Väternotruf informiert zum Thema

Verwaltungsgericht Weimar

Das Verwaltungsgericht Weimar wurde vom Väternotruf mit der Roten Laterne für Informationsunfreiheit ausgezeichnet.


 

 

 

 

Verwaltungsgericht Weimar

Jenaer Straße 2a

99425 Weimar

 

Telefon: 03643 / 413-300

Fax: 03643 / 413-333

 

E-Mail:

Internet: http://www.thovg.thueringen.de/webthfj/webthfj.nsf/$$serviceliste/startseitevgweimar?opendocument&vgweimar&startseite

 

 

Internetauftritt des Verwaltungsgerichts Weimar (02/2021)

Informationsgehalt: miserabel - keine aktuellen Pressemitteilungen

Visuelle Gestaltung: miserabel

Nutzerfreundlichkeit: gut

Informationsgehalt: verbesserungsfähig

Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: fehlt. Wozu zahlen die Leute in Thüringen eigentlich Steuern, wenn die Niedersächsische Staatsbürokratie nicht einmal ihrer Informationspflicht nachkommt. 

26.04.2012: Steuern. Abgabenlast in Deutschland am zweithöchsten. 49,8 Prozent des Gehalts sind für den Staat - http://www.morgenpost.de/printarchiv/wirtschaft/article106228352/Spitze-in-der-Steuerwelt.html

 

 

Bundesland Thüringen

 

 

Präsidentin am Verwaltungsgericht Weimar: Elke Heßelmann (geb. 02.07.1958 in Oberhausen - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Weimar / Präsidentin am Verwaltungsgericht Weimar (ab 09.11.2005, ..., 2020) - ab 1986 Richterin auf Probe am Verwaltungsgericht Köln. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 09.11.2005 als Präsidentin am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt. Während ihrer Probezeit zeitweise an die Verwaltung des Erftkreises abgeordnet. 1989 am Verwaltungsgericht Köln zur Richterin auf Lebenszeit ernannt. 1994 mit ihrer Familie vom Rheinland nach Weimar und in den Thüringer Landesdienst versetzt. Seit 1995 Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Weimar, seit 2001 dessen Vizepräsidentin. http://www.vgge.thueringen.de/webthfj/webthfj.nsf/$$pressearchivliste/910B7FC30B88ABCDC125754D004F3836?OpenDocument. 11.06.2020: "Der frühere Thüringer Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) verliert wegen einer Gerichtsentscheidung wohl sein Mandat für den Erfurter Stadtrat. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Die zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts Weimar habe sich nicht davon überzeugen können, dass Kemmerich „seinen Aufenthaltsschwerpunkt“ am Wahltag tatsächlich in Erfurt gehabt habe, sagte die Präsidentin des Verwaltungsgerichts, Elke Heßelmann, am Donnerstag in Weimar. ..." https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/thueringen-gericht-erkennt-thomas-kemmerich-fdp-stadtratsmandat-ab-16810347.html 

Vizepräsident am Verwaltungsgericht Weimar: Thomas Lenhart (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Weimar / Vizepräsident am Verwaltungsgericht Weimar (ab 01.04.2008, ..., 2016) - ab 01.04.2001 Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Weimar. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 04.05.1999 als Vizepräsident am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt.

 

 

 

 

Die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes Thüringen beschäftigen am Verwaltungsgericht Weimar 

Richter/innen (Richterstellen) und eine uns zur Zeit unbekannte Anzahl von, Rechtspfleger/innen und sonstigen Angestellten.

 

In Thüringen wird die örtliche Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte nach den Gebieten der Landkreise und kreisfreien Städte abgegrenzt (Verwaltungsgerichtsbezirke).

Welches Verwaltungsgericht im konkreten Einzelfall örtlich zuständig ist, ergibt sich ausschließlich auf Grund der Sachgebietszuweisungen der einschlägigen prozessualen Vorschriften (vgl. u. a. § 52 VwGO, § 1 Abs. 2 S. 3 ThürAGVwGO und § 6 ThürAGVwGO) und den Thüringer Verwaltungsgerichtszuständigkeitsverordnungen.

Daher ist beispielsweise der Wohnsitz des Rechtssuchenden nicht in jedem Fall ausschlaggebend.

Die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgericht Gera bezieht sich auf die Landkreise und kreisfreien Städte:

 

 

In Thüringen gibt es drei Verwaltungsgerichte und das Thüringer Oberverwaltungsgericht als Beschwerdegericht:

 

Verwaltungsgericht Gera

Verwaltungsgericht Meiningen

Verwaltungsgericht Weimar

 

Für Beschwerden und Berufungen gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Weimar ist das Thüringer Oberverwaltungsgericht - in Weimar.

