerichte_in_thueringen/landgericht_erfurt/
Landgericht Erfurt - Geschäftsverteilungsplan
Sehr
geehrte Damen und Herren,
wir bitten um Zusendung des aktuellen
richterlichen Geschäftsverteilungsplanes. Diesen konnten wir auf Ihrer
Internetseite leider nicht finden.
Mit freundlichen Grüßen
Anton
www.vaeternotruf.de
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: LGEF Poststelle
[mailto:Poststelle@lgef.thueringen.de]
Gesendet: Donnerstag, 2. Juni 2016
07:59
An: info@vaeternotruf.de
Betreff: Ihre Anfrage vom 28.05.2016
Ihre E-Mail vom 28. Mai 2016
Sehr geehrter Herr Anton,
auf Ihre Anfrage hin teile ich Ihnen mit, dass der aktuelle richterliche
Geschäftsverteilungsplan auf der Verwaltungsgeschäftsstelle des Landgerichts
Erfurt zur Einsicht bereit liegt.
Mit freundlichen Grüßen
Im
Auftrag
Becher
Richterin am Landgericht
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Väternotruf
[mailto:info@vaeternotruf.de]
Gesendet: Donnerstag, 2. Juni 2016 09:26
An: 'LGEF Poststelle'
Betreff: AW: Landgericht Erfurt -
Geschäftsverteilungsplan
Sehr geehrte Frau Becher,
Danke für
Ihre Nachricht.
Bitte seien Sie so freundlich uns übersenden uns den
Geschäftsverteilungsplan per Mail. Es ist etwas umständlich 400 Kilometer nach
Erfurt anzureisen, nur um den Geschäftsverteilungsplan einzusehen, wir leben ja
nicht mehr 19. Jahrhundert. Das hätte vermutlich nicht einmal seinerzeit der
Geheimrat Goethe gemacht, der immerhin bis nach Italien gereist ist, allerdings
nicht, um den Geschäftsverteilungsplan des päpstlichen Gerichtes in Rom
einzusehen.
Mit freundlichen Grüßen
Anton
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: LGEF Poststelle
[mailto:Poststelle@lgef.thueringen.de]
Gesendet: Freitag, 10. Juni 2016
10:46
An: info@vaeternotruf.de
Betreff: Geschäftsverteilungsplan
Sehr geehrter Herr Anton,
leider kann ich Ihrer Bitte, Ihnen den
Geschäftsverteilungsplan per E-Mail zuzusenden, nicht nachkommen. Die Vorschrift
des § 21e Abs. 9 S. 1 GVG sieht vor, dass der Geschäftsverteilungsplan in einer
vom Präsidenten oder aufsichtsführenden Richter bestimmten Geschäftsstelle des
Gerichts zur Einsichtnahme auszulegen ist. Darüber hinaus besteht keine Pflicht
zur Mitteilung, Übersendung oder Auskunft (Lückemann in: Zöller,
Zivilprozessordnung, 31. Auflage 2016, § 21e GVG).
Mit freundlichen
Grüßen
Im Auftrag
Becher
Richterin am Landgericht
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Väternotruf
[mailto:info@vaeternotruf.de]
Gesendet: Samstag, 11. Juni 2016 15:10
An:
'Poststelle@lgef.thueringen.de'
Cc: 'Poststelle@TJM.thueringen.de';
'poststelle@tholg.thueringen.de'; 'pressestelle@tholg.thueringen.de';
'falko.windisch@piraten-erfurt.de'; 'markus.walloschek@piraten-erfurt.de';
'irmgard.schwenteck@piraten-thueringen.de'; 'anthony.richter@piraten-erfurt.de';
'erik.limburg@piraten-erfurt.de'
Betreff: WG: Geschäftsverteilungsplan
Sehr geehrte Frau Becher,
bitte legen Sie unsere Anfrage dem
Präsidenten des Landgerichtes vor.
Dieser hat hoffentlich die Größe, uns
den Geschäftsverteilungsplan unbürokratisch zuzusenden und uns nicht mit
Plattitüden abzuspeisen.
§ 21e Abs. 9 S. 1 GVG verbietet das in keiner
Weise.
