Väternotruf informiert zum Thema
Verwaltungsgericht Darmstadt
Verwaltungsgericht Darmstadt
Julius-Reiber-Straße 37
64293 Darmstadt
Telefon: 06151 / 992 0
Fax: 06151 / 992 1701
E-Mail: Verwaltung@vg-darmstadt.justiz.hessen.de
Internet: http://www.vg-darmstadt.justiz.hessen.de
Internetauftritt des Verwaltungsgerichts Darmstadt (07/2012)
Informationsgehalt:
Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: fehlt. Wozu zahlen die Leute in Hessen eigentlich Steuern, wenn die Hessische Staatsbürokratie nicht einmal ihrer Informationspflicht nachkommt.
26.04.2012: Steuern. Abgabenlast in Deutschland am zweithöchsten. 49,8 Prozent des Gehalts sind für den Staat - http://www.morgenpost.de/printarchiv/wirtschaft/article106228352/Spitze-in-der-Steuerwelt.html
Bundesland Hessen
Präsidentin am Verwaltungsgericht Darmstadt: Dagmar Rechenbach (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Präsidentin am Verwaltungsgericht Darmstadt (ab , ..., 2009, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.1991 als Richterin am Verwaltungsgericht Darmstadt - halbe Stelle, abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ohne Angabe Geburtsdatum ab 01.02.2006 als Präsidentin am Verwaltungsgericht Wiesbaden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 in ihrer Eigenschaft als Präsidentin am Verwaltungsgericht als Richterin am Staatsgerichtshof Hessen aufgeführt. Namensgleichheit mit: Peter Rechenbach (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Vorsitzender Richter am Landgericht Darmstadt (ab 01.11.2006, ..., 2010)
Vizepräsident am Verwaltungsgericht Darmstadt: Rainer Hepp (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Vizepräsident am Verwaltungsgericht Darmstadt (ab , ..., 2009, 2010) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 28.03.1995 als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Darmstadt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 28.03.1995 als Vizepräsident am Verwaltungsgericht Darmstadt aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes Hessen beschäftigen am Verwaltungsgericht Darmstadt eine uns zur Zeit unbekannte Anzahl von Richter/innen, Rechtspfleger/innen und sonstigen Angestellten.
Im Bundesland Hessen gibt es fünf Verwaltungsgerichte und den Hessischen Verwaltungsgerichtshof als Beschwerdegericht:.
Verwaltungsgericht Frankfurt am Main
Hessischer Verwaltungsgerichtshof - in Kassel
Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de
Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse von Verwaltungsgerichten zum Themenkreis Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.
Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de
Fachkräfte im Verwaltungsgerichtsbezirk
Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de
Richter am Verwaltungsgericht Darmstadt:
Jürgen Bangert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Richter am Verwaltungsgericht Darmstadt (ab 01.10.1993, ..., 2010)
Rainer Hepp (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Vizepräsident am Verwaltungsgericht Darmstadt (ab , ..., 2009, 2010) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 28.03.1995 als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Darmstadt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 28.03.1995 als Vizepräsident am Verwaltungsgericht Darmstadt aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Dagmar Rechenbach (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Präsidentin am Verwaltungsgericht Darmstadt (ab , ..., 2009, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.1991 als Richterin am Verwaltungsgericht Darmstadt - halbe Stelle, abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ohne Angabe Geburtsdatum ab 01.02.2006 als Präsidentin am Verwaltungsgericht Wiesbaden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 in ihrer Eigenschaft als Präsidentin am Verwaltungsgericht als Richterin am Staatsgerichtshof Hessen aufgeführt. Namensgleichheit mit: Peter Rechenbach (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Vorsitzender Richter am Landgericht Darmstadt (ab 01.11.2006, ..., 2010)
# Barbara Born
# Ulrike Brugger
# Angelika Cezanne
# Klaus Dienelt
# Dr. Dieter Emrich
# Dorothea Feisel
# Jürgen Gasper
# Bernhard Griebeling
# Rainer Hepp
# Holger Hinkel
# Dr. Wilhelm Kanther
# Jutta Klingspor
# Christiane Leye
# Wilfried Lorenz
# Sigrun Markowski
# Wolfram Molitor
# Stefan Patella
# Adelheid Rabas-Bamberger
# Dagmar Rechenbach
# Sabine Seidler
# Dr. Ingrid Tischbirek
# Dr. Richard Urban
# Helmut Vogt
# Brigitte Wallisch
Nicht mehr als Richter am Verwaltungsgericht Darmstadt tätig:
Elisabeth Buchberger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1950) - Richterin am Bundesverwaltungsgericht (ab 14.07.2006, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 02.01.1983 unter dem Namen Elisabeth Graulich-Buchberger als Richterin am Verwaltungsgericht Darmstadt aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 21.12.1993 unter dem Namen Elisabeth Buchberger als Vizepräsidentin am Verwaltungsgericht Gießen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 14.07.2006 unter dem Namen Elisabeth Buchberger als Richterin am Bundesverwaltungsgericht aufgeführt.