Beschwerdegericht für Entscheidungen des Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen ist das Bundesverwaltungsgericht - in Leipzig

 

 

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

 


 

Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.

Haben Sie Informationen über kompetente und inkompetente Richter, Ergänzungspfleger, Verfahrensbeistände, Gutachter, Rechtsanwälte, Familienberater, Jugendamtsmitarbeiter/innen und andere Fachkräfte? 

Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de

 


 

Fachkräfte im Verwaltungsgerichtsbezirk

Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de

 

Richter am Verwaltungsgericht Weimar: 

Klaus Bratek (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richter am Verwaltungsgericht Weimar (ab 06.10.1994, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 06.10.1994 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt.

Jost Erlenkämper (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Richter am Verwaltungsgericht Weimar (ab 01.06.1996, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.06.1996 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt.

 

 

Stefan Fitzke (Jg. 1962) - Richter am Verwaltungsgericht Weimar (ab 14.07.1998, ..., 2002)

Thomas Heinz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richter am Verwaltungsgericht Weimar (ab 29.03.2005, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.10.1998 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Jena aufgeführt.

Volker Heisel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Weimar (ab 01.04.2001, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.04.2001 als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt.

Elke Heßelmann (geb. 02.07.1958 in Oberhausen - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Weimar / Präsidentin am Verwaltungsgericht Weimar (ab 09.11.2005, ..., 2020) - ab 1986 Richterin auf Probe am Verwaltungsgericht Köln. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 09.11.2005 als Präsidentin am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt. Während ihrer Probezeit zeitweise an die Verwaltung des Erftkreises abgeordnet. 1989 am Verwaltungsgericht Köln zur Richterin auf Lebenszeit ernannt. 1994 mit ihrer Familie vom Rheinland nach Weimar und in den Thüringer Landesdienst versetzt. Seit 1995 Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Weimar, seit 2001 dessen Vizepräsidentin. http://www.vgge.thueringen.de/webthfj/webthfj.nsf/$$pressearchivliste/910B7FC30B88ABCDC125754D004F3836?OpenDocumen. 11.06.2020: "Der frühere Thüringer Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) verliert wegen einer Gerichtsentscheidung wohl sein Mandat für den Erfurter Stadtrat. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Die zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts Weimar habe sich nicht davon überzeugen können, dass Kemmerich „seinen Aufenthaltsschwerpunkt“ am Wahltag tatsächlich in Erfurt gehabt habe, sagte die Präsidentin des Verwaltungsgerichts, Elke Heßelmann, am Donnerstag in Weimar. ..." https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/thueringen-gericht-erkennt-thomas-kemmerich-fdp-stadtratsmandat-ab-16810347.html 

Holger Hofmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Richter am Verwaltungsgericht Weimar (ab 13.02.1996, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 13.02.1996 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt.

Marianne Kunz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richterin am Verwaltungsgericht Weimar (ab 14.05.1996, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 14.05.1996 als Richterin am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt. 

Silvia Labusch (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Richterin am Verwaltungsgericht Weimar (ab 29.03.2005, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 19.07.1999 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Jena aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 29.03.2005 als Richterin am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt.

Thomas Lenhart (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Weimar / Vizepräsident am Verwaltungsgericht Weimar (ab 01.04.2008, ..., 2016) - ab 01.04.2001 Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Weimar. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 04.05.1999 als Vizepräsident am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt. 

Klaus Packroff  (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Weimar (ab 01.06.1996, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.06.1996 als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt. 11.06.2020: "Kläger war ein Erfurter, der die gesamte Stadtratswahl 2019 für ungültig erklären lassen wollte und dafür mehrere Argumente anführte. Er warf auch Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) vor, unmittelbar vor der Wahl seine Neutralitätspflicht als Amtsinhaber verletzt zu haben, um für seine Partei zu werben – unter anderem dadurch, dass er sehr häufig im Amtsblatt zitiert worden sei und viele Öffentlichkeitstermine wahrgenommen habe. Das Gericht schloss sich diesen Argumenten jedoch nicht an. „Eine Kommunalwahl darf nicht dazu führen, dass das politische Leben zum Stillstand kommt“, sagte der Vorsitzende Richter Claus Packroff in der Verhandlung am Mittwoch. ..." - https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/thueringen-gericht-erkennt-thomas-kemmerich-fdp-stadtratsmandat-ab-16810347.html 

Jochen Schaupp (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Verwaltungsgericht Weimar (ab 24.05.1996, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 24.05.1996 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt. 