Schauen Sie mal, wie das in Berlin gemacht wird.
http://www.berlin.de/gerichte/amtsgericht-schoeneberg/das-gericht/zustaendigkeiten/geschaeftsverteilung/
Da können sich die Thüringer eine Scheibe abschneiden.
Mit freundlichen Grüßen
Anton
http://www.vaeternotruf.de/geschaeftsverteilungsplan.htm
Anklage zum Landgericht wegen Körperverletzung mit Todesfolge u. a.
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat gegen einen 19-jährigen deutschen Staatsangehörigen aus Weimar Anklage wegen Körperverletzung mit Todesfolge, Misshandlung Schutzbefohlener und schwerer Körperverletzung zum Landgericht Erfurt - Jugendkammer als Schwurgerichtskammer - erhoben.
Dem zum Tatzeitpunkt 18-jährigen Angeschuldigten wird vorgeworfen, am 18.06.2009 in seiner Wohnung in Weimar seinen zwei Monate alten Sohn mit beiden Händen fest am Oberkörper unter den Achseln ergriffen und heftig hin und her geschüttelt zu haben, wobei der Kopf des Säuglings dadurch nach hinten und vorne pendelte und zusätzlich entweder an einem harten Gegenstand an- oder aufprallte oder aber der Angeschuldigte mit einem unbekannten Gegenstand auf den Kopf des Kindes schlug.
Aufgrund der durch die körperlichen Misshandlungen bedingten Folgeschäden des Gehirns sowie einer eingetretenen Lungenentzündung verstarb der Sohn des Angeschuldigten schließlich am 04.10.2009 im Kinderhospiz „Bärenherz“ in Markkleeberg.
Der nicht vorbestrafte Angeschuldigte betreute seinen Sohn zum Zeitpunkt der Tat allein, da die Kindesmutter eine Haftstrafe verbüßte.
Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens hat der Angeschuldigte bestritten, seinem Kind vorsätzlich oder fahrlässig Verletzungen zugefügt zu haben.
Grünseisen
Staatsanwalt
Pressesprecher
http://www.thueringen.de/thgsta/
Freispruch für angeklagten Lehrer
Quelle: MDR.de
Ein Grundschullehrer aus Erfurt ist vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs freigesprochen worden. Das Landgericht Erfurt schloss sich mit diesem Urteil am Donnerstag der Forderung der Verteidigung an.
Die Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre Haft und ein unbefristetes Berufsverbot gefordert. Sie warf dem 41-Jährigen vor, fünf seiner Schülerinnen zwischen 2006 und 2007 sexuell missbraucht zu haben. Elf Mal soll er sich an den heute neun und zehn Jahre alten Mädchen vergangen haben. Dabei soll er die Kinder auf seinen Schoß gesetzt und ihnen unter die Kleidung gefasst haben. Außerdem soll er sie während einer Klassenfahrt in sein Bett geholt haben. Gutachter hatten jedoch Zweifel an der Aussage der Mädchen geäußert und deren Glaubwürdigkeit in Frage gestellt. Der Angeklagte hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen.
Richter glaubt an die Schuld des Angeklagten
Das Gericht erklärte, man habe die Schuld des Angeklagten nicht wissenschaftlich eindeutig nachweisen können. Zugleich machte der Vorsitzende Richter Holger Pröbstel aber deutlich, er bezweifle nicht, dass die Mädchen mit ihren Anschuldigungen die Wahrheit gesagt hätten. Eine Verurteilung würde aber einer Revision vor dem Bundesgerichtshof nicht standhalten, begründete er seine Entscheidung. Zugleich warf er der Polizei vor, die Erstaussagen der Mädchen nicht wasserdicht protokolliert zu haben. Nun sei nicht mehr zu klären, ob und wann die Mädchen sich untereinander ausgetauscht haben und inwieweit sie von Eltern und Lehrern suggestiv beeinflusst worden seien. Er gab dem Freigesprochenen den Rat mit auf dem Weg, sich einen anderen Beruf zu suchen. Es sei für ihn ein “grausiger Gedanke”, wenn der Mann wieder Lehrer werde.