Johanna Domann-Hessenauer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Gießen / Präsidentin am Verwaltungsgericht Gießen (ab , ..., 2014, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 16.02.1985 als Richterin am Verwaltungsgericht Wiesbaden - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 20.12.2004 als Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Darmstadt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 12.10.1981 als Präsidentin am Verwaltungsgericht Darmstadt aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Peter Lehmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richter am Amtsgericht Frankfurt am Main (ab , ..., 2014, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 28.12.1995 als Richter am Verwaltungsgericht Darmstadt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 28.12.1995 als Richter am Amtsgericht Frankfurt am Main aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Namensgleichheit mit: Markus Lehmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Richter am Amtsgericht Frankfurt am Main (ab 14.10.1994, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 20.07.1994 als Richter am Amtsgericht Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 und 2008 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2016 ab 20.07.1994 als Richter am Amtsgericht Frankfurt am Main aufgeführt.
Dr. Thomas Johannes Metz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Richter am Hessischen Landessozialgericht (ab 21.09.2006, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.2001 als Richter am Verwaltungsgericht Darmstadt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 21.09.2006 als Richter am Hessischen Landessozialgericht - Leerstelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 nicht aufgeführt. 2012: Erster Kreisbeigeordneter und Sozialdezernent im Kreis Bergstraße - http://www.kreis-bergstrasse.de/magazin/artikel.php?artikel=1209&type=&menuid=2&topmenu=3
Ursula Osypka-Gandras (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richterin am Amtsgericht Offenbach (ab , ..., 2015) - im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.12.1994 als Richterin am Verwaltungsgericht Darmstadt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002, 2008, 2010, 2012, 2014 und 2016 unter dem Namen Osypka-Gandras nicht aufgeführt. Amtsgericht Offenbach - 2015: Familiensachen - Abteilung - 319.
Dr. Wolfgang Schmitt-Wellbrock (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1948) - Ministerialdirektor am Bundesministeriums der Justiz (ab 04.03.2002, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.04.1983 als Richter am Verwaltungsgericht Darmstadt aufgeführt. m Handbuch der Justiz 1994 ab 28.11.1991 als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Wiesbaden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.10.1998 als Ministerialdirigent am Bundesministeriums der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 04.03.2002 als Ministerialdirektor am Bundesministeriums der Justiz aufgeführt. 2012: Leiter der Abteilung Z - Justizverwaltung am Bundesministeriums der Justiz.
Karin Wolski (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1950) - Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Frankfurt am Main / Vizepräsidentin am Verwaltungsgericht Frankfurt am Main (ab 15.10.2008, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 26.06.2002 als Vizepräsidentin am Verwaltungsgericht Darmstadt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 15.10.2008 als Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main aufgeführt.
Rechtsanwälte:
Väteraufbruch für Kinder e.V.
Kontaktstelle im Gerichtsbezirk
Wenn Sie Interesse haben als Ansprechpartner für eine Kontaktstelle zur Verfügung zu stehen, melden Sie sich bitte beim Bundesverein Väteraufbruch für Kinder e.V. - www.vafk.de
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Sonstige:
Behörden-Willkür in Hessen
Schulverbot für Adrian
Seit drei Jahren darf ein 11-Jähriger nicht mehr zur Schule. Er soll verhaltensauffällig gewesen sein. Seitdem kämpfen die Eltern um die Wiedereinschulung.
VON KATRIN STROHMAIER
Adrian Klinik ist kein ganz einfaches Kind, findet seine alte Schule im südlichen Rhein-Main-Gebiet. Darüber möchte die Schulleitung heute nicht mehr sprechen, das Thema sei für sie "nicht mehr relevant".
Für Adrian dagegen schon. Seit fast drei Jahren hat der heute 11-Jährige keine Schule mehr besucht. Was sich zwischen Behörden und Eltern seitdem abgespielt hat, wirkt wie eine Satire auf den deutschen Staat, in dem strenge Schulpflicht herrscht.