Wolfgang Schmitt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Richter am Verwaltungsgericht Weimar (ab 01.06.1996, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 14.05.1996 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt.

Claudia Siegl (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richterin am Verwaltungsgericht Weimar (ab 04.05.1999, ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 04.05.1999 als Richterin am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt. 2013: Pressesprecherin am Verwaltungsgericht Weimar.

Ulrike Strätz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Weimar (ab 01.10.1995, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.10.1995 als Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt.

 

 

 

# Frank Groschek

# Michel Hasenbeck

# Dietmar Kirschbaum

# Heidemarie Lorenz

# Eckart Peters

# Astrid Rautenstrauch-Duus

# Christine Stalbus

 

 

Nicht mehr als Richter am Verwaltungsgericht Weimar tätig:

Dr. Michael Böck (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Vorsitzender Richter am Thüringer Landessozialgericht (ab 09.12.2008, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 23.05.1997 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.10.2002 als Richter am Thüringer Landessozialgericht aufgeführt. L 9 AS 237/11 B ER und L 9 AS 238/11 B - Beschluss vom 29.03.2011: Bewilligung von Leistungen beim Jobcenter Nordhausen zur Sicherstellung des Umgangs von Kind und Vater. Vorhergehend: Sozialgericht Nordhausen - Beschluss vom 01.02.2011 - S 27 AS 364/11 ER.

Otto Bohn (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Richter am Sozialgericht Gotha (ab , ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 23.05.1997 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 23.05.1997 als Richter am Sozialgericht Gotha aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.

Dr. Klaus Hinkel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzender Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht / Präsident am Thüringer Oberverwaltungsgericht (ab 01.06.2017, ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 05.08.1996 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.04.2004 als Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2014 ab 01.10.2011 als Leitender Ministerialrat im Thüringer Justizministerium aufgeführt. "Hinkel stammt aus Hessen. 1993 wechselte er in den Thüringischen Justizdienst. Er begann seine Laufbahn am Verwaltungsgericht Weimar.[2] An der Universität Frankfurt am Main erfolgte 1996 mit der Dissertation Niederlassungsfreiheit für Kreditinstitute im Bankenbinnenmarkt: eine Untersuchung zur Reichweite der gemeinschaftsrechtlichen Grundfreiheit unter Berücksichtigung des deutschen Bankenaufsichtsrechts seine Promotion zum Dr. jur. Weitere Stationen absolvierte er als Ministerialbeamter im Thüringer Justizministerium und im Thüringer Innenministerium. Hinkel wurde 2017 als Nachfolger von Hartmut Schwan zum Präsidenten des Thüringer Oberverwaltungsgerichts ernannt und trat seine Stelle zum 1. Juni 2017 an. Seit dem 4. Oktober 2019 ist Hinkel Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs; die Amtszeit dauert sieben Jahre, also bis zum 3. Oktober 2026; sein Vorgänger Hartmut Schwan ist am 3. Oktober 2019 vorzeitig aus dem Amt ausgeschieden, weil er am 4. Oktober 68 Jahre alt wurde und damit die gesetzliche Altersgrenze erreicht hatte.[4] Das SPD-Mitglied Hinkel wurde am 28. Juni 2019 von vier Landtagsfraktionen nominiert und am 3. Juli mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit gewählt; am selben Tag wurde er im Landtag ernannt und vereidigt. Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hatte Hinkel im Vorjahr – im Frühjahr 2018 – sogar schon als Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs nominieren wollen, war dann aber davon abgekommen – die Fraktionen der Linken und der SPD unterstützten letztlich den CDU-Kandidaten Stefan Kaufmann. Hinkel ist zudem seit 2020 Lehrbeauftragter im Bereich des Öffentlichen Rechts an der Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt." - https://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Hinkel

Katharina Hoffmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Richterin am Thüringer Oberverwaltungsgericht (ab , ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 05.08.1996 als Richterin am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt. 2010: Pressereferentin am Verwaltungsgericht Weimar. 2012: Pressesprecherin am Thüringer Oberverwaltungsgericht.