05. November 2009, 18:09 Uhr
http://lev-thueringen.de/2009/11/grundschullehrer-aus-erfurt-ist-freigesprochen/
1. Strafkammer - Schwurgericht - des Landgerichts Erfurt
1. Sitzungstermin 1.08.2008
Tat, die zur Last gelegt wird:
Mord und versuchter Mord
Die Staatsanwaltschaft Erfurt legt dem heute 29 Jahre alten Angeklagten, geb. in M., zuletzt wohnhaft in R., derzeit in Untersuchungshaft, Mord und versuchten Mord zur Last.
Der Angeklagte soll der leibliche Vater der im Jahre 2005 geborenen Sarah K. sein. Der Angeklagte soll mit der Geburt seiner Tochter und mit den Unterhaltszahlungen für seine Tochter nicht einverstanden gewesen sein. Aus diesem Grunde habe er sich am 23.11.2006 zur Wohnung der Kindesmutter, der später Getöteten Franziska K., in B. begeben, um die Frage der Unterhaltszahlungen endgültig zu klären. Zu diesem Zweck habe der Angeklagte das Tatwerkzeug, vermutlich einen Hammer, bereits zur Wohnung mitgeführt. Nachdem eine Einigung über die Unterhaltszahlungen nicht zustandegekommen sei, habe der Angeklagte mit dem mitgeführten Tatwerkzeug, für die Geschädigte Franziska K. völlig unerwartet, in Tötungsabsicht auf sie eingeschlagen. Der Angeklagte habe die Geschädigte mehrfach gegen den Kopf geschlagen, wodurch diese nach kurzer Zeit an erheblichen Schädel-Hirn-Verletzungen verstorben sei.
Bereits zuvor, in der Zeit zwischen dem 04. und dem 14.09.2004 habe der Angeklagte versucht, seine damalige Freundin Janett S. in E. zu töten. Die Geschädigte S. habe nach mehrfachen Eifersuchtsszenen versucht, die Beziehung zum Angeklagten zu beenden. Der Angeklagte habe die Geschädigte in deren Wohnung in E. wegen deren Entschluss gewürgt, um sie aus Eifersucht und wegen Verärgerung über die Beendigung der Beziehung zu töten. Der Geschädigten S. sei es jedoch gelungen, sich aus der Umklammerung des Angeklagten zu befreien und zu fliehen.
Der Angeklagte bestreitet, die Geschädigte Franziska K. getötet zu haben. Zum Vorwurf des versuchten Mordes im Jahre 2004, der im Rahmen der Ermittlungen zum Mordvorwurf bekannt geworden sei, soll er sich nicht eingelassen haben. Die Staatsanwaltschaft Erfurt gründet ihre Anklage daher insbesondere auf Zeugenaussagen und Urkunden- und Sachverständigenbeweis.
Prozessbeginn war am 29.05.2007.
www.thueringen.de/olg/presseLEF_2.html
Mutter ließ Babys sterben - neun Jahre Haft
Eine Mutter, die drei neugeborene Babys nicht versorgte und sterben ließ, ist zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Die Leichen waren im Januar 2007 in einer Garage in Thüringen gefunden worden.
Erfurt - Das Landgericht Erfurt entschied am Mittwoch zum Ende des nichtöffentlichen Prozesses auf dreifachen Totschlag. Die Anklage hatte zweifachen Mord und einmal Totschlag gesehen und dafür die Höchststrafe von zehn Jahren Jugendhaft gefordert. Im Januar vergangenen Jahres waren in einer Garage in Thörey (Thüringen) die drei Leichen gefunden worden.
Die heute 22 Jahre alte Frau hatte gestanden, im Alter von 16, 17 und 19 Jahren die Kinder bekommen zu haben. Sie seien aber tot geboren worden. Die Anklage hatte dies als extrem unwahrscheinlich bezeichnet.
(mfa/dpa) 7.5.2008
Kommentar Väternotruf:
Warum muss diese Mutter auch in Thüringen wohnen und nicht im Zuständigkeitsbereich des Landgerichtes Kiel, wo man sicher herausgefunden hätte, dass sie nicht schuldfähig ist (fünffacher Kindermord von Darry).
Aber es kann ja auch Vorteile haben, für neun Jahre in den Frauenknast zu gehen, statt lebenslänglich in die Psychiatrie. So gesehen ist die Mutter aus Thüringen ein echter Glückspilz. Wir gratulieren.