Sozialgericht Bayreuth

Väternotruf informiert zum Thema

Sozialgericht Bayreuth

Ludwig-Thoma-Straße 7

95447 Bayreuth

Telefon: 0921 / 593-0

Fax: 0921 / 593-333

E-Mail: poststelle@sg-bt.bayern.de

Internet: www.lsg.bayern.de/gerichte/bayreuth/

Internetauftritt des Sozialgerichts Bayreuth (09/2019)

Informationsgehalt: mangelhaft

Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: fehlt. Wozu zahlen die Leute in Bayern eigentlich Steuern, wenn die Bayerische Staatsbürokratie nicht einmal ihrer Informationspflicht nachkommt.

26.04.2012: Steuern. Abgabenlast in Deutschland am zweithöchsten. 49,8 Prozent des Gehalts sind für den Staat - http://www.morgenpost.de/printarchiv/wirtschaft/article106228352/Spitze-in-der-Steuerwelt.html

Kein Geschäftsverteilungsplan im Internet, aber der CSU Oberboß Markus Söder lässt Kreuze an die Gerichte nageln. Gott bewahr uns vor solchem Ungemach.

Bundesland Bayern

Präsidentin am Sozialgericht Bayreuth: Dr. Wolfgang Schwarz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz"1954) - Richter am Sozialgericht Bayreuth / Präsident am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.09.2001, ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.09.2001 als Präsident am Sozialgericht Bayreuth aufgeführt. Namensgleichheit mit: Wolfgang Schwarz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn (ab 10.10.2003, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 03.04.1998 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 10.10.2003 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn aufgeführt. Namensgleichheit mit: Wolfang Schwarz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart (ab 20.10.2011, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1998 ab 02.09.1992 als Richter am Landgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008, 2010 und 2012 unter dem Namen Wolfgang Schwarz als Richter am Landgericht Stuttgart nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 20.10.2011 als Richter am Landgericht Stuttgart aufgeführt.

Vizepräsident am Sozialgericht Bayreuth:

In Bayern gibt es acht Sozialgerichte und ein Landessozialgericht.

Sozialgericht Augsburg - in Schwaben

Sozialgericht Bayreuth - in Oberfranken

Sozialgericht Landshut - in Niederbayern

Sozialgericht Nürnberg - in Mittelfranken

Sozialgericht München - in Oberbayern

Sozialgericht Regensburg - in der Oberpfalz

Sozialgericht Würzburg - in Unterfranken

Für Beschwerden und Berufungen gegen Entscheidungen des Sozialgerichts ist Bayreuth das Bayerische Landessozialgericht zuständig.

Über die Revision im sozialgerichtlichen Verfahren entscheidet das Bundessozialgericht in Kassel.

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse des Sozialgerichts Bayreuth?

Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de

Fachkräfte im Gerichtsbezirk

Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de

Richter am Sozialgericht Bayreuth:

Harald Kessler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Richter am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.05.1996, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.05.1996 als Richter am Sozialgericht Bayreuth aufgeführt.

Tanja Mittler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Richterin am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.11.1998, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.11.1998 als Richterin am Sozialgericht Bayreuth - 2/3 Stelle - aufgeführt.

Monika Nunius (geb. ...) - Richterin am Sozialgericht Bayreuth (ab , ..., 2002, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 1988 unter dem Namen Nunius nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008/2009 ohne Nennung Geburtsdatum und Dienstantritt als Richterin am Sozialgericht Bayreuth aufgeführt. Namensgleichheit mit: Dr. Volker Nunius (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Richter am Sozialgericht Bayreuth / Vizepräsident am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.12.1991, ..., 2019)