Thomas Notzke (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Sozialgericht Nordhausen (ab , ..., 2014, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 20.12.1996 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 als stellvertretendes Mitglied mit Befähigung zum Richteramt am Thüringer Verfassungsgerichthof aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 20.12.1996 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 20.12.1996 als Richter am Sozialgericht Nordhausen aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Sozialgericht Nordhausen - GVP 18.03.2013: als Richter am Verwaltungsgericht abgeordnet an das Sozialgericht Nordhausen. 

Michael Obhues (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Gera / Präsident am Verwaltungsgericht Gera (ab 01.05.2006, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 10.05.2000 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 und 2006 ab 24.10.2003 als Direktor am Amtsgericht Artern aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.05.2006 als Präsident am Verwaltungsgericht Gera aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 als berufsrichterlicher Stellvertreter Thüringer Verfassungsgerichthof aufgeführt.

Manfred Schmid (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Richter am Thüringer Landessozialgericht (ab 01.07.2006, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 06.10.1994 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar - abgeordnet - aufgeführt.

Dr. Hartmut Schwan (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Vorsitzender Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht / Präsident am Thüringer Oberverwaltungsgericht (ab 01.04.2004, ..., 2010) - seit 1984 Richter, zunächst bis 1986 in der ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Hessen. Seit 1986 gehörte er der Hessischen Verwaltungsgerichtsbarkeit an, wo er zuletzt das Amt eines Richters am Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel inne hatte. Herr Dr. Schwan wurde am 1. September 1990 an das damalige Kreisgericht Gera abgeordnet und arbeitete in der Folge maßgeblich am Aufbau einer Verwaltungsgerichtsbarkeit in Thüringen mit. Von 30.03.1993 bis zur Ernennung zum Präsidenten des Thüringer Oberverwaltungsgerichts Präsident am Verwaltungsgericht Weimar. Im Handbuch der Justiz 2010 unter dem Namen Hartmut aufgeführt, der Schwan ist beim Drucken offenbar weggeflogen.

 

 

Rechtsanwälte:

 

 

Sonstige:

 

 

 


 

 

 

Erfurt: Gericht bestätigt Versammlungsverbot

Das Verwaltungsgericht Weimar hat das Verbot einer in Erfurt geplanten Versammlung gegen die staatlichen Coronamaßnahmen bestätigt. Die Entscheidung der Stadt, die für Sonnabend mit bis zu 10.000 Teilnehmenden angemeldete Kundgebung zu untersagen, sei in Anbetracht der aktuellen Infektionslage gerechtfertigt, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Es lehnte einen Eilantrag gegen das Verbot ab. Eine Versammlung könne verboten werden, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch sie gefährdet sei, so die Richter. ...

25.02.2021

https://www.jungewelt.de/artikel/397513.erfurt-gericht-best%C3%A4tigt-versammlungsverbot.html

 

 

Das Verwaltungsgericht Weimar - 1. Kammer - schränkt das Demonstrationsrecht ein.

Dabei war Weimar einmal ein Geburtsort der parlementarischen Demokratie und ein Ort der Dichter und Denker.

Heute ist Weimar wohl eher eine Stadt der Demokratiefeindlichkeit, der Angst und der Verbote.

Wo snd wir hier nur hingekommen?

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg. Menschen, seid wachsam und lasst euch nicht für dumm verkaufen.

 

 


 

 

Gericht erkennt Kemmerich Mandat im Erfurter Stadtrat ab

11.06.2020

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Der frühere Thüringer Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) verliert wegen einer Gerichtsentscheidung wohl sein Mandat für den Erfurter Stadtrat. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Die zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts Weimar habe sich nicht davon überzeugen können, dass Kemmerich „seinen Aufenthaltsschwerpunkt“ am Wahltag tatsächlich in Erfurt gehabt habe, sagte die Präsidentin des Verwaltungsgerichts, Elke Heßelmann, am Donnerstag in Weimar.

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Kläger war ein Erfurter, der die gesamte Stadtratswahl 2019 für ungültig erklären lassen wollte und dafür mehrere Argumente anführte. Er warf auch Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) vor, unmittelbar vor der Wahl seine Neutralitätspflicht als Amtsinhaber verletzt zu haben, um für seine Partei zu werben – unter anderem dadurch, dass er sehr häufig
im Amtsblatt zitiert worden sei und viele Öffentlichkeitstermine wahrgenommen habe. Das Gericht schloss sich diesen Argumenten jedoch nicht an. „Eine Kommunalwahl darf nicht dazu führen, dass das politische Leben zum Stillstand kommt“, sagte der Vorsitzende Richter Claus Packroff in der Verhandlung am Mittwoch.