Das Staatliche Schulamt Rüsselsheim glaubt der Schule und befreit den Jungen im Oktober 2007 von der Schulpflicht - so lange, bis entschieden ist, ob sonderpädagogischer Förderbedarf besteht. Schon die Wertungen von Adrians vermeintlichen Verhaltensauffälligkeiten gehen weit auseinander. Der stellvertretende Leiter des Schulamts, Klaus Feine-Koch, sagt: "Die Voraussetzungen für ein Ruhen der Schulpflicht waren gegeben."
Ganz anders sieht das der Fachanwalt für Familienrecht, Johannes Hildebrandt: "Das Ganze war von vornherein rechtswidrig, da Adrian weder die Aufrechterhaltung des Unterrichtsbetriebes noch die Sicherheit von Personen gefährdete." Der vom Schulamt angeführte Paragraf im Hessischen Schulgesetz sei 2004 bei einem Schüler angewendet worden, der einem anderen mit einem Baseballschläger Platzwunden zugefügt hatte. "Adrian wurde vorgeworfen, Kindern ihre Bleistifte weggenommen und schlimme Worte gesagt zu haben."
Da eine Schulpsychologin damals bei Adrian Förderbedarf feststellt, will ihn das Schulamt auf eine Sonderschule schicken. Die Eltern bestehen darauf, dass ihr Sohn eine Regelschule besucht: "Ich schicke mein Kind doch nicht auf eine Sonderschule, wenn es geistig vollkommen auf der Höhe ist", sagt Ulrike Klinik, Adrians Mutter.
Selbst wenn Adrian besonderen Förderbedarf hätte, müsste ein Regelschulbesuch möglich sein. Ein UN-Abkommen verpflichtet die Bundesrepublik seit 2009, Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, sofern möglich, in allgemeinbildenden Schulen unterzubringen.
Der Kampf der Eltern um dieses Recht gerät bei Adrian zu einem jahrelangen Gezerre. Zwischen Dezember 2007 und Juni 2008 unterrichtet ein Lehrer zu Hause das Kind - danach übernehmen die Eltern. Seine Eltern stellen einen Antrag auf einen individuellen Betreuer für Adrian beim Jugendamt Groß-Gerau. Der soll ihrem Sohn den Besuch einer normalen Schule ermöglichen.
"Auf diesen Antrag haben wir bis heute keine Antwort erhalten", sagt Mutter Ulrike Klinik. Der Jugendamtssprecher, Horst Eckert, entgegnet: "Der Einsatz eines Integrationshelfers scheiterte daran, dass eine Aufnahme in einer Regelschule vom Schulamt als nicht durchführbar angesehen wurde."
Im Sommer 2008 einigen sich Schulamt und die Familie darauf, dass Adrian eine Heimschule im Main-Taunus-Kreis besuchen soll. Voraussetzung wäre allerdings, dass Adrian stationär betreut wird - also ständig in der Schule lebt. Für die Eltern sind diese und andere Voraussetzungen untragbar. Weitere Versuche scheitern. Das Jugendamt habe der Familie wiederholt Schulen angeboten, sagt Feine-Koch. Nicht die richtigen, sagen die Eltern. Je mehr sich die Fronten verhärten, desto mehr gerät das Wohl des Jungen aus dem Blick.
Im November 2009 hebt das Verwaltungsgericht Darmstadt das Ruhen der Schulpflicht auf, das vom Schulamt immer wieder angeordnet worden war.
Ein Etappensieg für den Jungen. Das Jugendamt bewilligt den lang ersehnten Integrationshelfer. "Aber immer wenn man dachte, nun würde das was, entschieden sich die Eltern um und wollten etwas anderes", erinnert sich Jugendamtssprecher Eckert. Bei dem zuletzt vorgeschlagenen Integrationshilfeträger sollten die Eltern garantieren, dass keine Informationen über Schule, Integrationshilfeträger, Schulamt oder Jugendamt veröffentlicht würden. Sonst werde "die probeweise Beschulung von Adrian unverzüglich abgebrochen", steht in den Bedingungen, die den Eltern vorgelegt wurden. Ulrike Klinik fragt: "Wie sollten wir das unterschreiben?"
Inzwischen hat Familie Klinik selbst einen Integrationshelfer für Adrian gefunden, mit dessen Hilfe er im nächsten Schuljahr eine Regelschule im Landkreis Groß-Gerau besuchen könnte. Nach wie vor ist offen, ob das Jugendamt endgültig einwilligt.
15.07.2010
http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/schulverbot-fuer-adrian/