Jürgen Prinzewoski (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - weiterer aufsichtführender Richter am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.05.2010, ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 1996 und 1998 unter dem Namen Prinzewoski nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.06.2009 als Richter am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.05.2010 als weiterer aufsichtführender Richter am Sozialgericht Bayreuth aufgeführt. 2019: Pressesprecher am Sozialgericht Bayreuth. 16.07.2014: "Richter und dritter Bürgermeister zugleich geht nicht Pegnitz: Jürgen Prinzewoski (SPD) gibt Amt auf. Das Rätselraten hat ein Ende. Die geheimnisumwitterte Pressekonferenz am Mittwochnachmittag im Vorfeld der Stadtratssitzung am 23. Juli hatte einen formaljuristischen Hintergrund: Dritter Bürgermeister Jürgen Prinzewoski hat seinen Rücktritt erklärt. Weil er als Richter am Sozialgericht Bayreuth laut Gesetz nicht zugleich ein Bürgermeisteramt ausüben darf. Auch wenn es sich "nur" um die Funktion des dritten Bürgermeisters und "nur" um ein Ehrenamt handelt." - https://www.kurier.de/inhalt.richter-und-dritter-buergermeister-zugleich-geht-nicht-pegnitz-juergen-prinzewoski-spd-gibt-amt-auf.a14a0f8e-d33d-42be-aa43-dda0619703b0.html. 15.08.2014: "Richter darf nicht Bürgermeister sein. PEGNITZ - Überraschung vor einigen Tagen im Pegnitzer Rathaus: Dritter Bürgermeister Jürgen Prinzewoski trat von seinem Amt zurück. Er war erst Mitte Mai vom Stadtrat zum weiteren Stellvertreter von Bürgermeister Uwe Raab (SPD) gewählt worden. Der Grund für die Entscheidung des Juristen: Als Richter am Sozialgericht Bayreuth darf er nicht zugleich "Aufgaben der Recht sprechenden Gewalt und Aufgaben der gesetzgebenden oder vollziehenden Gewalt" wahrnehmen. Grundlage ist Paragraf 4, Absatz 1 des Deutschen Richtergesetzes. Dies teilte das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration in einem Schreiben an Prinzewoski mit. Hintergrund: Es könnte zu Konflikten kommen. Denn im Vertretungsfall ..." - http://www.genios.de/presse-archiv/artikel/NN/20140815/richter-darf-nicht-buergermeister-s/96A657D2456D93AEC1257D34007F2264.html. Das hätte Richter Prinzewoski als Jurist wissen müssen, dass er nicht zugleich Richter und Bürgermeister sein darf. Das deutsche Richtergesetz sollte er doch mindestens im Studium kennengelernt haben. So eine Wissenslücke in der Gesetzeskunde - wir wollen nicht hoffen, dass er um diese gesetzliche Regelung wusste und sie bewusst missachtete - ist nicht tolerierbar, noch dazu bei einem weiteren aufsichtsführenden Richter. Aber wenn es schon nicht als Bürgermeister geht, dann wenigstens als Kreistagsabgeordneter bei der SPD - dem Ehrgeiz scheinen bei dieser Partei nur die Schranken des Wählers gesetzt.12.09.2019: SPD-Unterbezirk Bayreuth - https://spd-bayreuth.de/partei/kreistag/

Utz Richard (Jg. 1966) - Richter am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.01.2001, ..., 2002)

Hermann-Rudolf Rüschen (Jg. 1964) - Richter am Sozialgericht Bayreuth (ab 30.08.2000, ..., 2002)

Ute Schödel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Richterin am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.06.1988, ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 1988 und 2010 ab 01.06.1988 als Richterin am Sozialgericht Bayreuth aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ohne Angabe Geburtsdatum und Dienstantritt als Richterin am Sozialgericht Bayreuth aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 nicht aufgeführt. Andreas Schneider - Sachbearbeiter beim Sächsischen Datenschutzbeauftragten (ab , ..., 2019)

Dr. Wolfgang Schwarz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Richter am Sozialgericht Bayreuth / Präsident am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.09.2001, ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.09.2001 als Präsident am Sozialgericht Bayreuth aufgeführt. Namensgleichheit mit: Wolfgang Schwarz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn (ab 10.10.2003, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 03.04.1998 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 10.10.2003 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn aufgeführt. Namensgleichheit mit: Wolfang Schwarz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart (ab 20.10.2011, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1998 ab 02.09.1992 als Richter am Landgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008, 2010 und 2012 unter dem Namen Wolfgang Schwarz als Richter am Landgericht Stuttgart nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 20.10.2011 als Richter am Landgericht Stuttgart aufgeführt.

Nicht mehr als Richter am Sozialgericht Bayreuth tätig:

Dr. Gabriele Köhler-Fleischmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Richter am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.06.2009, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.07.2001 als Richterin am Sozialgericht Augsburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.06.2009 als Richterin am Bayerischen Landessozialgericht aufgeführt.

Reiner Krippner (Jg. 1939) - Richter am Sozialgericht Bayreuth / Vizepräsident am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.12.2001, ..., 2002)

Dr. Volker Nunius (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Richter am Sozialgericht Bayreuth / Vizepräsident am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.12.1991, ..., 2019) - Namensgleichheit mit: Monika Nunius (geb. ...) - Richterin am Sozialgericht Bayreuth (ab , ..., 2002, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 1988 unter dem Namen Nunius nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008/2009 ohne Nennung Geburtsdatum und Dienstantritt als Richterin am Sozialgericht Bayreuth aufgeführt.

Mark Seeger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1974) - Richter am Sozialgericht Nürnberg (ab 15.10.2010, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 15.08.2009 als Richter kraft Auftrags am Sozialgericht Bayreuth aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 15.10.2010 als Richter am Sozialgericht Nürnberg aufgeführt.

Josef Tischler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1949) - Richter am Sozialgericht Bayreuth (ab 01.06.1982, ..., 2010) --im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.06.1982 als Richter am Sozialgericht Bayreuth aufgeführt. Namensgleichheit mit:

Gutachter:

Väteraufbruch für Kinder e.V.

Kontaktstelle im Gerichtsbezirk

Wenn Sie Interesse haben als Ansprechpartner für eine Kontaktstelle zur Verfügung zu stehen, melden Sie sich bitte beim Bundesverein Väteraufbruch für Kinder e.V. - www.vafk.de

Nach erfolgter Registrierung können wir Sie hier mit Adresse, Mail und Telefon als Ansprechpartner für Betroffene anführen.

Sonstige:

zurück