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https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/thueringen-gericht-erkennt-thomas-kemmerich-fdp-stadtratsmandat-ab-16810347.html

 

 

 

Thomas Kemmerich
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Thomas Karl Leonard Kemmerich (auch Thomas L. Kemmerich; * 20. Februar 1965 in Aachen) ist ein deutscher Politiker (FDP). Er war vom 5. Februar bis zum 4. März 2020 der sechste Ministerpräsident des Freistaates Thüringen. Bei der Landtagswahl in Thüringen 2014 schied die FDP wieder aus dem Landtag aus, wodurch auch Kemmerich, der auf Platz 4 der FDP-Landesliste kandidiert hatte, sein Mandat verlor. Er gehörte weiterhin dem Erfurter Stadtrat an und war dort Mitglied einer gemeinsamen Fraktion von FDP, Freien Wählern und Piraten. Im 2019 neu gewählten Erfurter Stadtrat ist er Fraktionsvorsitzender der dreiköpfigen FDP-Fraktion.

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 Am 11. Juni 2020 wurde bekannt, dass Kemmerich durch eine Gerichtsentscheidung sein Mandat für den Erfurter Stadtrat verliert. Kemmerich kündigte an, in Berufung zu gehen. Bei N-tv hieß es: „Die zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts Weimar habe sich nicht davon überzeugen können, dass Kemmerich ‚seinen Aufenthaltsschwerpunkt‘ zum Zeitpunkt der Wahl in Erfurt gehabt habe, sagte die Präsidentin des Verwaltungsgerichts, Elke Heßelmann, in Weimar. Damit gelte der Wohnort der Familie als Hauptwohnsitz Kemmerichs – das ist seit 2009 Weimar. Als Stadtrat in einer Stadt kann aber nur kandidieren, wer dort seinen Hauptwohnsitz hat.“ Durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar, welches im August 2021 durch das Thüringer Oberverwaltungsgericht bestätigt wurde, verlor Kemmerich jedoch endgültig sein Stadtratsmandat, da er mit seinem Hauptwohnsitz in Weimar nicht wählbar für den Erfurter Stadtrat war.

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https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Kemmerich

 

 

 

 

 


 

 

 

THÜRINGER OBERVERWALTUNGSGERICHT

Pressemitteilung

14. November 2005

Neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Weimar

Die bisherige Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Weimar Elke Heßelmann ist neue Präsidentin dieses Verwaltungsgerichts. Der Thüringer Justizminister Harald Schliemann übergab ihr am 14. November 2005 die Ernennungsurkunde. Frau Heßelmann nahm bereits seit 2004 das Amt kommissarisch wahr, nachdem der bisherige Präsident des Verwaltungsgerichts Weimar Dr. Hartmut Schwan zum Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts ernannt worden war.

Elke Heßelmann wurde am 2. Juli 1958 in Oberhausen geboren. Nach ihrem Jura-Studium in Erlangen und Bonn und dem Referendariat in Nordrhein-Westfalen war sie seit 1986 Proberichterin am Verwaltungsgericht Köln. Während ihrer Probezeit war sie zeitweise an die Verwaltung des Erftkreises abgeordnet. 1989 wurde sie auch am Verwaltungsgericht Köln zur Richterin auf Lebenszeit ernannt. 1994 siedelte sie mit Ihrer Familie vom Rheinland nach Weimar über und wurde in den Thüringer Landesdienst versetzt. Seit 1995 war sie Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Weimar, dessen Vizepräsidentin sie seit 2001 war.

Mit Frau Heßelmann steht an der Spitze des Verwaltungsgerichts Weimar eine Frau, die bereits seit der Gründungsphase an diesem Gericht tätig ist und, wie bei ihrer jetzigen Ernennung betont wurde, zum Aufbau einer unabhängigen Verwaltungsgerichtsbarkeit in Thüringen einen wesentlichen Beitrag geleistet hat. Schwerpunkte in ihrer spruchrichterlichen Tätigkeit lagen in den letzten Jahren insbesondere in den Rechtsgebieten des Wirtschaftsverwaltungs- und Baurechts.

Thüringer Oberverwaltungsgericht – Pressestelle/ROVG Bathe –

Telefon: 03643 - 206 255, Telefax: 03643 - 206 100

eMail: postovg@thovg.thueringen.de

 

http://www.vgge.thueringen.de/webthfj/webthfj.nsf/$$pressearchivliste/910B7FC30B88ABCDC125754D004F3836?OpenDocument

 

 

 


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